Kategorie: Wahlen

Es war schon immer ein sensibles Verhältnis, das Verhältnis zwischen Wählern und Gewählten in der Bonner Demokratie, die, seit sie nach Berlin geflüchtet ist, die alte mit Berlin verbundene anti-demokratische Tradition wieder aufgenommen hat. Das seltsame Nebeneinander einer Erst- und einer Zweitstimme, wie es bislang im Bundeswahlgesetz vor allem in seinen Artikeln 4 bis 6

Es ist immer so eine Sache, mit den politischen Systemen anderer Ländern, z.B. dem der Niederlande, einem Vielparteiensystem, in dem Regierungsbildung darin besteht, zwei, drei, vier Parteien unter einen Hut zu bekommen, vier aktuell, nämlich die VVD [Volkspartei für Freiheit], die mit Mark Rutte den Premierminister stellt, D66, eine sozial-liberale Partei, vielleicht der FDP vergleichbar,

“Wie Politiker Gesetze in eigener Sache machen”. So lautet der Untertitel zu Hans Herbert von Arnims Buch: “Der Staat als Beute”. Das Buch, das 1993 erschienen ist, wird nicht mehr aufgelegt. Offenbar ist man bei Knaur der Ansicht, es gebe keine Nachfrage danach, und vielleicht hat man damit Recht. Das Interesse an der endemischen Parteienkorruption,

Wenn Sie nach wie vor auf die Informationen angewiesen sind, die die ARD bereitstellt, dann haben sie von Florian Mayer erfahren, “Lake reicht Klage ein“. Einmal mehr kann Mayer, der seine politische Orientierung nach wie vor nicht für sich behalten kann, keinen Satz schreiben, ohne seinen Lesern eine seiner unfundierten Wertungen unterschieben zu wollen. Lake

Obschon sich die Systemmedien alle Mühe geben, die Tatsache unerwähnt zu lassen, dass die Republikaner die Wahl zum US-Repräsentantenhaus mit deutlichem Vorsprung gewonnen haben, ist die Kunde davon, dass sich die Mehrheitsverhältnisse gedreht haben, mittlerweile verbreitet, nicht zuletzt, weil mit Kevin McCarthy ein Republianer neuer Speaker of the House werden wird. Ingesamt ist – angesichts

Sicher, es gibt auch eine Vielzahl von Belegen dafür, dass Republikaner an Wahlbetrug beteiligt sind. Gemeinhin dann, wenn RINOs versuchen, sich gegen Kandidaten, die von Donald Trump unterstützt werden, durchzusetzen. Wer Beispiele nachlesen will, der kann das hier tun. Fakt ist aber, dass Wahlbetrug sich mehrheitlich gegen Republikaner richtet und mehrheitlich zugunsten von US-Demofrauds vorgenommen

Schon seit längerem beobachten wir ein immer nach dem selben Strickmuster ablaufendes Prozedere. Vor einer Wahl wird in der Regel mit negativ konnotierten Begriffen ein vollkommen übertriebenes Horrorszenario geschaffen: Die Rede ist von einer roten Welle, die Bidens Demokraten aus beiden Häusern schwappt, einer Gefahr für die Demokratie, weil eine als rechts etikettierte Partei in

Irgendwie ist es den deutschen Systemmedien, die sonst in erster Reihe stehen, wenn es darum geht, eine Wahl, die noch nicht beendet ist, zu Gunsten der US-Demofrauds zu beenden, entgangen, dass 0,,Joe Biden und seine US-Demofrauds die Mehrheit im House of Representatives verloren haben. Im nächsten House sitzen mindestens 219 Republikaner, zur Mehrheit reichen 218.

Was die meisten derjenigen, die sich über Wahlbetrug oder nennen wir es Wahlunregelmäßigkeiten, das beschreibt den selben Umstand, ist aber für manche Zeitgenossen leichter verdaulich, freuen, weil herausgekommen ist, was sie erhofft haben, vergessen: Demokratie ist kein Regierungssystem, das auf Inhalte gebaut ist. Die Legitimität von Demokratie hängt einzig und allein und vollständig von der

Man muss, wenn man das Schauspiel beobachtet hat, das sich in den letzten Tagen in den USA, vor allem in Arizona, Kalifornien und Nevada abgespielt hat, gar nicht von Wahlbetrug ausgehen, um zum selben Ergebnis zu kommen, zu dem auch Donald Trump gekommen ist: Das politische System der USA ist nicht mehr zu reparieren. Die

Um das, was wir im letzten Post geschrieben haben, zu visualisieren, stellen wir in diesem Post, die Stimmen-Konstellationen für die in Arizona noch auszuzählenden Stimmen zusammen, die – nach deren Auszählung – dazu führen, dass nicht Mark Kelly, sondern Blake Masters den Bundesstaat im US-Senate vertritt. Ausgangspunkt sind die derzeit von beiden Kandidaten tatsächlich erreichten

Wenn Sie heute die ARD-Tagesschau oder andere westliche Systemmedien lesen, dann lesen Sie Variationen dieser Behauptung: “Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden haben gesteigerte Chancen, nach den Zwischenwahlen ihre hauchdünne Mehrheit im Senat zu halten. Nach einem tagelangen Auszählungskrimi gelang es dem Demokraten Mark Kelly, seinen hart umkämpften Senatssitz im Bundesstaat Arizona zu verteidigen. Der

Haben Sie sich das Spektakel der US-Midterm-Elections angetan? Falls nicht, dann haben wir hier den Zwischenstand, wie er sich um 11.25 Uhr GMT dargestellt hat. In Systemmedien werden Sie etwas von einem knappen Rennen, einer ausgebliebenen roten Welle lesen, so, als handle es sich bei dem Ergebnis der US-Midterm-Elections, wie es sich derzeit darstellt, um

Noch 8 Tage bis zu den Midterm-Elections, und wenn man die MS-Medien und ihre Berichterstattung so betrachtet, dann kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass versucht wird, sich psychologisch auf das vorzubereiten, was den Linken zu drohen scheint: Eine rote Welle, die sie wegschwemmt. In der ARD baut heute Kerstin Klein, unter Missbrauch eines

Haben Sie den schönen Beitrag aus der Rubrik: “Böses Erwachen” gelesen, den Florian Meyer heute denjenigen präsentiert, die sich immer noch bei der ARD-tagesschau informieren? Ein Beitrag der Befürchtung gewidmet, dass es am 8. November 2022, bei den Midterm-Elections in den USA keine blaue, sondern eine rote Welle geben werde, dass also die Republikaner und