Geht es Paypal im Vereinigten Königreich an den Kragen?

Es hat den Anschein, dass Paypal dieses Mal mit der Kündigung von Konten, einer mittlerweile normalen Praxis des Unternehmens, betroffen sind im Vereinigten Königreich unter anderem die Free Speech Union, der Daily Sceptic und UsForThem, eine Elterngruppe, die Kampagnen gegen Lockdowns und Schulschließungen führt, den Bogen überspannt hat. Dass die Kontokündigungen politisch motiviert sind, ist kaum von der Hand zu weisen, denn die betroffenen Seiten haben gemeinsam, sich gegen das, was von einer internationalen Gesinnungsmafia als Allheilmittel gegen SARS-CoV-2 durchgesetzt werden soll, in Frage zu stellen, entsprechende Politiken zu hinterfragen und mit den Ergebnissen wissenschaftlicher Studien dagegen zu argumentieren.

Dass Paypal ein Unternehmen ist, das in den Fussstapfen der Kommunistischen Partei Chinas unterwegs ist, um Kontoinhaber zu eliminieren, die nicht einer politischen Vorgabe entsprechen, ein Vorgehen, das von dem in China vorhandenen sozialen Kreditsystem, das Konformität belohnt und Kritik bestraft, nicht zu unterscheiden ist, ist nicht von der Hand zu weisen.

Gerade hat Paypal in den USA zahllose Konten gekündigt, deren Inhaber sich gegen die Gender-Religion versündigt haben. Auch das belegt, dass Paypal kein Finanzdienstleister sondern ein woker Zuchtmeister ist, der einer Finanz-Sharia verpflichtet ist, wie wir vor einigen Tagen geschrieben haben.

Dass Paypal offenkundig seine Marktmacht dazu einsetzt, um Personen mit politischen Ansichten, die manchen bei Paypal nicht passen, zu sanktionieren, ist offenkundig. Dass diese Art der offenen Diskriminierung von Kunden bei manchen Regierungen positiv aufgenommen wird, weil es eine willkommene Möglichkeit ist, Kritiker zu bestrafen und ihnen das Leben schwer zu machen, das kann man anhand der Reaktionen auf die Kontokündigungen, die Paypal mit eindeutiger politischer Ausrichtung vornimmt, sehen.

Als die letzte Säuberungswelle durch Deutschland geschwappt ist, der unter anderem ScienceFiles und Reitschuster zum Opfer gefallen sind: Ihre Konten wurden von Paypal unter Verweis auf Paypals dubiose “Acceptable Use Policy” gekündigt, da hat sich niemand in der deutschen Regierung bemüsigt gesehen, gegen diese offene Diskriminierung abweichender Meinungen vorzugehen, um der damit legitimierten Praxis, all denjenigen das Konto zu kündigen, die sich in ihrer Kritik an dem, was global als Wahrheit von zunehmend totalitärer werdenden Akteuren wie der UN (Man denke an die Klimahysterie, die beim IPCC der UN ihren Ausgang nimmt), der WHO (denn ausgerechnet die WHO gilt als “Autorität in Sachen COVID-19”) oder dem WEF (das ganz offen eine Sinokratisierung der westlichen Welt betreibt) durchgesetzt werden soll, eine Ende zu bereiten.

Solchen Praktiken nicht entgegen zu treten, weist denjenigen aus, der damit sympatisiert. Und dass man in deutschen Regierungsparteien und in der Regierung mit solchen Aktionen von Paypal sympatisiert ist offenkundig, schon deshalb, weil aus dem Innenminsterium heraus ähnliche Umgangsformen im Kampf gegen das, was als Rechtsextremismus oder Hate Speech inszeniert wird, favorisiert werden. Hinzu kommt, dass der letzten Säuberungswelle die Paypal in Deutschland vorgenommen hat, wohl eine Liste zugrunde gelegen hat, die aus einem deutschen Ministerium stammt, deren Ziel darin besteht, unliebsame Bürger zu sanktionieren und, wie im Faschismus üblich, ihrer Lebensgrundlage zu berauben.

Wie die normale Reaktion von Parlamentariern und einer Regierung aussieht, die mit Säuberungsaktionen konfrontiert sind, wie sie Paypal zur normalen Firmenpolitik gemacht hat, zeigt sich derzeit im Vereinigten Königreich. Hier haben 42 Mitglieder des House of Commons und des House of Lords, darunter Michael Gove (Tory), Ian Duncan Smith (Tory), Graham Brady (Tory), der Vorsitzende des 1922er Komittee und somit der Chef der Backbencher der Konservativen Partei, Graham Stringer (Labour) und Lord Forst (Tory) einen Brief an den Wirtschaftsminister Jacob Rees-Mogg geschrieben und ihn gebeten, die Vereinbarkeit des Vorgehens von Paypal mit britischem Recht zu untersuchen.

Sie sprechen unter anderem davon, dass das verbindende Glied zwischen all denen, deren Account von Paypal gelöscht wurde, darin zu finden ist, dass sie für freie Meinungsäußerung eintreten und sich kritisch gegenüber z.B. Corona-Maßnahmen wie Lockdowns geäußert haben.

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Sie schreiben:

“It is therefore hard to avoid construing PayPal’s actions as an orchestrated, politically motivated move to silence critical or dissenting views on these topics within the UK.” [Es ist kaum möglich, in den Handlungen von PayPal etwas anderes als den orchestrierten und politisch motivierten Versuch zu sehen, kritische oder abweichende Stimmen zu diesen Theman [Lockdown etc] im UK zum Schweigen zu bringen.]

An anderer Stelle ist die Rede davon, Pass paypal seine Marktposition dazu missbraucht,

“to impose private economic sanctions on organisations of whose views it disapproves and thus to restrict their ability to engage in political debate in the public square’.” [private ökonomische Sanktionen über Organisationen zu verhängen, mit deren Ansichten Paypal nicht übereinstimmt und damit deren Möglichkeit, sich am politischen Diskurs zu beteiligen, einzuschränken.]

Die Unterzeichner des Briefes verlangen von Rees-Mogg und seinem Ministerium, das Bekenntnis der Regierung zu freier Meinungsäußerung dadurch unter Beweis zu stellen, dass Paypal zur Rechenschaft gezogen wird, also jenes Unternehmen, das sich bislang selbst den Betroffenen gegenüber weigert, eine Begründung für die Schließung ihrer Konten zu geben, die über den Verweis auf die kryptischen “Acceptable Use Policy” hinausgeht.

Der Brief hat bereits Wirkung gezeigt. Schon gestern Abend haben Regierungsvertreter bestätigt, dass sie Paypal untersuchen und eine Begründung für die Schließung der Konten verlangen werden. Auf dieser Grundlage werden dann geeignte Maßnahmen ergriffen, um zu verhindern, dass Unternehmen wie Paypal ihre Marktposition dazu ausnutzen, Meinungsfreiheit zu untergraben und bestimmte politische Meinungen zu sanktionieren. Im Gespräch ist bereits ein Gesetz, das Finanzdienstleistern ein solches Verhalten untersagt.

Seit der Kündigung der Konten u.a. der Free Speech Union kommt Paypal im Vereinigten Königreich nicht mehr zur Ruhe. Allein im Telegraph finden sich vier Beiträge zu dem Thema, keiner davon ist für Paypal vorteilhaft:

Die Bedeutung, die dem Thema im Telegraph gegeben wird, spiegelt die Bedeutung wieder, die das Thema insgesamt in MS-Medien mittlerweile gewonnen hat. Mit anderen Worten, Paypal sieht sich erheblichem Druck ausgesetzt und ist bereits dabei, zurückzurudern. Das Konto von UsForThem ist wohl zwischenzeitlich entsperrt worden.

Das ändert jedoch nichts daran, dass sich Paypal im Vereinigten Königreich einer Kündigungswelle gegenüber sieht, die von Prominenten wie Matt Le Tissier, Sharron Davis und Jack Dee angeführt wird.

Dessen ungeachtet sind die Kosten, die Paypal durch seine Aktionen verursachen will, übrigens die Textbuchdefinition eines bösartigen Akteurs, einer, der anderen Schaden zufügen will, bereits entstanden: Die Free Speech Union (FSU) wird von rund 9.500 Abonennten unterstützt. Ein Drittel davon bezahlt über Paypal. Die Probleme, die sich der FSU stellen, sind somit um einiges größer als die Probleme, vor die uns Paypal mit der plötzlichen Kündigung unseres Kontos gestellt hat. Dank unserer Leser konnten wir den Verlust in Grenzen halten. Wir wollen uns einmal mehr bei all denen bedanken, die uns die Stange gehalten haben!

Vielen Dank.



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