Schlagwort: politische Korruption

Eine Demokratie lebt vom Streit. Parteien sind nur dann Teil einer demokratischen Grundordnung, wenn sie zum politischen Streit beitragen. Das nennen Politikwissenschaftler den Parteienwettbewerb. Ein Parteienwettbewerb, der, um es noch einmal zu sagen, die EINZIGE LEGITIMATION für die Existenz von Parteien ist, setzt unterschiedliche Positionen bei Parteien voraus. Positionen, über die gestritten werden kann. Positionen,

Ein besonderer Kick, der aus einem politischen Amt resultiert, besteht ganz offenkundig darin, dass der jeweilige Amtsinhaber eigenen Status mit dem Geld von Steuerzahlern kaufen kann. Man kann wieder wer sein, wenn man, wie Angela Merkel das so gerne getan hat, Milliarden an internationale Organisationen verschleudert, natürlich an Organisationen, die sich der Gesundheit von Kindern

2,8 Millionen Euro der Alfred Landecker Foundation, die von 2021 bis 2024 fließen, haben CeMAS, das Centrum für Monitoring, Analyse und Strategie möglich gemacht. CeMAS ist eine jener Unternehmungen, bei denen der Auftritt, das Geschäft ist: “Das gemeinnützige Center für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS) bündelt jahrelange interdisziplinäre Expertise zu den Themen Verschwörungsideologien, Desinformation, Antisemitismus

Es sind keine Stiftungen, sondern eingetragene Vereine. Denn sie verfügen über keinerlei Eigenmittel, keinerlei Stiftungskapital. Sie werden fast vollständig von Steuerzahlern finanziert. Im Gegenzug verschleiern sie ihre Ausgaben in einem nicht aussagekräftigen Jahresbericht, der, wäre er der Jahresbericht eines Unternehmens, unter denen, die in politischen Stiftungen ihr Unwesen treiben, zu einem furchtbaren Aufschrei führen würde. Politische Stiftungen

Im Vergleich zu den 130.000 US-Dollar, die Donald Trump nach Ansicht von Alvin Bragg eingesetzt hat, um sich einen illegalen Vorteil im Rennen um die Präsidentschaft des Jahres 2016 zu verschaffen, spielen US-Demokraten und das nicht erst seit Kurzem, in einer ganz anderen Liga. Sie betrügen dann, wenn es um die Finanzierung ihrer politischen Feldzüge

Wer bezahlt, bestimmt, es sei denn, es handelt sich um Steuerzahler, deren Geld durch die Regierung veruntreut wird. Ein alter Spruch großer Weisheit, der sich in der Neuen Institutionen Ökonomie zu etwas ausgewachsen hat, das als “moral hazard” bezeichnet wird. Nehmen wir an, eine Person X wird dafür bezahlt, kritisch auf das zu blicken, was

Wie fühlt man sich als Wähler in den Bewusstsein, mit seiner Wahl keinerlei Einfluss auf politische Entscheidungen großer Tragweite zu haben, politische Entscheidungen, die seine Freiheit, seine Gesundheit, sein Wohlergehen betreffen und die alle in einer Weise getroffen werden, die seiner Freiheit, seiner Gesundheit und seinem Wohleregehen schaden? Falls Sie die Antwort auf diese Frage

Wie tief stecken Sie im Panzer-Theater? Falls Sie sich nach all den Monaten des Trommelfeuers nicht mehr an die Anfänge erinnern und auch die Frage, wem eine Lieferung von Kampfpanzern vom Typ Leopard II tatsächlich nutzt, etwas aus dem Blick verloren haben, laden wir sie zu einer Reise durch die berichterstattende Vergangenheit, die Chronologie der

Man muss eigentlich kein Kenner der Materie sein, um zu wissen, dass ein angeblicher Impfstoff, der innerhalb von knapp 12 Monaten entwickelt wurde, ein Zeitraum, der nicht ausreicht, um rudimentäre Sicherheitsbestimmungen, die an die Entwicklung von Medikamenten vor COVID-19 Impfstoffen / Gentherapien angelegt wurden, einzuhalten, nicht auf Basis medizinischer oder gar wissenschaftlicher Gewissheit zugelassen worden

Der Versuch, Informationen als Verschwörungstheorien zu diskreditieren, ist ein Ergebnis des zeitgleichen Versuchs, staatliche Vergehen gegen die Demokratie zu vertuschen, auf die sich diese Informationen beziehen, die als Verschwörungstheorien diskreditiert werden sollen. Im November des vergangenen Jahres, 2022, ist Lance deHaven-Smith nach jahrelanger Krankheit gestorben. Sie haben noch nie von ihm gehört? Der Name sagt

Es gab zu keinem Zeitpunkt eine Rechtfertigung für all die Maßnahmen, die in Hysterie oder Bösartigkeit von Polit-Darstellern getroffen wurden und deren gesundheitliche Schäden sie bis heute verschweigen wollen. Diese Aussage kann man mittlerweile ruhigen Gewissens und fest fundiert in wissenschaftlichen Studien treffen, spätestens seit diese Studie erschienen ist: Pezzullo, Angelo Maria, Cathrine Axfors, Despina

Der zweite Bericht eines unserer Leser, eines Citizen Journalist aus Brasilien gibt ein etwas anderes Bild der Situation, wie wir sie bislang aus Brasilien kennen. Unser Leser ist der Ansicht und hat für seine Ansicht Belege, dass der “Sturm auf das brasilianische Capitol” eine Inszenierung, eine false flag Operation war, um nach US-amerikanischem Vorbild einen

Was geht in Brasilien vor? Wenn man wissen will, was in Brasilien vorgeht, dann sind Systemmedien sicher der schlechteste Ort, an dem man Informationen suchen kann. Die beste Quelle für Informationen dazu, was in Brasilien vorgeht, sind Brasilianer, Leute, die in Brasilien leben. Wir haben etliche unter unseren Lesern und sie gebeten, eine kurze oder

Beginnen wir doch heute mit der Selbstbeschreibung des Deutschen Bundestags: “Als direkt gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag neben seiner Funktion als Gesetzgeber eine weitere sehr wichtige Aufgabe zu: die Kontrolle der Bundesregierung. Um diese Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, müssen sich die Abgeordneten über die Arbeit und Vorhaben der Regierung informieren können.” Tatsächlich ist

Vertreten Parlamentarier die Interessen von Lobbyisten, die keineswegs notwendigerweise diejenigen ihrer Wähler sind oder ihnen sogar zuwiderlaufen? Erhalten Parlamentarier für diese Dienstleistung Gegenleistungen in finanzieller und nicht-finanzieller Form? Solche Fragen sind geeignet, von den korporativen Medien (ehemals: mainstream-Medien) und von Personen in politischen Ämtern oder Positionen in das inzwischen sehr weit gefasste Feld von Verschwörungstheorien