Wir wollen einer Recherche, an der wir gerade sitzen, vorgreifen und einem unglaublichen Beitrag in der ARD, der einmal mehr zeigt, wie totalitär verkommen die öffentlich-rechtlichen Anstalten bereits sind, seinen verdienten Platz im Panoptikum totalitärer Visionen zukommen lassen.
Der Beitrag beginnt mit dem Konto, das der Salafist „Neil Bin Radhan“ bei der Volksbank Kurpfalz unterhält, oder besser: sein Verein, der sich wohl dem Predigen von Hass widmet. Der Aufhänger soll, ebenso wie Einsprengsel wie dieses hier:
„Von Rechtsradikalen über Islamisten bis hin zu Linksextremisten finden sich viele Beispiele.“
den Eindruck erwecken, es ginge denen, die für diesen Schnüffelbeitrag verantwortlich sind, um einen ausgeglichenen Beitrag zum Thema Extremismus und Bankkonten. Aber darum geht es nicht. Es geht im Beitrag der ARD-tagesschau darum, extra-justiziablen Druck auf Bankhäuser auszuüben, um den Organisationen, die dem Mob, der sich zusammengefunden hat, um den Rechtsstaat auszuhebeln, nicht passen, die finanzielle Basis zu entziehen (es geht also um die AfD). Dazu wird BEWUSST eine Melange angerührt, in der Strukturen des organisierten Verbrechens und des Extremismus, wie es sie zweifellos gibt, islamistische, mafiöse, politische Organisationen organisierter Kriminalität mit all denen vermengt werden, die von politisch an Machtsicherung Interessierten aus dem politischen Wettbewerb herausgedrängt werden sollen.
Wir zitieren einen Thomas Seidel, der sich seit 2022 mit seiner gemeinnützigen GmbH antifinancialcrime.org der Geldwäsche, der Bekämpfung von Geldwäsche und dergleichen widmet, aus dem Beitrag bei der ARD-tagesschau:
„Die Banken in Deutschland täten zu wenig, um extremistischen Organisationen den Zugang zum Zahlungsverkehr zu verweigern. „In der heutigen Zeit würde ich mir von den Banken ein deutlich konsequenteres Handeln wünschen“, sagt der 50-Jährige [Thomas Seidel]. Seidel hat früher beim Bundeskriminalamt gearbeitet und leitet heute ehrenamtlich die private Initiative „Anti Financial Crime“, die sich dem Kampf gegen Finanzkriminalität widmet.
„Das Mindeste, das man verlangen kann, ist, dass die Häuser die Verfassungsschutzberichte lesen und im Rahmen ihrer Sorgfaltspflichten auch als Informationsgrundlage nutzen„, sagt Seidel. „Und das würde bedeuten, sich von diesen Kunden und Konten zu trennen.““
Das ist eine neue Qualität des Angriffs auf Persönlichkeits- und Freiheitsrechte, die man erst einmal verdauen muss.
Deutschland, nach eigener Definition ein Rechtsstaat, ist als solcher ein Ort, an dem Recht gilt, das in Gesetzen kodiert ist, die wiederum von gewählten Repräsentanten „des Volkes“ verabschiedet werden. Ja, ich weiß, akzeptieren Sie diese Idealvorstellung einfach an dieser Stelle. In einem Rechtsstaat gilt das Prinzip: unschuldig bis Schuld erwiesen ist – und auf Grundlage dieses Prinzips gibt es keinerlei Handhabe, um gegen Organisationen, Privatpersonen oder Vereine vorzugehen, die nicht auf Basis geltender Rechtsprechung, etwa weil ein Gericht eine Verurteilung wegen erheblicher Straftaten ausgesprochen oder das Bundesverfassungsgericht ein Organisationsverbot bestätigt oder verhängt hat, etwa durch Kontenkündigung oder dergleichen, belangt werden können.
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Was man indes tun kann und was der linke Mob seit Jahren mit seiner Cancelculture kultiviert hat, das ist: Druck auf Organisationen und private Akteure auszuüben, um sie dazu zu zwingen, demokratische Grundsätze in den Wind zu schreiben und auf Basis ideologischer Motive Serviceleistungen, wie sie z.B. ein Bankkonto, dessen Verlust den Inhaber de facto aus der Gesellschaft ausschließt, zu kündigen oder zu verweigern.
Thomas Seidel, ein Mann unbekannter Qualifikation und unbekannter Anbindung und unbekannter Auftraggeber wird von der ARD-tagesschau aufgefahren, um mit den oben zitierten Sätzen dem Rechtsstaat den Garaus zu machen. A n die Stelle einer gerichtlichen Prüfung vorhandener Vorwürfe soll ein politisches Instrument, wie es der Verfassungsschutzbericht darstellt, treten und Organisationen, Parteien, Vereine und Individuen, die im Verfassungsschutzbericht als extremistisch eingestuft werden, für die aber KEINERLEI gesetzliche Handhabe vorhanden ist, um sie aus dem Rechtsverkehr auszuschließen, über die Hintertür dennoch aus diesem auszuschließen, quasi in einer ideologischen Nacht-und-Nebel-Aktion.
Und die Tatsache, dass politische Gegner und nahezu jede Organisation, die dem Neo-sozialisischen Arbeiter- und Bauernstaat nicht treu ergeben sind, in den Bericht des Verfassungsschutzes aufgenommen werden können, ohne dass es einer demokratischen Kontrolle oder gar Legitimation bedürfte, macht den Vorschlag von Seidel besonders nützlich in der Transformation einer Demokratie in einen totalitären Einheitsparteienstaat.
Diese Leute opfern den Rechtsstaat ihrer ideologischen Verblödung, ihrem Sendungsbewusstsein und ihrer unglaublichen Selbstüberschätzung, die ihnen die Einbildung beschert hat, sie wären Experten, die abschließende Urteile über andere treffen könnten.
Der Beitrag in der ARD-tagesschau ist ein Meilenstein auf dem Weg, an dessen Ende die Frage steht: Wie konnte es soweit kommen? Es konnte soweit kommen, weil es in öffentlich-rechtlichen Anstalten Personen gibt, die Mitbürgern hinterherschnüffeln, die ein Verhalten an den Tag legen, das dem Verhalten, dass Richard Evans als „working-towards-the-Führer“ bezeichnet hat, analog ist, die in vorauseilendem Eifer den Rechtsstaat zerstören, um sich als besondere Kämpfer für die Demokratie zu inszenieren.
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Da muss ich dem Herrn Seidel jetzt mal heftig widersprechen. Man darf die Rechtsprechung, also die Entscheidung darüber, ob jemand rechtswidrig handelt oder nicht, in einem Rechtsstaat nicht in private Hand geben. Jemand, der vorher beim BKA gearbeitet hat, sollte das wissen. Natürlich können private Banken selbst darüber entscheiden, wen sie als Kunden akzeptieren. Für Sparkassen gilt das aber nur eingeschränkt. Und letztlich ist es Aufgabe von Gerichten, darüber zu entscheiden, wer sich wie finanzieren darf und wer nicht. Es gibt dafür die rechtlichen Instrumente des Parteienverbots und des Vereinsverbots. Private Interessen sollten deshalb gerade nicht aus persönlicher Erwägung und Fachunkenntnis heraus einfach Parteien und Vereinen das Geld entziehen können. Die öffentliche Meinung ist NICHT deckungsgleich mit geltendem Recht. Wer meint, er könne über die Beeinflussung der öffentlichen Meinung das Recht komplett aushebeln oder umgehen, der liegt mit Sicherheit falsch. Es gibt zwar den Sonderfall, dass die öffentliche Meinung bei der (illegalen) Blockade der Gerichte/Ermittler durch die von den Ermittlungen selbst Betroffenen versagen und da das Whistleblowing sogar rechtlich legitimiert ist um größeren Schaden abzuwenden, daraus aber den Regelfall zu machen, halte ich für überaus gefährlich. Letztlich muss man zusehen, dass die Gerichte flott und unabhängig agieren können, um rechtliche Fragen dieser Art auftragsgemäß klären zu können. Ein generelles Outsourcing solcher Fragen an unqualifizierte Privatunternehmen, höhlt den Rechtsstaat erst recht aus. Das darf nur in absoluten Grenzfällen nationaler Sicherheit die letzte Option sein. Aber das sehe ich hier nicht. Partei- und Vereinsverbote sind Tagesgeschäft.
Banken koennen Geldwaesche, Steuerhinterziehung und sonstige kriminelle Aktivitaeten betreiben und werden, wenns hochkommt zu einer Gelstrafe verurteilt, die sie aus der 6Portokasse bezahlen koennen, denn sie sind system relevant.
Unbequemen Bloggern und Kritikern, koennen genau diese Banken dass Konto sperren und den „Lebensnerv“ stilllegen. Was fuer eine Doppelmoral!
Passt zu „unserer“ bzw. deren vielbeschworenen Demokratie.
Frage: Solche Berichte oder Beiträge des sog. Öffentlich Rechtlichen schrammen doch schon hart an der Volksverhetzung?
Haben wir als Bürger dieses Staates (und als Zwangsfinanzier) nicht die Möglichkeit irgendwie dagegen vorzugehen?
Wenn man sich an den „Kunden-Service“ wendet, z.b. eine Mail schreibt und sich beschwert, kommen automatisiert verfasste Antwortmails zurück, den sprichwörtlichen Stinkefinger mitten ins Gesicht!
Bei Anrufen erwischt man zuweilen einen Mitarbeiter der dann nicht mehr klarkommt, – auch wenn man sachlich und höflich ist wird das Gespräch abrupt abgebrochen oder man wird in der Warteschleife geparkt.
Kann man z.b. eine Anzeige machen?
Wie finanziert man so etwas?
Das öffentlich Rechtliche hat ja bekanntermaßen fast unerschöpfliche (abgepresste) Geldmittel.
Mich macht das seit Jahren so wütend. Diese Gestalten beschädigen die Demokratie, SIE spalten, SIE hetzen. Sind die so beschränkt und ideologisch verblendet, dass die garnicht merken dass sie es sind, die diese Gesellschaft, dieses System hart in Richtung gewisser Regime lenken vor denen sie sich berufen fühlen ständig zu warnen?!
Und leider lassen sich mindestens 60 – 80% der Menschen davon voll mitnehmen. Wie kann das sein?
Wir gehen wahrlich finsteren Zeiten entgegen!
PS. Letztens habe ich eine junge Familie gesehen, der Vater hob das Kind hoch zu einem Verkehrsschild….
Auf dem Schild war ein AfD-Aufkleber und das Kind „durfte“ ihn abkratzen….
Habe ich ein klares Feindbild, hat mein Tag Struktur…und mein kleines, beschränktes Leben einen Sinn…. und ich kann mich ganz gefahrlos über jemand anderen stellen….
Die ganzen Lügen, Lügenmäuler und Mitläufer widern mich so an.
“Und leider lassen sich mindestens 60 – 80 % der Menschen davon voll mitnehmen. Wie kann das sein? […]
Die ganzen Lügen, Lügenmäuler und Mitläufer widern mich so an.”
Ziemlich gut auf den Punkt gebracht.
Antwortversuch:
1. Die Masse will nicht Wissen sondern Vermutungen, die sie für Wissen hält, weil andere (“pol. Korrekte”) sagen, es sei Wissen.
2. Es mangelt an Kritikwille und Härte, Selbstbetrug (die teuflischste Form des Lügens, kognitive Dissonanzauflösung), Charakterschwäche und Verweichlichung herrschen überall in allen politischen Lagern von links bis rechts. Nikolai Alexander hat dies schon vor rund 10 Jahren in
“Politische Dynamik statt nutzloser Grabenkämpfe” und anderen Videos analysiert.
Leider wird diese bittere Realität auch von keiner der x-hundert getrennt textenden, oft gegeneinander konkurrierenden, mir bekannten Aufklärungs- und Widerstandsplattformen mit einem ganz weit oben gepinnten, sofort sichtbarem Ausweg-Hauptbeitrag bearbeitet.
Wozu auch?
Es rechnet sich nicht, weil die Nachfrage fehlt.
Die für die Spendengeld-Konten relevante Nachfragemasse will täglich mit Bad-News gefüttert werden, staunen und glotzen über den Untergang, anonym vermummt an der PC- oder Tatschfon-Tastatur.
Sie sind weg, die Montagsspaziergänger der Corona-Zeit, obwohl es Gründe für sichtbaren und sich vermehrenden Widerstand dringlicher gibt, als jemals zuvor.
Folgende Ausnahmen von und für Auswegsucher sind mir bekannt, derzeit noch legal:
Frank-Franz.de/shop/buecher/antaios/kaplaken/auswege-eine-suche/
Dr. Markus Krall bei Auf1-TV, 30.3.2025:
Rette sich wer kann!
Auf1.tv/eilt/rette-sich-wer-kann
Für welchen Ausweg aus dem täglichen Angewidertsein haben Sie sich entschieden? Oder sind Sie auch noch auf der Suche nach dem bestmöglichst zu Ihnen passenden Optimum?
„Die Banken in Deutschland täten zu wenig, um extremistischen Organisationen den Zugang zum Zahlungsverkehr zu verweigern. „In der heutigen Zeit würde ich mir von den Banken ein deutlich konsequenteres Handeln wünschen“, sagt der 50-Jährige [Thomas Seidel]. Seidel hat früher beim Bundeskriminalamt gearbeitet und leitet heute ehrenamtlich die private Initiative „Anti Financial Crime“, die sich dem Kampf gegen Finanzkriminalität widmet.
Diese Leute opfern den Rechtsstaat ihrer ideologischen Verblödung, ihrem Sendungsbewusstsein und ihrer unglaublichen Selbstüberschätzung, die ihnen die Einbildung beschert hat, sie wären Experten, die abschließende Urteile über andere treffen könnten.
ScienceFiles Spendenkonto:
HALIFAX (Bitte angeben: Zahlungsempfänger: Michael Klein, Zahlungszweck: ScienceFiles-Spende / Schenkung):
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Show CommentsDabei hat doch in Deutschland jeder „Penner“ Recht auf ein „Basiskonto“.
Aber zu irgendwas muss so eine Verdachtseinstufung ja gut sein.
Da muss ich dem Herrn Seidel jetzt mal heftig widersprechen. Man darf die Rechtsprechung, also die Entscheidung darüber, ob jemand rechtswidrig handelt oder nicht, in einem Rechtsstaat nicht in private Hand geben. Jemand, der vorher beim BKA gearbeitet hat, sollte das wissen. Natürlich können private Banken selbst darüber entscheiden, wen sie als Kunden akzeptieren. Für Sparkassen gilt das aber nur eingeschränkt. Und letztlich ist es Aufgabe von Gerichten, darüber zu entscheiden, wer sich wie finanzieren darf und wer nicht. Es gibt dafür die rechtlichen Instrumente des Parteienverbots und des Vereinsverbots. Private Interessen sollten deshalb gerade nicht aus persönlicher Erwägung und Fachunkenntnis heraus einfach Parteien und Vereinen das Geld entziehen können. Die öffentliche Meinung ist NICHT deckungsgleich mit geltendem Recht. Wer meint, er könne über die Beeinflussung der öffentlichen Meinung das Recht komplett aushebeln oder umgehen, der liegt mit Sicherheit falsch. Es gibt zwar den Sonderfall, dass die öffentliche Meinung bei der (illegalen) Blockade der Gerichte/Ermittler durch die von den Ermittlungen selbst Betroffenen versagen und da das Whistleblowing sogar rechtlich legitimiert ist um größeren Schaden abzuwenden, daraus aber den Regelfall zu machen, halte ich für überaus gefährlich. Letztlich muss man zusehen, dass die Gerichte flott und unabhängig agieren können, um rechtliche Fragen dieser Art auftragsgemäß klären zu können. Ein generelles Outsourcing solcher Fragen an unqualifizierte Privatunternehmen, höhlt den Rechtsstaat erst recht aus. Das darf nur in absoluten Grenzfällen nationaler Sicherheit die letzte Option sein. Aber das sehe ich hier nicht. Partei- und Vereinsverbote sind Tagesgeschäft.
Banken koennen Geldwaesche, Steuerhinterziehung und sonstige kriminelle Aktivitaeten betreiben und werden, wenns hochkommt zu einer Gelstrafe verurteilt, die sie aus der 6Portokasse bezahlen koennen, denn sie sind system relevant.
Unbequemen Bloggern und Kritikern, koennen genau diese Banken dass Konto sperren und den „Lebensnerv“ stilllegen. Was fuer eine Doppelmoral!
Passt zu „unserer“ bzw. deren vielbeschworenen Demokratie.
Frage: Solche Berichte oder Beiträge des sog. Öffentlich Rechtlichen schrammen doch schon hart an der Volksverhetzung?
Haben wir als Bürger dieses Staates (und als Zwangsfinanzier) nicht die Möglichkeit irgendwie dagegen vorzugehen?
Wenn man sich an den „Kunden-Service“ wendet, z.b. eine Mail schreibt und sich beschwert, kommen automatisiert verfasste Antwortmails zurück, den sprichwörtlichen Stinkefinger mitten ins Gesicht!
Bei Anrufen erwischt man zuweilen einen Mitarbeiter der dann nicht mehr klarkommt, – auch wenn man sachlich und höflich ist wird das Gespräch abrupt abgebrochen oder man wird in der Warteschleife geparkt.
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Das öffentlich Rechtliche hat ja bekanntermaßen fast unerschöpfliche (abgepresste) Geldmittel.
Mich macht das seit Jahren so wütend. Diese Gestalten beschädigen die Demokratie, SIE spalten, SIE hetzen. Sind die so beschränkt und ideologisch verblendet, dass die garnicht merken dass sie es sind, die diese Gesellschaft, dieses System hart in Richtung gewisser Regime lenken vor denen sie sich berufen fühlen ständig zu warnen?!
Und leider lassen sich mindestens 60 – 80% der Menschen davon voll mitnehmen. Wie kann das sein?
Wir gehen wahrlich finsteren Zeiten entgegen!
PS. Letztens habe ich eine junge Familie gesehen, der Vater hob das Kind hoch zu einem Verkehrsschild….
Auf dem Schild war ein AfD-Aufkleber und das Kind „durfte“ ihn abkratzen….
Habe ich ein klares Feindbild, hat mein Tag Struktur…und mein kleines, beschränktes Leben einen Sinn…. und ich kann mich ganz gefahrlos über jemand anderen stellen….
Die ganzen Lügen, Lügenmäuler und Mitläufer widern mich so an.
@Schliemanns,
“Und leider lassen sich mindestens 60 – 80 % der Menschen davon voll mitnehmen. Wie kann das sein? […]
Die ganzen Lügen, Lügenmäuler und Mitläufer widern mich so an.”
Ziemlich gut auf den Punkt gebracht.
Antwortversuch:
1. Die Masse will nicht Wissen sondern Vermutungen, die sie für Wissen hält, weil andere (“pol. Korrekte”) sagen, es sei Wissen.
2. Es mangelt an Kritikwille und Härte, Selbstbetrug (die teuflischste Form des Lügens, kognitive Dissonanzauflösung), Charakterschwäche und Verweichlichung herrschen überall in allen politischen Lagern von links bis rechts. Nikolai Alexander hat dies schon vor rund 10 Jahren in
“Politische Dynamik statt nutzloser Grabenkämpfe” und anderen Videos analysiert.
Eine Prozent-Ergänzung zur AfD von einem Klaus: “Was nutzen 20 %, wir brauchen 51 %.” Man beachte das Schweigen zu diesem Satz bei https://www.freiewelt.net/nachricht/afd-bundesweit-bei-20-prozent-bsw-einstellig-10098064/
Leider wird diese bittere Realität auch von keiner der x-hundert getrennt textenden, oft gegeneinander konkurrierenden, mir bekannten Aufklärungs- und Widerstandsplattformen mit einem ganz weit oben gepinnten, sofort sichtbarem Ausweg-Hauptbeitrag bearbeitet.
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Dr. Markus Krall bei Auf1-TV, 30.3.2025:
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[…] on Oktober 15, 2024 by Michael […]