Kein Entkommen: Öffentlich-rechtliche Manipluation per Zwangsgebühren für alle
Rundfunkbeiträge für private Haushalte sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat das Bundesverwaltungsgericht gestern verkündet. Das Urteil, das die Pflicht, Rundfunkgebühren zu entrichten, an die Wohnung bindet, einmal mehr für rechtens erklärt, es steht am Ende einer Reihe von Maßnahmen und…
Neue deutsche Inquisition
Drei einfache Wahrheiten: I Meinungsfreiheit gibt es nur für alle oder gar nicht. Wer anfängt, Meinungsfreiheit an Bedingungen zu knüpfen, die den Inhalt betreffen und in das zerlegen, was gesagt werden darf und das, was nicht gesagt werden darf, hat Meinungsfreiheit effektiv abgeschafft. Denn…
Die Rückkehr des Zensierten: Hart aber Fair wieder in Mediathek
Sie ist drin. Sie ist nicht drin. Sie ist drin. Sie ist nicht drin. … Hart aber Fair ist wieder in der Mediathek – seit heute und mit der folgenden Begründung: „Jörg Schönenborn, WDR-Fernsehdirektor: „Die Sendung aus der Mediathek zu nehmen, war eine Entscheidung der…