Kategorie: Meinungsfreiheit

Furchtbare Juristen: Der Buchstabe “Z” im deutschen Kriegsrecht

“Z”, falls sie es nicht gewusst haben, steht für “”Za Pobedu”, deutsch: “Auf den Sieg””. Derart intime Russisch-Kenntnisse findet man bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg, Zentralstelle Staatsschutz und bei der Staatsschutzabteilung des LKA Hamburg. Staatsschutz besteht heutzutage offenkundig darin, den Gebrauch des Buchstaben “Z” zu überwachen, denn ganz offenkundig fühlt sich der “Staat”, also irgend ein

Furchtbare Juristen: In Zürich ist Christentum nicht mehr zeitgemäß, aus der Bibel zu zitieren nun strafbar

Rechtsstaatlichkeit ist ein Pfeiler der Demokratie. Und Rechtsstaatlichkeit ist kein Selbstzweck, denn das Recht DIENT den Menschen, ist dazu da, das Zusammenleben zwischen Menschen auf allgemeinen und formalen Kriterien zu garantieren. Deutlich wird dies im Strafrecht, das letztlich nichts anderes ist als eine Sammlung von Verhaltensweisen, die gegen das Kriterium eines konfliktfreien Zusammenlebens verstoßen. In

Wie die Demokratie nach Athen kam – und wie sie aus modernen westlichen Gesellschaften verschwindet:

Respektlosigkeit gegenüber Positionen und Hierarchien, aber Respekt vor Argumenten und dem eigenen Gewissen Ihr Buch mit dem Titel „Free Speech and Democracy in Ancient Athens“, d.h. „Freie Rede und Demokratie im Alten Athen“, aus dem Jahr 2006, beginnt Arlene W. Saxonhouse, Politikwissenschafts-Professorin an der Universiät Michigan, mit vier Geschichten. Alle vier Geschichten stammen aus dem

Heute schon zensiert worden? Das Demente Haus, Deutschland, 57 weitere Staaten die “Zukunft des Internet”

“A Declaration for the Future of the Internet”. Falls Sie noch nichts davon gehört haben, die deutsche Regierung hat gerade, gemeinsam mit 58 anderen Staaten und der EU-Kommission, die nun auch schon hoheitliche Aufgaben für den eigenen “Nationalstaat” wahrnimmt, eine Deklaration zur Zukunft des Internets unterzeichnet. Es handelt sich dabei um eine dieser Deklarationen, bei

Einbruch von Meinungsfreiheit: Aufruhr im Zensur-Schutzraum

Die linke Ideologie basiert auf Lügen. Die erste Lüge, vielleicht gar die Lebenslüge vieler Linker ist die Behauptung, bei Linken handle es sich um die besseren Menschen. Ergänzt wird diese Lüge durch die Behauptung, Linke seien im Durchschnitt intelligentere Mitglieder ihrer jeweiligen Gesellschaft. Beide Lügen stehen in einem sich gegenseitig verstärkenden Verhältnis zueinander, denn die

Tugendwedeln für Anfänger: Helfen wir der Polizei Braunschweig

Die Polizei Braunschweig, früher: “Dein Freund und Helfer” benötigt heute selbst Hilfe und Freunde. Deshalb haben wir eine Leseraktion gestartet: Polizeinothilfe “Braunschweig”. Helfen Sie der Polizei Braunschweig, richtig Tugend zu wedeln. Das armselige Ergebnis bisheriger Bemühungen der Polizei Braunschweig, die in erstaunlicher Selbsterkenntnis auf Twitter unter dem Namen @Polizei_BS firmiert, sieht so aus: Was dem

Digitale Machtergreifung: Die EU schafft sich eine Handhabe, Meinungsfreiheit unter dem Vorwand einer “Pandemie” komplett abzuschaffen

Hören Sie auch das Gras wachsen? Offenkundig hat die inszenierte Pandemie nicht den umfassenden Durchgriff auf Individualrechte und vor allem deren Beseitigung ermöglicht, den man sich in interessierten Kreisen gewünscht hat. Offenkundig gefährdet der Versuch von Elon Musk, Twitter zu übernehmen und damit der Linken DAS Manipulationswerkzeug aus der Hand zu nehmen, das in der

#BlackfaceHitler – Zieht das World Economic Forum in Kanada die Fäden?

Dass Justin Trudeau ein WEF-Bubi ist, der das “Young Leader” Programm des World Economic Forum durchlaufen hat, ist kein Geheimnis. Dass Klaus Schwab damit angibt, weltweit Regierungen in der Tasche zu haben, und die kanadische Regierung dabei explizit als Beispiel nennt, das ist auch bekannt. Wir haben darüber berichtet. Wer es noch einmal sehen will:

Neuseeland: Freedom Convoy – Weltweite Freiheitsbewegung in Fahrt

Beginnen wir den heutigen Tag mit etwas Erfreulichem: Bildern aus Neuseeland, die dem ein oder anderen bekannt vorkommen werden: Trucks, die im Convoy fahren, Menschen, die den Straßenrand mit Flaggen säumen, die auf Autobahnbrücken stehen und den Truckern zujubeln. Was in Kanada begonnen hat, ist nun auf der Gefängnisinsel, in die Jacinda Ardern Neuseeland, vollkommen

Hetzplattform ARD-Tagesschau – Gebührenfinanzierte versuchen Telegram-Konkurrenz durch Denunziation zu beseitigen

Ein paar relevante Informationen vorweg. Der Telegram-Kanal der Tagesschau hat 3.821 Abonnenten. Der Telegram-Kanal von ScienceFiles hat 15.565 Abonnenten. Der Telegram-Kanal von “Gesundheitswesen in der Krise” hat 89.150 Abonnenten. Der Telegram-Kanal von Pawel Durov, dem Gründer und Betreiber von Telegram hat 651.261 Abonnenten. Die Tagesschau bekommt, obwohl sie schon im Juni 2021 ihren Kanal auf

Parteienkorruption: Staatlich verschaffte Wettbewerbsvorteile für MS-Medien per Medienstaatsvertrag

Landesmedienanstalten wurden einst geschaffen, um Privatsendern auf die Finger zu schauen. Nun werden sie offensichtlich von Altparteien dazu missbraucht, den Niedergang der MS-Medien aufzuhalten und den steigenden Marktanteil alternativer Medien möglichst einzuschrumpfen. Es ist dies ein neuerliches Beispiel dafür, dass in Deutschland eine sehr ungesunde Form von Korruption, die Parteien als Medienunternehmen in Parlamenten, ihre

Was darf Satire? NICHTS, wenn sie sich gegen die Impf-Mafia richtet

Hätten Sie es gedacht? Gestern haben wir uns noch darüber aufgeregt, dass radikale Muslime Menschen umbringen, z.B. Samuel Paty, den Lehrer aus Paris, der den Frevel begangen hat, einen Cartoon des Propheten “Mohammed” zu zeigen. Gestern haben wir uns noch vor Charlie Hebdo gestellt und Fundamentalisten, die alles, was nicht ist, wie sie es wollen,