Bundesgerichtshof verteidigt Buchpreisbindung – Richter in heldenhafter Schlacht mit Amazon erfolgreich

Wem ist eigentlich bewusst, dass es in Deutschland noch feudale Strukturen gibt?

Eine dieser Strukturen wird durch das Buchpreisbindungsgesetz aufrecht erhalten und vom Börsenverein (!sic) des Deutschen Buchhandels überwacht. Im Paragraphen 1 des Buchpreisbindungsgesetzes heißt es zum Zweck des Gesetzes:

Boersenverein buchhandel„Das Gesetz dient dem Schutz des Kulturgutes Buch. Die Festsetzung verbindlicher Preise beim Verkauf an Letztabnehmer sichert den Erhalt eines breiten Buchangebots. Das Gesetz gewährleistet zugleich, dass dieses Angebot für eine breite Öffentlichkeit zugänglich ist, indem es die Existenz einer großen Zahl von Verkaufsstellen fördert.“

Bücher sind also Kulturgüter, eine Behauptung, die in typisch amtlich deutscher Undifferenziertheit daherkommt. Und so muss man dann damit leben, dass die Blechtrommel von Günter Grass ein Kulturgut ist, ebenso wie Hitlers „Mein Kampf“ oder Strafbatallion 999 von Heinrich (Heinz) G. Konsalik. Sie alle sind, ebenso wie Thilo Sarrazin, Andreas Kemper oder Helmut Kohl im Bemühen, Kultur zu bringen, miteinander vereint, oder besser: gleichgestellte Kulturbringer.

Dass die Festsetzung von Preisen den Erhalt eines breiten Buchangebots sichert, wie es im Paragraphen 1 des Gesetzes zur Buchpreisbindung steht, ist natürlich Unsinn, denn Preissetzung sichert einzig den Umsatz und den Gewinn des Buchhändlers, nicht das Buchangebot. Dass die Behauptung Unsinn ist, sieht man schon daran, dass Buchhändler Preis setzen können, wie sie wollen: Wenn niemand preisgesetzte Bücher kauft, dann hat es sich sehr schnell mit dem „Erhalt eines breiten Buchangebots“.

Es ist halt ein Gesetz zur Sicherung der Feudalherrschaft, das Gesetz über die Preisbindung von Büchern, ein Gesetz, von dem die Verlagsbranche  seit Jahrzehnten und unbehelligt von jeglicher Form des Wettbewerbs zehrt.

amazonUnd dann kommt Amazon.

Amazon, das ist ein böses Unternehmen, denn Amazon macht Gewinn. Wenn ein Unternehmen Gewinn macht, dann bedeutet das für Deutschlands Gutmenschen, der Gewinn muss mit dem Blut der Arbeitnehmer erkauft worden sein.

Arbeitnehmer und deren Arbeitsbedingungen, die man zur Sklavenarbeit hochstilisieren kann, sind – da es dummerweise in Deutschland keine Kinderarbeit gibt, die man als Guter ins Feld gegen die Bösen führen kann – das einzige Mittel, um gegen die bösen Ausnutzer, um gegen Amazon, das Un-Unternehmen, das sich dem Gewinn verschrieben hat, vorzugehen.

Aber halt. Nicht nur die Gewerkschaften haben sich in Deutschland dem Kampf der Guten gegen den bösen Amazon gewidmet, auch der Börsenverein des Deutschen Buchhandels ficht den Kampf der Gerechten und beschützt die Deutschen vor einem Verfall der Buchpreise, erfordert das Kulturgut Buch doch einen Premiumpreis. Billigware ist Ramsch, nicht Kulturgut – Kultur hat ihren Preis, ihren hohen Preis.

Und deshalb hat der Börsenverein des Deutschen Buchhandels im Bemühen, die hohen Buchpreise zu retten, Amazon verklagt. Das Rogue-Unternehmen hat es doch tatsächlich gewagt, Kunden, die mindestens zwei gebrauchte Bücher zum Kauf auf Amazon anbieten, neben dem Kaufpreis auch noch einen Gutschein von 5 Euro zu bieten, einen Gutschein, den die Kunden einsetzen konnten, um Waren aus dem Angebot von Amazon zu kaufen.

Und Amazon bietet auch Bücher an.

Das geht nicht.

Amazon kann nicht Bücher anbieten und einen Gutschein verschenken, mit dem Bücher gekauft werden könnten, die dann für die Kunden billiger sind als der vom Buchhändler festgesetzte Kaufpreis.

Das ist Dumping.

Preisverfall.

Anarchie – denn Kunden müssten weniger bezahlen, als die Buchhändler als Gewinn einkalkuliert haben. Das Kulturgut als Gutschein-Ware. Das kann nicht sein.

Nein, in Deutschland wird ein Buch für 29,99 Euro verkauft und nicht billiger. Kunden erhalten keinen Rabatt, keinen Gutschein auf das Buch und keinerlei verbilligten Zugang zum Kulturgut – auch dann nicht, wenn sie Behinderung, soziale Benachteiligung, Benachteiligung aufgrund von Geschlecht oder Hautfarbe oder Alter oder Einkommen oder Schreiblese-Schwäche nachweisen.

Bücher sind Kulturgut, und Kulturgüter gibt es nicht verbilligt!

Basta.

In der verquasten Sprache von Juristen liest sich das, was wir gerade in Deutsch wiedergegeben haben, wie folgt:

Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof

„Der Zweck der Buchpreisbindung besteht darin, durch Festsetzung verbindlicher Preise beim Verkauf an Letztabnehmer ein umfangreiches, der breiten Öffentlichkeit zugängliches Buchangebot in einer großen Zahl von Verkaufsstellen zu sichern (§ 1 BuchPrG). Preisbindungsrechtlich zulässig sind Geschenkgutscheine, die Buchhandlungen verkaufen, und mit denen die Beschenkten Bücher erwerben können. In diesem Fall erhält der Buchhändler durch den Gutscheinverkauf und eine eventuelle Zuzahlung des Beschenkten insgesamt den gebundenen Verkaufspreis für das Buch. Ein Verstoß gegen die Buchpreisbindung liegt dagegen vor, wenn ein Händler beim An- oder Verkauf von Waren für den Kunden kostenlose Gutscheine ausgibt, die zum Erwerb preisgebundener Bücher benutzt werden können. Der Buchhändler erhält dann im Ergebnis für das Buch ein geringeres Entgelt als den gebundenen Preis. Unerheblich ist, dass Gutscheinausgabe und Buchverkauf zwei selbständige Rechtsgeschäfte darstellen und ein Bezug zwischen ihnen erst durch die Kaufentscheidung des Kunden hergestellt wird.“

Oder in Kurz: Der Zweck der Buchpreisbindung besteht darin, Umsatz und Gewinn der Buchhändler auf Kosten der Leser zu sichern.

Wettbewerb oder Preisnachlass zu Gunsten von Kunden scheiden generell aus.

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18 Responses to Bundesgerichtshof verteidigt Buchpreisbindung – Richter in heldenhafter Schlacht mit Amazon erfolgreich

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  2. rote_pille says:

    Zur Hölle mit den Gewerkschaften und dem ganzen interventionistischen Schwachsinn! Der Zweck der Preisbindung nennt sich ABZOCKE!

  3. Meikel says:

    Hallo ihr Lieben,
    in letzter Zeit werdet ihr mir immer unsympathischer; dieser Beitrag ist amateurhaft und ohne jegliche Recherche.
    Die Buchpreisbindung dient nicht der Gewinnmaximierung von Verlegern, sondern einzig den Lesern von Büchern, die sonst unbezahlbar wären.
    D.i. ohne Preisbindung würden die Bestseller natürlich billiger, die kleinen Auflagen, insbesondere Fachbücher, enorm teurer. Es handelt sich hier um eine Kalkulation, die die Verluste kompensiert, die bei der Verlegung von Nicht-Bestsellern anfallen.
    Fragt mal in der nächsten Buchhandlung nach.
    Liebe Grüße

    • Wie gut, dass wir Ihnen immer unsympathischer werden, sonst müsste ich wirklich folgern, wir machen etwas falsch. Wie gut, dass die Buchpreisbindung dafür sorgt, dass die Bücher, für die Nachfrage besteht, teurer sind als sie es ohne Buchpreisbindung wären, damit die Verleger dann die Bücher, die niemand lesen will, zu einem Preis anbieten können, der immer noch zu hoch ist, als dass das Buch, das niemand interessiert, tatsächlich Leser fände. Ich finde, Ihr Kommentar ist im Hinblick auf ökonomischen Sachverstand lausig und entsprechend zu schlecht recherchiert.

    • Roland says:

      das ist Unsinn. Wir leben im 21 Jhd. Ein Buch was niemand liest ist immernoch billig herzustellen. Wir nennen das E-Book

      Verständlich, dass der „nächste Buchhändler“ von E-Books nichts wissen will. Interessanterweise gilt dieser beknackte Bindungspreis für Bücher auch für E-Books. Und da will mir noch einer sagen Verlage schlagen daraus nicht Unmengen an Profit.

    • Sven H. Schillings says:

      Liebe Meikel,
      gut, daß Sie den Buchhändler gefragt haben, der unmittelbar von der Buchpreisbindung profitiert. Schlecht, daß Sie das so unreflektiert glauben. Das beste Instrument für die Bestimmung eines Preises ist der Markt, d.h. das Zusammentreffen von Angebot und Nachfrage. Wenn etwas den Geschmack der Leser findet, könnte der Autor einen höheren Preis erzielen, wenn der Autor einen Ladenhüter schreibt, muss er den Preis senken. Immer dann, wenn der Staat meint, einen Preis regulieren zu müssen, geht’s erfahrungsgemäß in die Hose.

    • Roland K. says:

      „Meikel“, bitte um Vergebung, aber das ist Unsinn. Warum ? Einfach mal schauen, wie viel beispielsweise „amazon“ fürs Verlegen, sprich Drucken und Herausgeben eines Buches verlangt. Oh, ich hab mich falsch ausgedrückt: Es hätte lauten müssen „wie wenig“. Genau die bieten nämlich Preise, die es wesentlich mehr Leuten ermöglichen, Bücher zu veröffentlichen!

      Peter Wörner, wenn die Preisbindung für eine grössere Zahl Buchhändler existentiell ist, dann sollten wir die möglichst für Bäcker, Metzger und ähnliche Berufe auch einführen. Die Kunden müssen also nicht nur Apotheker subventionieren, sondern auch Buchhändler; Wettbewerb ist für diese Berufsgruppen offensichtlich unzumutbar. Warum nur für die?

  4. Peter Wörmer says:

    Hier liegen Sie ausnahmsweise mal daneben. Die Preisbindung führt zur Fortexistenz einer größeren Anzahl von Buchhändlern, insofern eines größeren Buchangebots. Buchhändler können eben nicht „Preise setzen, wie sie wollen“. Und „die Verlagsbranche“ bleibt eben nicht “ von jeglicher Form des Wettbewerbs“ verschont. Mit der Konkurrenz zwischen den Verlagen hat die Preisbindung wenig zu tun. Ausnahmsweise ein Fehlschuss. Ich freue mich auf den nächsten Treffer.

    • Wir sind immer bereit, zu lernen. Klären Sie uns doch bitte darüber auf, WIE die Buchpreisbindung dazu beiträgt, dass es ein größeres Buchangebot gibt als ohne Buchpreisbindung und welche Form des Wettbewerbs sich denn unter der Ägide der Buchpreisbindung ausgebildet hat. Und natürlich bin ich auch darauf gespannt zu erfahren, wie die Buchpreissetzung an der Nachfrage ausgerichtet wird, um zu vermeiden, dass jeder beliebige Preis gesetzt werden kann. Sie können mir das gerne am Beispiel eines Cournot- oder eines Bertrand-Gleichgewichts demonstrieren.

      Es ist übrigens ein Fehlschluss, dass die Anzahl der Buchhändler etwas mit der Breite angebotener Bücher zu tun hat. Es ist prinzipiell im Monopol wie im Duopol möglich, dass die Angebotsbreite die entsprechende Angebotsbreite im Oligopol überschreitet…, nicht jedoch die unter den Bedingungen perfekten Wettbewerbs, aber die liegen durch die Buchpreisbindung ja nicht vor.

      Ich bin schon auf den treffenden Kommentar gespannt.

      • meier, hans (kempten) says:

        DAS PROBLEM ist eines für Feinschmecker:

        a) Verlage sind darin frei, beliebige Preise für ihre Bücher festzusetzen.

        b) Buchpreisbindung heißt: Alle Händler müssen die Bücher zu diesem Preis verkaufen (der im übrigen unabhängig davon ist, wieviel Rabatt – und damit Gewinnspanne – sie wiederum für sich vom Verleger oder Zwischenhändlern heraushandeln).

        c) Die Idee dahinter: Preiskämpfe zwischen Buchhandlungen (nicht zwischen Verlagen und nicht zwischen Verlagen und Buchhandlungen!) verhindern, um eine möglichst breite Versorgung der Bevölkerung mit möglichst breitem Angebot zu sichern.

        OB DAS JEMALS GEKLAPPT HAT, sei dahingestellt. Bis vor kurzem war es nur noch Farce:

        a) Die Verlage sind frei, dasselbe Buch in verschiedenen Preisklassen parallel herauszubringen. Immer mehr verschieden teure Parallelausgaben erscheinen (Hardcover, taschenbuch, Buchclub-Editionen, Sondereditionen der Verlage selbst oder in Spezialreihen wie etwa der Süddeutschen Zeitung).

        b) Bücher, auf die kein Urheberrecht mehr besteht („Klassiker“) erscheinen erst recht parallel in teuren Luxus- und billigsten Ramschausgaben verschiedenster Verlage gleichzeitig.

        c) Faktisch alle Verlage planen ein, nach ca. einem Jahr einen beträchtlichen Teil der Auflage als „Remittenden“ oder „Mängelexemplare“ zu verschleudern. Für die gilt keine Buchpreisbindung. Es gibt Läden und Ketten, die sind auf diese angeblichen „Remittenden“ spezialisiert – und betreiben Preiskrieg gegeneinander. Auch „normale“ Buchhandlungen beteligen sich daran.

        Amazon hat mit dem allen erstmal gar nichts zu tun, will aber in diesem Umfeld seine Marktmacht nutzen, um die weitgehend ohnehin schon illusionäre Buchpreisbindung ganz zu kappen. Dann könnte Amazon (wie in den USA) von großen Verlagen Sonderkonditionen verlangen und so tatsächlich den Rest an Buchhandelskonkurrenz durch seine Monopolstellung endgültig an die Wand drücken.

        Möglicher weise wäre das dann ein Fall für das Kartellamt, das aber auf SOLCHE Fälle des Missbrauchs von Quasi-Monopolstellungen auf dem Markt nicht reagieren kann, weil es dafür kein rechtliches Werkzeug hat.

        Und siehe da: Die abstruse Buchpreisbindung, über deren Sinn immer schon heftig gestritten wurde, wird heute plötzlich so etwas wie eine Schutzmauer vor dem marktbeherrschenden Quasi-Monopolisten. Wobei die, die sich so gern auf sie berufen, sie schon längst selbst ausgehöhlt haben.

        Ist hier irgendwo ein einfaches „richtig“ oder „falsch“ auszumachen?

        Dass es meinen kleinen Buchhändler um die Ecke noch gibt, dafür bin ich aber schon dankbar. Ist ein Stück Lebensqualität (wie da Café gleich daneben, das noch nicht von einer uniformen Einheitskette wie Starbucks verdrängt worden ist. Und dieser kleine Luxus ist mir die Buchpreisbindung dann doch wert – auch wenns dekadent ist.

        Aber welcher Luxus ist nicht dekadent?

        Deshalb: Lasst uns doch unsere kleinen versnobten, elitären Vergnügungen! Es gibt schon genug Vereinheitlichung und Sozialismus in dieser Welt…

        • Philipp Gampe says:

          Die Idee dahinter: Preiskämpfe zwischen Buchhandlungen (nicht zwischen Verlagen und nicht zwischen Verlagen und Buchhandlungen!) verhindern, um eine möglichst breite Versorgung der Bevölkerung mit möglichst breitem Angebot zu sichern.

          Das gab es sogar bis in die 70ger in allen Sparten. Seit man das abgeschafft hat, sterben die Innenstätte oder werden durch Boutiquen ersetzt. Früher mussten sich die Händler einen Qualitäts- und Servicekampf liefern, heute reicht es, wenn sie die Konkurrenz aus dem Markt drängen können.

          Im übrigen macht Amazon nicht jedes Jahr Gewinn, sondern versucht möglichst stark zu „wachsen“ (aka Konkurrenz vom Markt zu drängen).

  5. Roland says:

    Interessant diese Hetze gegen Amazon. Und das beliebte „Argument“, dass sich nicht NUR Amazon als einziger Buchhändler etablieren darf, da sonst alle kleinen Tante Emma Buchhandlungen auf kurz oder lang gegenüber diesem Giganten schließen müssten, da sie dieses Preisdumping nicht tragen könnten, was Amazon locker verkraften würde.

    Jedoch wird derjenige der auch mal wirklich in einen Buchhandel geht und nicht nur vom Leidwesen der armen kleinen Tante Emma Buchhandlungen schwafelt, feststellen, dass anstelle dessen Hugendubel und Thalia die ach so kleinen Tante Emma Buchhandlungen ein nach dem anderen schluckt und dort ihr immer gleichen Standardfund an Schmöker und Lebensratgeber lagert.

    Der Tot des diversen Buch-Angebots wird durch diesen Einheitsbindepreis sogar noch beschleunigt, lustigerweise wäre Amazon das einzige Unternehmen, das diesem Prozess entgegenhält.

    Ergo: Amazon! Nimm meine Seele. Du hast sie dir verdient.

  6. Michel Houellebecq says:

    Der Konsalik hiess Heinz zum Vornamen, Heinz G. Konsalik 😉

  7. FDominicus says:

    „Wem ist eigentlich bewusst, dass es in Deutschland noch feudale Strukturen gibt?“

    Mir – leider, ich denke es müssten aber eigentlich eine ganze Menge andere sein….

  8. Manfred Sachs says:

    Wie unschön zu sehen, daß der deutsche Untertan nachwievor sofort zur Stelle ist, um seine Obertanen in Schutz zu nehmen.

    Allerdings frage ich mich – übrigens genau wie beim Mindestlohn – warum stets gekleckert und nicht geklotzt wird? Wenn der Mindestpreis also prinzipiell besagte Vorteile zeitigt, wenn es für mich als Buchkäufer in Summe besser ist, 30 anstatt 5 Euro für ein Buch zu zahlen, warum den Mindestpreis dann nicht bei 200, 300 oder besser 10.000 Euro ansetzen?

    • Wolfgang T. says:

      Warum hat Deutschland den technischen Aufbruch in der Mitte des 19. Jahrhunderts geschafft?

      In GB gab es ein Urheberrecht, Bücher wurden in geringer Stückzahl (<1000) gedruckt und zu einen hohen Preis verkauft. Danach wanderten die Bücher in Bibliotheken reicher Bürger.

      In D gab es kein ein Urheberrecht. Bücher wurden in hoher Auflage und guter inhaltlicher Qualität gedruckt. Der Preis war gering. Für die Konkurrenz lohnte sich wegen dem geringen Preis kein Nachdruck.
      Der kleine Handwerker auf dem Dorf konnte sich auch technische Bücher leisten. Das Wissen verbreitete sich sehr schnell in Deutschland.

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