Tag: AfD

Kennen Sie schon diesen Witz aus dem aktuellen Rundfunkstaatsvertrag, Artikel 11, Absatz 2: „Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.“ Wer die Berichterstattung zum Brexit kennt, wer die unterirdischen Versuche, die Funktion eines Kommentars als Deckmantel

Am 5. Juli 2019 hat der Landeswahlausschuss Sachsen in all seiner mehr oder weniger anonymen Allmacht, denn eine Liste der Mitglieder sucht man auf den Seiten des Statistischen Landesamts Sachsen, bei dem der Landeswahlausschuss angesiedelt ist, vergeblich, beschlossen, aus einer politischen Krise für die etablierten Parteien eine gesellschaftliche Krise zu machen. Eine mehr oder weniger

„Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des“ Konservatismus. „Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet …“ Der alte Karl Marx hat es vorausgesehen, fast, wir haben ihm ein wenig nachgeholfen. Die Nerven scheinen bei den etablierten Parteien so blank zu liegen, dass sie mit allen Mitteln versuchen, ihrer Abwahl

Whatever happened to freedom of speech? Alle im folgenden beschriebenen Aussagen der EU basieren auf der Prämisse, dass Europäer, also Sie und wir, in weiten Teilen geistige Dünnbrettbohrer sind, die nicht in der Lage sind, sich ohne die Hilfe der Europäischen Union, ohne deren Entscheidung darüber, was wir glauben sollen und was nicht, ein eigenständiges

Gestern haben wir über den kleinen Haufen von rund 30 Studenten berichtet, die die Bibliothek der Hochschule für Bildende Künste in Dresden (HfBK), an der rund 500 Studenten eingeschrieben sind, besetzt haben. Die Besetzung wurde zwischenzeitlich beendet. Die Animositäten und vor allem die Konsequenzen, die die Aktion für die Hauptbetroffene, mit der wieder niemand spricht,

Eine Geschichte von der Hochschule für Bildende Künste Dresden (HfBK). Kurz nach 10 Uhr, am Mittwoch, den 29. Mai, haben Studenten der Hochschule für Bildende Künste in Dresden die Bibliothek ihrer Hochschule besetzt. Die späte Uhrzeit erklärt sich damit, dass auch Aktivisten-Studenten nicht vor 10 Uhr aus dem Bett kommen: Für Eingeweihte: Protest was postponed

Konstantin Kumpfmüller, von dem wir uns langsam fragen, was er überhaupt kann, eingedenk der Tatsache, dass die Beiträge, die er für den ARD-Faktenfinder schreibt, unterirdisch sind, hat sich einmal mehr am politischen Gegner des Faktenfinders, der AfD, abgearbeitet. Professor Dr. Gunnar Beck ist der Begünstigte der Aufmerksamkeit von Kumpfmüller, einer germanozentrisch-eindimensionalen Aufmerksamkeit, die man nurmehr

Diese Woche wird sich das Europaparlament mit der Regulation von Briefkästen befassen. Die EU-Briefkasten-Direktive (Letter Box Directive 2019/47/AFD) geht auf eine gemeinsame Vorlage des Directorate General for Competition und des Directorate for Health zurück. Neben den unmittelbaren Vorteilen, die sich mit einer Harmonisierung von Briefkastenschlitzen, deren Standardisierung auf eine bestimmte Höhe und Breite, sowie der

„Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora hält es daher für geboten, dass Vertreter der AfD an einer Gedenkveranstaltung an diesen Orten nicht teilnehmen, solange Sie sich nicht glaubhaft von den antidemokratischen, menschenrechtsfeindlichen und geschichtsrevisionistischen Positionen ihrer Partei distanzieren“. Dieser bemerkenswerte Satz steht an Ende einer Presserklärung, die natürlich nicht die genannten Stiftungen, sondern konkrete Personen,

Geht es Ihnen auch so: Es gibt Studien, von denen ahnt man schon, bevor man sie gelesen hat, dass sie Junk sind. Diese Ahnung hat uns schon befallen, als wir die Unterüberschrift zur Studie, die Uwe Max in der FAZ als „spannende Studie“ bezeichnet (Herr Max hat offensichtlich nicht viel Erfahrung mit Studien), gelesen haben:

Wie hat die AfD in den Wahlkreisen Bayerns abgeschnitten? Die linke Abbildung gibt Antwort auf diese Frage. Auch die Spannweite der Ergebnisse der AfD ist recht groß. Sie reicht von 3,7% in München-Mitte, 4,8% in München-Schwabing und 5,9% in München Milbertshofen bis 16,2% in Regen / Freyung-Grafenau, 16,0% in Cham und 15,6% in Deggendorf. Die

Die Kultusministerkonferenz, die Konferenz, in der Landesbildungsfürsten versuchen, das Wenige, was in Deutschland noch an Bildung geblieben ist, vollständig zu beseitigen, hat wieder einmal einen Beschluss gefasst, nämlich den vom 6. März 2009 in einer Neuauflage von 11. Oktober 2018: In „Demokratie als Ziel, Gegenstand und Praxis historisch-politischer Bildung und Erziehung in der Schule“ findet

In ihrer stetigen Suche nach kompromittierendem Material gegen die AfD sind die deutschen Medien einmal mehr fündig geworden (wie sie glauben). Ein anonymer Twitter-Nutzer, der Geschichte studiert zu haben behauptet, eine Behauptung, die der Tagesspiegel (und der Deutschlandfunk fehlt natürlich auch nicht) gerne an seine Leser, zum Nachweis der Qualifikation des Anonymen weitergibt, hat eine

Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, fordert eine klare Abgrenzung der CDU zur AfD, einen Abgrenzungsbeschluss, damit es keine Koalition zwischen CDU und AfD gebe. Der SPD-Generalsekretär weiß, was er fordert, oder vielleicht auch nicht? In den 1960er Jahren, vor allem zum Ende der 1960er Jahre, hatte die SPD ein Problem mit Kommunisten und Sozialisten, die

Derzeit geht eine Umfrage durch die Presse, die Civey durchgeführt hat, angeblich im Auftrag der Funke-Mediengruppe, der unter anderem die Westdeutsche Allgemeine, die Thüringer Allgemeine, die Berliner Morgenpost und die Ostthüringer Zeitung gehören. Angeblich ist eine Mehrheit der Befragten, 57% sind es nach Auffassung der ZEIT, dafür, die AfD vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen. Die