Kategorie: Parlament

Demokratie-Exit: Das Europaparlament schafft sich ab

Einst war das Europaparlament die Abraumhalde für abgehalfterte nationale Politiker. Eine Möglichkeit für nationale Parteien, ihre Altlasten zu entsorgen, ohne die Kosten dafür tragen zu müssen (Das war bevor das nationale Recycling von Europaparlamentariern in Mode kam). Heute scheint das Europaparlament eine Sammelstelle für Vorreiter der politisch-korrekten Apokalypse zu sein, jenes Doomsday, an dem niemand

Hinz und Kunz sitzen im Bundestag: Race to the bottom

“Übrigens”, sagte der Notarzt zum Umfallopfer, “ich bin gar kein Arzt, ich habe nur eine Lehre als Gärtner absolviert. Und wenn ich so darüber nachdenke, bin ich richtig bestürzt.” Vor wenigen Tagen haben wir auf ein strukturelles Problem hingewiesen, das sich aus der Tatsache ergibt, dass Parteien immer weniger Mitglieder haben. Man kann dieses Problem

Noch ein BREXIT – Labour löst sich auf

Nicht einmal Tony Blair hat die Labour Party so in Aufruhr versetzt, wie Jeremy Corbyn und vor allem die Frage, ob Corbyn auch nach dem BREXIT Vorsitzender von Labour bleiben kann. Derzeit bringen beide Seiten, Corbyn Gegner und seine Unterstützer, ihre Truppen in Stellung, um dann mit Hurra aufeinander loszustürmen. Der BREXIT, er scheint die

“Arschloch” im Parlament

Die Kunst der politischen Beleidigung, sie wurde und wird von einer Reihe deutscher Politiker gepflegt. Unvergessen ist der „Düffel-Doffel“, der kollektiv von Herbert Wehner über die CDU-Fraktion gesprochen wurde. Wobei sich bis heute niemand findet, der weiß, was Wehner damit eigentlich meinte. Das ist die Kunst der politischen Beleidigung, der Adressat muss ungefähr wissen, was

Parlamente voller Rassisten

Neuankömmlinge im Kindergarten. Sie stören das Gleichgewicht, das zwischen den Kindern, die sich seit längerem im Kindergarten befinden, besteht. Zum Beispiel bei der Verteilung der Spielsachen. Es ist klar geregelt, wer wann mit den Bauklötzen spielen darf. Neuankömmlinge stören diese Regeln gegenseitigen Verständnisses. Entsprechend werden sie zunächst ignoriert und abwehrend behandelt, ausgegrenzt, wenn es um den Zugriff auf Bauklötze geht.

Wer nichts wird, der wird … Politiker: Die gesammelte Inkompetenz der Berufspolitiker

Schulbildung, berufliche Bildung, abgeschlossenes Studium, Berufserfahrung, das sind die Dinge, die wichtig sind im Leben. Die OECD sie verkündet es monatlich. Gewerkschaften und Verbände verkünden es wöchentlich, Parteien fast täglich und Politiker, Politiker können kaum mehr den Mund aufmachen, ohne Gleichheit bei der so wichtigen Bildung, Bildung für alle und Bildung lebenslang zu atmen. Und

Experten im Bundestag: arm, mit Migrationshintergrund und asozial?

Vermutet haben wir es ja schon seit langem: Der Deutsche Bundestag hat eine Kinderkommission. Die Kommission der Kinder tagt unter dem Vorsitz von Susann Rüthrich. Und Susann ohne “e” hat eine Bitte an Experten. Die Experten mögen doch bitte “konstruktive Vorschläge” dazu machen, wie die “bestehenden Defizite bei der Umsetzung der Kinderrechte in der Bundesrepublik Deutschland effizient

Der Tag im Bundestag: Partei der Frauenquote, Lebens(z)erfahrene, Gefühlsentscheider

Lesen Sie eigentlich Plenarprotokolle? Das sollten Sie tun. Es ist unterhaltsam, erschreckend und lehrreich zugleich. Wer jemals Plenarprotokolle und die dort abgedruckten mehr oder weniger erfolgreichen Redeversuche gelesen hat, der hat eine fundierte Grundlage für seine Wahlentscheidung bzw. seine Nichtwahlentscheidung. Denn: Wähler sind für die Abgeordneten verantwortlich – das müsste für viele Wähler eigentlich der Stoff sein, aus dem

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