Stellen Sie sich vor, Sie haben gewählt, und ihre Abgeordneten sch… auf Sie – was tun?

Der Fall ist schlicht nicht vorgehen.
In der Demokratietheorie ist er nicht vorgesehen.

Dass an jedem Tag der Woche in vielen Orten Deutschlands Tausende spazieren gehen, um gegen Gängelung, die unter dem Vorwand des Schutzes vor COVID-19 umgesetzt wird, zu demonstreien und kein Polit-Darsteller aus Regierungsparteien auch nur einen Hinweis darauf gibt, dass er das Anliegen der Spaziergänger ERNST nimmt, das ist noch nicht da gewesen.

In der reinen Theorie der Demokratie, der repräsentativen Demokratie geht man davon aus, dass Gewählte responsiv sein müssen, zumindest so tun müssen als würden sie die Anliegen von Teilen der Bevölkerung ernstnehmen. Warum? Weil sie wiedergewählt werden wollen. Indes basiert die reine Theorie der Demokratie zumeist auf einem Mehrheitswahlsystem, einer Wahl also, bei der NUR direkt gewählte und damit direkt ihren Wählern verantwortliche Polit-Darsteller in Parlamente einziehen können.

Das Umgehen direkter Wahl, die Möglichkeit, noch den letzten Dummie oder noch die letzte Stalinista über eine Parteilist in ein Parlament zu schleusen, das ist in den meisten Theorien der Demokratie nicht vorgesehen, mit gutem Grund, denn Parteilisten machen Wahlen zur Beute von Parteien. Parteilisten entziehen Wählern die Möglichkeit, politisches Personal auszuwählen, sorgen dafür, dass der Kandidat, der gerade in direkter Wahl abgewählt wurde, dennoch in ein Parlament einzieht und haben zur Konsequenz, dass es für Abgeordnete wichtiger ist, ihrer Partei folgsam zu sein, um den eigenen Listenplatz nicht zu gefährden, als sich responsiv gegenüber Bürgern zu verhalten. Parteilisten sind ein mit Demokratie nicht vereinbares Element oligarchischer Hegemonie.

Das Ergebnis sehen wir derzeit nicht nur darin, dass Leute ins Parlament einziehen, die auf dem Arbeitsmarkt schwer bis gar nicht vermittelbar sind, wir sehen es auch darin, dass Polit-Darsteller denken, sie könnten die Interessen eines Teils der Wählerschaft schlichtweg ignorieren.

Ein Leser hat uns die folgende Frage, eher die folgenden Fragen geschickt, die wir an unsere Leser weitergeben. Was tun, wenn Leute im Parlament sitzen, die es ablehnen, mit Bürgern auch nur zu kommunizieren? Was tun, um die eigenen Interessen gegen diese Ignoranten durchzusetzen?

Wie zwingt man Ignoranten dazu, etwas wahrzunehmen?
Kann man Ignoranten dazu zwingen, etwas wahrzunhmen?
Wenn nicht, was tun?

[Leserbrief 1]
“Wie kann ich gegen „alternative Fakten“ im Bundestag vorgehen?

Wie kann es sein, dass bis auf wenige Ausnahmen falsche Aussagen in den Reden gemacht werden.

Wieso müssen die Bundestagsabgeordneten ihre Aussagen nicht mit Studien belegen?
Folgende Aussagen werden im Bundestag immer wieder vorgetragen:

  • Wir würden besser dastehen, wenn die Impfquote höher wäre.
  • Es gibt eine Impflücke bei den über 60-Jährigen.
  • Die Impfung ist ein solidarischer Akt. Man schützt sich und andere.
  • Die Impfung ist nahezu nebenwirkungsfrei und wirksam.

Das ist nur ein Ausschnitt der Lügen.

Ich habe alles versucht.

An Abgeordnete und an die zuständigen Behörden geschrieben, denn auf dieser falschen Faktenlage wurde die einrichtungsbezogene Impfpflicht beschlossen und diese falschen Aussagen findet man in den Gesetzesentwürfen, die Mitte März zur allgemeinen Impfpflicht herangezogen werden. Auf falschen Tatsachen ein Gesetz beschließen, kann doch nicht sein.

Gibt es eine Möglichkeit die Abgeordneten im Voraus zur wissenschaftlichen (z.B. durch Quellenangaben) Diskussion zu zwingen?”


Grundsätzlich ist Kommunikation ein soziales Spiel. dem sich ein in der Öffentlichkeit Tätiger nicht auf Dauer entziehen kann. Insofern würde man erwarten, dass Schreiben wie das folgende, das ein anderer Leser an seinen Wahlkreisabgeordneten geschickt hat, zumindest beantwortet werden, wenngleich man mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgehen kann, dass die Antwort eine ausweichende, allgemein gehaltene, eine feige Antwort sein wird.

“Sehr geehrter Herr Bacherle,

mein Name ist Marcus […], ich wohne mit meiner Familie in […] und habe dort meine […].

Leider hat es uns sehr schwer getroffen mit Impfschäden: mein direkter Nachbar in der […] Straße ist unmittelbar nach der dritten Impfung an deren Folgen (Lungenembolie) verstorben, meine andere Nachbarin nach der zweiten Impfung zum Pflegefall geworden. Meine eigene Schwester ist seit der zweiten Impfung sehr krank, sie hatte schon drei Gesichtslähmungen, meine Ehefrau leidet seit der zweiten Impfung nun seit Monaten unter unerträglichen Kopfschmerzen und Neurodermitis usw….

Ich habe Ihren Namen nicht gefunden unter den Unterstützern des Impfpflichtgesetzes.
Daher habe ich die zarte Hoffnung, dass Sie für Argumente noch empfänglich sind.

Im Namen der durch die Impfung Geschädigten möchte ich Sie bitten, den folgenden Artikel zu lesen und mit anderen Bundestagsabgeordneten zu diskutieren:

Impfpflicht-Fanatiker und ein Gesetzentwurf voller falscher Behauptungen und voller ZWANG – Eine De(kon)struktion

Ich finde, dort ist mit allen wissenschaftlichen Nachweisen belegt, dass einfach vieles nicht der Wahrheit entspricht, was diesem Gesetzesentwurf zugrunde gelegt ist.

Es ist mir klar, dass Sie nur Ihrem Gewissen verpflichtet sind bei der Abstimmung.
Aber vielleicht kann mein Schreiben Ihnen Ihre Entscheidung erleichtern.

Ich fände es, gerade als gelernter Volljurist, unglaublich erschütternd, wenn das Parlament mich durch dieses geplante Gesetz dazu zwingen würde, meine Körpersäfte durch externe Stoffe zu verändern, die nachweislich meine liebsten Familienangehörigen und Nachbarn schon geschädigt haben.

In der Hoffnung, vielleicht etwas in Ihnen angerührt zu haben, verbleibe Ich

Mit freundlichen Grüßen aus […]

Marcus […]”

Indes gibt es, wie wir aus dem ersten Leserbrief wissen, auch Spielverweigerer, die aus Feigheit oder Hochnäsigkeit denken, sie könnten sich dem, was soziale Konvention ist, verweigern und Bürgern die kalte Schulter zeigen, eine Strategie, die nur dann erfolgreich sein kann, wenn sich Bürger das bieten lassen.

  • Polit-Darsteller mit Briefen einzudecken, selben Gegenstands, aber nicht selben Inhalts, um ihnen die Möglichkeit zu nehmen, Standardbriefe ohne Gesichtsverlust abzusetzen, ist eine Möglichkeit, Polit-Darstellern Kosten zu verursachen. Ist die Anzahl der Briefe groß genug, dann ist – unabhängig davon, ob auch nur einer davon beantwortet wird – allein der Aufwand, der dafür entsteht, die Briefe zu öffnen und zu lesen, ob das wieder einer dieser Briefe ist, beträchtlich, bindet Ressourcen, verursacht Kosten und führt, wenn er lange genug anhält dazu, dass ein Polit-Darsteller sich früher oder später zur Antwort wird bequemen müssen, wenn er jemals wieder zu regulärer Tätigkeit zurückkehren will.
  • Das setzt natürlich voraus, dass man mit dem Schreiben von Briefen zufrieden ist. Abgeordnete im Bundestag vertreten die Bürger eines Wahlkreises und müssen als solche, für diese in einem Wahlkreisbüro erreichbar sein. Wenn genug Leute regelmäßig das Wahlkreisbüro von Abgeordneten aufsuchen, um sich dort Gehör zu verschaffen, dann ist das eine sehr effiziente Methode, um Polit-Darstellern deutlich zu machen, für wen sie im Parlament sitzen.
  • Überhaupt ist persönlicher Kontakt etwas, was die meisten Polit-Darsteller, schon weil viele von ihnen Angst vor Menschen haben, vermeiden wollen. Ergo bietet es sich an, sie zu konfrontieren, mit sich, seinen Problemen, dem Leben, das man lebt, weil die Polit-Darsteller absurde Maßnahmen durchsetzen. Das kann im Wahlkreisbüro passieren, bei öffentlichen Veranstaltungen, die Polit-Darsteller meist abhalten, um sie abgehalten zu haben. Es kann auch telefonisch erfolgen.

Das sind ein paar einfache Mittel, um Polit-Darsteller dazu zu zwingen, das zu tun, wofür sie bezahlt werden, sich den Willen der Bürger anzuhören. Und es sind die harmlosesten der Mittel, die uns einfallen… Es gibt viele andere Mittel, die alle dem Nichtstun überlegen sind…

Nun sind Sie an der Reihe.



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