Tag: Frank-Walter Steinmeier

Steinmeierei zum Grundgesetz: Unwerwartet Volksgemeinschaftliches

Das intellektuelle Elend beginnt zumeist mit Essentialismus: „Das Grundgesetz macht uns zu freien und gleichberechtigten Menschen …“. Das sagt der derzeitige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und stellt damit die Welt auf den Kopf, denn wäre das Grundgesetz der Grund dafür, dass Menschen frei und gleichberechtigt sind, dann wären alle, die außerhalb von Deutschland leben unfrei und

Tagespolitik und der Bundespräsident: Steinmeier sollte den Mund halten

Aus dem Stand: An welchen Bundespräsidenten erinnern sie sich, wenn es einer sein soll, der Ihnen positiv in Erinnerung geblieben ist? Richard von Weizäcker? Johannes Rau? Walter Scheel? Drei Männer die das Amt des Bundespräsidenten wirklich geprägt haben, dessen Funktion neben der formal notwendigen Unterschrift unter Verträge und der Berufung und Entlassung von Ministern und

Erwachsenenbildung für den Bundespräsidenten

Pressemeldung von gestern: „Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender waren heute bei der Leibniz-Gemeinschaft zu Gast: Sie informierten sich im Deutschen Institut für Erwachsenenbildung – Leibniz-Zentrum für Lebenslanges Lernen (DIE) in Bonn, wie Bildung für Erwachsene wirkt und wie sie verbessert werden kann. Gemeinsam wurden sie von Matthias Kleiner, Präsident der Leibniz-Gemeinschaft, Marcus

Heuchlers Elend? Steinmeier und die Flugkilometer nach Neumünster

Er beglückwünscht die Ayatollahs im Iran zum 40. Jahrestag ihrer Revolution und übersieht dabei die geschätzt 4.500 Gefangenen, die in iranischen Gefängnissen auf ihre Hinrichtung warten. Und weil er schon dabei ist, vergisst er auch die nach unterschiedlicher Schätzung 207 bis 285 Iraner, die allein 2018 hingerichtet wurden zu erwähnen, zumeist durch erhängen, zuweilen auch

Bundespräsident Steinmeier wirbt für Linksextremisten

Man kann wohl mit Fug und Recht sagen, dass es das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nicht gegeben hat: Der Bundespräsident wirbt für linksextreme Bands und engagiert sich parteipolitisch. Bislang herrscht unter Politikwissenschaftlern immer noch die Überzeugung Heinricht Lübke sei als Bundespräsident die größte Fehlbesetzung gewesen, angesichts von Steinmeiers unverhohlener Umarmung der Agenda

Steinmeier macht sich lächerlich: Bundespräsident noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen

Der Bundespräsident spricht. Die Tagesschau berichtet: „Der Bundespräsident machte deutlich, dass er diese Gefahr aktuell auch in der Bundesrepublik sieht. Wenn immer weniger Menschen Tageszeitungen läsen und sich stattdessen “in den Echokammern des Internets” bewegten, Kompromisse als Schwäche abtäten und politisch Verantwortliche “als Establishment” verschrien, dann habe dies Auswirkungen auf das politische System“ „Steinmeier beklagte

Bundespräsidentschaftswahl: Normale Bürger von der Wahl ausgeschlossen

Der Bundespräsident, so steht im Grundgesetz kurz und knapp, in Artikel 54 Absatz 1: „wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat. „Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen

Steinmeier prügelt seine Frau? Wenn Sie doch nur schweigen würden

Heute ist der „internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“ und an diesem Tag will auch Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident in spe, sein Schweigen brechen. Heute ist der Int. Tag gegen Gewalt an Frauen und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier macht mit bei #schweigenbrechen! Danke! pic.twitter.com/s1FZP6JtEs — Hilfetelefon (@Hilfetelefon) November 25, 2016 Worüber hat er nur so lange geschwiegen?

Bestürzend: Steinmeier on Bowie

David Bowie ist tot. Frank-Walter Steinmeier ist bestürzt und hat vermutlich damit gedroht, die diplomatischen Beziehungen zur Plattenfirma von Bowie abzubrechen. Und Angela Merkel hat bestimmt schon ein Kondolenztelegramm an David Cameron geschickt und ihm Trost in dieser schweren Stunde gespendet, da Politiker in aller Welt, um einen Großen trauern, dessen Bügerschreck Punk-Vergangenheit sie zu
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