Rechtsstaatlichkeit ist nicht nur eine große zivilisatorische Leistung, sie ist auch das Fundament, auf dem moderne Staaten, insbesondere solche, die sich als demokratische Staaten begreifen, basieren. Ohne Rechtsstaatlichkeit gibt es keine Demokratie. Vor einiger Zeit haben wir ein Interview, das Vincenzo Musacchio, Jurist, Kriminologe, Dozent für Strafrecht und wissenschaftlicher Leiter des Osservatorio Antimafia del Molise
Der Begriff “Diktatur”, der bei friedlichen Spaziergängen, die landauf landab allabendlich stattfinden, regelmäßig Verwendung findet, und der natürlich nahe liegt, wenn eine Gruppen von Menschen eine Machtposition ausnutzt, um einer anderen Gruppe von Menschen ihren WILLEN AUFZUZWINGEN, dieser Begriff der “Diktatur” hat wie kein anderer die herrschende Klasse im Mark getroffen. Der Bundessteinmeier bezeichnet den
Gestern Abend zur besten Sendezeit hat Neil Oliver auf GB News wieder Klartext geredet, der uns in weiten Teilen befriedigt zurückgelassen hat, weil es einfach schön ist, jemandem zuzuhören, der dieselben Dinge beobachtet, die man auch beobachtet. Wir wollen es unseren Lesern nicht vorenthalten, dass es viele von uns gibt, die denken, wenn sie nach
Über Jahrzehnte hinweg wurde und wird darüber gestritten, ob Artistoteles mit Bezug auf seine politische Theorie, wie sie in seinen Schriften bzw. Lehrvorträgen zu finden – oder anhand seiner Schriften zu rekonstruieren – ist, eher eine oligarchische oder eine demokratische Verfasstheit befürworte. Man findet vereinzelt sogar die Behauptung, Aristoteles habe Demokratie ablehnend gegenübergestanden, so z.B.
Demokratie ist kein Wertesystem, war nie eines und kann auch keines sein. Demokratie ist eine Methode zur Bestimmung der Regierung, die die Möglichkeit gibt, eine Regierung nicht nur friedlich zu bestimmen, sondern auch wieder loszuwerden. Diese Definition hat Sir Karl Raimund Popper schon vor Jahrzehnten gegeben. Ihr ist nichts hinzuzufügen. Als Verfahren zur demokratischen Bestimmung
Seit dem 25. März 2020, dem Tag, an dem der Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite ausgerufen hat, also einen Ausnahmezustand verkündet hat, wird Deutschland am Bundestag vorbei von einer Art Zentralkomittee oder einer Art Politbüro regiert, das in der Verfassung nicht vorgesehen ist, und in dem Computerspiele spielende Ministerpräsidenten der Länder mit der
Wissen Sie, was uns besonders ärgert: Schwätzer, deren Kompetenz und Wissen gegen Null geht, die aber, weil sie dessen nicht gewahr sind, den Mund aufreißen und sich zu Experten über ihr eigenes Unwissen aufblasen. Dunning und Krueger haben das in mehreren Arbeiten beschrieben und stets war das Ergebnis dasselbe: Je weniger Wissen und Kompetenz, desto
Demokratie, man kann es nicht oft genug betonen, ist eine Sammlung FORMALER Regeln. Die wohl kürzeste Definition von Demokratie stammt von Sir Karl Raimund Popper. Sie entstammt einem Beitrag, den Popper für den Spiegel im Jahre 1987 verfasst hat. Heute würde Popper den Spiegel wohl nicht einmal mehr mit auf die Toilette nehmen. “Es gibt
Marxen hat für das Lumpenproletariat – der Bezeichnung erwartungsgemäß – kein gutes Wort. Seine Angehörigen gelten ihm als ruinierte Bourgeois und ruinierte Proletarier, als eine “Kollektion von Lumpen, die in jedem Zeitalter existiert haben”, so schreibt er in der Deutschen Ideologie. Er bezeichnet sie als “passive Verfaulung der untersten Schichten der alten Gesellschaft” im Kommunistischen
Gäbe es Sozialismus, eine geregelte Staatspresse, Kaufzwang für Zeitungen und alles, was Journalisten-Darsteller so zusammenschreiben, die Welt wäre für Sebastian Huld wohl in Ordnung (in letzter Zeit häufen sich die Sebastians im Zusammenhang mit Unfug, Korrelation, Kausalität, Zufall?). Huld schreibt im Blog des Deutschen Journalistenverbands und hat dort gerade einen Jammerartikel veröffentlicht, der es mit
“Britisches Parlament: Beim Brexit mundtot gemacht!“ Diese Überschrift zu einem Beitrag von Annette Dittert in der ARD, in dem darüber lamentiert wird, dass die “Johnson-Regierung … beim Brexit freie Hand” hat, muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, denn: Das, was Dittert bejammert, das hat das Unterhaus gerade mit einer großen Mehrheit beschlossen: 358
Vertreter mehrerer Unternehmen diskutieren untereinander darüber, welcher Preis für ein bestimmtes Gut als Endpreis der richtige für sie ist. Dieser richtige Preis muss so bestimmt werden, dass der Nutzen aller Unternehmen maximiert wird, gleichzeitig aber die Gefahr, dass die Preisabsprache auffliegt, minimiert wird. Denn: Im Rahmen einer Marktwirtschaft ist Kollusion, sind Absprachen zwischen Unternehmen, die
Wenn es um den Brexit geht, dann erhalten Konsumenten öffentlich-rechtlicher Medien im Austausch für ihre Gebühren, Halbwahrheiten, Phantasien und krude Lügen. Wir haben das in der Vergangenheit bereits mehrfach dokumentiert (z.B. hier und hier). Heute ist uns Holger Beckmann über den Weg gelaufen, nicht in Person, sondern in dem, was er schriftlich absondert, ein Requiem
In der Ökonomie, aber nicht nur da, wird zwischen inkrementellen und radikalen (breakthrough) Innovationen unterschieden. Scherzhaft differenziert, kann man die erste als Veränderung beschreiben, die so gering ausfällt, dass man sie kaum bemerkt, während man Letztere nicht übersehen kann. In der Praxis ist es schwierig, beim Zählen von Sandkörnern die Grenze zu bemerken, ab der
Demokratie ist angeblich einer der Werte, die von der EU vertreten werden. Seltsamerweise erkennt kaum jemand in der Eurokratie Demokratie, wenn er sie vor sich sieht. Wenn Abgeordnete sich streiten, uneins sind, der Regierung nicht folgen wollen, weil die Regierung einen Deal aus Brüssel mit nach Britannien gebracht hat, den Nigel Farage nicht ohne Grund
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