Tag: Sigmar Gabriel

Partei der Ewiggestrigen: SPD ganz unten – ärmlich und erbärmlich

Der Anteil der Stimmen, den die SPD in Wahlumfragen noch erhält, geht in dem Maße zurück, in dem angebliche soziale „Demokraten“ die Nazi-Rhetorik gegen die AfD auspacken, in der Hoffnung, einen Trend, der gegen die SPD läuft, umkehren zu können. Kann man tatsächlich so dumm sein (siehe Erklärung unten)? Wer um aller Götter Willen berät

Sigmar Gabriel ist ein falscher Nazi – nach eigener Aussage

Sigmar Gabriel hat t-online ein Interview gegeben. Ein Auszug daraus: Frage: Im Februar haben Sie gesagt: „Es gibt ein großes Wählerpotenzial, das bereit ist, SPD zu wählen, aber nicht als Koalitionspartner der Union.“ Ich habe den Eindruck: Sieben Monate später und zwei Wochen vor der Bundestagswahl ist nicht viel zu sehen von einem solchen Potenzial.

Sigmar Gabriel gibt Korruption eine ganz neue Qualität (Korruption neuvermessen)

Eigentlich gibt es in demokratischen Systemen No-Go-Areas, Dinge, die sich von selbst verbieten. Eigentlich. Amtsinhaber missbrauchen die Ressourcen ihres Ministeriums nicht, um damit z.B. politische Gegner zu bekämpfen. Das ist als Neutralitätsgebot bekannt und wird vom Bundesverfassungsgericht (noch) verteidigt. So heißt es im Urteil vom im Urteil vom 16. Dezember 2014 (2 BvR 2/14): „Mitglieder

Eine Welle des Faschismus schwappt über Deutschland

Faschisten erkennt man leicht. Sie ordnen Menschen in Gruppen, ignorieren jegliche Unterschiede zwischen den Mitgliedern der entsprechenden Gruppe und dann ordnen sie allen Gruppenmitgliedern in der Regel genau eine aus ihrer Sicht (aber für sonst niemanden) entscheidende Eigenschaft zu: Alle Juden sind Gegner Deutschlands und deshalb böse. Alle jungen Briten sind Freude Europas und deshalb

Von eckigen Kreisen: Genosse Gabriel revolutioniert die Mathematik

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Sozialdemokraten … aufgerufen, sich … nicht beirren zu lassen. … Mit Blick auf den politischen Kurs sagte Gabriel demnach, die Mitte sei kein fester Ort. Aufgabe der SPD sei es, die Deutungshoheit zu erlangen und dadurch die Mitte nach links zu rücken. Seit mehreren Monaten beobachten wir bereits das Phänomen, dass politische Akteure

Internationalsozialistische Schutzmacht Kampagne

Steuerhinterziehung – “das ist der wahre Sozialmissbrauch unseres Landes, und das sind die wahren Asozialen in unserem Land” “Wir müssen unseren Anspruch erneuern, Schutzmacht der kleinen Leute zu sein…” Sigmar Gabriel Deutschland im März 2016; das Land ist durchsetzt von Asozialen, die Sozialmissbrauch betreiben, die mit ihrem Geld ins Ausland flüchten weil sie es nicht

Korruption: Sigmar Gabriel ist als Wirtschaftsminister befangen

Früher kannte man noch Begriffe wie “Befangenheit” oder “Interessenkonflikt”. Befangen können heute nur noch Richter sein und das auch nur in höchst seltenen Fällen, und Interessenkonflikte scheinen vollständig abgeschafft worden zu sein. Wohlfühl-Geschichten, die schon in Kindergärten erzählt werden und darauf abzielen, Kinder zu naiven Kaspar Hausern zu erziehen, die keinerlei Ahnung von der Welt,
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