Betrug gelungen – Demokratie tot: Die Wahl in Arizona war so regulär, wie die in Berlin, die wiederholt werden muss

Was die meisten derjenigen, die sich über Wahlbetrug oder nennen wir es Wahlunregelmäßigkeiten, das beschreibt den selben Umstand, ist aber für manche Zeitgenossen leichter verdaulich, freuen, weil herausgekommen ist, was sie erhofft haben, vergessen: Demokratie ist kein Regierungssystem, das auf Inhalte gebaut ist. Die Legitimität von Demokratie hängt einzig und allein und vollständig von der Legitimität der Wahlen ab. Besteht Zweifel an deren Legitimität, ist alles, was auf Wahlen aufbaut, vom Wahlsieger über das Parlament bis zur Regierung betroffen. Umso erstaunlicher ist es, wie deutsche Systemmedien derzeit versuchen, die Legitimität des Bundestags und der Bundesregierung, die auf 29 Abgeordneten aus Berlin basiert, unangetastet zu lassen.

Wahlen sind die Versicherung an Wähler, dass sie die Regierung, die sich nach den Wahlen eingesetzt hat, durch Wahlen wieder aus dem Amt jagen können. Diese kürzeste Definition eines demokratischen Regierungssystems, die von Karl Raimund Popper stammt, trägt alles, was für Legitimation von Regierungen notwendig ist, in sich und basiert auf der Annahme, dass ein Wettbewerb zwischen Parteien um Positionen im Regierungssystem stattfindet. Wird ein solcher Wettbewerb dadurch unterlaufen, dass, egal, welche Regierung nach der Wahl im Amt ist, dieselbe Politik umgesetzt wird, dasselbe Windrad im selben Betonfundament mit der selben Höhe von Steuersubventionen versenkt wird, dann ist das zwangsläufig eine weitere Quelle der Illegitimität, die das Ende von demokratischen Regierungssystemen bedeutet.

Bleiben wir für diesen Post bei Wahlen.

Wahlen sind regulär oder in unseren Worten legitim, wenn jeder Wähler, der das will, die Möglichkeit hat, seine Stimme in Person abzugeben und sicher sein kann, dass sie auch gezählt wird.

Diese Forderungen an die Legitimität einer Wahl sind in Berlin nicht erfüllt, ob absichtlich zum Zwecke des Wahlbetrugs oder aus Inkompetenz, das sei einmal dahingestellt. Deshalb müssen wohl alle Wahlen in Berlin, von Bezirkswahlen über die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag wiederholt werden:

“Gerichtspräsidentin Selting betonte, es habe sich um Präsenzwahlen gehandelt. Das bedeute, dass alle die Wahlberechtigten die Möglichkeiten haben müssten, im Wahllokal zu wählen. Die Briefwahl stelle lediglich eine Alternative dar. Es sei jedoch zu unzumutbar langen Wartezeiten vor den Wahllokalen, zur zeitweisen Schließung von Wahllokalen und zur Austeilung von zu wenig oder falschen Stimmzetteln gekommen.”

Andere Baustelle.

Heute titelt ein Unbekannter in der ARD “Trump-Kandidatin scheitert in Arizona“.

Bei der ARD-Tagesschau ist das Gravitationszentrum allen Hasses, wohl die einzige Kompetenz, die Mitarbeiter der Systempresse mitbringen müssen, nach wie vor Donald Trump. Auch zwei Jahre in die Regierung von Joe Biden haben sich die Trumpmanischen in der öffentlich-rechtlichen Anstalt nicht beruhigt und sind nach wie vor nicht in der Lage, einen Kandidaten wie Kari Lake, als eigenständige Person gelten zu lassen. Das ist eine besondere Form der Menschenverachtung, wie man sie vornehmlich bei an der Persönlichkeit gestörten, meist autoritären Personen findet.

Mit der Verkündung des Wahlsiegs der nicht-Trump Kandidatin Katie Hobbs, reiht sich die ARD-Tagesschau in die Phalanx der internationalen Medien-Mafia ein, deren Ziel derzeit darin besteht, eine Wahl, deren Unregelmäßigkeiten mindestens so sehr, wenn nicht noch mehr als in Berlin zum Himmel schreien, als normale Wahl durchgehen zu lassen, eine normale Wahl, an deren Ende ein legitimer Sieger steht.

Wir sind der Ansicht, dass Katie Hobbs das Gegenteil eines legitimen Siegers ist. Dass sie nicht auf legitimem Weg einen Wahlsieg errungen hat, das zeigt die folgende Sammlung von Unregelmäßigkeiten während der Wahl in Arizona.

Es begann am Wahltag damit, dass vor allem in Wahlkreisen, die als republikanische Hochburgen bekannt sind, die Wahlmaschinen ausgefallen sind.

Wäre diese “Panne” erstmals aufgetreten, dann wäre man vermutlich eher bereit, von einer normalen Panne auszugehen. Aber die Panne, die in Maricopa County aufgetreten ist, sie ist schon mehrfach, erstmals bei den Zwischenwahlen während der Amtszeit von Donald Trump aufgetreten und diese Panne hat die seltsame Angewohnheit, vornehmlich republikanische Wähler in Mitleidenschaft zu ziehen.

Der Ausfall von Wahlmaschinen wird ergänzt durch Wahlmaschinen, die zwar laufen, aber ihre Arbeit nicht machen:

Wähler, die in Wahllokalen anstanden, deren Wahlmaschinen defekt waren, oft stundenlang warten mussten oder in ein anderes Wahllokal geschickt wurden, vermutlich in der Hoffnung, dass man manchen von ihnen die Lust am Wählen nehmen könne, denn, um es noch einmal zu sagen: Die Mehrzahl der Wähler der Republikaner kommen am Wahltag in Person, die meisten Wähler der US-DemocRats wählen gerne ungesehen und per Briefwahl. Die Wahrscheinlichkeit, einen Wähler der Republikaner am Wahltag mit den Spielchen, die in Maricopa und Pima County gespielt wurden, abzuschrecken, ist also viel höher als die, einen Wähler der US-Demofrauds abzuschrecken.

Indes, für diejenigen, die mit einer auf den ersten Blick funktionierenden Wahlmaschine konfrontiert waren, war das Ergebnis oft dasselbe:

Wer damit konfrontiert war, dass sein Wahlzettel von der Wahlmaschine nicht akzeptiert wurde, der konnte seine Stimme in einen Behälter legen, einen Karton in der Regel, in der Hoffnung, dass sie gezählt würde, eine Hoffnung, die die ganze Unsicherheit dieser Wahl zum Ausdruck bringt, ist doch aus einigen Stimmbezirken in Maricopa County bekannt, dass die dort Verantwortlichen, Stimmen aus den defekten Wahlmaschinen, die bis zu ihrem “Defekt” noch gezählt haben, geholt und zu nicht-gezählen Stimmen geworfen haben. Derartige Handlungsweisen, die rational nicht erklärbar sind, kann man, wenn man gutmütig ist, auf Inkompetenz zurückführen, dann, wenn sie generell US-Demofrauds zu Gute kommen, muss man sich eine andere Erklärung suchen.

Dass die berichteten Zustände die Regel, nicht die Ausnahme sind, das zeigen die beiden folgenden Videos, in denen Wähler berichten, wie es ihnen am Wahltag ergangen ist (Die Referenz auf “Tabulator” ist in jedem Fall ein Verweis auf nicht funktionierende Wahlmaschinen):


Unzählige Berichte von Wählern, die mit dem Versuch, ihre Stimme abzugeben, gescheitert sind.
Die Dauer, die eine normale Abgabe der eigenen Stimme in Anspruch nimmt, ist mit dem, was man als normales demokratisches Prozedere ansehen kann, nicht in Einklang zu bringen, ebensowenig wie die technischen Probleme, die dazu führen, dass Wähler mehrere Anläufe nehmen müssen, um ihre Stimme überhaupt zählen zu lassen.
Hinzu kommen Berichte von inkompetenten Wahlhelfern, kommen Versuche, Wähler von der Abgabe ihrer Stimme zu entmutigen, ergänzen das Bild einer Wahl, die nicht regulär abgehalten wurde. Man muss gar nicht darüber diskutieren, ob eine solche Wahl ein Ergebnis hat, das durch Betrug zustande gekommen ist. Die Modalitäten der Wahl sind nicht regulär, die Wahl ist nicht legitim. Wer sie dennoch als “normale Wahl” verkaufen will, der ist nicht nur insofern diskreditiert, als er offenkundig mehr am Ergebnis als daran interessiert ist, wie es zustande gekommen ist (und nur Letzteres ist für eine Demokratie von Relevanz), sondern dem muss man unterstellen, dass er ein anderes Motiv dafür hat, illegitime Wahlen als legitim zu verkaufen.

Indes ist damit die Geschichte des Irrsinns, den Systemmedien als normale Wahl verkaufen wollen, noch nicht am Ende, denn offenkundig können diejenigen, die ihre Stimme abgegeben haben, nicht davon ausgehen, dass ihre Stimme auch gezählt wurde. Gestern Abend hat Kari Lake Wähler dazu aufgerufen zu prüfen, ob ihre Stimme auch gezählt wurde. Wir haben Reaktionen aus den ersten 30 Minuten, nachdem Charlie Kirk diesen Aufruf geteilt hat, gesammelt:








Das sind Eindrücke einer illegitimen Wahl.

  • Wie viele Wähler haben wohl darauf verzichtet, ihre Stimme abzugeben, weil sie dafür hätten Stunden warten müssen?
  • Wie viele Wähler, die stundenlang gewartet haben, waren bereit, in ein anderes Wahllokal zu fahren, weil in ihrem die Wahlmaschine defekt war?
  • Wie viele Wähler haben ihren Wahlzettel, der von der Wahlmaschine nicht gelesen wurde, ungültig gemacht und erneut versucht, einen gültige Wahlzettel als IHRE STIMME abzugeben, wie viele haben sich in die Hoffnung geflüchtet, Wahlzettel, die nicht gelesen und deshalb in einem Karton gesammelt werden, würden anschließen eingelesen und gezählt?
  • Wie viele Wähler leben in der Überzeugung, sie hätten gewählt, obschon ihre Stimme nicht gezählt wurde?

Schon diese Fragen reichen, um die Wahl in Arizona als ungültige Wahl auszuweisen, als illegitime Wahl, die auf Wegen zustande gekommen sind, die nicht dazu geeignet sind, das Vertrauen in die Legitimität der Gewählten sicherzustellen. Das einzige, was die Wahl in Arizona sicherstellt, ist das Arizona als ein Bundesstaat bekannt ist, in dem die Wahlen noch unter dem Standard von Bananenrepubliken rangieren.

Nun würde man denken, derjenige, der für dieses Chaos, dieses eindrückliche Dokument von Inkompetenz und Unfähigkeit [wir bewegen uns in einem Argumentationsrahmen, in dem Wahlbetrug keine Rolle spielt] verantwortlich ist, würde sich in eine stille Ecke zurückziehen, das Licht der Öffentlichkeit ab sofort scheuen und seinen Rücktritt einreichen.

Katie Hobbs

Indes:

“Die Demokratie ist das Warten wert”, schrieb Hobbs auf Twitter mit Blick auf die tagelange Stimmauszählung nach der Wahl am 8. November. “Danke, Arizona. Ich fühle mich so geehrt und bin so stolz, eure nächste Gouverneurin zu sein.”

Das schreibt Katie Hobbs auf Twitter, so schreibt die Tagesschau. Katie Hobbs, ist übrigens derzeit noch Secretary of Stae in Arizona. Damit ist sie verantwortlich für das Wahlchaos, von dem sie so ungeniert profitiert. Wenn Sie noch einen Nachweis dafür benötigen, dass die Wahlen in Arizona aufgrund von Unregelmäßigkeiten, die in politischer Korruption ihren Ausgangspunkt nehmen, illegitim sind, dann haben Sie ihn hiermit.

Und wenn Sie noch einen Beleg dafür benötigen, dass die ARD-Tagesschau in bösartiger Absicht einen Beitrag zur Wahl in Arizona veröffentlicht hat, dann wird dieser prompt durch den Versuch geliefert, die berechtigte Kritik von Kari Lake an dem, was Wahlergebnis sein soll, dadurch diskreditieren zu wollen, dass sie in eine Reihe mit der ebenso berechtigten Kritik von Donald Trump von 2020 gestellt wird, in der Hoffnung, dass außerhalb des geistigen Mausoleums der ARD noch andere Gehirne in Zeit und Ideologie festgefroren sind.

Demokratien verenden nicht an Wahlbetrug, nicht daran, dass die Falschen in Positionen kommen und sich darüber freuen. Demokratien sterben am Vertrauensverlust der Bürger in das demokratische Regierungssystem, was zur Folge hat, dass Betrugs-Profiteure, die sich heute noch darüber gefreut haben, dass sich das lange Warten gelohnt habe, schon morgen ein Positionsinhaber ohne Achtung, Reputation und Geltung sind, eine Persona non grata in der Öffentlichkeit, die Bürgern mit Gesetzen Kritik, die sie als “Verächtlichmachung” etikettiert, verbieten muss.

Wie lange kann ein politisches System überleben, dessen Repräsentanten sich vor verärgerten Wählern verstecken müssen?

Eine spannende Frage.
Nicht nur in den USA wird sie gerade beantwortet.



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