Kategorie: Meinungsfreiheit

Überwachung auf Zuruf: BionTech und die Bundesregierung machten Twitter zu ihrem Schnüffel- und Wachdienst

Wie wir alle wissen, gibt es für heutige Regierungen, in denen selbsterklärte “Demokraten” sich die Türklinke in die Hand geben, nichts Schlimmeres als Bürger. Bürger sind der Ausgangspunkt allen Übels. Bürger wählen falsche Parteien. Bürger haben die falschen Meinungen. Bürger ÄUSSERN ihre falschen Meinungen, also Meinungen, die dem, was Regierungen durchsetzen wollen, zuwider laufen. Bürger

Nachruf auf Stephan Weil

Stephan Weil ist nicht mehr … Sein Profil ist gelöscht. Twitter wird nie mehr sein, wie es einmal war … ohne Stephan. Stephan, Du wirst uns fehlen. Vielleicht auch nicht. Stephan war Zeit seines Twitter-Lebens ein Kämpfer für den zensierten Hass und die zensierte Hetze. Frei geäußerter Hass und Hetze, das war ihm immer ein

Die Twitter-Files: Westliche Regierungen sind die eigentliche Gefahr für Freiheit

Können Sie sich noch an den Arab Spring erinnern? Man könnte es eine basisdemokratische Freiheitsbewegung nennen, wenn es nicht mittlerweile Zweifel daran gäbe, dass alles so basisdemokratisch ausgegangen ist, wie es angefangen hat. Dem Arab Spring, dessen Ausdrucksformen von friedlich bis gewaltsam reichten und der rund 2 Jahre von Dezember 2010 bis Dezember 2012 angedauert

Paypal unter zunehmendem Druck im UK – Forderung nach Gesetzgebung, die Gesinnungs-Unternehmern Grenzen setzt

Der Druck auf Paypal wird im Vereinigten Königreich immer größer. Die Frage, ob es Paypal im Vereinigten Königreich an den Kragen geht, kann somit bereits jetzt, positiv beantwortet werden. Heute hat uns die folgende eMail von #Together erreicht. #Together ist einer von vielen Zusammenschlüssen, die derzeit ihre Mitglieder dazu aufrufen, ihren Wahlkreisabgeordneten anzuschreiben, anzurufen und

Geht es Paypal im Vereinigten Königreich an den Kragen?

Es hat den Anschein, dass Paypal dieses Mal mit der Kündigung von Konten, einer mittlerweile normalen Praxis des Unternehmens, betroffen sind im Vereinigten Königreich unter anderem die Free Speech Union, der Daily Sceptic und UsForThem, eine Elterngruppe, die Kampagnen gegen Lockdowns und Schulschließungen führt, den Bogen überspannt hat. Dass die Kontokündigungen politisch motiviert sind, ist

Das Paradox der Zensur

Zensur nimmt viele verschiedene Formen an und ist überall am Werk: Wir alle kennen die angeblichen Richtigstellungen, die Leute, die sich zu „Fakten-checkern“ stilisieren wollen, auf ihren eigenen Webseiten oder in den mainstream-Medien zum Besten geben. Wir alle kennen die Einblendungen mit Hinweisen auf Stellungsnahmen der staatlichen Gesundheitsdienste, wenn wir auf einen (kritischen) Artikel oder

Furchtbare Juristen: Der Buchstabe “Z” im deutschen Kriegsrecht

“Z”, falls sie es nicht gewusst haben, steht für “”Za Pobedu”, deutsch: “Auf den Sieg””. Derart intime Russisch-Kenntnisse findet man bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg, Zentralstelle Staatsschutz und bei der Staatsschutzabteilung des LKA Hamburg. Staatsschutz besteht heutzutage offenkundig darin, den Gebrauch des Buchstaben “Z” zu überwachen, denn ganz offenkundig fühlt sich der “Staat”, also irgend ein

Furchtbare Juristen: In Zürich ist Christentum nicht mehr zeitgemäß, aus der Bibel zu zitieren nun strafbar

Rechtsstaatlichkeit ist ein Pfeiler der Demokratie. Und Rechtsstaatlichkeit ist kein Selbstzweck, denn das Recht DIENT den Menschen, ist dazu da, das Zusammenleben zwischen Menschen auf allgemeinen und formalen Kriterien zu garantieren. Deutlich wird dies im Strafrecht, das letztlich nichts anderes ist als eine Sammlung von Verhaltensweisen, die gegen das Kriterium eines konfliktfreien Zusammenlebens verstoßen. In

Wie die Demokratie nach Athen kam – und wie sie aus modernen westlichen Gesellschaften verschwindet:

Respektlosigkeit gegenüber Positionen und Hierarchien, aber Respekt vor Argumenten und dem eigenen Gewissen Ihr Buch mit dem Titel „Free Speech and Democracy in Ancient Athens“, d.h. „Freie Rede und Demokratie im Alten Athen“, aus dem Jahr 2006, beginnt Arlene W. Saxonhouse, Politikwissenschafts-Professorin an der Universiät Michigan, mit vier Geschichten. Alle vier Geschichten stammen aus dem

Heute schon zensiert worden? Das Demente Haus, Deutschland, 57 weitere Staaten die “Zukunft des Internet”

“A Declaration for the Future of the Internet”. Falls Sie noch nichts davon gehört haben, die deutsche Regierung hat gerade, gemeinsam mit 58 anderen Staaten und der EU-Kommission, die nun auch schon hoheitliche Aufgaben für den eigenen “Nationalstaat” wahrnimmt, eine Deklaration zur Zukunft des Internets unterzeichnet. Es handelt sich dabei um eine dieser Deklarationen, bei

Einbruch von Meinungsfreiheit: Aufruhr im Zensur-Schutzraum

Die linke Ideologie basiert auf Lügen. Die erste Lüge, vielleicht gar die Lebenslüge vieler Linker ist die Behauptung, bei Linken handle es sich um die besseren Menschen. Ergänzt wird diese Lüge durch die Behauptung, Linke seien im Durchschnitt intelligentere Mitglieder ihrer jeweiligen Gesellschaft. Beide Lügen stehen in einem sich gegenseitig verstärkenden Verhältnis zueinander, denn die

Tugendwedeln für Anfänger: Helfen wir der Polizei Braunschweig

Die Polizei Braunschweig, früher: “Dein Freund und Helfer” benötigt heute selbst Hilfe und Freunde. Deshalb haben wir eine Leseraktion gestartet: Polizeinothilfe “Braunschweig”. Helfen Sie der Polizei Braunschweig, richtig Tugend zu wedeln. Das armselige Ergebnis bisheriger Bemühungen der Polizei Braunschweig, die in erstaunlicher Selbsterkenntnis auf Twitter unter dem Namen @Polizei_BS firmiert, sieht so aus: Was dem

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