Tag: Bundesgerichtshof

Unbekömmlicher Irrsinn

Das Bier ist tief gesunken. Vom einstigen Nahrungsmittel, Grundnahrungsmittel, ist es zum Gefährder der Gesundheit geworden, zum unbekömmlichen Getränk. Sie sind der Ansicht, Ihnen bekomme Bier gut. Sie meinen, Bier sei ihnen bekömmlich, sei verträglich für sie, habe keine negativen Auswirkungen auf ihren allgemeinen Zustand? Sie täuschen sich. Die EU und der Bundesgerichtshof wissen es

BILD-Zeitung-Lesen als Verfassungspflicht

Wenn es darum geht, auf Kosten der Allgemeinheit zu leben, dann sind organisierte Gruppen innovativ. Rechtsextremismus-Bekämpfer haben es geschafft, sich als demokratienotwendig zu stilisieren und eine dauerhaftes Stück vom Steuerkuchen zu bekommen. Parteien haben es geschafft, Steuerzahler pro Jahr um mehr als eine Milliarde Euro zu erleichtern, einfach mit der Behauptung, sie und ihre Vereine,

Bundesgerichtshof verteidigt Buchpreisbindung – Richter in heldenhafter Schlacht mit Amazon erfolgreich

Wem ist eigentlich bewusst, dass es in Deutschland noch feudale Strukturen gibt? Eine dieser Strukturen wird durch das Buchpreisbindungsgesetz aufrecht erhalten und vom Börsenverein (!sic) des Deutschen Buchhandels überwacht. Im Paragraphen 1 des Buchpreisbindungsgesetzes heißt es zum Zweck des Gesetzes: “Das Gesetz dient dem Schutz des Kulturgutes Buch. Die Festsetzung verbindlicher Preise beim Verkauf an Letztabnehmer

Wer Rundfunkgebühren nicht zahlt, der kommt ins Schuldnerverzeichnis

Wer in Deutschland lebt, der muss die GEZ füttern, ob er will oder nicht. Die Finanzierung der ersten Reihe, in der man sitzen muss, um das hervorragende Programm der öffentlich-rechtlichen Sender auch genießen zu können, denn dass es genossen werden muss, das steht fest, an dieser Finanzierung gibt es nichts zu rütteln. Wo kämen wir auch

Diversität der Moral – “Komm’ wir bestellen uns ein Kind!”

Polygesellschaftliche Perspektive, Diversität, Vielfalt der Lebensentwürfe, all diese Begriffe sind deskriptive Begriffe, die – so will es die moderne politische Korrektheit – mit dem affektiven Wert “gut” verbunden werden. In ganz und gar nicht diverser Art und Weise wird behauptet, alles was divers, polyperspektivisch oder vielfältig ist, müsse immer und in jedem Zusammenhang gut sein. Zumindest

Kriminelle Vereinigung: Sitzen beim BGH die Reste der deutschen Romantik?

Was haben Richter am BGH mit der Romantik gemeinsam? Keine naheliegende Frage? Im Gegenteil, eine höchst aktuelle und weitreichende Frage. Zunächst etwas romantische Terminologie:  Helmut Plessner unterscheidet in seinem Buch über die “Grenzen der Gemeinschaft” zwischen einer rationalen und einer irrationalen Gemeinschaft: Der Typus der irrationalen Gemeinschaft ist der Typus der Blutsgemeinschaft, deren Bestand auf
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