Category: Bundestag

Belügt die Bundesregierung das Parlament? Warum Stasi-Unterlagen nur im Schneckentempo rekonstruiert werden

Uns liegt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag vor, die die Wiederherstellung von Stasi-Unterlagen, die in den letzten Tagen der DDR eiligst zerrissen und geshreddert wurden, zum Gegenstand hat. Die Wiederherstellung dieser Unterlagen ist, wie es in der Antwort der Bundesregierung an mehreren Stellen heißt, eine gesetzliche Verpflichtung, die

Ideologischer Totalschaden: Anfrage zu rechtsextremen Brandstiftern wird zu linksextremem Fiasko

Man sagt Menschen nach, dass sie bei Verhaltens-Entscheidungen abwägen, welche Kosten dem durch das Verhalten erreichten Nutzen gegenüberstehen. Die Rational Choice Theorie geht sogar noch weiter: Sie stipuliert, dass eine Entscheidung auf Basis einer Abwägung von Kosten und Nutzen unterschiedlicher Handlungsalternativen, gewichtet mit deren Eintretenswahrscheinlichkeit, getroffen wird. Das Problem dabei: Man muss zum einen Handlungsalternativen

Änderung von §15 Wahlgesetz: Neuer Absatz 3 muss Mindestanforderung an IQ stellen

Was wäre das für eine Anfrage im Bundestag und an die Bundesregierung: Nach den ersten Ergebnissen der fiktiven Untersuchung zu intellektueller Diversität und Chancengleichheit in politischen Parteien, die am 7. Dezember 2020 von der Beauftragten der Bundesregierung für Diversität nicht vorgestellt wurden, weshalb wir an dieser Stelle über die Ergebnisse spekulieren müssen, sind Menschen mit

Diffamierungs-Agenda im Bundestag: Von Querdenkern und Antisemiten

Es gibt eine gemeinsame Agenda bei all denen, die aus dem Einsperren ihrer Bevölkerung einen Nutzen ziehen können. Diese gemeinsame Agenda hat zum Gegenstand, Kritiker der Einsperr-Maßnahmen, die von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung und ihrem Naturrecht auf Freizügigkeit Gebrauch machen, zu diffamieren, sie undifferenziert zu “Corona-Leugnern” im Anklang an “Holocaust-Leuger” zu erklären, ihr Anliegen

“Terror” im Bundestag: Die Angst der Abgeordneten vor den Bürgern

Das Sanktuarium ist zerstört. Das Innere Heiligtum des Abgeordneten-Kults, das bislang einen safe space, darin Schutz vor “dem Bürger” geboten hat, es ist entweiht. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die so gerne ÜBER Bürger reden, sie wurden bedrängt, gefilmt, aufgefordert, MIT Bürgern zu reden. Im Bundestag. Im Inneren Heiligtum. Im Sanktuarium. Von BÜRGERN. Von NORMALEN

Feigheit regiert – Bundesregierung: 1 Milliarde Euro für die WHO und kein Wort der Kritik für China

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hat unsere Aufmerksamkeit erregt. Stammleser werden wissen, dass wir langsam zu Liebhabern qualitativer Methoden der Dokumentenanalyse wie der Grounded Theory werden, denn axiales und selektives Kodieren ist genau das, was aus Textbeiträgen das herausholt, was der Schreiber mehr oder weniger hilflos versucht hat, zu verstecken. Die

Klimaneutrale Kriegsführung: Die Bundesregierung plant

Falls es zum Ernstfall kommt, wird es Sie beruhigen zu wissen, dass die Bundeswehr versucht, so nachhaltig wie möglich Krieg zu führen. Der CO2-Emission der mobilen Einheiten der Bundeswehr wird allerhöchste Bedeutung zugemessen, die Umrüstung auf klimafreundliches Kriegsgerät wird, wo möglich und nicht durch “gravimetrische und volumetrische Eigenschaften von Energieträgern” unmöglich gemacht, angestrebt. Der erste

Wegen Klima-Hysterie: Bürger ziehen Bundestagsabgeordnete zur Verantwortung

Die Initiative „Klimafragen.org“ gehört zu den Initiativen, auf die wir gerne hinweisen, denn deratige Initiativen sind wichtig. Derzeit sind Abgeordnete im Deutschen Bundestag dabei, wegen ihrer Klimahysterie den größten Raubzug in der Geschichte der Menschheit zu legitimieren, Gesetze zu erlassen, die den Lebensstandard für die meisten Deutschen deutlich reduzieren werden. Die Abgeordneten vernichten Wohlstand, sie

Grüne Bundestagsabgeordnete enthüllt: Millionen in ausbeuterischer Zwangsarbeit IN Niedersachsen

Filiz Polat, Abgeordnete von Bündnis90/Die Grünen hat während der Aussprache zum UN-Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) einen weiteren Höhepunkt beigesteuert. In Niedersachsen, so die Abgeordnete der Grünen, würden Millionen Menschen in ausbeuterischer Zwangsarbeit als Hausangestellte, auf dem Bau oder in der Landwirtschaft darben. Der bemerkenswerte Redeabschnitt, dem wir diese unglaubliche Enthüllung

“Nützlichkeitsrassismus“: Linke Faschisten im Bundestag

Wir lesen derzeit das Protokoll einer denkwürdigen Plenardebatte im Deutschen Bundestag, die am 8. November auf Antrag der AfD über den Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration geführt wurde. Diese Debatte muss man erst einmal verdauen. Wir verdauen häppchenweise. Die Abgeordnete der LINKEN, Sevim Dagdelen, hat den Beitrag gebracht, den wir bislang am

Irrational: Diese Bundesregierung ist verantwortungslos (und boshaft?)

Die Bürger sind der Regierung Merkel nicht rational genug. Deshalb sollen sie mit dem Instrumentarium, das Cass Sunstein und Richard Thaler entwickelt haben, so manipuliert werden, dass sie sich rational verhalten. Rund 40.000 dieser Bundesbürger erwarten seit Wochen [38.700 bei Change.org, 1.300 direkt bei ScienceFiles] von der Bundeskanzlerin und dem Regierungssprecher eine Erklärung dafür, dass sie

Analyse: „Johannes Kahrs (SPD) – gruppenbezogener Menschenfeind“

Johannes Kahrs, der SPD-Abgeordnete, der den Wahlkreis 18 „Hamburg-Mitte“ im Bundestag repräsentieren soll, hat am 13. September eine Rede gehalten, die zum geschlossenen Auszug der AfD-Fraktion aus dem Bundestag geführt hat. Wie er dies erreicht hat, und welche Schlüsse seine Rede auf ihn zulässt, sind Fragen, der wir im Rahmen einer qualitativen Analyse nachgegangen sind,
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