Parteien gefährden die Demokratie, 5%-Hürde verhindert Repräsentativität [SciFi Demokratie Hub]
Jede Woche ergänzen wir Fragen in unserem ScienceFiles Demokratie Hub, um langsam aber stetig, einen umfassenden Überblick über die Einschätzung des deutschen demokratischen Systems und der Akteure, die darin ein Auskommen finden, zu erreichen. Diese Woche haben wir zwei Fragen vorbereitet, die…
Wie Merkel die Konservativen ruiniert hat – Ein Epitaph
Wie, so fragen wir uns ab und an, würde man es als Stasi-Verantwortlicher anstellen, die Nach-DDR-Zeit so zu nutzen, dass die Wahrscheinlichkeit einer sozialistisch-kommnistischen Rennaissance maximiert wird. Wir fragen uns das nicht nur. Wir sprudeln nur so von Antworten. Man würde versuchen…
Die Stadt der Zukunft, wie sie sich Grüne/Bündnis90 vorstellen – Bunter Fingerfarben-Infantilismus auf dem Weg in den Faschismus
Nehmen wir es gleich vorweg, in der Grüne/Bündnis90-Vision der Stadt der Zukunft kommt Arbeit nicht vor. Arbeit ist etwas, das niedrige Lebensformen erbringen, während diejenigen, die Grüne/Bündnis90 für ihre Klientel halten, sich dadurch auszeichnen, dass sie, behindert sind, Kinder betreuen, in…
Grün, narzisstisch, minderwertig, dumm? Auf der Suche nach einer Erklärung für grünen Kapitalismus-Hass
Finden Sie es auch erschreckend, wie normal es geworden ist, dass „der Kapitalismus“ verteufelt wird. Die sozialistische Mythenbildung wird wie so oft, von denen vorangetrieben , die sich auf Kosten von Steuerzahlern an Hochschulen herumdrücken und denken, wenn sie gegen Kapitalismus…
Gerechtigkeit … und Flüchtlinge – Rassismus gegenüber der eigenen Bevölkerung
Gerechtigkeit ist ein missbrauchter Begriff. Wir haben ein wenig analysiert – Wahlprogramme zur letzten Bundestagswahl. Im Wahlprogramm der SPD kommt Gerechtigkeit insgesamt 31 Mal vor, darunter dreimal als Geschlechtergerechtigkeit, zweimal als Steuergerechtigkeit, zweimal als soziale…
Ende der Lebensleistung: Kollektive Gerechtigkeitsphantasten in der ARD
Wer heute bei der ARD liest, stolpert vielleicht über den Text „Die Probleme der Parteien mit der Jugend“, der unter dem Schlagwort „Generationengerechtigkeit“ verfasst wurde. Im Text hat Ulla Fiebig vom ARD-Studio Berlin minimale Eigenleistung mit weitgehendem Kopieren eines 11 Punkte Planes der…
Sanftes Entschlummern: Das Lied zum Weg der SPD in die Bedeutungslosigkeit
Obwohl sich die Meinungsforschungsinstitute wirklich alle Mühe gegeben haben, die SPD mit Martin Schulz und allen erdenklichen Tricks hochzureden und zu rechnen, hat es wieder nicht geklappt. Wieder eine Wahl. Wieder eine Wahlniederlage. Dieses Mal in Schleswig-Holstein. Das nächste Mal in…
Großzügige Steuerzahler: 3 Milliarden Euro für Parteien in 10 Jahren
Die Finanzen der deutschen Parteien – Wir haben schon viel darüber geschrieben. Auch darüber, dass das, was die deutschen Parteien als Rechenschaftsbericht präsentieren, ein Scherz ist. Jedes Unternehmen, das derart geringe Angaben zu Herkunft und Verwendung von Finanzmitteln machte wie…
Berufspolitiker, Kriminalität und Unmoral: Kommt zusammen, was zusammengehört?
Die ZEIT berichtet, dass man in der Essener SPD seit Jahren darüber Bescheid gewusst hat, dass Petra Hinz ihre Bildungskarriere frei erfunden und eben einmal behauptet hat, sie habe ein Abitur, Jura studiert und das entsprechende Studium mit beiden Staatsexamen abgeschlossen. Derartige Lügen und…
Wirtschaftsminister Gabriel für eine Ende der Parteienfinanzierung?!
Zieht unsere Befragung Kreise? Angesichts der neuesten Äußerungen von Wirtschaftsminister Gabriel, seinen „klaren Worten“, wie es im Staatsfunk heißt, liegt der Verdacht nahe, der Verdacht, dass Gabriel mitbekommen hat, dass die Zeiten für Rent Seeking, die Zeiten, in denen Parteien,…
ScienceFiles Aphorismen: Parteien schaden der Demokratie
Das folgende Zitat stammt aus einem Buch, das heute vergriffen ist. Wüsste man nicht, dass es aus dem Jahre 1993 stammt, man würde denken, es seit top aktuell. Geschrieben hat es Hans Herbert von Arnim, einer der letzten deutschen Wissenschaftler mit Mut: „Heute beziehen die Parteien,…
Protestwähler: Die Schmuddelkinder des deutschen demokratischen Versuches
Neue Parteien wie die AfD oder Anfang der 1980er Jahre die Grünen sind für etablierte Parteien eine massive Bedrohung, nicht nur, weil die etablierten Parteien den Kuchen der Wahlkampfkostenerstattung mit einer neuen Partei teilen müssen, auch, weil die neue Partei vermutlich dauerhaft am…
SPD – Sozialdemokratischer Pressekonzern Deutschland
Parteien, so heißt es in Artikel 21 GG Abs. 1 wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft…