Weitere Indizien für Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen in Brandenburg

Wir sammeln derzeit Indizien dafür, dass es bei der Landtagswahl in Brandenburg Unregelmäßigkeiten gegeben hat, Unregelmäßigkeiten, die das Endergebnis beeinflusst haben oder beeinflusst haben können.

Man muss das mittlerweile vorwegschicken, weil es Spezialisten gibt, die sich echauffieren, ohne Texte gelesen zu haben: Die Analysen, die wir derzeit auf Basis der Daten des Landeswahlleiters von Brandenburg rechnen [mit Aggregatdaten, das sei den Spezialisten gesagt, die denken, wir würden mit Individualdaten rechnen], dienen ausschließlich dazu INDIZIEN zu sammeln, die Anlass dazu geben, Unregelmäßigkeiten im Verlauf der Landtagswahl in Brandenburg anzunehmen bzw. als mit einiger Wahrscheinlichkeit gegeben anzusehen. Wir beschreiben keine Kausalitäten, schon deshalb nicht, weil es im Datengeschäft keine Kausalitäten geben kann, man generell nur mit Korrelationen hantieren muss. Das macht die Indizien, die den Kontext für unterschiedliche Korrelationen darstellen oder sich aus den unterschiedlichen Korrelationen ergeben, wichtig.

Dass man diese Indizien sammeln MUSS, das hat einen einfachen Grund, denn noch nie [nach unserer Kenntnis] war eine Regierungspartei in einer NEBENWAHL erfolgreich, wenn dieselbe Partei in nur kurz vorausgehenden Nebenwahlen erhebliche Verluste einstecken musste. Noch nie, nach unserer Kenntnis, hat eine Regierungspartei dann, wenn ein Klima herrscht, das ihr ins Gesicht bläst, eine NEBENWAHL gewonnen. Schließlich gibt es kein bekanntes Beispiel einer Regierungspartei, die in einer NEBENWAHL innerhalb von nur 115 Tagen einen Stimmenanteil von gut 13 Prozent in einen Stimmenanteil von gut 30% verwandelt hat, wie es der SPD in Brandenburg seit der Europawahl am 9. Juni 2024 gelungen ist.

Das alles ist in höchstem Maße ungewöhnlich und erfordert den Ausschluss des Verdachts, dass hier jemand, jenseits des medialen Mobs, der seit Wochen gegen die AfD in Brandenburg Sturm gelaufen ist, in die Wahl eingegriffen hat.

Gestern haben wir ein erstes Indiz, neben den oben genannten Unwahrscheinlichkeiten, die sich mit einer Nebenwahl verbinden [wir reiten auf dem Konzept der Nebenwahl herum, weil es eines der wenigen sozialwissenschaftlichen Konzepte ist, von denen man sagen kann, sie seien empirisch bewährt – wenn Sie mehr erfahren wollen, dann klicken Sie bitte hier] gesammelt, das dafür spricht, dass bei der Wahl in Brandenburg Unregelmäßigkeiten das Wahlergebnis beeinflusst haben.

Im Kern geht es dabei um das Mysterium, dass der Erststimmenanteil der SPD in keinem Zusammenhang mit der Wahlbeteiligung steht, während der Zweitstimmenanteil in einem positiven Zusammenhang mit der Wahlbeteiligung steht. Dass sich dieselbe Wahlbeteiligung unterschiedlich auf die Stimmenanteile der SPD auswirkt, ist äußerst ungewöhnlich, und mit keiner der herkömmlichen Methoden erklärbar. Wenn Sie mehr dazu erfahren wollen, dann klicken Sie bitte hier.

Heute nun tragen wir ein weiteres Indiz bei, dieses Mal auf Basis der ungültigen Stimmen. Wer in seinem Leben schon einmal Stimmen nach einer Wahl ausgezählt hat, der weiß, dass bei Stimmen, die als ungültig gewertet werden, ein gewisser Spielraum vorhanden ist, dass die wenigsten Stimmen so abgegeben werden, dass „der Wille des Wählers“ nicht nachvollzogen werden kann. Eine Ausnahme liegt dann vor, wenn der Teil des Wahlzettels, der die Erststimmen enthält freigelassen oder durchgestrichen wird, das ist eindeutig und vermutlich ist dieses Verhalten im Wahlkreis Teltow-Fläming II von den dort Auszählenden mehrfach gesehen worden, denn in Teltow-Fläming II hat der Anteil der ungültigen Erststimmen satte 5,9% erreicht. Ursache der vielen ungültigen Stimmen dürfte die Tatsache sein, dass die AfD in Teltow-Fläming II auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten verzichtet hat, zu Gunsten von Arne Raue, dem Bürgermeister von Jüterbog, den offensichtlich nicht alle AfD-Wähler zu ihrem Kandidaten gemacht haben.

Ansonsten liegt die Verteilung von ungültigen Stimmen im Bereich von 0,5% bis 1,7%, wie man der folgenden Abbildung, in der wir die ungültigen Stimmen nach Wahlkreis nach Erst- und Zweitstimmen unterschieden dargestellt haben, entnehmen kann:

Deutlich zu sehen, der Ausreißer in Teltow-Fläming II.
Um die Dimension deutlich zu machen, in der sich die vorliegende Analyse bewegt: Die ungültigen Stimmen bei Erststimmen sind 1,43% Stimmanteil wert, die bei Zweitstimmen 0,82%. Das reicht gewöhnlich, um in engen Rennen den Ausschlag zu geben.

Einmal mehr sei darauf hingewiesen, dass unsere Analysen auf Aggregatdaten basieren. Die Analyseeinheit sind die 44 Wahlkreise des Landes Brandenburg. Aggregatdaten lassen, weil es Aggregatdaten sind, keine Aussagen über individuelles Verhalten zu. Man kann also nicht zeigen, dass 25 ehemalige LINKE Wähler zur SPD übergelaufen sind. Aggregatdatenanalysen leben davon, theoretischen angeleitet zu sein und Muster in Daten aufzufinden.

Im Hinblick auf die Verteilung von ungültigen Stimmen gibt es – jenseits lokaler Besonderheiten, wie sie in Teltow-Fläming II gegeben waren – keinen Grund anzunehmen, dass die Wähler die ungültig wählen zu Lasten bestimmter Parteien klumpen. Sie sollten sich, schon weil ungültige Wahlzettel auch unabsichtlich ungültig ausgefüllte Wahlzettel enthalten, relativ gleich auf die Parteien bzw. deren Stimmanteile auswirken. Es sollte keine besondere Korrelation zwischen der Anzahl ungültiger Stimmen und den Stimmenanteilen der Parteien geben. Man kann erwarten, dass Gegner einer Regierung oder Wähler, die mit dem Angebot unabhängig von der Partei unzufrieden sind, ungültig wählen, indes, einmal mehr gibt es keinen Grund anzunehmen, dass sich zwischen diesen Wählern und den Stimmanteilen der Parteien ein Zusammenhang zeigen lässt, denn unzufriedene Wähler müssen schon besonders motiviert sein, um sich ins Wahllokal zu schleppen, nur um dort ungültig zu wählen, und Gegner einer Regierung, die keine Alternative finden, sind ohnehin keine Wähler, die einer bestimmten Partei zugute gekommen wären.

Kurz: Was man erwarten MUSS, ist KEINERLEI Zusammenhang zwischen dem Anteil der ungültigen Stimmen und dem Stimmenanteil der Parteien zu finden. Findet sich wider diese Erwartung ein Zusammenhang, dann muss man davon ausgehen, dass dieser Zusammenhang nicht zufällig, sondern Ergebnis eines Eingriffes ist – wie gesagt: Stimmzettel müssen als ungültig erklärt werden und diese Erklärung basiert auf einem gewissen Spielraum, der in manchen Wahlkreisen enger, in manchen weiter ausgenutzt wird …

Analysiert man die Daten der Wahl in Brandenburg, dann ergeben sich KLARE ZUSAMMENHÄNGE zwischen dem Stimmenanteil der MS-Parteien und der Anzahl ungültiger Stimmen. Egal, welche MS-Partei man betrachtet, SPD, CDU, Grüne/B90, LINKE oder ANDERE, immer stellt sich derselbe Zusammenhang ein: Sie schneiden in Wahlkreisen mit weniger ungültigen Stimmen besser ab als in Wahlkreisen mit mehr ungültigen Stimmen.

Das ist schon ein erstaunliches Muster, das man in den Wahldaten aus Brandenburg findet, eines, für das es jenseits aktiver Beeinflussung keine Erklärung gibt, die sich aufdrängt. Was dieses Muster aber noch erstaunlicher macht, das ist die Tatsache, dass es sich für die AfD und den BSW in genau der umgekehrten Richtung findet: Beide neuen Parteien sind in den Wahlkreisen am stärksten, in denen die Anzahl der ungültigen Stimmen am höchsten ist.

Ein solches Muster ist eigentlich nur über selektives Vorgehen bei der Feststellung ungültiger Stimmzettel zu erklären, ein Muster zuungunsten von AfD und BSW, das wohl darauf basiert, Stimmzettel, die der AfD oder dem BSW zugute gekommen wären, leichter und freimütiger für ungültig zu erklären, als dies bei Stimmzetteln der Fall ist, die einer der MS-Parteien zugute gekommen wären. Insofern muss man am Ende dieses Beitrags nicht nur feststellen, dass es ein weiteres Indiz für eine Wahlbeeinflussung in Brandenburg gibt, es muss auch festgestellt werden, dass das Ausmaß dieser Art von Beeinflussung mit 1,43% für Erststimmen und 0,82% für Zweitstimmen zu gering veranschlagt ist, denn natürlich wissen wir nichts von den Stimmen, die ungültig gewertet worden wären, wäre die AfD oder der BSW Begünstigter gewesen, die, weil dies aber nicht der Fall war, als gültiger Stimmzettel einer der MS-Parteien zugute gekommen sind.

Man muss wirklich kein Soziologe sein, um zu wissen, dass ein feindliches Klima, wie es die MS-Parteien und ihre Anhängsel in den Medienanstalten gegen die AfD und in Grenzen auch gegen das BSW aufgebaut haben, diejenigen beeinflussen wird, die in Wahllokalen über Stimmen, deren Gültigkeit/Ungültigkeit entscheiden. Propaganda, wie man sie in den letzten Wochen in MS-Medien gesehen hat, wirkt zuweilen über subtilere Kanäle, indem sie die Wahrscheinlichkeit, unterschiedliche Parteien gleich zu behandeln, reduziert.

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