Robert Habeck ist NICHT demokratiefähig

Wenn Sie dafür einen Beleg benötigen, er hat ihn selbst gerade geliefert:

Die meisten Kommentatoren, die diesen unsäglichen Redebeitrag eines Wirtschaftsministers aufgenommen haben, der – wäre er Schriftsteller geblieben, nicht einmal 10% des Schadens hätte anrichten können, den er derzeit als Spur der Verwüstung durch den Raum des gesitteten Miteinanders zieht, richten ihre Kritik auf die Passage, in der Habeck seine Verärgerung darüber zum Ausdruck bringt, dass es einen Milliardär, Elon Musk, gibt, der sich – im Gegensatz zu anderen Milliardären, etwa Mark Suckerberg -, nicht bei Organisationen der Meinungskontrolle, wie sie die Europäische Union in mannifaltiger Ausfertigung bereithält, anschmiegt oder wie Goerge Soros direkt versucht, über seine finanziellen Beiträge an Spiegel und andere Shitstream-Medien, Einfluss auf das zu nehmen, was verbreitet wird, sondern sich am Prinzip der Freien Meinung orientiert und zulässt, dass Bürger ihre Meinung auf X auch dann zum Ausdruck bringen können, wenn sie sich außerhalb des engen Rahmen bewegt, den Feinde einer offenen Gesellschaft mit dem, was sie als zugelassene Meinung gesetzt haben, durchsetzen wollen.

Das irritiert nicht nur die Autokraten in der EU, die – wenn es darum geht, Bürger in der EU vor falschen Meinungen zu schützen, ein Sendungsbewusstsein an den Tag legen, das selbst Erich Mielke erblassen ließe, es irritiert auch Robert Habeck, der sich offenkundig, weil nach eigener Ansicht ein Strahlemann, dessen Leistung mit der eines Ludwig Erhard vergleichbar sein soll, jeder direkten Kritik enthoben sieht. Vielleicht ist er ja auch ein autokratisch veranlagter Narzisst…

Indes, uns hat an diesem kurzen Ausschnitt viel mehr die Offenheit erstaunt, mit der Habeck erklärt, dass er weder demokratiefähig ist, noch je sein kann oder will.

Was ist eine Demokratie?

  • Eine Demokratie ist ein Regierungssystem, das auf freien und gleichen Wahlen basiert, jedenfalls auf der Idealvorstellung freier und gleicher Wahlen.
  • Freie und gleiche Wahlen setzen nicht nur voraus, dass diejenigen, die als Bürger definiert sind, an diesen Wahlen teilnehmen können, sie setzen vor allem voraus, dass diese Bürger eine Wahl haben, sich zwischen ALTERNATIVEN ANGEBOTEN entscheiden können.
  • Damit sich Bürger zwischen alternativen Angeboten entscheiden können, wird ein politischer Markt benötigt, abermals einer, von dem niemand ausgeschlossen werden kann, ein Markt, auf dem JEDER seine IDEEN und VORSTELLUNGEN präsentieren und um die Stimme der Bürger wetteifern kann.
  • Treiber eines solchen Marktes ist ein Ideenwettbewerb, ein Streit zwischen unterschiedlichen Anbietern darüber, wer die besten Lösungen für gesellschaftliche Probleme, die für Bürger relevant sind, anzubieten hat.
  • Ein solcher Ideenwettbewerb lebt davon, die Unterschiede zwischen den verschiedenen Ideen hervorzuheben, Unterschiede herauszuarbeiten, klare Alternative zu benennen, ZWISCHEN VORSCHLÄGEN ZU POLARISIEREN, und zwar nicht nur im Hinblick auf den Gegenstand der Verschläge und Ideen, sondern vor allem im Hinblick auf die Konsequenzen, die bei Umsetzung daraus resultieren (sollen).

POLARISIERUNG, das pointierte Herausarbeiten von Unterschieden zwischen politischen Ideen und Vorschlägen ist somit ein lebenswichtiger Modus für demokratisches Prozedere. Ohne Polarisierung keine Alternativen, ohne Alternativen kein Wettbewerb, ohne Wettbewerb keine Wahl und ohne Wahl keine Demokratie.

Und jetzt führen wir uns vor diesem Hintergrund zu Gemüte, was der gescheiterte Schriftsteller, der auf dem besten Weg ist, den gescheiterten Wirtschaftsminister folgen zu lassen, in dem Clip oben gesagt hat:

„Deshalb ist Polarisierung nicht nur so ein Schlagwort über den Zustand der Gesellschaft, sondern es ist meiner Ansicht nach ein politischer Auftrag, genau hin zu kucken, wie die Polarisierung entsteht … und wenn sie bewusst eingesetzt wird, um eine Gesellschaft zu destabilisieren – und zumindest den Gedanken muss man zulassen … – dann haben wir jeden Grund uns politisch dagegen zu wehren in dieser Zeit.“

Und wehren will sich Habeck dadurch, dass er den Digital Service Act zur Bevormundung der Bürger und Verunmöglichung freier Meinungsäußerung strikter anwendet, um all das, was er für „polarisieren“ hält, aus dem öffentlichen Diskurs zu entfernen.

Der Mann hat KEINE Ahnung, was Demokratie, ein demokratisches Miteinander, was Demokratiefähigkeit bedeutet.

Im Gegenteil, er will den Kern einer Demokratie, die zuweilen auch heftige Auseinandersetzungen darüber, was der richtige Kurs einer Gesellschaft ist, aushalten muss, beseitigen, um seine eigenen Vorstellungen unhinterfragt und ohne Konkurrenz und Kritik durchsetzen zu können.

Per definitionem ist Habeck damit nicht demokratiefähig, ein Feind der Demokratie.


Falls Sie unsere Arbeit unterstützen, und dafür sorgen wollen, dass bei ScienceFiles auch weiterhin das Rad rund läuft, dann kaufen Sie uns doch einen Kaffee:

Oder unterstützen Sie uns auf einem anderen Weg (siehe Ende dieses Posts).
Unser herzlicher Dank ist Ihnen sicher!


Oder unterstützen Sie uns auf einem der folgenden Wege:

Falls Sie unsere Arbeit unterstützen, und dafür sorgen wollen, dass bei ScienceFiles auch weiterhin das Rad rund läuft, dann kaufen Sie uns doch einen Kaffee:



Oder unterstützen Sie uns auf einem der folgenden Wege Unser herzlicher Dank ist Ihnen sicher! DENN: ScienceFiles lebt von Spenden. Helfen Sie uns, ScienceFiles auf eine solide finanzielle Basis zu stellen, damit Sie uns auch morgen noch lesen können!
Wir haben drei sichere Spendenmöglichkeiten:

Donorbox

Unterstützen Sie ScienceFiles


Unsere eigene ScienceFiles-Spendenfunktion

Zum Spenden einfach klicken

Unser Spendenkonto bei Halifax:

ScienceFiles Spendenkonto: HALIFAX (Bitte angeben: Zahlungsempfänger: Michael Klein, Zahlungszweck: ScienceFiles-Spende / Schenkung):
  • IBAN: GB15 HLFX 1100 3311 0902 67
  • BIC: HLFXGB21B24

Folgen Sie uns auf Telegram.
Anregungen, Hinweise, Kontakt? -> Redaktion @ Sciencefiles.org

8Comments

Add yours
  1. 1
    Ich glaube auch an den Osterhasen

    Habeck ist also das, was die MSM von Björn Höcke behaupten. Zum Glück haben die Grünen wichtige Positionen im Verfassungsschutz, in den Staatsanwaltschaften, bei den Richtern usw. besetzt. Mit derartigen Äußerungen sollte wenigstens Habeck aber sinnvollerweise die ganze Partei als gesichert grundgesetzfeindlich angesehen und schnellstmöglich verboten werden.

  2. 3
    pantau

    Habeck und seine Leute legen halt fest, was eine zulässige Meinungsäußerung ist und was Hass, was gute Absicht ist und was krankhafte Phobie. Solange sie selber Meinungsunterschiede herausarbeiten bis hin zum Diffamieren, dann ist es „klare Kante zeigen“, tut es der politische Gegner, ist es Hass, Spaltung, falsche Polarisierung. Ich halte die für so intellektuell verwahrlost und medienverwöhnt, dass die garnicht mehr mitkriegen, wie sie die Maßstäbe wechseln. Was sie mit dem Herumpanschen mit Wortbedeutungen und dem vorsätzlichen Fehlbezeichnen (sind ja 2 unabhängige Methoden) mit der deutschen Sprache und dem Denkvermögen der Medienkonsumenten anrichten, ist kaum bezifferbar.

  3. 4
    ingres

    Mein Problm ist nicht, dass Habeck kein Demokrat ist, es interessiert mich gar nicht was er ist, sondern (was er tut), dass er die freie Meinungsäuerung nicht uzuläßt und den Rechtsstaat einschränkt.

    Demokratie interessiert mich nicht (mehr). Aber freie Meinungsäußerung, die Impfung zu verweigern. Ich muß nicht wählen, wenn dafür gesorgt ist, dass die Besten sich für Herrschaft qualifiziern (über Noten und Prüfungen). Warum sollte ich es besser wissen als Leute die besser sind als ich.
    Aber wenn diese Leute etwas machen, was mir nicht gefällt, will ich das sagen dürfen. Ich weiß nicht, ob man sowas hinbekommen kann.
    Müßte grundsätzlich möglich sein. Es wäre doch einfach über Noten und Prüfungen die Besten zu ermitteln. Wird nicht immer hinhauen, aber wer noch besser ist, kann ja eine entsprechende Tätigkeit ergeifen. Ich meine das übrigens ernst; denn man muß sich docj mal überlegen, warum die Demokratie gescheitert ist und alles zertsört hat. Insofern würde nich interessieren, was ich nicht bedenke.

    Nur wie stellt man die Situation her, wenn man wie derzeit in einer Gesellschaft lebt in der die Schlechtesten herrschen. Ich denke Demokratie ist ein falscher Weg. Ich würde es nach dem Crash nicht mit Demokratie versuchen.

    Aber die Entlarvung Habecks ist natürlich berechtigt, weil er die freiu Meinungsäußerung einschränkt.

  4. 5
    Ingres

    Ich meine man kann eigentlich logisch und empirisch begründen warum Demokratie zu nichts führt.
    Wie die Empirie weltweit (und besonders gerade in der BRD) zeigt, wählen Menschen überwiegend die Schlechtesten zu Volksvertretern. Freie Wahlen (und die haben wir ja) garantieren, nutzt also nichts, wenn man weitere Grundrechte und freie Meinungsäußerung haben will.
    Die Menschen sind also in der Mehrzahl nicht fähig eine angemessene Wahlentscheidung zu treffen. Was wenn nicht die letzten 25 Jahren sollen das noch beweisen.
    Wenn man das anerkennt und es ist eine empirische Tatsache, wird man sich also von freien Wahlen verabschieden. Und dann muß man sich überlegen, was man an die Stelle setzt. Ideal wäre ein System ohne Politiker. Eben durch das System der Bestenauslese. Letztlich müßte man dann sehen, ob die überhaupt noch im Sinne von Politikern tätig sein müßten. Und daher nicht einfach bereits ein normales Schulsystem in dem Leistung zählt, reichen würde- Nur, dass muß hergestellt sein und dard ncht in Frage gestellt werde können.

    Man benötigt doch für kaum ein Ressort Politiker. Ich meine Markus Krall vertritt das momentan, Aber ich war schon vor Jahrzehnten der Ansicht, dass man keine politischen Fachressorts benötigt, also außer für innere und äußere Sicherheit (Diplomatie).
    Aber wozu ein Gesundheitsminister? Ärzte machen doch die Arbeit. Krall will meine ich noch einen Wirtschaftsminiter, aber ich war immer der Meinung, dass die Wirtschaft sich doch durch Ideen, Angebot und Nachfrage selbst steuert. Natürich muß sich das dann einspielemn. Aber Menschen können doch alles besser als Politiker.

    Nehmen wir das Ahrtal. Da sind Leute hingefahren und haben mit ihren Fähigkeiten und Arbeitsgeräten konkret geholfen oder wollten helfen, Wurden aber duch die Politik behindert. So ist das m. E. auf allen Tätigkeitsfeldern. Die Politik ist ein Hindernis.

    Ich dachte früher immer, Politik sei ein notwendiges Übel, weil einer entscheiden müsse und es viele unterschiedliche Meinungen gäbe. Aber man müßte mal die Alterantive durchdenken. Denn schlimmer als derzeit kann es nicht mehr werden. Wir leben im Albtraum.

    Ein Problem der Jetztzeit ist, dass man meint, die Schwachen würden zu kurz kommen, wenn man sie offen ausschließt. Aber zum einen ist es notwenig sie auszuschließen, weil sie sonst die SPD wählen und was wollen die Schwachen (auch im Geiste) denn besser entscheiden als die Intelligenten. Die Schwachen in jeder Form sind doch auf die Starknn angewiesen.
    Wenn die Starken böse sind, dann sind sie auch in der Demokratie nicht kontrollierbar, was das logische Argument gegen die Demokratie ist.
    Und ein Nachdeken über eine Alternative nach sich ziehen muß.

  5. 6
    Schliemanns

    Politik setzt sich seit Jahrzehnten über Gesetze hinweg. Ungestraft.
    Wird ein Straftäter nicht bestraft wird er weiter (und noch massivere) Straftaten ausüben.
    Medien sind in Händen der Finanzelite. Sie geben vor über was sich das Fußvolk unterhält, was deren Realität ist.
    Dezentrale Systeme wie der freie Markt, wie soziale digitale Netztwerke (wie X z.B.), Schwarmintelligenz wäre die Lösung vieler Probleme und vor allem ein Geldsystem das den Menschen dient und nicht eines das korrumpiert, unterdrückt, für Ausbeutung sorgt wären schon die halbe Miete.
    Wir leben in einer Zeit in der vieles über die Vernetzung geregelt werden kann.
    Herrscht Informationsfreiheit und das Kollektiv gleichberechtigt als Korrektur, wird sich eine natürliche Balance die der Wahrheit und dem was den Menschen und der Schöpfung am besten zuträglich ist von selbst einstellen.
    Fakt ist dass FIAT-Geld das (von der jeweiligen Macht) beliebig vermehrt werden kann, auf Kosten aller anderen (Inflation, Cantillon-Effekt) zutiefst destruktiv und korrupt ist.
    Ein Werkzeug organisierter Kriminalität.
    Freie Medien ohne Zensur sind der erste Schritt um die Menschen überhaupt erst ins Bild zu setzen.

  6. 7
    Pro Dotto

    Habeck wollte schon immer rücksichtslos durchregieren, dazu gibt’s viele frühere Videos mit seinen unverschämten Aussagen.
    – Und hier noch seine aktuelle Story (während heute verkündet wurde, dass mind. 3 dt. VW-Werke mit 30.000 Beschäftigten schließen):
    Habeck ist nach Indien zu seinem Wirtschaftsministerkollegen. Der sagt, er würde gerne diese dicken Tunnelbohrmaschinen kaufen, die von China gefertigt werden und über Deutschland vertrieben würden. Beim Vertrieb würde es aber haken.
    Und statt auszurufen: „Hey, China liefert euch das und Deutschland verdient daran? Und das klappt nicht? Da finden wir bestimmt eine Lösung!“ – gab Habeck sich betont desinteressiert, woraufhin sein indischer Amtskollege auf Indisch zu seinen Mitarbeitern sagte: „Von Deutschland sollten wir keine Maschinen mehr kaufen.“
    – Diese Video-Szene wurde von dem – übrigens auch sympathischen und intelligenten – Bauern Anthony Lee gezeigt – eine äußerst erfreuliche auch politische sowie auch menschliche Figur –, der sich bei seinen Kommentaren dazu so sehr echauffierte, ereiferte, dass er fortwährend versehentlich in die Kamera spuckte. Das ist eigentlich gar keine Art dieses Gentlemans, aber guckt selbst:
    .
    https://www.youtube.com/watch?v=SI1ThVlMi6A
    .
    – Guckt euch den Habeck an: Ist das ein Wirtschaftsminister oder ein Saboteuer. – Saboteur meine ich, und Fragezeichen.
    – Und für den Rückflug, zur Abholung, hatte Habeck dann noch extra eine leere Bundeswehr-Transportmaschine nach Indien einfliegen lassen.
    – Und so ziemlich erstmalig forderte A. Lee die Zuschauer auch dazu auf, das Habeck-Video zu teilen und weiterzuverbreiten, was ich hiermit gerne tue. Zum Abspeichern solcher Zeitdokumente von Youtube funktioniert 4kVideoDownloader.

Antworte auf den Kommentar von SchliemannsAntwort abbrechen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.