Haben Bundestagsabgeordnete die notwendige Kompetenz und sittliche Reife? Ralf Ludwig prüft es gerade
Die Idee, die demokratische Idee hinter einem Parlament ist schnell erzählt: Da in Parlamenten Entscheidungen kodifiziert werden, die eine Wirkung für alle, der Legislative unterworfenen Bürger haben, soll und muss ein Parlament die Besten einer Gesellschaft umfassen, müssen diejenigen für ein…
Stellen Sie sich vor, Sie haben gewählt, und ihre Abgeordneten sch… auf Sie – was tun?
Der Fall ist schlicht nicht vorgehen. In der Demokratietheorie ist er nicht vorgesehen. Dass an jedem Tag der Woche in vielen Orten Deutschlands Tausende spazieren gehen, um gegen Gängelung, die unter dem Vorwand des Schutzes vor COVID-19 umgesetzt wird, zu demonstreien und kein Polit-Darsteller…
Was kostet ein Bundestagsabgeordneter?
China, bekannt für seine endlosen Wälder und seine Expertise auf dem Gebiet der „nachhaltigen Forst- und Holzwirtschaft“ ist Ziel einer Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Die Delegation wird vom 18. bis zum 25. August in China Bäume staunen und mit „der chinesischen…
Wer nichts wird, der wird … Politiker: Die gesammelte Inkompetenz der Berufspolitiker
Schulbildung, berufliche Bildung, abgeschlossenes Studium, Berufserfahrung, das sind die Dinge, die wichtig sind im Leben. Die OECD sie verkündet es monatlich. Gewerkschaften und Verbände verkünden es wöchentlich, Parteien fast täglich und Politiker, Politiker können kaum mehr den Mund aufmachen,…
Der gemeine Abgeordneten-Tourist oder: Es geht ein Ausschuss auf Reisen
Der Bundestag ist eigentlich ein Reisebüro. Kaum jemand verreist so häufig wie Bundestagsabgeordnete. Und sie haben immer das gleiche Ziel: Gespräche führen.
Wem dienen Abgeordnete? Die Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten
Der Einsatz, um den Politiker streiten, ist politischer Einfluss und Zugang zu öffentlichen und öffentlich finanzierten Ämtern. Das hat Anthony Downs (1968) bereits in den 1950er Jahren in der ihm eigenen klaren Art und Weise beschrieben. Wenn Politiker um politischen Einfluss streiten und…