Würzburg-Morde: Es wird Zeit, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen
Das deutsche Rechtssystem steht auf dem Kopf. Und dass es auf dem Kopf steht, das liegt an linken Träumern und Phantasten, an Opportunisten und an Gutmenschen, deren Verstand nicht ausreicht, um die Folgen ihres Tuns zu überschauen.
Eine kurze Reise in die Vergangenheit.
Als Michael Klein noch als Gerichtsreporter in Chemnitz tätig war (das ist nun auch schon einige Jahrzehnte her), hat ihn der Fall von Maik P. (Nachnamen werden in Deutschland abgekürzt, um den Täter zu schützen, aber hier tut der Nachname nichts zur Sache) in gewisser Weise geprägt. Maik P. galt noch als Heranwachsender, hatte das 21. Lebensjahr also noch nicht vollendet und war somit jemand, bei dem sich vor einem Jugendrichter die Frage stellt, ob er nach Jugend- oder nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt werden soll. Bis zu der Verhandlung, der Michael Klein beigewohnt hat, hatte P. schon eine stattliche Anzahl Straftaten und somit auch Vorstrafen angesammelt, die meisten Vorstrafen wegen Gewaltdelikten. P war ein Gewalttäter, einer der übelsten Sorte, denn seine Opfer waren Kinder. In der Verhandlung ging es darum, dass P. gemeinsam mit einem Komplizen zwei 14 Jährige Jungen verprügelt, übel zugerichtet hatte und die Frage, die sich dem Richter gestellt hat, war: Ob eine Verurteilung nach Jugendstraftrecht noch angemessen sei und wenn ja, ob die Jugendstrafe, die sich durch die Vortaten mittlerweile angesammelt hatte, unter Addition der Strafe für die neuerliche Straftat, die zwei Jahre übersteigt. Eine Jugendstrafe von mehr als zwei Jahren kann nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden. Es ging also darum, ob P für die nächsten Jahre ins Gefängnis oder nicht.
Die Jugendgerichtshilfe, vertreten durch einen pastoralen Mann mittleren Alters, an dem ein Priester verloren gegangen ist, hat alles, wirlich alles aufgefahren, um das Gute in Maik P ans Tageslicht zu zerren und Druck auf den Richter auszuüben, damit die Jugendstrafe zwei Jahre nicht übersteigt und somit noch eimal zur Bewährung ausgesetzt werden kann. Der Richter hat sich breitschlagen lasse. P wurde zu einer Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt.
Knapp eine Woche später hat derselbe Richter einen Haftbefehl gegen P ausgestellt. P hatte einem Jugendlichen eine Eisenstange ins Gesicht geschlagen.
Mindestens das letzte Opfer wäre vermeidbar gewesen, wenn das deutsche Rechtssystem nicht von verantwortungslosen Gutmenschen geflutet wäre, die ihre Aufgabe darin sehen, Täterschutz zu betreiben und dabei keinerlei Probleme zu haben scheinen, die Gesundheit Unbeteiligter aufs Spiel zu setzen.
Der Zweck eines pönalen Systems, von einem Strafgesetzbuches und dessen Anwendung, ist jedoch nicht der Schutz des Täters vor Strafe oder die krampfhafte Suche nach Dingen in seiner Kindheit, die die Gewalttaten, die er begangen hat, in den Augen dieser Gutmenschen entschuldigen können. Der Zweck eines pönalen Systems ist die Abschreckung eines Täters vor weiteren Straftaten, ein Signal an potentielle Täter, dass Straftaten mit spürbaren Folgen verbunden sind und letztlich, als wichtigster Zweck: DER SCHUTZ DER ALLGEMEINHEIT vor dem Täter.
Ein Rechtssystem ist keine Spielwiese für Gutmenschen, die ihre Phantasien über Menschen umsetzen wollen, ohne dass sie von den Folgen ihrer phantastischen Taten beeinflusst werden. Und eines der größten Probleme, die das deutsche Rechtssystem derzeit hat, besteht darin, dass prozedurale Ergebnisse, sei es das Urteil über einen Gewalttäter oder die Folgen, die sich aus dem Urteil ergeben, durch Gutmenschen beeinflusst werden können, die KEINERLEI SKIN IN THE GAME haben, die also keinerlei Anreiz haben, in ihrer Einschätzung vorsichtig zu sein.
Ein Psychiater, der einen Gewalttäter für “geheilt” erklärt und wieder auf die Gemeinschaft loslässt, würde diese Entscheidung mit größerer Sorgfalt treffen, wenn sein Name im Spiel wäre, dann nämlich, wenn der Gewalttäter eben nicht geheilt ist, wenn er wieder gewalttätig wird. Er hätte dann “Skin in the game”, wäre als derjenige bekannt, der einen Gewalttäter zu schnell wieder auf die Allgemeinheit losgelassen hat. Nun kann man sich sicher einmal irren, aber der einmalige Freischuss wird mit Sicherheit dazu führen, dass unser Psychiater beim nächsten Mal vorsichtiger ist.
Um es noch einmal zu sagen: Die Sorge eines Psychiaters, der mit Gewalttätern arbeitet, ebenso wie die Sorge von Jugendgerichtsmitarbeitern, die mit jugendlichen Strafttätern zu tun haben, gilt nicht den Strafttätern, sondern dem Schutz der Allgemeinheit vor diesen Straftätern. Es ist hier, dass das pönale System Deutschlands, das Rechtssystem auf dem Kopf steht, denn viele sehen es als ihre Aufgabe, sich besonders um den Täter zu kümmern, ihn zu entschuldigen, zu umsorgen, zu behätscheln, ihm zu demonstrieren, dass seine Taten keine Folgen haben. Kaum jemand kümmert sich um die Opfer dieser Täter. Und niemand verschwendet auch nur einen Gedanken an die Gefahr, die von diesem Täter ausgeht. Diese verkehrte Welt ist ein Ergebnis der Tatsache, dass viele Institutionen des Rechtssystems von Leuten geflutet wurden, deren Ansinnen vornehmlich der eigenen Selbstverwirklichung, der eigenen Inszenierung als ein “Kumpel der angeblich Bösen” gilt, ein Motiv, das unter Sozialarbeitern sehr verbreitet ist und dazu führt, das so manche delinquente Jugendbande nur deshalb noch besteht, weil ein Streetworker als Integrationsfigur vorhanden ist. Das Rechtssystem ist von Leuten besetzt, die ihre Aufgabe darin sehen, Täter zu verstehen, ihnen alles mögliche zu Gute zu halten, Leute, die sich gut fühlen, wenn sie in den Niederungen menschlichen Lebens wühlen und sagen können, dass ein Schläger eigentlich ein netter Kerl sei. Leute, die vollständig vergessen, dass alle, mit denen sie zu tun haben, nur deshalb mit ihnen zu zun haben, weil sie eine Straftat begangen haben. Leute, die ihre Verantwortung gegenüber der Gesellschaft vergessen haben und sich darin gefallen, auch den geringsten der Brüder aufzupeppeln, egal, welche Latte von Straftaten er bereits angesammelt hat.
Was dabei herauskommt, das kann man in Würzburg sehen.
Der Täter ist ein 24jähriger Mann aus Somalia, der in Deutschland keine Aufenthaltsberechtigung hat, der kein Asyl erhalten hat, der keinen Flüchtlingsstatus hat, der geduldet wird, weil ihm nach Einschätzung eines Mitarbeiters in der Ausländerbehörde oder eines Verwaltungsrichters “erheblicher Schaden” in Somalia drohen kann. Subsidiärer Schutz nennt sich das.
Der subsidiäre Schutz wird ihm gewährt, obwoh er in den fünf Jahren, die er in Deutschand weilt, schon mehrfach polizeiauffällig wurde, wie das so schön heißt. Er ist wegen Messerdelikten aufgefallen. Ein Messer wurde ihm im Januar abgenommen. Das alles hat an der Einschätzung, dass der Schutz des Mannes vor dem Schaden, den er nach Abschiebung nach Somalia vielleicht nehmen kann, wichtiger ist als der Schutz der deutschen Bevölkerung nichts geändert. Ganz einfach deshalb nicht, weil der Schutz der deutschen Bevölkerung keinerlei Rolle bei der entsprechenden Beurteilung spielt – und das ist das Problem.
Es spielt auch keine Rolle, dass der Täter aus Somalia kurz bevor er drei Menschen getötet, mehrere andere verletzt hat, in psychiatrischer Behandlung war, eine psychiatrische Behandlung, die a) nicht dazu geführt hat, den Somalier aus dem Verkehr zu ziehen, b) die man als megalithischen Fehlschlag bezeichnen muss, die Steuerzahler viel Geld und aufgrund ihres Scheiterns drei Steuerzahler das Leben gekostet hat.
Wozu werden derartige Übungen vorgenommen? Offenkundig nicht, um die deutsche Bevölkerung zu schützen. Schon eher, um es den Beteiligten zu ermöglichen, Geld mit der Behandlung von Leuten zu verdienen, einer Behandlung, die mit keinerlei Konsequenzen verbunden, somit schlicht überflüssig ist.
Pönale Systeme basieren nicht nur auf Rechtssätzen und deren Durchsetzung, sie basieren auch auf einem Frühwarnsystem, das geeignet sein muss, die Bevölkerung zu schützen. Psychiatrische Behandlungen dienen nicht dazu, sich eine Stunde gegenüber zu sitzen und nett zu plauschen, sondern dazu, die Gefahr zu bewerten, die von einem psychisch Kranken ausgeht. Polizeiliche Arbeit, die in der Wegnahme einer Stichwaffe mündet, dient nicht dazu, Messer zu sammeln, sondern dazu, demjenigen, dem das Messer abgenommen wurde, jede Möglichkeit zu Gewalttaten zu nehmen. Es geht, man kann es nicht oft genug sagen, nicht um den Schutz des Täters, sondern um den Schutz der Bevölkerung.
Psychiatrie, Polizei, Gerichte, Ausländerbehörde, alle, die mit dem Täter aus Würzburg befasst waren, haben im Hinblick auf den Schutz der Bevölkerung auf der ganzen Linie versagt. Sie können versagen, denn sie haben keine Kosten damit. Der Mitarbeiter der Ausländerbehörde, der subsidiären Schutz gewährt (vielleicht auch ein Richter des Verwaltunsgegrichts), der kann sich gut fühlen, ob seiner ausgeübten Humanität und hat keinerlei Kosten, wenn sich der Gegenstand seiner Selbstinszenierung als Mörder entpuppt. Pech für die Ermordeten. Aber man selbst ist ja an Regeln und Gesetze gebunden. Der Psychiater, der den Mörder aus Würzburg wieder in die Bevölkerung entlässt, hat keine Kosten wegen dieses eklatanten Fehlurteils. Er konnte schließlich nicht vorhersehen, dass aus dem psychisch Kranken ein Mörder werden wird. Die Polizeibeamten, die den Somalier in der Vergangenheit als Gefahr kennengelernt haben, sind die einzigen, die man aus der Kette der Veranwortung ausnehmen kann. Sie sind wie Sisyphus, nur rollen sie keinen Stein auf den Gipfel des Berges, sie nehmen täglich Personen in Gewahrsam, die eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellen, um dann mitansehen zu müssen, wie das auf dem Kopf stehende Rechtssystem, das wie so vieles von Linken missbraucht wird, um die eigene Gutheit zu feiern, keine Anklage erhebt, Anklagen fallen lässt, alle mögliche Entschuldigungen anführt, um eben nicht tätig werden zu müssen.
Es ist eigentlich nur eine Frage der Zeit, bis als Ergebnis eines solchen pönalen Systems, das seine Funktion nicht mehr erfüllt, Mörder wie der aus Würzburg resultieren.
Es ist daher an der Zeit, das pönale System wieder von seinem Kopf auf die Füße zu stellen und diejenigen, die so gerne für und über andere entscheiden, für diese Entscheidungen verantwortlich zu machen.
Fangen wir doch mit den Psychiater oder Mitarbeiter der Psychiatrie an, der den Mörder aus Somalia offenkundig für so harmlos gehalten hat, dass man ihn auf die Bevölkerung loslassen kann. Es wäre spannend zu hören, welche Erklärung, er für diese Fehleinschätzung vorzubringen hat.
Dass der Täter aus Würzburg vermutlich ein psychisch kranker Islamist ist, ändert nichts an der Argumentation in diesem Beitrag, es macht die angesprochenen Konsequenzen nur noch dringlicher.
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Täter ist Täter und ist als solcher zu behandeln. Nicht in jedem Gewalttäter steckt ein verirrter guter Mensch. Geschützt werden sollten die Opfer und ganz sicher nicht, wie heute üblich, die Täter. Jeder Mensch hat eine Wahl (!). Keiner MUSS kriminell, aber schon gar nicht ein Wiederholungstäter werden.
Ich habe vor einiger Zeit das Buch “Behave” von Robert Sapolsky gelesen, einem linken (liberal) Neurologen und Verhaltensforscher. Dies Buch enthält ein sehr erhellendes Kapitel zum Thema Strafrecht: Sapolsky zieht aus seinen Forschungen zum Thema Neurologie und der Forschung generell den Schluss, dass viele Täter nicht therapierbar sind, da das Gehirn dieser Menschen derart verändert ist, dass diese Personen nicht in der Lage sind ihre Taten zu reflektieren oder zu regulieren (zum Beispiel durch einen kaum ausgebildeten Präfontalen Cortex, der das Impulsverhalten reguliert oder als Folgen bei Drogenkonsum). Sein Vorschlag ist es dementsprechend Gehirnscans zu verwenden um den Grad der Deformierung festzustellen. Entsprechende Straftäter, so sagt er, sind auf Dauer aus der Gesellschaft zu entfernen, da keine Therapie anschlagen wird, diese aber dauerhaft eine Gefährdung für die Gesellschaft darstellen, selbst bei langer Therapie. Gleichzeitig sagt er, dass dies auch für die Täter unfair ist, da diese niemals ein Schuldbewusstsein entwickeln werden, sich also immer ungerecht bestraft fühlen werden.
Dies schließt er u.a. aus den Studien der Gehirnentwicklung, die in bestimmten Stadien verläuft und sobald abgeschlossen nicht mehr reversibel sind.
Es versteht sich von selbst, dass Sapolsky niemals in Talkshows wie Joe Rogan, in denen er auftritt, zu diesem Thema befragt wird.
das ist nahe dran an dem, was peterson über gewalttäter erzählt, die von kindheit an antisoziale wesenszüge zeigten: wer als 4-jähriger schon auf andere kinder einprügelt und als 12-jähriger kein wenig besser ist, der wird im schnitt erst mit 27 jahren aufhören ein gewalttäter zu sein, wenn es erziehungsbedingt ist und nicht physiologische hintergründe gibt.
diese leute kommen bis im schnitt 27 aus dem knast und machen dann genauso weiter wie vorher.
die kann man nur wegsperren, um die allgemeinheit vor denen zu schützen. ändern kann man sie nicht.
ich denke, eine justiz, die die allgemeinheit nicht vor solchen leuten schützt, sondern sich nur daran bereichert, gehört ersetzt. und der impuls dazu wird voraussichtlich nicht aus der politik kommen müssen, denn ist die ist mittlerweile gegen jeden besinnungsimpuls von außen gehärtet: vollkommen segregiert und fernab der konsequenzen eigenen handelns.
wenn da nichts passiert, wird die öffentlichkeit in der anarchie des gerichtstaates untergehen, während der klerus auf dem balkon hinter panzerglas die unzivilisiertheit der deutschen steuerzahler und die schreckliche tendenz zur selbstjustiz propagandistisch beklagen lassen wird.
Das läuft so nicht, Ihr lieben. Die Psychiater berufen sich auf den Daten- und Patientenschutz und die Öffetnlichkeit ist froh darum, denn zur bestehenden Praxis gehört, dass man unangenehme Einsichten beiseite schiebt.
So sind dann alle zufrieden.
Man braucht nur noch einen Professor, der einem sagt, dass die Kriminalität durch Zugewnaderte volllkommen im Rahmen der übliche Lebensrisiken liege und man sich darüber also nicht sorgen solle, nedwahr.
Oh – diesen Profeessor gibt es – in vielfacher Ausführung. Eine dieser Ausführungen heißt: Herfried Münkler. Der ist ein hochangesehener und in Dauerschleife zitierter und interviewter und gedruckter Mann. Wenn eine Lücke entsteht, springt auch gern dessen Ehefrau ein und schreibt und sagt und mailt das allerselbe. _ So läuft der Hase hier!
Absolute Zustimmung. Das pönale System muß wieder auf die Füße gestellt werden. Und gleichzeitig müssen Bildungssystem und politische Institutionen von sexistischen und rassistischen Ideologien wie den Gender Studies, Kritischer Rassentheorie und Intersektionalem Feminismus bereinigt werden.
Marvin Falz, wo wäre der konkrete Ansatzpunkt? Michael Kleins Idee, die Psychiater zur Rechtfertigung zu veranlassen, wird schon mal scheitern, wie ich – oben stehen die Gründe dafür – fürchte.
Nicht ganz konkret, aber schon mal konkreter: der lange Marsch durch die Institutionen muß durch eine Rückübernahme gekontert werden. Ich vermute, dass diejenigen, die in den Institutionen sind, und sich lediglich aus einem Gefühl der Unterlegenheit ins Schweigen verkrochen haben, besser Auskunft darüber geben können, wie die Institutionen wieder auf die Füße gestellt werden können.
Noch nicht, aber ich hoffe, dass sich die Idee verbreitet. Die Rufe nach Strafverfolgung, vor allem wegen womöglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sind in den letzten Monate auch häufiger geworden.
Vor ca. 5-7 Jahren habe ich den Bericht einer Provinzzeitung in einer größeren kalifornischen Wüstenstadt über die öffentliche Diskussion, ob man Flüchtlinge aufnehmen soll oder nicht, aufmerksam durchgelesen.
Interessant hierbei. Rege Beteiligung der Bevölkerung, kein Gemauschel von unproduktiven Stadträten, gesitteter Austausch auch gegensätzlicher Ansichten und ein pragmatisches Ergebnis. Kurzfassung: es sollen keine Flüchtlinge aufgenommen werden. Grund: man könne nicht die Sicherheit und Gesundheit der auch steuerzahlenden citizens durch zunächst nicht entdeckte gefährliche Flüchtlinge riskieren. Auch wenn nur eine Minderheit der Flüchtlinge eine Bedrohung darstellen würde, ist deren Aufnahme gegen die legitimen Sicherheit und Lebensinteressen der hier lange Zeit lebenden und arbeitenden Einwohner unverantwortlich.
Zum vorletzten Absatz: Ich würde noch viel früher anfangen, z.B. bei Carola Rackete. Trägerin der Médaille de la Ville de Paris, der Ehrenmedaille des katalanischen Regionalparlaments, des Globart Award 2019 sowie des Karl-Küpper-Preises. Mir wird gerade schlecht.
Im Grunde müsste man einen Psychiater für die Folgen seiner Fehldiagnosen/ Fehlbehandlungen genau so haftbar machen wie jeden anderen Arzt. Es ist nicht einzusehen dass ein Chirurg einen Haufen Geld und womöglich seine Approbation verliert wenn seinem Patienten hinterher der Zeh weh tut aber ein Psychiater, der durch seine Kunstfehler der Reihe nach Leute in die schwarze Kiste bringt darf nicht nur weiter sein gemeingefährdendes Unwesen treiben sondern wird auch noch als Retter der Immigranten gelobt.
Generell ist es grob fahrlässig Leute die hier subsiären Schutz bekommen ohne vorherige Rehabilitation unter Ärztlicher Aufsicht auf die Menschheit los zu lassen – was kann man denn von Menschen erwarten die aus einen Höllenloch kommen in das man angeblich niemanden zurück schicken kann weil dort nur Teufel und Verrückte hausen die ihn sofort auffressen wenn er aus dem Flugzeug steigt? Glaubt irgend jemand ernsthaft dass einer der an einem solchen Ort gelebt hat dann auf einmal kein Ptsd mehr hat und sich wie ein normaler Mensch benimmt so bald er in Deutschland ankommt?
In der Rechtsordnung USA müssen/können Opfer dem Strafmass zustimmen (ab welcher Stufe, e.g. auf Bewährung etc weiss ich nicht genau). Auch bei bei vorzeitiger Bewährung können Staatsanwalt und/oder Opfer / Hinterbliebene / Angehörige gehört werden. Für D weiss ich garnix von sowas, kam im Gemeinschaftskunde Unterricht nicht vor.
Die wahren Verantwortlichen für die fromme Tat von Würzburg sind die deutschen Wähler. Sie haben 2017 mit überwältigender Mehrheit von rund 87% Mrkls Willkommenspolitik von 2015 bestätigt, obwohl bereits die tödlichen Folgen für jedermann deutlich sichtbar waren. Ergo opfert das Volk sich selbst. Vox populi, vox dei. Oder: “geliefert wie bestellt”, wie Danisch sagt. Im kommenden September hat das deutsche Volk erneut, womöglich letztmalig, die Möglichkeit, die Wende herbeizuführen.
Eine Wende herbeiführen durch das Deutsche Volk? Wirklich? Sie scherzen, oder? Ständig zeigen die Umfragen, dass Frau M. trotz ihrer politischen Fehler ständig hohe Zustimmungen erhält. Die Demokratie hat in mehrerer Form versagt: einerseits „weiß“ der Wähler nicht, dass man unfähige Politiker abwählen kann, weil er/sie sich unzureichend informiert (bzw., falsch informiert wird durch Corporate Medien und dem ÖRR) und anderseits pumpen Milliardäre ihr Geld ins Land, dass man es vor lauter Korruption nicht Wiedererkennen kann/will.
Man muss in solchen Fällen geduldig sien und – irgendwie peneetrant, oder wenigsstens unnachgiebig.
Freud hat gesagt, dass es auf Dauer eine Chance für die Vernunft gebe. – Vernünftige Lösungen gibt es oft nicht sofort. Also nicht ohne Geduld.
Ich bin verzweifelt. Weil ich weiß, dass, wie immer wir uns hier abmühen, sich NICHTS mehr ändern wird. Ich habe einen 17jährigen blonden Sohn, um den ich jeden Tag Angst habe jetzt Ich werde mit ihm jetzt in effektives Kampf Training gehen und werde den Trainer sagen: mach keinen Sport mit dem Jungen, zeig ihn nur wie man schnell jemanden das Licht ausmacht im Notfall
Ich bin schon etwas älter. Wurde mehrmals von Gästen angegriffen. Konnte Dank meines Freundes aus Solingen, den Al verdeutlichen, dass ein tätlicher Angriff für sie auch körperliche Konsequenzen haben kann. Ja mein Freund wirkt sehr deeskalierent. Empfehle jedem so einen Freund zu haben. Trainiere täglich mit meinem Freund. Werde immer besser. Es ist schon traurig, dass ich nicht mehr gelassen durch eine größere Stadt gehen kann. Mir tun die betroffenen Menschen leid. Ihnen wurde das einzige Leben das sie haben, durch eine kranke Politik und durch kranke Politiker genommen. Ihr dar draussen steht auf und wehrt euch. Am 26.9.2021, habt ihr vielleicht die letzte Gelegenheit dazu
Siehe die Schlußformel des Schreibens der “ANTIFA” e.V. vom 09. 05.2015:
Zitatanfang: “In diesem Sinne: Wir sind die Mauer – das Volk muss weg! Antifaschismus muss vor allem eins: Erfolgreich sein!” Zitatende https://twitter.com/AKderVorsitzend/status/564012595183898624/photo/1
Könnte man nicht einfach sagen: “Du baust Scheiße, du fliegst. Hochkant.”?
Sobald die ersten wieder in ihren Shitholes gelandet sind und sich das rumspricht wäre schnell Schluss.
Zu “ihren” Shitholes: Wer ohne Pass an die Grenze kommt landet im Auffanglager. Dauerhaft bis der Pass auftaucht. Wer mit Pass einreist und dessen Land eine Wiederaufnahme ablehnt landet im Auffanglager. Dauerhaft.
Das Auffanglager bietet ordentliches Essen, 6er Schlafsaal und jeden Tag 30 min Wifi. Wer im Auffanglager Scheiß baut landet im Bau oder ggf. in einem Shithole mit dem D einen Aufnahmevertrag hat. Dauerhaft.
Jeder Betrugsversuch …. Muss ich das erklären?
“Es wird Zeit, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen”
Ja ,aber wer soll das machen ?Deutsche Gerichte ? Das dürfte aussichtslos sein.Privatrechtlich könnte Schadensersatz vielleicht vor US -Gerichten erstritten werden,aber wie kann man das hier durchsetzen ?
Strafrechtlich geht das wohl überhaupt nicht.Das wäre aber sehr wichtig ,sonst lernen die Gutmenschen nie.
Ja, Sie haben recht, das ist das grundsätzliche Problem. Der links-orientierte Rechtsstaat ist Teil des Problems, und genau ab diesem Punkt wird es heikel. Jedes weitere Wort jetzt wäre zu viel. Die Meinungsfreiheit ist nämlich genau an diesem Punkt beendet.
Sowohl Beate Zschäpe als auch der im KZ als Buchhalter beschäftigte, sind wegen Mordes bzw. Beihilfe dazu verurteilt, Tschäpe sogar lebenslänglic mit besonderer Schwere der Schuld. Beide hatten keine Tatbeteiligungen.
Merkel hat aktiv und unter erheblichen strafbewehrten Rechtsbrüchen erst die Zustände geschaffen, ohne welche es diese Morde nicht gegeben hätte. Sie ist als verantwortliche Gestalterin der Gegebenheiten näher an den Taten als obige Herrschaften, wäre dem zu Folge ebenso zu verurteilen.
Merkel, die sich nicht scheut, Polen und Ungarn wegen deren Justizgegebenheiten beleidigend anzugreifen, profitiert hier offen von übelster politischer Korruption in Form weisungsgebundener Staatsanwälte und niemand bringt es zur Sprache, schon gar kein Jurist.
Was war das für ein Geschrei mit den Mauer-Toten, aber inzwischen haben wir zigfach mehr tote Opfer durch die Merkelflutung und niemand interessiert sich für diesen Skandal.
Wenn andere Abhilfe nicht möglich ist…….
Rechtlich liegen zwischen Zsschäpe un dmerkel einfach Welten. Das müssen sie zu verstehen versuchen. Bei Zschäpe gilt: Mitgegangen, mitgehangen, ein uralter Rechtsgrundsatz.
Bei Frau merkeel gilt, dass sie sich vollkommen innrhaalt der allgemein akzeptierten Normen bewegt hat.
Dass das eine Minderheit anders sieht ist rechtlich gesehen kein (ich wiederhole: kein!) Problem für Frau Merkel, aber ein erhebliches Problem für diese Minderheit. Denn sie muss versuchen die Merhheit zu überzeugen. Das läuft nicht (ode kaum) über Gerichte. Das läuft ganz überwiegend im Gespräch und in der Debatte und der politischen und gesellschaftlichen öffentlichen Auseinadersetzung allgemein. So ist das im Rechtsstaat: die gerechte Sache des einen ist der Skandal des anderen und die Brücke zwischen diesen beiden Lagern ist – das Argument – – – und gegebenenflls: der Kompromiss.
Ich weiß nicht, ob ich lachen oder weinen soll.
Was kommt wohl dabei raus, wenn dummdreiste Alternativlosigkeit und Ahnungslosigkeit Kompromisse macht?
Offensichtlich nicht clever genug, wenn die Frage mit Oberflächlichkeiten moderner Schlussfolgerungen formelhafter und theoretischer Seelenklemptnerei so beantwortet wird – ganz so, als genügen dazu ein paar hingepfählte undefinierte Begriffe.
++
Aber ich hatte wohl eine zu schwere Kindheit, da mir durch die vorherrschende Seelenklemptnerei einfach vom Staat die Kindheit geraubt wurde, um mich zum automatisierten Staatsbürger zu machen. Das hat letztlich nur eine Laufbahn auf der dunklen, schrecklichen Seite zugelassen.
Wenigstens bin ich aber kein “Grüner” geworden, um durch bloße denkbequeme Urteilerei, dasjenige in chaotischer Weise zu Staatsaufgaben zu machen, was eigentlich in die gegenseitige Verantwortung der Menschen gelegt werden sollte. Und gleichzeitig dasjenige in chaotischer Weise zu solidarischen Staatsaufgaben zu machen, was ausschließlich in die moralische Verantwortung von Seele zu Seele gehört.
Fast hätte ich es vergessen, aber auf das Konto von Merkel gehen auch viele tote Soldaten und natürlich die Korona-Toten durch mutwillig unterlassen Schutz und jetzt auch noch die Impfopfer und Kinder kommen wohl auch noch dazu.
Ganz schön dickes Konto hat die Dame !
Die “Gutmenschen können die Folgen ihres Handelns nicht abschätzen”, dass mag für die Flüchtlingsliebhaber in der Bevölkerung zutreffen, die Verantwortlichen aber, die angesprochenen Richter und Politiker, sind sich über die Gefahr bewusst. Sie wissen ganz genau was sie tun. Die Folgen der Einwanderung sind den Politikern und den Medien sehr bewusst. Das ist mit ein Grund, warum versucht wird, mit Erfolg übrigens, den Mantel des Schweigens darüber zu halten. Ich sag es Mal lapidar “die Toten sind eingepreist”, und die vielen anderen Folgen auch.
Sicher verdienen Psychiater und Anstalten an der Migration, aber in Wirklichkeit sind es ganz viele, die damit Geld verdienen.
Haben Sie schon Mal einen Migranten mit einem Möbelwagen an der Grenze gesehen? Wohl nicht. D.h., vom Wickeltisch bis zum Fernseher, über das Schlafzimmer bis zur Küche, Kleidung, Handy, Strom, Gas, Miete, Versicherungen, Krankenkasse, die üblichen Verdächtigen im Gesundheitssystem, die ich jetzt nicht aufzählen möchte, die Lebensmittelgeschäfte, alle Geschäfte usw. usw., verdienen an den Migranten in der Summe Milliarden. Im wahrsten Sinne ein Bombengeschäft, nur nicht für uns, denn das wird alles mit unserem Geld finanziert.
Am Ende des Textes wird der “psychisch kranke Islamist” erwähnt, was ja keine schlechte Analyse ist, aber ist es denn nicht so, dass der Verfasser, bzw. die Verfasser des Korans, nicht auch schon leicht geistig angeschlagen waren? Ich mein, wer mehrfach schreibt “tötet sie” und nach den Morden das Paradies verspricht, wirkt auf mich geistig etwas angeschlagen, und was ist mit denen, die das glauben? Sind die nicht auch ein bisschen Psycho? Man darf ja nichts mehr sagen, aber den Rest meines Kommentars, müssen Sie sich jetzt denken.
Apropos Verfasser, die Untertanen glauben natürlich nur an den einen Verfasser, aber auch an diesem Werk wurde rum gedoktort, wie an der Bibel auch.
Da es auch um Schuld und Sühne im Text geht, wäre in einem Rechtsstaat, eine Anklage gegen Frau M u.a., eigentlich die logische Schlussfolgerung. Passiert aber nicht, d.h. wie im Text beschrieben, der Rechtsstaat funktioniert nicht mehr, er funktioniert nur noch links, nicht im Sinne der Allgemeinheit, sondern in diesem Fall, und in tausenden von anderen Fällen, im Sinne der Migranten und Muslime. Das kann niemand mehr leugnen. Das ist so offensichtlich, dass das schon der größte Skandal ist.
Wir werden in Zukunft ein vergleichbares “Simon Wiesenthal Institut” gründen müssen, zwingend, um in unserem Land wieder Gerechtigkeit herstellen zu können, damit die im Text beschrieben Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. Das Negative an der Idee, es dauert zu lang. Wir können das System nicht von innen heraus ändern, über Wahlen usw., das dauert zu lange, bis dahin haben wir einen muslimischen Bundeskanzler. Außerdem sind die Sitze in den Parlamenten Land auf Land ab, schon von vielen Muslimen besetzt.
Wer Muslime einlädt und hofiert, der muss sich nicht wundern, wenn auch muslimisch gedacht und gehandelt wird. Die Vorstellung, in jedem Moslem steckt ein Christ, ein Demokrat, ist völlig absurd. Da ist jede Glasperle vergebens.
Wäre der Somalier früher, wie es geltendes Recht ist, nach Somalia zurückgeführt worden, gäbe es jetzt etliche tote und schwerstverltzte Frauen weniger!
Wenn der Staat geltendes Recht nicht einhält, muss ich mich dann noch an Gesetze (z. B. Steuergesetze) halten?
Mehrere, mit einem Messer brutal ausgeführte Morde, müssten eigentlich zu signifikaten Blutflecken auf der Kleidung führen. Selbst die völlig korrekt getragene Maske war rein weiß. Da paast dann auch der gottgefällige Name `Diener des Barmherzigen. Da stellt sich doch die Frage, wer diese Barmherzigen waren, deren Diener er war.
Nimmt hier jemand die Wette an, dass die deutsche Mannschaft heute Abend zusammen mit den Engländern niederknien wird? Das lässt sich bestimmt auch irgendwie mit Würzburg verwursten.
Kapitän Neuer hat laut einer heutigen Zeitungsmeldung mit offensichtlicher Zustimmung, Begeisterung gar, bekannt gegen, dass die deutschen Spieler sich aus Solidarität mit der englischen Nationalmannschaft, die das Niederknien stets praktiziert, ebenfalls hinknien werden. Im Gegenzug der englische Kapitän wie Neuer die Schwuchtelbinde tragen. Wir befinden uns also praktisch wieder im Jahre 1938, als die Engländer vor dem Länderspiel den Deutschen Gruß zeigten: https://www.tagesspiegel.de/images/fussball/1373100/3-format43.jpg Die Symbole wechseln, die Methoden bleiben gleich.
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Als Michael Klein noch als Gerichtsreporter in Chemnitz tätig war (das ist nun auch schon einige Jahrzehnte her), hat ihn der Fall von Maik P. (Nachnamen werden in Deutschland abgekürzt, um den Täter zu schützen, aber hier tut der Nachname nichts zur Sache) in gewisser Weise geprägt. Maik P. galt noch als Heranwachsender, hatte das 21. Lebensjahr also noch nicht vollendet und war somit jemand, bei dem sich vor einem Jugendrichter die Frage stellt, ob er nach Jugend- oder nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt werden soll. Bis zu der Verhandlung, der Michael Klein beigewohnt hat, hatte P. schon eine stattliche Anzahl Straftaten und somit auch Vorstrafen angesammelt, die meisten Vorstrafen wegen Gewaltdelikten. P war ein Gewalttäter, einer der übelsten Sorte, denn seine Opfer waren Kinder. In der Verhandlung ging es darum, dass P. gemeinsam mit einem Komplizen zwei 14 Jährige Jungen verprügelt, übel zugerichtet hatte und die Frage, die sich dem Richter gestellt hat, war: Ob eine Verurteilung nach Jugendstraftrecht noch angemessen sei und wenn ja, ob die Jugendstrafe, die sich durch die Vortaten mittlerweile angesammelt hatte, unter Addition der Strafe für die neuerliche Straftat, die zwei Jahre übersteigt. Eine Jugendstrafe von mehr als zwei Jahren kann nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden. Es ging also darum, ob P für die nächsten Jahre ins Gefängnis oder nicht.
Ein Psychiater, der einen Gewalttäter für “geheilt” erklärt und wieder auf die Gemeinschaft loslässt, würde diese Entscheidung mit größerer Sorgfalt treffen, wenn sein Name im Spiel wäre, dann nämlich, wenn der Gewalttäter eben nicht geheilt ist, wenn er wieder gewalttätig wird. Er hätte dann “Skin in the game”, wäre als derjenige bekannt, der einen Gewalttäter zu schnell wieder auf die Allgemeinheit losgelassen hat. Nun kann man sich sicher einmal irren, aber der einmalige Freischuss wird mit Sicherheit dazu führen, dass unser Psychiater beim nächsten Mal vorsichtiger ist.
Pönale Systeme basieren nicht nur auf Rechtssätzen und deren Durchsetzung, sie basieren auch auf einem Frühwarnsystem, das geeignet sein muss, die Bevölkerung zu schützen. Psychiatrische Behandlungen dienen nicht dazu, sich eine Stunde gegenüber zu sitzen und nett zu plauschen, sondern dazu, die Gefahr zu bewerten, die von einem psychisch Kranken ausgeht. Polizeiliche Arbeit, die in der Wegnahme einer Stichwaffe mündet, dient nicht dazu, Messer zu sammeln, sondern dazu, demjenigen, dem das Messer abgenommen wurde, jede Möglichkeit zu Gewalttaten zu nehmen. Es geht, man kann es nicht oft genug sagen, nicht um den Schutz des Täters, sondern um den Schutz der Bevölkerung.
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Die Jugendrechtsgefühlsdusler sind idR genau die, die das Wahlalter möglichst weit runter haben wollen
Täter ist Täter und ist als solcher zu behandeln. Nicht in jedem Gewalttäter steckt ein verirrter guter Mensch. Geschützt werden sollten die Opfer und ganz sicher nicht, wie heute üblich, die Täter. Jeder Mensch hat eine Wahl (!). Keiner MUSS kriminell, aber schon gar nicht ein Wiederholungstäter werden.
Ich habe vor einiger Zeit das Buch “Behave” von Robert Sapolsky gelesen, einem linken (liberal) Neurologen und Verhaltensforscher. Dies Buch enthält ein sehr erhellendes Kapitel zum Thema Strafrecht: Sapolsky zieht aus seinen Forschungen zum Thema Neurologie und der Forschung generell den Schluss, dass viele Täter nicht therapierbar sind, da das Gehirn dieser Menschen derart verändert ist, dass diese Personen nicht in der Lage sind ihre Taten zu reflektieren oder zu regulieren (zum Beispiel durch einen kaum ausgebildeten Präfontalen Cortex, der das Impulsverhalten reguliert oder als Folgen bei Drogenkonsum). Sein Vorschlag ist es dementsprechend Gehirnscans zu verwenden um den Grad der Deformierung festzustellen. Entsprechende Straftäter, so sagt er, sind auf Dauer aus der Gesellschaft zu entfernen, da keine Therapie anschlagen wird, diese aber dauerhaft eine Gefährdung für die Gesellschaft darstellen, selbst bei langer Therapie. Gleichzeitig sagt er, dass dies auch für die Täter unfair ist, da diese niemals ein Schuldbewusstsein entwickeln werden, sich also immer ungerecht bestraft fühlen werden.
Dies schließt er u.a. aus den Studien der Gehirnentwicklung, die in bestimmten Stadien verläuft und sobald abgeschlossen nicht mehr reversibel sind.
Es versteht sich von selbst, dass Sapolsky niemals in Talkshows wie Joe Rogan, in denen er auftritt, zu diesem Thema befragt wird.
das ist nahe dran an dem, was peterson über gewalttäter erzählt, die von kindheit an antisoziale wesenszüge zeigten: wer als 4-jähriger schon auf andere kinder einprügelt und als 12-jähriger kein wenig besser ist, der wird im schnitt erst mit 27 jahren aufhören ein gewalttäter zu sein, wenn es erziehungsbedingt ist und nicht physiologische hintergründe gibt.
diese leute kommen bis im schnitt 27 aus dem knast und machen dann genauso weiter wie vorher.
die kann man nur wegsperren, um die allgemeinheit vor denen zu schützen. ändern kann man sie nicht.
ich denke, eine justiz, die die allgemeinheit nicht vor solchen leuten schützt, sondern sich nur daran bereichert, gehört ersetzt. und der impuls dazu wird voraussichtlich nicht aus der politik kommen müssen, denn ist die ist mittlerweile gegen jeden besinnungsimpuls von außen gehärtet: vollkommen segregiert und fernab der konsequenzen eigenen handelns.
wenn da nichts passiert, wird die öffentlichkeit in der anarchie des gerichtstaates untergehen, während der klerus auf dem balkon hinter panzerglas die unzivilisiertheit der deutschen steuerzahler und die schreckliche tendenz zur selbstjustiz propagandistisch beklagen lassen wird.
Das läuft so nicht, Ihr lieben. Die Psychiater berufen sich auf den Daten- und Patientenschutz und die Öffetnlichkeit ist froh darum, denn zur bestehenden Praxis gehört, dass man unangenehme Einsichten beiseite schiebt.
So sind dann alle zufrieden.
Man braucht nur noch einen Professor, der einem sagt, dass die Kriminalität durch Zugewnaderte volllkommen im Rahmen der übliche Lebensrisiken liege und man sich darüber also nicht sorgen solle, nedwahr.
Oh – diesen Profeessor gibt es – in vielfacher Ausführung. Eine dieser Ausführungen heißt: Herfried Münkler. Der ist ein hochangesehener und in Dauerschleife zitierter und interviewter und gedruckter Mann. Wenn eine Lücke entsteht, springt auch gern dessen Ehefrau ein und schreibt und sagt und mailt das allerselbe. _ So läuft der Hase hier!
Absolute Zustimmung. Das pönale System muß wieder auf die Füße gestellt werden. Und gleichzeitig müssen Bildungssystem und politische Institutionen von sexistischen und rassistischen Ideologien wie den Gender Studies, Kritischer Rassentheorie und Intersektionalem Feminismus bereinigt werden.
Marvin Falz, wo wäre der konkrete Ansatzpunkt? Michael Kleins Idee, die Psychiater zur Rechtfertigung zu veranlassen, wird schon mal scheitern, wie ich – oben stehen die Gründe dafür – fürchte.
Nicht ganz konkret, aber schon mal konkreter: der lange Marsch durch die Institutionen muß durch eine Rückübernahme gekontert werden. Ich vermute, dass diejenigen, die in den Institutionen sind, und sich lediglich aus einem Gefühl der Unterlegenheit ins Schweigen verkrochen haben, besser Auskunft darüber geben können, wie die Institutionen wieder auf die Füße gestellt werden können.
Ok, ein Ansatz. – Sehen Sie Anezichen für Ihre Hypothese/ Idee in den Foren im Internet oder in privaten Begegnungen oder in beidem?
Noch nicht, aber ich hoffe, dass sich die Idee verbreitet. Die Rufe nach Strafverfolgung, vor allem wegen womöglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sind in den letzten Monate auch häufiger geworden.
Vor ca. 5-7 Jahren habe ich den Bericht einer Provinzzeitung in einer größeren kalifornischen Wüstenstadt über die öffentliche Diskussion, ob man Flüchtlinge aufnehmen soll oder nicht, aufmerksam durchgelesen.
Interessant hierbei. Rege Beteiligung der Bevölkerung, kein Gemauschel von unproduktiven Stadträten, gesitteter Austausch auch gegensätzlicher Ansichten und ein pragmatisches Ergebnis. Kurzfassung: es sollen keine Flüchtlinge aufgenommen werden. Grund: man könne nicht die Sicherheit und Gesundheit der auch steuerzahlenden citizens durch zunächst nicht entdeckte gefährliche Flüchtlinge riskieren. Auch wenn nur eine Minderheit der Flüchtlinge eine Bedrohung darstellen würde, ist deren Aufnahme gegen die legitimen Sicherheit und Lebensinteressen der hier lange Zeit lebenden und arbeitenden Einwohner unverantwortlich.
Zum vorletzten Absatz: Ich würde noch viel früher anfangen, z.B. bei Carola Rackete. Trägerin der Médaille de la Ville de Paris, der Ehrenmedaille des katalanischen Regionalparlaments, des Globart Award 2019 sowie des Karl-Küpper-Preises. Mir wird gerade schlecht.
Im Grunde müsste man einen Psychiater für die Folgen seiner Fehldiagnosen/ Fehlbehandlungen genau so haftbar machen wie jeden anderen Arzt. Es ist nicht einzusehen dass ein Chirurg einen Haufen Geld und womöglich seine Approbation verliert wenn seinem Patienten hinterher der Zeh weh tut aber ein Psychiater, der durch seine Kunstfehler der Reihe nach Leute in die schwarze Kiste bringt darf nicht nur weiter sein gemeingefährdendes Unwesen treiben sondern wird auch noch als Retter der Immigranten gelobt.
Generell ist es grob fahrlässig Leute die hier subsiären Schutz bekommen ohne vorherige Rehabilitation unter Ärztlicher Aufsicht auf die Menschheit los zu lassen – was kann man denn von Menschen erwarten die aus einen Höllenloch kommen in das man angeblich niemanden zurück schicken kann weil dort nur Teufel und Verrückte hausen die ihn sofort auffressen wenn er aus dem Flugzeug steigt? Glaubt irgend jemand ernsthaft dass einer der an einem solchen Ort gelebt hat dann auf einmal kein Ptsd mehr hat und sich wie ein normaler Mensch benimmt so bald er in Deutschland ankommt?
In der Rechtsordnung USA müssen/können Opfer dem Strafmass zustimmen (ab welcher Stufe, e.g. auf Bewährung etc weiss ich nicht genau). Auch bei bei vorzeitiger Bewährung können Staatsanwalt und/oder Opfer / Hinterbliebene / Angehörige gehört werden. Für D weiss ich garnix von sowas, kam im Gemeinschaftskunde Unterricht nicht vor.
Die wahren Verantwortlichen für die fromme Tat von Würzburg sind die deutschen Wähler. Sie haben 2017 mit überwältigender Mehrheit von rund 87% Mrkls Willkommenspolitik von 2015 bestätigt, obwohl bereits die tödlichen Folgen für jedermann deutlich sichtbar waren. Ergo opfert das Volk sich selbst. Vox populi, vox dei. Oder: “geliefert wie bestellt”, wie Danisch sagt. Im kommenden September hat das deutsche Volk erneut, womöglich letztmalig, die Möglichkeit, die Wende herbeizuführen.
Eine Wende herbeiführen durch das Deutsche Volk? Wirklich? Sie scherzen, oder? Ständig zeigen die Umfragen, dass Frau M. trotz ihrer politischen Fehler ständig hohe Zustimmungen erhält. Die Demokratie hat in mehrerer Form versagt: einerseits „weiß“ der Wähler nicht, dass man unfähige Politiker abwählen kann, weil er/sie sich unzureichend informiert (bzw., falsch informiert wird durch Corporate Medien und dem ÖRR) und anderseits pumpen Milliardäre ihr Geld ins Land, dass man es vor lauter Korruption nicht Wiedererkennen kann/will.
Man muss in solchen Fällen geduldig sien und – irgendwie peneetrant, oder wenigsstens unnachgiebig.
Freud hat gesagt, dass es auf Dauer eine Chance für die Vernunft gebe. – Vernünftige Lösungen gibt es oft nicht sofort. Also nicht ohne Geduld.
Ich bin verzweifelt. Weil ich weiß, dass, wie immer wir uns hier abmühen, sich NICHTS mehr ändern wird. Ich habe einen 17jährigen blonden Sohn, um den ich jeden Tag Angst habe jetzt Ich werde mit ihm jetzt in effektives Kampf Training gehen und werde den Trainer sagen: mach keinen Sport mit dem Jungen, zeig ihn nur wie man schnell jemanden das Licht ausmacht im Notfall
Ich bin schon etwas älter. Wurde mehrmals von Gästen angegriffen. Konnte Dank meines Freundes aus Solingen, den Al verdeutlichen, dass ein tätlicher Angriff für sie auch körperliche Konsequenzen haben kann. Ja mein Freund wirkt sehr deeskalierent. Empfehle jedem so einen Freund zu haben. Trainiere täglich mit meinem Freund. Werde immer besser. Es ist schon traurig, dass ich nicht mehr gelassen durch eine größere Stadt gehen kann. Mir tun die betroffenen Menschen leid. Ihnen wurde das einzige Leben das sie haben, durch eine kranke Politik und durch kranke Politiker genommen. Ihr dar draussen steht auf und wehrt euch. Am 26.9.2021, habt ihr vielleicht die letzte Gelegenheit dazu
Siehe die Schlußformel des Schreibens der “ANTIFA” e.V. vom 09. 05.2015:
Zitatanfang: “In diesem Sinne: Wir sind die Mauer – das Volk muss weg! Antifaschismus muss vor allem eins: Erfolgreich sein!” Zitatende
https://twitter.com/AKderVorsitzend/status/564012595183898624/photo/1
Könnte man nicht einfach sagen: “Du baust Scheiße, du fliegst. Hochkant.”?
Sobald die ersten wieder in ihren Shitholes gelandet sind und sich das rumspricht wäre schnell Schluss.
Zu “ihren” Shitholes: Wer ohne Pass an die Grenze kommt landet im Auffanglager. Dauerhaft bis der Pass auftaucht. Wer mit Pass einreist und dessen Land eine Wiederaufnahme ablehnt landet im Auffanglager. Dauerhaft.
Das Auffanglager bietet ordentliches Essen, 6er Schlafsaal und jeden Tag 30 min Wifi. Wer im Auffanglager Scheiß baut landet im Bau oder ggf. in einem Shithole mit dem D einen Aufnahmevertrag hat. Dauerhaft.
Jeder Betrugsversuch …. Muss ich das erklären?
“Es wird Zeit, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen”
Ja ,aber wer soll das machen ?Deutsche Gerichte ? Das dürfte aussichtslos sein.Privatrechtlich könnte Schadensersatz vielleicht vor US -Gerichten erstritten werden,aber wie kann man das hier durchsetzen ?
Strafrechtlich geht das wohl überhaupt nicht.Das wäre aber sehr wichtig ,sonst lernen die Gutmenschen nie.
Ja, Sie haben recht, das ist das grundsätzliche Problem. Der links-orientierte Rechtsstaat ist Teil des Problems, und genau ab diesem Punkt wird es heikel. Jedes weitere Wort jetzt wäre zu viel. Die Meinungsfreiheit ist nämlich genau an diesem Punkt beendet.
Sowohl Beate Zschäpe als auch der im KZ als Buchhalter beschäftigte, sind wegen Mordes bzw. Beihilfe dazu verurteilt, Tschäpe sogar lebenslänglic mit besonderer Schwere der Schuld. Beide hatten keine Tatbeteiligungen.
Merkel hat aktiv und unter erheblichen strafbewehrten Rechtsbrüchen erst die Zustände geschaffen, ohne welche es diese Morde nicht gegeben hätte. Sie ist als verantwortliche Gestalterin der Gegebenheiten näher an den Taten als obige Herrschaften, wäre dem zu Folge ebenso zu verurteilen.
Merkel, die sich nicht scheut, Polen und Ungarn wegen deren Justizgegebenheiten beleidigend anzugreifen, profitiert hier offen von übelster politischer Korruption in Form weisungsgebundener Staatsanwälte und niemand bringt es zur Sprache, schon gar kein Jurist.
Was war das für ein Geschrei mit den Mauer-Toten, aber inzwischen haben wir zigfach mehr tote Opfer durch die Merkelflutung und niemand interessiert sich für diesen Skandal.
Wenn andere Abhilfe nicht möglich ist…….
Rechtlich liegen zwischen Zsschäpe un dmerkel einfach Welten. Das müssen sie zu verstehen versuchen. Bei Zschäpe gilt: Mitgegangen, mitgehangen, ein uralter Rechtsgrundsatz.
Bei Frau merkeel gilt, dass sie sich vollkommen innrhaalt der allgemein akzeptierten Normen bewegt hat.
Dass das eine Minderheit anders sieht ist rechtlich gesehen kein (ich wiederhole: kein!) Problem für Frau Merkel, aber ein erhebliches Problem für diese Minderheit. Denn sie muss versuchen die Merhheit zu überzeugen. Das läuft nicht (ode kaum) über Gerichte. Das läuft ganz überwiegend im Gespräch und in der Debatte und der politischen und gesellschaftlichen öffentlichen Auseinadersetzung allgemein. So ist das im Rechtsstaat: die gerechte Sache des einen ist der Skandal des anderen und die Brücke zwischen diesen beiden Lagern ist – das Argument – – – und gegebenenflls: der Kompromiss.
Ich weiß nicht, ob ich lachen oder weinen soll.
Was kommt wohl dabei raus, wenn dummdreiste Alternativlosigkeit und Ahnungslosigkeit Kompromisse macht?
Zynismus kommt bei Ihrerr Betrachtung heraus, M.Haberkamm.
Zynismus = ich clever. Die anderen doof. Schrecklich, aber lustig!
Offensichtlich nicht clever genug, wenn die Frage mit Oberflächlichkeiten moderner Schlussfolgerungen formelhafter und theoretischer Seelenklemptnerei so beantwortet wird – ganz so, als genügen dazu ein paar hingepfählte undefinierte Begriffe.
++
Aber ich hatte wohl eine zu schwere Kindheit, da mir durch die vorherrschende Seelenklemptnerei einfach vom Staat die Kindheit geraubt wurde, um mich zum automatisierten Staatsbürger zu machen. Das hat letztlich nur eine Laufbahn auf der dunklen, schrecklichen Seite zugelassen.
Wenigstens bin ich aber kein “Grüner” geworden, um durch bloße denkbequeme Urteilerei, dasjenige in chaotischer Weise zu Staatsaufgaben zu machen, was eigentlich in die gegenseitige Verantwortung der Menschen gelegt werden sollte. Und gleichzeitig dasjenige in chaotischer Weise zu solidarischen Staatsaufgaben zu machen, was ausschließlich in die moralische Verantwortung von Seele zu Seele gehört.
Jetzt klingen Sie nicht mehr wie der Superdurchblicker und jetzt widerspreche ich Ihnen nimmer, M. Haberkamm.
Fast hätte ich es vergessen, aber auf das Konto von Merkel gehen auch viele tote Soldaten und natürlich die Korona-Toten durch mutwillig unterlassen Schutz und jetzt auch noch die Impfopfer und Kinder kommen wohl auch noch dazu.
Ganz schön dickes Konto hat die Dame !
Lieber Herr Klein,
vielen Dank für diesen Artikel!
Die “Gutmenschen können die Folgen ihres Handelns nicht abschätzen”, dass mag für die Flüchtlingsliebhaber in der Bevölkerung zutreffen, die Verantwortlichen aber, die angesprochenen Richter und Politiker, sind sich über die Gefahr bewusst. Sie wissen ganz genau was sie tun. Die Folgen der Einwanderung sind den Politikern und den Medien sehr bewusst. Das ist mit ein Grund, warum versucht wird, mit Erfolg übrigens, den Mantel des Schweigens darüber zu halten. Ich sag es Mal lapidar “die Toten sind eingepreist”, und die vielen anderen Folgen auch.
Sicher verdienen Psychiater und Anstalten an der Migration, aber in Wirklichkeit sind es ganz viele, die damit Geld verdienen.
Haben Sie schon Mal einen Migranten mit einem Möbelwagen an der Grenze gesehen? Wohl nicht. D.h., vom Wickeltisch bis zum Fernseher, über das Schlafzimmer bis zur Küche, Kleidung, Handy, Strom, Gas, Miete, Versicherungen, Krankenkasse, die üblichen Verdächtigen im Gesundheitssystem, die ich jetzt nicht aufzählen möchte, die Lebensmittelgeschäfte, alle Geschäfte usw. usw., verdienen an den Migranten in der Summe Milliarden. Im wahrsten Sinne ein Bombengeschäft, nur nicht für uns, denn das wird alles mit unserem Geld finanziert.
Am Ende des Textes wird der “psychisch kranke Islamist” erwähnt, was ja keine schlechte Analyse ist, aber ist es denn nicht so, dass der Verfasser, bzw. die Verfasser des Korans, nicht auch schon leicht geistig angeschlagen waren? Ich mein, wer mehrfach schreibt “tötet sie” und nach den Morden das Paradies verspricht, wirkt auf mich geistig etwas angeschlagen, und was ist mit denen, die das glauben? Sind die nicht auch ein bisschen Psycho? Man darf ja nichts mehr sagen, aber den Rest meines Kommentars, müssen Sie sich jetzt denken.
Apropos Verfasser, die Untertanen glauben natürlich nur an den einen Verfasser, aber auch an diesem Werk wurde rum gedoktort, wie an der Bibel auch.
Da es auch um Schuld und Sühne im Text geht, wäre in einem Rechtsstaat, eine Anklage gegen Frau M u.a., eigentlich die logische Schlussfolgerung. Passiert aber nicht, d.h. wie im Text beschrieben, der Rechtsstaat funktioniert nicht mehr, er funktioniert nur noch links, nicht im Sinne der Allgemeinheit, sondern in diesem Fall, und in tausenden von anderen Fällen, im Sinne der Migranten und Muslime. Das kann niemand mehr leugnen. Das ist so offensichtlich, dass das schon der größte Skandal ist.
Wir werden in Zukunft ein vergleichbares “Simon Wiesenthal Institut” gründen müssen, zwingend, um in unserem Land wieder Gerechtigkeit herstellen zu können, damit die im Text beschrieben Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. Das Negative an der Idee, es dauert zu lang. Wir können das System nicht von innen heraus ändern, über Wahlen usw., das dauert zu lange, bis dahin haben wir einen muslimischen Bundeskanzler. Außerdem sind die Sitze in den Parlamenten Land auf Land ab, schon von vielen Muslimen besetzt.
Wer Muslime einlädt und hofiert, der muss sich nicht wundern, wenn auch muslimisch gedacht und gehandelt wird. Die Vorstellung, in jedem Moslem steckt ein Christ, ein Demokrat, ist völlig absurd. Da ist jede Glasperle vergebens.
Wäre der Somalier früher, wie es geltendes Recht ist, nach Somalia zurückgeführt worden, gäbe es jetzt etliche tote und schwerstverltzte Frauen weniger!
Wenn der Staat geltendes Recht nicht einhält, muss ich mich dann noch an Gesetze (z. B. Steuergesetze) halten?
Wo sind denn jetzt die “breiten Bündnisse” die so gerne “Gesicht zeigen”? Alle auf Tauchstation oder was?
Mehrere, mit einem Messer brutal ausgeführte Morde, müssten eigentlich zu signifikaten Blutflecken auf der Kleidung führen. Selbst die völlig korrekt getragene Maske war rein weiß. Da paast dann auch der gottgefällige Name `Diener des Barmherzigen. Da stellt sich doch die Frage, wer diese Barmherzigen waren, deren Diener er war.
Nimmt hier jemand die Wette an, dass die deutsche Mannschaft heute Abend zusammen mit den Engländern niederknien wird? Das lässt sich bestimmt auch irgendwie mit Würzburg verwursten.
Kapitän Neuer hat laut einer heutigen Zeitungsmeldung mit offensichtlicher Zustimmung, Begeisterung gar, bekannt gegen, dass die deutschen Spieler sich aus Solidarität mit der englischen Nationalmannschaft, die das Niederknien stets praktiziert, ebenfalls hinknien werden. Im Gegenzug der englische Kapitän wie Neuer die Schwuchtelbinde tragen. Wir befinden uns also praktisch wieder im Jahre 1938, als die Engländer vor dem Länderspiel den Deutschen Gruß zeigten: https://www.tagesspiegel.de/images/fussball/1373100/3-format43.jpg Die Symbole wechseln, die Methoden bleiben gleich.
Oh, da bin ich wohl etwas hinter dem Mond. Das nennt man dann wohl eine späte höfliche Gegenleistung.
Man kann es nicht deutlich genug machen:
https://1.bp.blogspot.com/-t_Ib_AMsbt8/YNn80Wfap0I/AAAAAAAAY1M/ZBh1sCVQrpIElAtaMTUL0UkL28JAXE8PACLcBGAsYHQ/s2048/20210628_Islam_Gewalt_Messer_Morde_Wuerzburg.jpg
https://1.bp.blogspot.com/-t9TTfM2jIn0/YNe9eTtGFiI/AAAAAAAAYzA/H_fr4OVkrvki1DlxH1eC6MOSBqXR3p3uQCLcBGAsYHQ/s2048/20210625_Luegenpresse_Lumpenpresse_Schleimerei_Merkel.jpg
Die Lösung:
https://eu-browse.startpage.com/av/anon-image?piurl=https%3A%2F%2Fwww.wiedenroth-karikatur.de%2FKariAblage202006%2F20200630_Bundesregierung_BLM_GLM_so_sorry.jpg&sp=1626711730T6ceb31e543a2661711820c9d050d3127a424d12116a693f64d6125cbb86711e3