Schlagwort: politische Korruption

Die Ringfinanzierung, die die angeblich gemeinnützigen Faktenchecker von Correctiv mit am Leben hält, kann man wie folgt darstellen: Bundes-, Landesministerien und die EU-Kommission schieben Steuergelder in die Kasse von Correctiv. Correctiv schnüffelt die politische Opposition aus und veröffentlicht Ergebnisse angeblicher Recherchen, die zeigen sollen, dass die AfD mit vermeintlichen Rechtsextremisten gemeinsame Sache macht. Die Bundesregierung

Jede Woche ergänzen wir Fragen in unserem ScienceFiles Demokratie Hub, um langsam aber stetig, einen umfassenden Überblick über die Einschätzung des deutschen demokratischen Systems und der Akteure, die darin ein Auskommen finden, zu erreichen. Diese Woche haben wir zwei Fragen vorbereitet, die einmal mehr dem entgegen stehen, was man als herrschendes Narrativ ansehen könnte, nämlich

Macht korrumpiert, so heißt es bekanntermaßen, und in diesem Zusammenhang dürften die meisten von uns an Korruption bzw. persönliche Bereicherung durch Vorteilsnahme im Amt, kleine (oder große) Geschenke, die Gegengeschenke erfordern, u.v.a.m. denken. Aber wie viele Menschen denken in diesem Zusammenhang daran, dass Macht, verstanden als Möglichkeit, Entscheidungen über eine größere Anzahl von Menschen treffen

Politische Korruption ist mittlerweile so normal geworden, dass man sich damit fast als neue Normalität abfinden könnte, wenn, ja wenn politische Korruption nicht eine ANTIDEMOKRATISCHE VERHALTENSWEISE darstellen würde und als solche Gegenstand entsprechender Ächtung sein müsste. Indes, in Deutschland sind wir einen Schritt weiter. In Deutschland gibt es Projekte, die angeblich das Ziel verfolgen, antidemokratische

Neuerdings geben Leiter der Landesämter für Verfassungsschutz Exklusiv-Interviews an Mitglieder öffentlich-rechtlicher Anstalten, um sich auf diese Weise einen First-Mover Vorteil zu verschaffen. Sie können, ohne dabei die Unbequemlichkeit von Nachfragen, wie sie z.B. bei ORDENTLICHEN Pressekonferenzen auftauchen, zuweilen sogar in kritischer Form, ihre “Message” unter das Volk bringen und dafür sorgen, dass alles, was anschließend

Wir könnten eine Serie zu politischer Korruption allein aus den Zahlungen machen, die von Bundesministerien ausgehändigt werden, um NGOs, also die Vereine, die von sich behaupten, sie seien von Regierungen unabhängig, zu kaufen. Warum die Bundesregierung vertreten durch das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für Justiz und das Bundesministerium zur umfangreichen Vernichtung von Steuergeldern, also dem

Wir stehen noch unter dem Eindruck des Vortrags, den Dr. David Martin gerade gehalten hat. Diesen Vortrag:   Der Vortrag endet mit der denkwürdigen Aufforderung an die Anwesenden, die WHO zu zerstören, denn so lange die Diskussion nicht darüber geführt werde, dass die WHO Ergebnis einer kriminellen Verschwörung sei, geschaffen von Kriminellen mit dem Ziel

  Kevin McCarthy hat es gestern verkündet und seither bemühen sich die Systemmedien darüber zu berichten, ohne darüber zu berichten: Das Verfahren, an dessen Ende das Impeachment, die Amtsenthebung von Joe Biden stehen könnte, ist angelaufen. Der Korruption sei einfach zu viel, sagt McCarthy. Die Anklagepunkte aus dem Video in aller Kürze: Joe Biden hat

Politik ist ein schmutziges Geschäft. Nein, das war früher. Heute ist Politik ein dreckiges, ein ekeliges Geschäft, eines, in dem die endemische Korruption immer schlechter verschleiert wird bzw. die Notwendigkeit, das zu tun, immer seltener gesehen wird. Ein besonders eklatantes Beispiel geht derzeit durch die MS-Medien. Es zeigt, wie die Teile der Regierung, die sich

Wer die Informationen kontrolliert, die demjenigen zur Verfügung stehen, der sich ein eigenes Urteil bilden will, der hat einen großen Einfluss auf das Urteil, das nach zur Kenntnisnahme der Informationen gebildet wird. Wer bestimmte Erzählungen als heilsbringende Erzählungen, die von allen wichtigen Heilsbringern geteilt werden, durchsetzen willen, erzählen will, es gäbe einen Konsens zu wissenschaftlichen

“Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit”. Ein verhängnisvoller Satz, den die Väter des Grundgesetzes in Artikel 21 hinterlassen haben. Ein Satz, der ab seiner Niederlegung und Verabschiedung im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die Gier politischer Opportunisten befördert, ihren Griff in die Taschen von Steuerzahlern begründet hat. Wann immer Parteien sich selbst

Stellen Sie sich vor, Sie haben ein Präparat entwickelt, das durch eine glückliche Fügung der Geschichte, vielleicht auch eine, bei der etwas nachgeholfen wurde, zum Standardpräparat zum Schutz vor einer Erkrankung und ihren Folgen wird, die gerade virulent ist. Ihr Präparat wird von Polit- und Journalismus-Darstellern hysteridch beworben und selbst denen aufgezwängt, die es eher

Eine Demokratie lebt vom Streit. Parteien sind nur dann Teil einer demokratischen Grundordnung, wenn sie zum politischen Streit beitragen. Das nennen Politikwissenschaftler den Parteienwettbewerb. Ein Parteienwettbewerb, der, um es noch einmal zu sagen, die EINZIGE LEGITIMATION für die Existenz von Parteien ist, setzt unterschiedliche Positionen bei Parteien voraus. Positionen, über die gestritten werden kann. Positionen,

Ein besonderer Kick, der aus einem politischen Amt resultiert, besteht ganz offenkundig darin, dass der jeweilige Amtsinhaber eigenen Status mit dem Geld von Steuerzahlern kaufen kann. Man kann wieder wer sein, wenn man, wie Angela Merkel das so gerne getan hat, Milliarden an internationale Organisationen verschleudert, natürlich an Organisationen, die sich der Gesundheit von Kindern

2,8 Millionen Euro der Alfred Landecker Foundation, die von 2021 bis 2024 fließen, haben CeMAS, das Centrum für Monitoring, Analyse und Strategie möglich gemacht. CeMAS ist eine jener Unternehmungen, bei denen der Auftritt, das Geschäft ist: “Das gemeinnützige Center für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS) bündelt jahrelange interdisziplinäre Expertise zu den Themen Verschwörungsideologien, Desinformation, Antisemitismus