Der Demokratie neues Leben einhauchen: Wie sich Bürger ihre Demokratie im Vereinigten Königreich vorstellen
Im Zusammenhang mit dem Brexit ist die Unzufriedenheit mit der Demokratie im Vereinigten Königreich in weiten Teilen der Bevölkerung deutlich erkennbar geworden, und die konservative Regierung im Nachbrexit-Vereinigten Königreich hat auf verschiedene Weise versucht, dem Rechnung zu tragen bzw.…
Schaffen die Schweizer die Rundfunkgebühren ab? Volksabstimmung am 4. März
Von den einen wird sie als demokratischer Olymp gefeiert, von den anderen als unverantwortliche Institution gefürchtet: Die Basisdemokratie in der Schweiz. Dort haben Bürger die Möglichkeit, eine Volksabstimmung herbeizuführen, wenn sie 100000 Unterstützerstimmen zur Änderung eines Gesetzes oder…
Volksabstimmungen sind eine Gefahr … für wen wohl?
Die Politikwissenschaft ist scheinbar auch vor die Hunde gegangen. Die empirische Politikwissenschaft hat sowieso nur ein Schattendasein geführt, und heute sieht es so aus, als hätten die Schwätzer, die sich „Gedanken“ machen und seltsame Sprachanalysen durchführen, die außer ihnen und Jürgen…
Zu viel Demokratie ist schlecht für das dumme Volk
Die Zeit der Rabulisten ist angebrochen. Rabulisten verdrehen Tatsachen, versuchen durch Spitzfindigkeiten und Sophismen aller Art und durch Fehlschlüsse die eigene Position durchzusetzen. Jacques Schuster übt sich in Rabulistik. Er tut dies in der WELT, und er tut dies, um den Deutschen die…
EU Pläne zum Verbot von Volksabstimmungen!?
Das Britische Blog Guido Fawkes, eines der einflussreichsten Politblogs im Vereinigten Königreich hat gestern eine Geschichte ausgegraben, die es in sich hat: „Top Eurocrat: „Time for a Ban on Referenda„, so der Titel der Geschichte, in der es um einen Beitrag von Fraser Cameron…
Der Griechen „Nein“: Eine Niederlage für die Demokratie
61% gegen Austerität – so sieht der vermeintliche Sieg der Demokratie aus, der auf der linken Seite des politischen Spektrums derzeit gefeiert wird. Die Wähler in Griechenland haben gesprochen – in einem Referendum, einer Volksabstimmung. Das muss Demokratie sein, das muss ein Sieg für…
Der Mythos der vom Volk ausgehenden Gewalt
Demokratische Gesellschaften wollen Gesellschaften sein, in denen „alle Staatsgewalt vom Volke“ ausgeht (Artikel 20 GG). Was so gut klingt, ist natürlich nur vermittelt gemeint, denn selbstverständlich will niemand, der bei Trost ist, das Volk zu allen wichtigen Dingen befragen, die das…