Schlagwort: Demokratie

“Die Demokratie”, jenes hehre Wort, das immer noch in der Lage ist, bei manchen Ehrfurcht, trotz all seiner empirischen Mängel zu wecken, sie wird derzeit in der Ukraine verteidigt. Mit Krieg. Mit Waffen. Mit Toten. Mit Zerstörung. Einst waren diejenigen, die man damals Diplomaten genannt hat, der Ansicht, die beste Art und Weise, einem Krieg

Einmal ist Zufall. Zweimal ist gehäuft. Ab dreimal hat das Ganze System. Erst gab es einen angeblichen Sturm auf das US-Capitol, von dem sich immer mehr herausstellt, dass er von Agenten des FBI und in Kollusion mit der Polizei des Capitols und wohl auch Nancy Pelosi inszeniert wurde, gegeben. Ziel war es, Proteste gegen den

Beginnen wir doch heute mit der Selbstbeschreibung des Deutschen Bundestags: “Als direkt gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag neben seiner Funktion als Gesetzgeber eine weitere sehr wichtige Aufgabe zu: die Kontrolle der Bundesregierung. Um diese Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, müssen sich die Abgeordneten über die Arbeit und Vorhaben der Regierung informieren können.” Tatsächlich ist

Die Vorstellungen von Niccolo Machiavelli und Roberts Michels davon, durch welche Eigenschaften sich politische Führer bzw. Angehörige politischer Eliten auszeichnen, waren Thema von Teil 6 der Serie. Machiavelli war der Auffassung, dass es „tierische“ Eigenschaften, d.h. Füchsen und Löwen traditionell in vermenschlichender Weise zugeschriebene Eigenschaften, insbesondere Listigkeit bzw. Verschlagenheit und Einschüchterungs- und Gewaltbereitschaft, seien, die

In Teil 5 der Serie sollte hinreichend deutlich geworden sein, dass es nicht die Bereitschaft ist, den Bürgerwillen umzusetzen, die politische Eliten in demokratischen Systemen zu denselben machen könnten: Empirische Befunde zeigen klar, dass Politiker demokratische Werte vor allem in der Theorie vertreten, aber mehrheitlich ihrer Repräsentationsfunktion weder nachkommen wollen – sie fühlen sich stark

Demokratie besteht aus formalen, nicht aus inhaltlichen Regeln. Jeder hat dasselbe Recht seine Meinung zum Ausdruck zu bringen. Meinungen konkurrieren miteinander um Mehrheiten. Der Zugang zum Markt der Meinungen ist unbehindert und frei. Niemand kann Meinungen, die ihm nicht passen, ausschließen, sie mit gerade negativ konnotierten Begriffen belegen, wie z.B. rechtextremisisch oder extremistisch oder was

In Teil 4 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“ haben wir die Definition von „Elite“ als Machtelite, d.h. als Elite kraft der Ämter oder Positionen, mit denen bestimmte Befugnisse verbunden sind, betrachtet, und wir haben erläutert, dass und warum Macht nicht dasselbe ist wie Einfluss, und dass Macht ohne Einfluss immer prekär

In Teil 3 unserer Serie haben wir den Begriff der „Elite“ und die Idee, dass eine Elite als Sachwalter von Demokratie fungieren sollte, wie sie Jürgen Habermas und Joseph Schumpeter formuliert haben, etwas näher betrachtet und gesehen, dass die Bestimmung derer, die „Elite“ sind bzw. sein sollen, sehr schwierig ist und wir über keine klaren

Teil 3 der Serie „Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie“ Im ersten Teil der Serie wurde gezeigt, dass der „Populismus“-Begriff sowohl gemäß seiner etymologischen Herkunft als auch gemäß seiner historischen Verwendung auf die Bevölkerung bzw. die Bürger als letztlichen Souverän in der politischen Verfasstheit einer Gesellschaft verweist bzw. auf die Forderung nach mehr Demokratie.

Im ersten Teil der Serie über Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie wurde gezeigt, dass der „Populismus“-Begriff sowohl gemäß seiner etymologischen Herkunft als auch gemäß seiner historischen Verwendung auf die Leute bzw. das Volk bzw. die Bevölkerung bzw. die Bürger als letztlichen Souverän in der politischen Verfasstheit einer Gesellschaft verweist bzw. auf die Forderung

Während der vergangenen Jahre haben Personen in öffentlichen Ämtern, die sich gerne als „Eliten“ bezeichnen oder bezeichnen lassen, immer häufiger das Wort „Populismus“ in den Mund genommen und es als ein Synonym für „Bedrohung der Demokratie“ aufzubauen versucht. Diese Strategie dürfte in den kommenden Monaten angesichts der zunehmenden breiten Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit den

Nachdem Vladimir Putin die Aufforderung von Olaf Scholz, von Olaf Scholz, stellen Sie sich das vor: Olaf Scholz! ignoriert hat und seine Einheiten NICHT aus der Ukraine abgezogen hat, vielleicht hat ihn die Drohung Scholzens, die deutschen Bürger werden schon sehen, was Putin davon hat, nicht aus der Ukraine abzuziehen, eher befremdet, es soll Politiker

Rechtsstaatlichkeit ist ein Pfeiler der Demokratie. Und Rechtsstaatlichkeit ist kein Selbstzweck, denn das Recht DIENT den Menschen, ist dazu da, das Zusammenleben zwischen Menschen auf allgemeinen und formalen Kriterien zu garantieren. Deutlich wird dies im Strafrecht, das letztlich nichts anderes ist als eine Sammlung von Verhaltensweisen, die gegen das Kriterium eines konfliktfreien Zusammenlebens verstoßen. In

Respektlosigkeit gegenüber Positionen und Hierarchien, aber Respekt vor Argumenten und dem eigenen Gewissen Ihr Buch mit dem Titel „Free Speech and Democracy in Ancient Athens“, d.h. „Freie Rede und Demokratie im Alten Athen“, aus dem Jahr 2006, beginnt Arlene W. Saxonhouse, Politikwissenschafts-Professorin an der Universiät Michigan, mit vier Geschichten. Alle vier Geschichten stammen aus dem

Rechtsstaatlichkeit ist nicht nur eine große zivilisatorische Leistung, sie ist auch das Fundament, auf dem moderne Staaten, insbesondere solche, die sich als demokratische Staaten begreifen, basieren. Ohne Rechtsstaatlichkeit gibt es keine Demokratie. Vor einiger Zeit haben wir ein Interview, das Vincenzo Musacchio, Jurist, Kriminologe, Dozent für Strafrecht und wissenschaftlicher Leiter des Osservatorio Antimafia del Molise