Jede Woche ergänzen wir Fragen in unserem ScienceFiles Demokratie Hub, um langsam aber stetig, einen umfassenden Überblick über die Einschätzung des deutschen demokratischen Systems und der Akteure, die darin ein Auskommen finden, zu erreichen.
Diese Woche haben wir zwei Fragen vorbereitet, die einmal mehr dem entgegen stehen, was man als herrschendes Narrativ ansehen könnte, nämlich dass Parteien Grundpfeiler der Demokratie sei und die 5%-Hürde ein Abgleiten des deutschen parlamentarischen Systems in den vermeintlichen Radikalismus und die Zersplitterung der Weimarer Republik verhindere.
Beide Annahmen wollen wir heute herausfordern und die Meinung unserer Leser dazu einholen.
- Parteien entwickeln zwangsläufig ein Eigeninteresse, das ebenso zwangsläufig dem Interesse der Bevölkerung entgegen stehen muss, denn erstere versuchen, Parteien fest zu etablieren und von Letzteren finanzieren zu lassen, während Letztere ausschließlich über Parteien Zugang zum politischen System erhalten können. Parteien werden zu Gatekeepern, die im Verlauf der Zeit oligopole Strukturen ausbilden, die den Interessen der Bürger zuwiderlaufen müssen.
- Die 5%-Hürde sollte das deutsche Parteiensystem vor „radikalen Parteien“ schützen und dafür sorgen, dass eine Zersplitterung des Parteiensystems, wie sie in der Weimarer Republik vorhanden war, verhindert wird. Indes verhindert keine 5%-Hürde politische Korruption und Kollusion der >5%-Parteien, die zudem, weil die 5%-Hürde als Markteintrittsbarriere wirkt, vor politischem Wettbewerb recht wirkungsvoll geschützt sind, was zwangsläufig opportunistisches Verhalten gegenüber Wählern befördert. Darüber hinaus verhindert die 5%-Hürde das, was angeblich so wichtig ist: Die umfassende Repräsentation gesellschaftlicher Gruppen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir unsere Leser:
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Sie finden diese beiden neuen Fragen gemeinsam mit den bisher gestellten Fragen in unserem Demokratie Hub und können sich dort über den Stand der Abstimmung informieren.