Schlagwort: Bundesverfassungsgericht

Ein Fall für die Psychiatrie? Verfassungrichterin sieht überall Geschlecht

Die wahnhaften Störungen (paranoiden Störungen) zählen zu den faszinierendsten und erschreckendsten Erscheinungsformen der Psychopathologie. Es gibt bei einer paranoiden Störung nur ein typisches Symptom: einen anhaltenden Wahn. Ein Wahn ist eine Überzeugung, an der starr festgehalten wird. Trotz gegenteiliger Information über ihren Inhalt und Mangel an sozialer Unterstützung für ihre Realitätsangemessenheit hat sie sich festgesetzt”

Neues Leben in der Bude? Fällt die 5%-Hürde auch für Bundestagswahlen?

Die acht Weisen vom zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe haben, gehüllt in ihre purpurnen Mäntelchen, gesprochen: Die 5%-Hürde bei Europawahlen ist verfassungswidrig. Ab der nächsten Wahl gilt ein reines Verhältniswahlrecht, und die Sperrklausel entfällt. Begründet haben die acht Weisen Ihr Urteilmit  Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit. Wahlrechtsgleichheit bezieht sich auf den Grundsatz der freien, allgemeinen und

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