Man nehme eine angebliche Enthüllungsreportage, die neben der Tatsache, dass sich Menschen getroffen haben, kaum Substanz und viel Vermutung umfasst, lanciere in Medien und vermittelt über die üblichen Polit-Darsteller einen Sturm der Entrüstung gegen ein nunmehr zur demokratiefeindlichen Veranstaltung nebst Umsturzplanung weiter-phantasiertes Treffen, lasse einen Tsunami von Berichterstattung in den regimedienlichen Medien los und organisiere über die Netzwerke, die schon seit Jahrzehnten zu dem Zweck unterhalten werden, auf der Straße das zu legitimieren, was Polit-Darsteller durchsetzen wollen, „spontane Demonstrationen“ und fertig ist der Versuch, sich politischer Gegner zu entledigen.
Wir sehen es derzeit in einer großangelegten Zersetzungskampagne mit der die zum Totalitarismus verwesten „Demokratieretter“ versuchen, grundlegende demokratische Mechanismen aushebeln, die dazu da sind, unfähige, korrupte und vor allem langsam in ihrer Hybris die Wohlfahrt und das Leben der meisten Bürger gefährdende Regierungen loszuwerden, friedlich loszuwerden.
Zuvor, ein kurzer Ausflug:
Die Propaganda-Maschinerie läuft.
Es ist nicht das erste Mal, dass wir dieses Thema aufgreifen, und es wird vermutlich auch nicht das letzte Mal sein, dass wir das tun, denn es ist wichtig: Die derzeitigen zentral organisierten Aufmärsche, die inszeniert werden, um ein Stimmungsbild zu gaukeln, das es nicht gibt, zerstören den Grundbestand dessen, was in einer Demokratie notwendig ist: das Recht auf unkonventionellen Widerstand GEGEN DIE REGIERUNG z.B. in Form von Demonstrationen.
Aus dem Recht, das Bürgern die Möglichkeit gibt, ihre Regierung zu kontrollieren und zur Verantwortung zu ziehen, ist in Deutschland eine Farce geworden: Heute finden wir in der Kategorie dessen, was in Medien als „Demonstrationen“ beschrieben wird, kaum mehr Protest gegen politische Entscheidungen, sondern zunehmend eine Art von PR-Veranstaltung, ein Event-Politainment, das darauf abzielt, Themen zu inszenieren, mit denen sich gerade kein politischer Protest verbindet, die zwischen Demonstranten und der politischen Klasse, an die sie sich richten, nicht umstritten sind: Gegen Rassismus, gegen Rechtsextremismus, für Zuwanderung, für LSBTxxx, immer häufiger gibt es angebliche Demonstrationen, die das Ziel verfolgen, die politische Arbeit der Regierungsfraktionen und in vielen Fällen auch die einiger Oppositionsparteien auf die Straße zu verlagern und öffentliche Unterstützung für Entscheidungen zu inszenieren, die im Parlament längst getroffen und im täglichen Leben längst umgesetzt sind.
Was mit dieser Art von Event-Politainment einhergeht, muss jedem, der an Demokratie interessiert ist und in seinem Leben schon einmal über Demokratietheorie gestolpert ist, die Haare zu Berge stehen lassen. Das neue Event-Politainment bietet korrupten Politikern oder korrupten Parteien oder korrupten Regierungen die Möglichkeit, Legitimation für sich selbst oder de-Legitimation des politischen Gegners zu inszenieren. Das alles ist denkbar einfach und bedarf nur einer geölten und gut finanzierten Maschinerie.
Drehen wir doch einmal die Perspektive und nehmen wir an, eine Regierung will Maßnahmen durchsetzen, z.B. CO2-Steuern, weiß aber, dass diese Maßnahmen massiv unpopulär wären und sie möglicherweise sogar die Mehrheit kosten könnten. Wie wäre es, wenn man Demonstrationen von besorgten Bürgern oder am besten von angeblich um ihre Zukunft fürchtenden Kindern organisiert, die sich gegen die Umweltpolitik der Regierung richten, die absurde Forderungen aufstellen, die es Politdarstellern erlauben, sich als diejenigen zu inszenieren, die auf die Sorgen der Kinderleins hören, aber natürlich die Forderungen nur im Rahmen des Machbaren und Sinnvollen, also z.B. mit der schon lange vorher geplanten CO2-Steuer umzusetzen? Wenn die Demonstrationen ordentlich medial begleitet werden und es gelingt, eine Atmosphäre der Dringlichkeit zu schaffen, kommt die Regierung mit ihrer geplanten Steuererhöhung durch und kann sich sogar noch als Regierung feiern lassen, die weitergehende Forderungen abgewehrt hat.
Gruselig, diese Vorstellung der systematischen Manipulation der Öffentlichkeit durch ihre Regierung – Auch abwegig?
In keiner Weise abwegig.
Der Text im grünen Kasten stammt vom 16. Februar 2020.
Schon damals haben wir die Methode, die antidemokratische Methode einer korrupten Polit-Darsteller Kaste beschrieben, mit der versucht wird, die öffentliche Meinung im eigenen Sinne zu steuern und in Legitimation für die eigenen Vorhaben oder Delegitimation für den politischen Gegner umzumünzen.
Wir sehen derzeit, dass für diese Art der versuchten Volkssteuerung umfangreiche Netzwerke und Strukturen vorhanden sind. Viele davon sind von Steuerzahlern über das Programm „Demokratie leben!“ finanziert worden. Diese Netzwerke, die sich seit Jahrzehnten an Steuergeldern gütlich tun, wurden in den letzten Tagen belebt, um von „bundesweiten Demonstrationen“ gegen Rechtsextremismus berichten zu können, die sich angeblich als Folge eines Berichts über ein angebliches Geheimtreffen, an dem auch AfD-Politiker beteiligt gewesen sein sollen und um „unsere Demokratie“ zu schützen, spontan formiert haben sollen.
Sicher, es gibt viele „Menschen“, die jede Gelegenheit nutzen, um ihr leeres Leben mit einem Sinn, mit etwas zu füllen, das ihnen sozialen Status zu vermitteln scheint, ziemlich billig und ohne große Anstrengung, auf der Straße Tugend wedeln, gegen rechts, was auch immer rechts ist, gegen die AfD, eine Partei, deren Tausenden Mitgliedern und deren Abgeordneten eben einmal homologe Interessen unterstellt werden, ausgerechnet von denen, die ansonsten immer die „Komplexität“ von x, y und z beschwören. Und natürlich gibt es auch diejenigen, die Sowjet-Menschen, wie sie Hans-Georg Maaßen nennt, die jede Gelegenheit nutzen, um dem Druck zur Konventionalität, dem sie sich ausgesetzt sehen, nachzugeben und sich per Demonstrationsteilnahme von dem zu distanzieren, wovon man sich heute in der Gesellschaft, die so frei sein will, distanzieren muss. Der AfD, wenn man auch nur aus Propaganda-Kanälen weiß, wofür sie steht, von rechts, wenn man auch keinerlei Idee hat, was rechts eigentlich ist, ist eben Nazi und schlecht und rechts….
Aber die Mehrzahl derjenigen, die gegen „rechts“ demonstrieren, das sind Leute, die über organisierte Netzwerke mobilisiert wurden. Berufs-Demonstranten, professionelle Aktivisten, Parteigänger, Gewerkschaftsfunktionäre, all diejenigen, deren Tätigkeit von Produktivkräften finanziert wird und die durch ihre Tätigkeit keinerlei Mehrwert für die Gesellschaft erwirtschaften, Leute, die vom Staat, von der Umleitung von Steuergeldern durch die derzeitigen Regierung in ihre Taschen abhängig sind.
Und dass die Demonstrationen gegen rechts, die derzeit stattfinden, zentral organisiert und orchestriert sind, dazu muss man eigentlich kein Hellseher sein und auch kein Wissenschaftler. Versuchen Sie für IHR Anliegen gegen rechts eine Demonstration in ihrem Heimatort zustande zu bringen, und sie werden sehen, worin die Probleme „spontaner Demonstration“ liegen, die logistischen Probleme, die rechtlichen Probleme, die Sicherheitsprobleme und viele mehr.
SciFi-Support
Damit die organisierten Demonstrationen als etwas anderes ausgegeben werden können als die von der Regierung über Netzwerke inszenierten Aufmärsche, die sie nun einmal sind, bedarf es der Definition der Situation, der verbindlichen Deutung, wie sie gemeinhin derjenige vornimmt, der in einer Gruppe als Führer anerkannt ist. In Deutschland übernimmt diese Funktion unter anderem dieser Mensch, der angeblich Präsident für ALLE DEUTSCHEN ist, es sei denn, diese Deutschen sind gerade ideologisch auf der anderen Seite von ihm selbst zu finden.
Wir haben eine Momentaufnahme einer der Demonstrationen gegen Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus die Herr Steinmeier hier so frenetisch feiert: aus Aachen.
Sie sehen, um es mit Herrn Steinmeier zu sagen: „Sie“, die Demonstranten in Aachen, „verteidigen unsere Menschenfreundlichkeit“.
Stellen Sie sich vor, das Plakat enthielte die Zeile: „Illegale Migranten töten“.
Was wäre wohl in Deutschland los?
Indes, wenn es um die AfD geht, darf man die Zeile „AfDler töten“ verbreiten. Niemand stört sich daran, dass die guten Demonstrationen von Herrn Steinmeier durch Linksextremisten unterwandert werden. Niemand hat ein Problem mit einem offenkundigen Aufruf zum Mord oder warum sonst, sollte man eine solche ambivalente Text-Zeile vor sich hertragen. Niemand derjenigen, die sonst die großen Reden schwingen und den letzten psychisch gestörten Mörder, der illegal nach Deutschland eingereist ist, zum Anlass nehmen, um vor einer Verallgemeinerung auf alle illegal Eingewanderten zu warnen, nehmen Anstoß daran, dass in Bausch und Bogen alle Mitglieder, Wähler, Sympathisanten der AfD über die Tischkante geschoben und als „Nazis ausgewiesen“ werden sollen. Nazis darf man offenkundig ausweisen, illegale Migranten, die keinerlei Aufenthaltsberechtigung in Deutschland besitzen, offenkundig nicht.
Die Heuchelei hat ein Ausmaß erreicht, das die Homunculi, die in menschenähnlicher Gestalt heute x und morgen sein Gegenteil erzählen, weil es ihnen gerade in den Kram passt, als vollkommen leere Hüllen ohne Gehalt, Moral oder sonstige humane Züge ausweist.
Und von Homunculi zu dem, was Presse sein will, der heruntergekommenen Schabracke öffentlich-rechtlicher Mächtegern-Meinungsmacher ist es nicht weit. Sie sind natürlich, so wie Steinmeier und sein Definitionsversuch, mit im Boot, wenn es darum geht, das große Theater des Kampfes gegen rechts zu inszenieren.
Lassen Sie die ARD-Berichterstattung seit dem 21. Januar 2024, die wir für Sie zusammengestellt haben, auf sich wirken. Uns vermittelt diese Berichterstattung nicht nur das Gefühl, den letzten Zuckungen eines Leichnams zuzuschauen, sie vermittelt nicht nur den Eindruck eines aus allen Fugen geratenen Veits-Tanzes im Irrenhaus, sie vermittelt vor allem den Eindruck von Leuten, die nicht damit zurecht kommen, dass sie verloren haben, dass sie auf dem Abstellgleis gelandet sind, dass sie ihre Lügen nicht mehr an den Mann bringen, ihnen niemand mehr glaubt. Und so wie der notorische Lügner denkt, mit immer mehr Lügen der Wahrheit entgehen zu können, so glaubt die ARD-tagesschau mit immer mehr Berichterstattung dem nahenden Niedergang der Korruptokratie, deren Teil sie ist, entgehen zu können.
Wir sind gespannt, wie die Berichterstattung auf Sie wirkt, wie gesagt, sie umfasst nicht einmal zwei Tage:
Die Art und Weise, in der hier versucht wird, Konsumenten eine „Message“ aufzuzwingen, wirkt nicht nur peinlich, sie wirkt abstoßend, man hat unmittelbar das Bedürfnis, sich die Hände zu waschen…
Die Regieanweisungen für Zersetzungs-Kampagnen wie die derzeitige finden sich in Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV) des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR unter Punkt 2.6 „Die Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung“. Wir haben das Konzept hier besprochen.