Re-Migration – 600.000 Deportationen in fünf Jahren
Ein Gespenst geht um in Europa. Es ist das Gespenst der schon länger hier Lebenden, die die Nase gestrichen voll und vor allem keine Lust mehr haben, sich von Polit-Gaunern und ihren Vasallen nach Strich und Faden belügen, betrügen und ausnehmen zu lassen. Und „die Mächte des alten…
Palästinenser: Eigentlich von Asyl in der EU ausgeschlossen, aber dennoch mit Blankoscheck versehen
Erste deutsche Städte haben ihre Bereitschaft erklärt, Kinder aus Gaza aufzunehmen. „Hannover und Düsseldorf wollen als erste deutsche Städte traumatisierte Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen. Weitere Kommunen sollen folgen. Vom Bund fordern die Städte Unterstützung bei Auswahl,…
Erde ohne Grenzen? Pseudo-Gedenken der Toten vom 3. Oktober 2013 vor der Küste von Lampedusa
Nicht nur in Deutschland ist der 3. Oktober ein Tag, an dem sich aus dem einen oder anderen Grund erinnerungswürdiges jährt. Am 3. Oktober 2013, also vor zehn Jahren, fanden 368 Migranten den Tod, als das Boot, das diese Menschen von Libyen nach Europa bringen sollte, vor Lampedusa gesunken ist.…
Das Recht gegen die Bevölkerung verteidigen [Aidoudi-Soap Folge 11]
Der deutsche Rechtsstaat ist dem Untergang geweiht. Torsten Beermann vom WDR hat den Untergang in der ARD vorhergesagt: „Die wahre Gefahr“, so seine Überzeugung, „ist nicht mehr Sami A[idoudi]“. Sami Aidoudi, der Gegenstand einer Juristen-Posse, die Richter auf Gesetzestext…
Aidoudi-Soap– worüber die (arabische) Welt lacht
Was bisher geschah: Tunesien: Sami Aidoudi ist in Tunesien. Er wurde von der Stadt Bochum abgeschoben. In Tunesien war Sami Aidoudi zunächst inhaftiert. Dann wurde er auf freien Fuß gesetzt. Gegen ihn läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Aidoudi…
Tageszeitung ruft zu Straftaten auf
Eigentlich ist es konsequent: Nachdem Heiko Maas sein Engagement als Justizminister dazu missbraucht hat, den deutschen Rechtsstaat auszuhöhlen und sich zum Totengräber des Rechtssystems aufzuschwingen, nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seinen letzten Entscheidungen gezeigt hat, dass es…
Abschiebung nach Afghanistan – Ein Bericht aus Absurdistan
„Afghanistan ist für Flüchtlinge nicht sicher – trotzdem setzt Deutschland auf Abschreckung und schiebt Menschen dorthin ab. Bei aller berechtigten Vorsicht sollte allerdings unter afghanischen Flüchtlingen keine Panik ausbrechen. Behauptungen, die Asylanträge afghanischer Staatsangehöriger seien…
Asylrecht ad absurdum geführt. Gefährder als anerkannte Asylbewerber
In Deutschland werden Gewalttäter davor geschützt, Opfer von Gewalt zu werden. „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, so lautet Artikel 16 des Grundgesetzes. Die Gründe der politischen Verfolgung werden im Asylgesetz (§ 3b Verfolgungsgründe) minutiös aufgezählt. Sie umfassen die üblichen…
Abschiebungsvereitelung? Guter Flüchtlingsrat kann teuer werden
Die folgenden Tweets gegen derzeit durchs Internet: Warnung: Wir haben nun mehrere Hinweise darauf, dass die nächste Afghanistan-Abschiebung vermutlich Mo 26.o Di 27. März stattfinden könnte. Flughafen und genauer Termin sind noch unklar. Mehr Infos unter: https://t.co/Vg00vaC1Bx…