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Category: Meinungsfreiheit

Gefahr in Verzug: kritische Stimmen wie ScienceFiles sollen unterdrückt werden

Es ist 5 vor 12. Und wie wir seit kurzem wissen: Es gibt nun auch einen dpa-Faktenchecker. Faktenchecker, das sind die neuen Hohepriester einer neuen Religion, die für sich in Anspruch nehmen, trotz unbekannter Kompetenz, unbekannten Fähigkeiten, unbekannter Ausbildung und vor allem, unbekannter Intelligenz festlegen zu können, was richtig und falsch ist. Wie wir aus

Zerstörung der Meinungsfreiheit II: Befürwortung von Straftaten

Wie die Welt berichtet, wird im Bundesjustizministerium derzeit die Wiedereinführung eines Straftatbestands geprüft, der 1981 gestrichen und dessen Neuauflage 1988 abgelehnt wurde. Es gehe dabei um den Straftatbestand der “Befürwortung von Straftaten”, wie die WELT schreibt: “Im Kampf gegen Hetze im Internet prüft Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Wiedereinführung des 1981 abgeschafften Straftatbestandes „Befürwortung von Straftaten“.

Zerstörung der Meinungsfreiheit I: Die Hassjäger des BKA

“Wie geht man vor, wenn man auf Hasspostings stößt?”, so fragt das BKA und erklärt es in einem kleinen Filmchen, das letztlich dem Ziel dient, die Denunziation von Bürgern durch Bürger zu befördern. Dass staatliche Stellen Bürger gegen andere Bürger instrumentalisieren, hat in Deutschland eine lange Tradition. Das BKA tritt hier in die direkten Fußstapfen des

Merkel auch international als Gefahr für Demokratie anerkannt

Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie. Wir haben es vor drei Tagen geschrieben und mittlerweile macht die Erkenntnis die internationale Runde. Die Deutsche Welle hat es auf sich genommen, in welcher Absicht auch immer, die Passage aus der Rede von Angela Merkel, die unmissverständlich zeigt, dass Merkel ein Feind von Meinungsfreiheit und somit von

Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie

Vor kurzem haben wir getitelt: “Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit“. Heute titeln wir: Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie. Robert Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit, weil er der wirren Ansicht ist, Freiheit werde durch Verbote hergestellt. Das ist ein glatter Verstoß gegen den Satz des ausgeschlossenen Dritten, denn etwas kann

SdS – Spitzel des Staats – Freiheitsraub hat eine neue Maas-Einheit: Lambrecht

Wie gut, dass es psychisch Gestörte wie Stephan Balliet gibt, die Amok laufen und Menschen erschießen. Irre wie Balliet sind perfekt geeignet, um von der Politik instrumentalisiert zu werden. Politik in dem, was moderne Staaten sein wollen, kennt nur noch drei Modi: Einschränken von Freiheitsrechten (auch Raub von Freiheitsrechten), Kontrolle und Überwachung von Bürgern und

Die Metamorphose der Hochschule zum ideologischen Shithole

Plötzlich wird im Bundestag über Meinungsfreiheit an Hochschulen diskutiert. Die FDP hat die aktuelle Stunde beantragt, weil Christian Lindner vom Präsidenten der Universität Hamburg ausgeladen wurde, jenem Präsidenten, an dessen Universität Folgendes zur Normalität geworden ist: Wer hätte gedacht, dass diese Szenen im Jahr 2019 Normalität an deutschen Universitäten darstellen. Der Plural ist hier bewusst

Dünne Luft: Meinungsfreiheit ist in Deutschland ein seltenes Gut

Ausgerechnet bei der BILD-Zeitung scheint man die Meinungsfreiheit als wichtiges zu schützendes Gut entdeckt zu haben. Anlass sind je eine Umfrage von Allensbach und Infratest. Befragte von Allensbach geben zu 78% an, dass man zu bestimmten Themen seine Meinung nicht oder nur mit Vorsicht äußern könne. Befragte von Infratest, sächsische Befragte, äußerten sich ähnlich, so

„Fuck you Staatsanwalt“: „Autopfleger will keine” Schwulen “als Kunden“

Okay. Ihr habt uns sturmreif gemailt! Vielleicht ist auch unser Widerwille gegen diejenigen, die derzeit jede Form von Verstandestätigkeit für emotionale Irrationalität eingetauscht haben, die kleinen Volkserzieher und Blockwarte, die überall durch die Lande ziehen und alles nach ihrem Vorbild gestalten wollen, damit wir alle in einer Monokultur aus Stumpfsinn und längster Langeweile eingehen, der

Vorwärts in die Vergangenheit: Grüne Agenda der Kontrolle und Freiheitsberaubung

Schon gemerkt: Die Feinstaub-Hysterie scheint abgeklungen zu sein. Mission accomplished. Nun, nachdem der Standort Deutschland für die Produktion von Diesel-Fahrzeugen wohl nachhaltig zerstört ist, nachdem Fahrverbote ausgesprochen, individuelle Bewegungsfreiheit eingeschränkt und Errungenschaften moderner Gesellschaften beseitigt sind, können sich die vermeintlichen Umweltschützer anderen modernen Errungenschaften zuwenden, um nunmehr diese zu zerstören. Die Erfindung individueller Arten der

Universität oder Shithole? Kein Platz für Anti-Muslimischen Rassismus

Donald Trump hat einmal mehr prägend gewirkt … auf uns. Gerhard Amendt hat vor nicht allzulanger Zeit eine Reihe von Erfolgen vor dem Landgericht Frankfurt zu verzeichnen gehabt. In allen Fällen mussten Rufmörder von ihren Behauptungen Abstand nehmen und deren strafbewehrte Unterlassung erklären. Wir haben dies zum Anlass genommen, das Frankfurter Diffamierungsnetzwerk nachzuzeichnen, das von

Hochschulverband: Präsident warnt vor linkem Meinungs-Mob

Man hat sich fast schon an das Auftauchen der linken Aktivisten, die an Universitäten heimisch sind, gewöhnt. Wenn Philosophen aus früheren Jahrhunderten, die in ihren Schriften das Wort „Neger“ verwenden, behandelt werden, dann drehen sie am Rad. Wenn ein Professor die Realität ins Feld führt, um die Gender Studies als die sakrale Heilslehre darzustellen, die

Extremismus-Spirale: In Berlin blüht der Totalitarismus

Als Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt wurde, war dies der Startschuss für viele Möchtegern-Große, die sich in der SA organisiert hatten, um über jüdische Mitbürger, jüdische Geschäfte und jüdischen Besitz herzufallen. Ausgestattet mit akribisch zusammengestellten Namenslisten, haben sich die freiwilligen Helfer des totalitären Staates in den nächsten Tagen und Wochen aufgemacht,
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