Category: Bundestag

Grüne Bundestagsabgeordnete enthüllt: Millionen in ausbeuterischer Zwangsarbeit IN Niedersachsen

Filiz Polat, Abgeordnete von Bündnis90/Die Grünen hat während der Aussprache zum UN-Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) einen weiteren Höhepunkt beigesteuert. In Niedersachsen, so die Abgeordnete der Grünen, würden Millionen Menschen in ausbeuterischer Zwangsarbeit als Hausangestellte, auf dem Bau oder in der Landwirtschaft darben. Der bemerkenswerte Redeabschnitt, dem wir diese unglaubliche Enthüllung

“Nützlichkeitsrassismus“: Linke Faschisten im Bundestag

Wir lesen derzeit das Protokoll einer denkwürdigen Plenardebatte im Deutschen Bundestag, die am 8. November auf Antrag der AfD über den Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration geführt wurde. Diese Debatte muss man erst einmal verdauen. Wir verdauen häppchenweise. Die Abgeordnete der LINKEN, Sevim Dagdelen, hat den Beitrag gebracht, den wir bislang am

Irrational: Diese Bundesregierung ist verantwortungslos (und boshaft?)

Die Bürger sind der Regierung Merkel nicht rational genug. Deshalb sollen sie mit dem Instrumentarium, das Cass Sunstein und Richard Thaler entwickelt haben, so manipuliert werden, dass sie sich rational verhalten. Rund 40.000 dieser Bundesbürger erwarten seit Wochen [38.700 bei Change.org, 1.300 direkt bei ScienceFiles] von der Bundeskanzlerin und dem Regierungssprecher eine Erklärung dafür, dass sie

Analyse: „Johannes Kahrs (SPD) – gruppenbezogener Menschenfeind“

Johannes Kahrs, der SPD-Abgeordnete, der den Wahlkreis 18 „Hamburg-Mitte“ im Bundestag repräsentieren soll, hat am 13. September eine Rede gehalten, die zum geschlossenen Auszug der AfD-Fraktion aus dem Bundestag geführt hat. Wie er dies erreicht hat, und welche Schlüsse seine Rede auf ihn zulässt, sind Fragen, der wir im Rahmen einer qualitativen Analyse nachgegangen sind,

Im Rausch der Gleichheit: Wahlrecht für geistig Behinderte

Gesellschaften entwickeln sich zyklisch, so hat einst Ibn Khaldun geschrieben. Sie erleben einen Aufbruch, das, was man als einen Aufschwung bezeichnen kann, schaffen Wohlstand für ihre Mitglieder, ermöglichen den meisten ein mehr der weniger sorgenfreies Leben und überschreiten, vermutlich weil sie den meisten ein sorgenfreies Leben ermöglichen, ihren Zenit. Sie degenerieren mehr und mehr. Der

Merkel unzurechnungsfähig? Man kann den Eindruck haben

Die Tagesschau verbreitet das folgende Zitat von Kanzlerin Merkel, das Letztere wohl heute im Bundestag zum Besten gegeben hat, in den sozialen Netzwerken: Kanzlerin #Merkel hat im Bundestag für ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik geworben. Recht und Ordnung müssten durchgesetzt werden, sagte sie. AfD-Fraktionschefin Weidel forderte den Rücktritt Merkels. https://t.co/yiv0F9z1bq #Bundestag #Generaldebatte pic.twitter.com/HVkgVywrtr — tagesschau

Vortäuschen einer Antwort: Fake News Marke „Bundesregierung“ [Kindergeldmissbrauch]

Zur demokratischen Inszenierung gehört die Vorspiegelung der Responsivität. Bei Parteien geht es darum, Wählern vorzugaukeln, man nehme deren Interessen und Bedürfnisse ernst. Bei Regierungen geht es darum, vorzugaukeln, man sei transparent und jederzeit bereit, die eigene Tätigkeit kontrollieren zu lassen, über die eigene Tätigkeit Auskunft zu geben. Erving Goffman hat diese Form der Inszenierung unter

Ein Bundesamt für Politische Korrektheit?

Was halten Sie davon, wenn ihre Sprache regelmäßig überprüft wird, damit Sie keinen Hass sprechen? Wie wäre es, wenn wir jedem Kleinkind einen Wegebegleiter, der von der Amadeu-Antonio-Stiftung autorisiert wird, mit auf den Weg geben, damit sich gleich gar keine Gedanken einstellen, die der doch so guten Regierung und den vielen so guten Politikern nicht

Seit 10 Wochen belegt: Bundesregierung nicht notwendig – schaffen wir sie ab!

Falls sich noch der ein oder andere erinnert: Die Bundestagswahl war bereits am 24. September 2017. Seitdem ist Deutschland auch offiziell ohne eine politische Führung. Seither wird versucht, eine regierungsfähige Mehrheit zusammenzubringen, wie das so schön heißt. Ohne Erfolg. Für Politikwissenschaftler, die das Treiben von außerhalb Deutschlands beobachten, sind an der derzeitigen Situation zwei Dinge

Sehr gute Gründe für eine Minderheitsregierung

Der Bundestag ist das gesetzgebende Organ des politischen Systems der Bundesrepublik. Er soll die Schaltzentrale der politischen Macht sein. Wer Gesetze erlassen will, muss im Bundestag eine Mehrheit finden. Wer regieren will, kann dies nicht ohne Mehrheit im Bundestag tun. Lediglich in der Frage des Misstrauen, das man dem Bundeskanzler aussprechen kann, ist die Macht

Wollt Ihr den Totalen Grünen Staat?: Grüne verbreiten Lügen in Bundestags-Drucksache 18/12644

Theodor Adorno, dessen Name aufgrund historischer Zufälle ausgerechnet mit einer quantitativen Studie, deren Ziel die Erklärung der Unterstützung, wie sie extremistische Organisationen wie die NSDAP darstellen, verbunden ist, wird deshalb unweigerlich genannt, wenn es um die Autoritäre Persönlichkeit geht. Die Autoritäre Persönlichkeit, das ist eine defizitäre Persönlichkeit, deren Versuch, eine soziale Bindung zu finden und
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