Tag: Parteien

Gerechtigkeit … und Flüchtlinge – Rassismus gegenüber der eigenen Bevölkerung

Gerechtigkeit ist ein missbrauchter Begriff. Wir haben ein wenig analysiert – Wahlprogramme zur letzten Bundestagswahl. Im Wahlprogramm der SPD kommt Gerechtigkeit insgesamt 31 Mal vor, darunter dreimal als Geschlechtergerechtigkeit, zweimal als Steuergerechtigkeit, zweimal als soziale Gerechtigkeit und je einmal als Lohnungerechtigkeit und Umweltgerechtigkeit. In keinem Fall ist der Begriff der Gerechtigkeit richtig gebraucht. Denn: Jedes

Ende der Lebensleistung: Kollektive Gerechtigkeitsphantasten in der ARD

Wer heute bei der ARD liest, stolpert vielleicht über den Text „Die Probleme der Parteien mit der Jugend“, der unter dem Schlagwort „Generationengerechtigkeit“ verfasst wurde. Im Text hat Ulla Fiebig vom ARD-Studio Berlin minimale Eigenleistung mit weitgehendem Kopieren eines 11 Punkte Planes der Stiftung für die Rechte zukünftiger Generationen kombiniert und so durchgereicht, was die

Sanftes Entschlummern: Das Lied zum Weg der SPD in die Bedeutungslosigkeit

Obwohl sich die Meinungsforschungsinstitute wirklich alle Mühe gegeben haben, die SPD mit Martin Schulz und allen erdenklichen Tricks hochzureden und zu rechnen, hat es wieder nicht geklappt. Wieder eine Wahl. Wieder eine Wahlniederlage. Dieses Mal in Schleswig-Holstein. Das nächste Mal in Nordrhein-Westfalen. Die SPD ist auf dem absteigenden Ast, wie wir schon vor einiger Zeit

Großzügige Steuerzahler: 3 Milliarden Euro für Parteien in 10 Jahren

Die Finanzen der deutschen Parteien – Wir haben schon viel darüber geschrieben. Auch darüber, dass das, was die deutschen Parteien als Rechenschaftsbericht präsentieren, ein Scherz ist. Jedes Unternehmen, das derart geringe Angaben zu Herkunft und Verwendung von Finanzmitteln machte wie Parteien dies in ihrem Rechenschaftsbericht tun, wäre längst mindestens Gegenstand der Fahndungsabteilung des Finanzamts. Für

Berufspolitiker, Kriminalität und Unmoral: Kommt zusammen, was zusammengehört?

Die ZEIT berichtet, dass man in der Essener SPD seit Jahren darüber Bescheid gewusst hat, dass Petra Hinz ihre Bildungskarriere frei erfunden und eben einmal behauptet hat, sie habe ein Abitur, Jura studiert und das entsprechende Studium mit beiden Staatsexamen abgeschlossen. Derartige Lügen und Versuche, sich Vorteile zu verschaffen, regen die Genossen in Essen nicht

Wirtschaftsminister Gabriel für eine Ende der Parteienfinanzierung?!

Zieht unsere Befragung Kreise? Angesichts der neuesten Äußerungen von Wirtschaftsminister Gabriel, seinen “klaren Worten”, wie es im Staatsfunk heißt, liegt der Verdacht nahe, der Verdacht, dass Gabriel mitbekommen hat, dass die Zeiten für Rent Seeking, die Zeiten, in denen Parteien, politische Stiftungen und die bei ihnen Beschäftigten von der harten Arbeit der Müllmänner, Verkäufer, Maurer,

ScienceFiles Aphorismen: Parteien schaden der Demokratie

Das folgende Zitat stammt aus einem Buch, das heute vergriffen ist. Wüsste man nicht, dass es aus dem Jahre 1993 stammt, man würde denken, es seit top aktuell. Geschrieben hat es Hans Herbert von Arnim, einer der letzten deutschen Wissenschaftler mit Mut: “Heute beziehen die Parteien, Fraktionen und Partei-‘Stiftungen’ in Deutschland die höchsten Zuschüsse der

Protestwähler: Die Schmuddelkinder des deutschen demokratischen Versuches

Neue Parteien wie die AfD oder Anfang der 1980er Jahre die Grünen sind für etablierte Parteien eine massive Bedrohung, nicht nur, weil die etablierten Parteien den Kuchen der Wahlkampfkostenerstattung mit einer neuen Partei teilen müssen, auch, weil die neue Partei vermutlich dauerhaft am politischen Markt mitmischen will, am Ende Anspruch auf Regierungs- und somit Machtbeteiligung erheben

SPD – Sozialdemokratischer Pressekonzern Deutschland

Parteien, so heißt es in Artikel 21 GG Abs. 1 wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben. Parteien, so definiert das Parteiengesetz (§ 2), “sind Vereiningungen von
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