Sukzessive Entmündigung: Internationale Organisationen sind eine Gefahr für die Demokratie – Ein Beispiel aus der WHO

Eigentlich haben alle, die sich mit Internationalen Organisationen aus der Wissenschaft heraus befasst haben, oder doch die meisten von ihnen, z.B. die 3Ks, Katzenstein, Keohane und Krasner, in Internationalen Organisationen eine Art desinteressierten Facilitator internationaler Beziehungen gesehen, einen, der sich nur positiv auf dieselben auswirkt: Weniger Transaktionskosten, schnellerer Austausch, effizienterer Austausch, weniger Konflikt, weniger Stress, weniger Krieg …

Die Hoffnungen, die an Internationale Organisationen herangetragen wurden und werden, sie haben die Rechnung ohne den Wirt gemacht, und das nicht nur, weil der Krieg in der Ukraine letztlich das vollständige Versagen Internationaler Organisationen wie der UN oder des Europarats, deren Aufgabe eigentlich darin besteht, Kriege wie den in der Ukraine zu verhindern, zeigt.

Nein, die Hoffnungen haben sich vor allem deshalb nicht erfüllt, weil Internationale Organisationen weder statische Gebilde noch desinteressierte Akteure sind. Wie alle Organisationen so haben auch Internationale Organisationen, also die dort beschäftigten Akteure, in erster Linie ein Interesse an gesicherter Finanzierung, um den eigenen Fortbestand gewährleisten zu können und wie alle Organisationen entwickeln auch Internationale Organisationen dann, wenn die Finanzierung gesichert ist, ein Eigenleben, eigene Agenden, eigene Interessen, am besten sichtbar an der Europäischen Kommission, die eine Unzahl von Sockenpuppen in Mitgliedsländern unterhält, deren Aufgabe darin besteht, die Werbetrommel in den Mitgliedsländern zu rühren, um EU-Politiken durchsetzen, notfalls durch Druck auf nationale Regierungen durchsetzen zu können.

Mit ihrem regen Eigenleben haben sich Internationale Organisationen zu einem zentralen Spieler auf der globalen Ebene entwickelt und vor allem zu einem, der auf nationale Akteure, die in demokratischen Regierungen immer noch in Gefahr stehen, für unpopuläre Politiken abgewählt zu werden, eine ungemeine Anziehungskraft ausübt, denn Internationale Organisationen ermöglichen das Outsourcen ganzer Politikbereiche in die EU, die UN, zur WHO, neuerdings auch zum WEF oder zu Amnesty International. Ein solches Outsourcen hat den Vorteil, dass die nationalen Akteure die Verantwortung für Entscheidungen, die unpopulär sind, nicht übernehmen müssen. Sie können internationale Akteure, internationale Akteure, die weder von nationalen Wählern kontrolliert noch abgewählt werden können, vorschieben und die Verantwortung für politische Entscheidungen zu diesen auslagern.

Die World Health Assembly ist für die Art und Weise, wie sich nationale und internationale Akteure die Bälle zuspielen, in einem Spiel, bei dem es darum geht, Bürger ins Leere laufen zu lassen, ihnen weder Kontroll- noch Sanktionsmöglichkeiten zu belassen, ein herausragendes Beispiel:

Der geplante WHO-Coup ist ein Beispiel für Unterminierung westlicher Demokratien. Nicht demokratisch legitimierte Delegierte, von denen niemand weiß, wie sie ausgewählt wurden, was sie dazu qualifiziert, Delegierter zur WHO zu sein, fahren nach Genf, um dort über Anträge abzustimmen und Anträge anzunehmen, die letztlich nationale Rechte an eine Internationale Organisation transferieren und damit der Kontrolle der Bürger der jeweiligen Nationalstaaten entziehen.

Nun ist die WHO, sind die Empfehlungen und Behauptungen der WHO allgegenwärtig. Wer auf YouTube, Facebook oder Twitter unterwegs ist, steht in der ständigen Gefahr, wenn er zu SARS-CoV-2 etwas postet, das der offiziellen Linie, die von der WHO vorgegeben wird, widerspricht, gesperrt zu werden, und zwar mit Verweis auf die WHO. Nationale Medien, wie der deutsche Staatsfunk im Ersten nutzen die WHO als “Schwarzen Mann”, der den Infantilen der Gesellschaft Angst einjagen soll, damit die Regierungs-Unlauterbächer leichtes Spiel damit haben, bürgerliche Rechte zu beschränken oder zu streichen.

Das Perfide an diesem Spiel besteht nun darin, dass die WHO von nationalen Akteuren und ihren Lakaien in den MS-Medien genutzt wird, um Maßnahmen mit Verweis auf die “Ratschläge” der WHO durchzusetzen, man folgt also nur dem, was die WHO vorgibt, trägt daher keine Verantwortung für die Entscheidungen, während sich die Verantwortlichen der WHO auf die Position zurückziehen, sie würden ja nur Ratschläge erteilen, die konkreten Maßnahmen träfen nationale Regierungen, die dafür auch verantwortlich seien.

Fall Sie sich wundern: Die Endlösung war auch nur eine Empfehlung aus Heydrichs Reichssicherheitshauptamt für deren Umsetzung im Amt niemand verantwortlich ist, während die Konzentrationslager, die wie von Geisterhand gebaut aus dem Boden geschossen sind, nur die Empfehlung aus dem Reichssicherheitshauptamt umgesetzt haben und deren Kommandeure natürlich keinerlei Verantwortung für deren Umsetzung tragen. Ein neuer Twist in der Nuremberg Defense, wie Walter Skinner sagen würde.

Das wir diese Form der Arbeitsteilung, die einen geben NUR Ratschläge, die anderen befolgen NUR Ratschläge so deutlich sehen, das verdanken wir Avi Yemini, einem der wenigen Journalisten, die es derzeit weltweit noch gibt. Yemini arbeitet für den kanadischen Sender “Rebel News” und hat in Genf anlässlich der WHO World Health Assembly ein “on the run”-Interview mit Dr. David Nabarro geführt. Nabarro ist der Sondergesandte der WHO für COVID-19 und stellt somit eine Art “Schaltzentrale” für die Ratschläge dar, die die WHO in Sachen COVID-19 gibt, nur gibt … Dass dem so ist, dass er für keine Politiken im Zusammenhang mit COVID-19, die nationale Regierungen nach Ratschlägen der WHO und im Einklang mit diesen durchgeführt haben, irgend eine Form von Verantwortung trägt, das erklärt Nabarro im Interview mit Yemini.

Credits: Avi Yemini

Sie sehen, irgendwie kommen Maßnahmen von irgendwoher und niemand ist für die Folgen verantwortlich, denn der eine hat nur Ratschläge gegeben, von denen er nicht erwartet hat, dass ihnen gefolgt wird und der andere ist nur den Ratschlägen gefolgt, weil sie nun mal da waren, die Ratschläge, und er es auch nicht besser wusste.



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