Tag: EU-Kommission

Chris Mason, politischer Korrespondent der BBC, hat gerade die folgenden Informationen geteilt: Wenn zutrifft, was Chris Mason, der gewöhnlich gut informiert ist, hier verbreitet, dann zeigt dies zum einen, dass die EU zu keinem Zeitpunkt ehrlich verhandelt hat, dass es vielmehr und von Anfang an darum gegangen ist, das Brexit-Votum von 17,4 Millionen Briten zu

Bei der Europäischen Kommission sollte man sich langsam mit dem Gedanken anfreunden, dass der britische Prime Minister Boris Johnson in einer anderen Liga spielt als dies Theresa May getan hat. May, die in die Remainer-Fraktion gehört, hat wohl zu keinem Zeitpunkt, wie zwischenzeitlich herausgekommen ist, mit einem Hard Brexit gedroht. Die neue Regierung unter Boris

Wenn es um den Brexit geht, dann erhalten Konsumenten öffentlich-rechtlicher Medien im Austausch für ihre Gebühren, Halbwahrheiten, Phantasien und krude Lügen. Wir haben das in der Vergangenheit bereits mehrfach dokumentiert (z.B. hier und hier). Heute ist uns Holger Beckmann über den Weg gelaufen, nicht in Person, sondern in dem, was er schriftlich absondert, ein Requiem

Demokratie ist angeblich einer der Werte, die von der EU vertreten werden. Seltsamerweise erkennt kaum jemand in der Eurokratie Demokratie, wenn er sie vor sich sieht. Wenn Abgeordnete sich streiten, uneins sind, der Regierung nicht folgen wollen, weil die Regierung einen Deal aus Brüssel mit nach Britannien gebracht hat, den Nigel Farage nicht ohne Grund

Die Liste der Abstimmungen, die wiederholt werden mussten, weil ihr Ergebnis dem EU-Establishment nicht gepasst hat, sie ist schon recht lang. Die Liste der Abstimmungen, deren Ergebnis, weil es gegen die EU ausgefallen sind – schlicht ignoriert wurde, sie ist ebenfalls recht lang. Dass man es bei der EU mit der Demokratie nicht besonders ernst

„Einen Demokraten erkennt man in erster Linie daran, dass er seine Niederlage in einer Abstimmung akzeptiert“ (Lord Ashcroft). All those marching for a second referendum should heed the words of Paddy Ashdown: “they don’t believe in democracy”. pic.twitter.com/2eCINAkjoZ — Change Britain (@Change_Britain) October 20, 2018 Manche Verlierer der BREXIT-Abstimmung sind keine Demokraten. Seit Monaten nerven

Oder noch besser: Stell‘ Dir vor, die willst mit dem Panzer an die Front, und die Brücke sackt ab… Derzeit berichten einige Medien darüber, dass „Straßen in Europa … panzertauglich“ werden sollen bzw. dass die EU-Kommission Verbesserungen der Schienen- und Straßeninfrastruktur anstrebt, um die „militärische Mobilität“ zu gewährleisten. Die meisten der Journalisten, die über den

… also faktisch die Abschaffung der Meinungsfreiheit. Maas macht Schule. Wenn es darum geht, Meinungsfreiheit einzuschränken, dann werden selbst EU-Bürokraten munter. Nie war die Gelegenheit günstiger, etwas, von dem niemand so richtig weiß, was es eigentlich ist, namentlich Hate Speech, zum Vorwand zu nehmen, um die Meinungsfreiheit einzuschränken, also de facto abzuschaffen: Auf dass nur

Unter dem nichtssagenden Namen „Audiovisual Media Service Directive“ bereitet die EU-Kommission derzeit den nächsten Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor. Natürlich geht es nicht um Zensur und Kontrolle. Nein, es geht um den Schutz der Verbraucher, und zwar vor Inhalten im Fernsehen, auf DVDs, auf Online-Plattformen, in Videos, die über soziale Netzwerke verbreitet werden, vor Inhalten,

Die Europäische Kommission hat es geschafft, Vertreter von Twitter, Facebook, Google und Microsoft zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodexes zu zwingen, als dessen Folge sie nun gegen „illegale Hetze“ und „illegale Hassrede“ vorgehen müssen. Ist jemandem bis hier etwas aufgefallen? Nein? Der Verhaltenskodex, er richtet sich gegen illegale Hassrede und gegen illegale Hetze. Beide Begriffe werden in

“Invasive gebietsfremde Arten sind eine der größten Bedrohungen”, so steht es zu Beginn von Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2014. “Invasive gebietsfremde Arten” haben gravierende “Beeinträchtigungen heimischer Arten” zur Folge. Ursache dafür sind “Veränderungen von Lebensräumen, …, Wettbewerb, Übertragung von Krankheiten, Verdrängung heimischer Arten in einem erheblichen Teils ihres Verbreitungsgebiets

Wissen Sie eigentlich, dass heute Weltfrauentag ist? Nein, nun, das macht nichts. Der Weltfrauentag hat zwischenzeitlich den Status des Geburtstages von Adolf Hitler. Nur noch eine kleine Minderheit, bestehend aus all denen, die sich von der Tatsache, dass sie weiblich sind oder der Behauptung, dass Frauen benachteiligt sind, einen Vorteil versprechen oder die mit ihrem

Während eine Mehrheit der Briten für ein Leben außerhalb der Brüsseler Reglementierungsmaschine votiert, sind die Deutschen mehrheitlich zufrieden mit der Europäischen Union und sehen auch mehrheitlich keinen Vorteil, der von einem Ende der Mitgliedschaft in der Europäischen Union ausgeht. Dies zeigt der neue Eurobarometer, der im Frühling 2013 im Feld war und dessen Ergebnisse gerade

Was trauen Sie der EU-Kommission alles zu?, so haben wir unsere Leser gefragt und fünf Maßnahmen zur Auswahl gestellt, fünf Maßnahmen, unter die wir eine geschmuggelt haben, die selbst den Bürokraten-Profis in Brüssel, denen doch ziemlich viele, sagen wir: seltsame Maßnahmen einfallen, (bislang) nicht eingefallen ist. Die Aufgabe für unsere Leser und gleichzeitig ein Maß

Man mag das Wort “Studie” gar nicht mehr in den Mund nehmen bzw. die Buchstaben auf der Tastatur so aneinanderreihen, dass dabei “Studie” herauskommt. Seit sich Institutionen, Ministerien, die EU, die Gewerkschaften, Parteien und sonstige Organisationen, denen nichts an Wissenschaft, aber viel an Gefälligkeitsstudien liegt, der “Studien” bemächtigt haben, und immer neue “Studien” veröffentlichen, in