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Category: individuelle Freiheit

Krieg ist Frieden, Zwang ist Freiwilligkeit, Sicherheit ist Freiheit

Die George Orwelliade ist in Deutschland in vollem Gange. Die Riege derer, die einen kategorischen Widerspruch zur allgemeinen Verdummung beitragen wollen, ist vor allem unter Akademikern und Polit-Darstellern besonders groß. Man weiß gar nicht, wo man anfangen soll… Deshalb haben wir willkürlich ein Dokument des grassierenden Wahnsinns aus der Menge von Dingen, die uns zugeschickt

Zerstörung der Meinungsfreiheit II: Befürwortung von Straftaten

Wie die Welt berichtet, wird im Bundesjustizministerium derzeit die Wiedereinführung eines Straftatbestands geprüft, der 1981 gestrichen und dessen Neuauflage 1988 abgelehnt wurde. Es gehe dabei um den Straftatbestand der “Befürwortung von Straftaten”, wie die WELT schreibt: “Im Kampf gegen Hetze im Internet prüft Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Wiedereinführung des 1981 abgeschafften Straftatbestandes „Befürwortung von Straftaten“.

Merkel auch international als Gefahr für Demokratie anerkannt

Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie. Wir haben es vor drei Tagen geschrieben und mittlerweile macht die Erkenntnis die internationale Runde. Die Deutsche Welle hat es auf sich genommen, in welcher Absicht auch immer, die Passage aus der Rede von Angela Merkel, die unmissverständlich zeigt, dass Merkel ein Feind von Meinungsfreiheit und somit von

Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie

Vor kurzem haben wir getitelt: “Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit“. Heute titeln wir: Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie. Robert Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit, weil er der wirren Ansicht ist, Freiheit werde durch Verbote hergestellt. Das ist ein glatter Verstoß gegen den Satz des ausgeschlossenen Dritten, denn etwas kann

1984 ist Programm der Grünen: Habeck ist eine Gefahr für Freiheit und Vernunft

Robert Habeck, der Chef der Grünen, hat dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben: „Armbrüster: Herr Habeck! Entschuldigen Sie, wenn ich Sie da unterbreche. Wenn Sie den Deutschen vorschreiben wollen, welchen Typ Auto sie fahren dürfen, dann ist das doch ein Eingriff ins Privatleben, in eine sehr private Entscheidung. Habeck: Nein, überhaupt nicht. Wir wollen doch nur

Iran: Öffentlich-rechtliche Erzählungen aus 1001 Nacht

Wie erklärt sich die öffentlich-rechtliche Zurückhaltung gegenüber dem Iran? Wer öffentlich-rechtlichen Medien folgt, dem wir das folgende Bild darüber vermittelt, was im Iran derzeit vor sich geht. Es gibt „wütende Proteste“. Der Präsident des Iran Hassan Rouhani hat Proteste als „legitimes Mittel“ der Bürger bezeichnet, gleichzeitig „Vandalismus“ verurteilt. „Bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten wurden

Re-build that wall! – Keine Statue für Ronald W. Reagan in Berlin

Dass der Berliner Senat Probleme mit Menschen haben, die sich unmissverständlich für Freiheit und Kapitalismus einsetzen, ist nicht erst offenkundig, seit die Berliner Senatsverwaltung dieses Jahr eine Landung von 20 DC-3 „Rosinenbomber“, anlässlich des 70jährigen Jubiläums der Berliner Luftbrücke mit den Mitteln der Feigen: vorgeschützten Regulationen und Genehmigungen verhindert hat, und vielleicht hätte es auch

SdS – Spitzel des Staats – Freiheitsraub hat eine neue Maas-Einheit: Lambrecht

Wie gut, dass es psychisch Gestörte wie Stephan Balliet gibt, die Amok laufen und Menschen erschießen. Irre wie Balliet sind perfekt geeignet, um von der Politik instrumentalisiert zu werden. Politik in dem, was moderne Staaten sein wollen, kennt nur noch drei Modi: Einschränken von Freiheitsrechten (auch Raub von Freiheitsrechten), Kontrolle und Überwachung von Bürgern und

Vorwärts in die Vergangenheit: Grüne Agenda der Kontrolle und Freiheitsberaubung

Schon gemerkt: Die Feinstaub-Hysterie scheint abgeklungen zu sein. Mission accomplished. Nun, nachdem der Standort Deutschland für die Produktion von Diesel-Fahrzeugen wohl nachhaltig zerstört ist, nachdem Fahrverbote ausgesprochen, individuelle Bewegungsfreiheit eingeschränkt und Errungenschaften moderner Gesellschaften beseitigt sind, können sich die vermeintlichen Umweltschützer anderen modernen Errungenschaften zuwenden, um nunmehr diese zu zerstören. Die Erfindung individueller Arten der

Steinmeierei zum Grundgesetz: Unwerwartet Volksgemeinschaftliches

Das intellektuelle Elend beginnt zumeist mit Essentialismus: „Das Grundgesetz macht uns zu freien und gleichberechtigten Menschen …“. Das sagt der derzeitige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und stellt damit die Welt auf den Kopf, denn wäre das Grundgesetz der Grund dafür, dass Menschen frei und gleichberechtigt sind, dann wären alle, die außerhalb von Deutschland leben unfrei und

Masern-Impfpflicht: Diese Gutmenschen sind gefährlich

Bevor die Impfbefürworter hier in die Luft gehen, wir reden nicht der Impfverweigerung das Wort. Wie immer, plädieren wir für eine informierte Entscheidung und wie so oft, zeichnet sich die aktuelle Diskussion, in der Bundesgesundheitsminister-Darsteller Jens Spahn das vorgeschlagen hat, was sich wohl als einziges in seinem Repertoire befindet: Zwang, durch ein vollständiges Fehlen der

Tanzverbot

Alle Jahre wieder, ist Tanzverbot ein Twitter-Trend. Denn: An Gründonnerstag und Karfreitag ist das Tanzen verboten und das mögen manche gar nicht. Zunächst zum rechtlichen Teil, wie er sich z.B. im  Gesetz über die Sonn- und Feiertage des Landes Nordrhein-Westfalen, findet: § 5 Verbotene Veranstaltungen (1) An Sonn- und Feiertagen sind während der Hauptzeit des

Schnüffelstaat: Seit 2005 sind die Kontoabfragen um 7800% gestiegen

Wer erinnert sich noch an den Zensus von 1987? Damals war die Rede vom Gläsernen Bürger allgegenwärtig. Vornehmlich linke Gruppen haben dazu aufgerufen, die Volkszählung zu boykottieren, u.a. mit dem Argument, die Datenerhebung diene dem Staat dazu, genauere Zugriff auf seine Bevölkerung zu erhalten. Dann kamen die Linken selbst an die Regierung. Und plötzlich war
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