Causa „Joachim Paul“: Faul-, Feigheit und logischer Aberwitz kumulieren am VG Neustadt adW
Joachim Paul wird das Recht verwehrt, als Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen anzutreten. Verwehrt wird ihm dieses Recht von sieben Gestalten in einem Wahlausschuss, die es schick finden, die eigenen Chancen durch Ausschluss von Konkurrenten und unter Beseitigung demokratischer…
Das Schu/andurteil von Halle: Von der Zerstörung des deutschen Rechtssystems
Als wäre es nicht schon schlimm genug, dass Polit-Darsteller, die darum fürchten, des hemmungslosen Griffes in die Taschen der Steuerzahler verlustig zu gehen, der notwendig ist, um sich selbst zu bereichern und ideologische Ziele durchzusetzen, die Justiz zur politischen Justiz umfunktioniert…
Fuchtbare Juristen – Völkermord verschwiegen; Strafbefehl wegen Besitz eines „N“
Wir überlegen derzeit, ob wir die Reihe „Furchtbare Juristen“ um die Reihe „Lächerliche Juristen“ ergänzen. Einer, der beide Kategorien füllt, sitzt in Ehingen am dortigen Amtsgericht und hat einen Strafbefehl gegen einen der armen Bürger, die das Pech haben, in seinen…
Furchtbare Juristen – Heute: Rechtsbeugung am Verwaltungsgericht Osnabrück
Das Verwaltungsgericht Osnabrück ist eines, dessen Geschäftsverteilungsplan Sachgebiete, aber KEINE dafür zuständigen Richter enthält. Wer die drei Richter der Dritten Kammer sind, die für das Urteil, das Gegenstand dieses Posts ist, zuständig sind, das geben wir daher unseren Lesern aus Osnabrück…
Furchtbare Juristen: Hildesheimer Staatsanwälte auf „Impfgegner“-Hexenjagd
Wenn ein Rechtssystem zur politischen Waffe geworden ist, das eingesetzt wird, um „Regimegegner“ zu bekämpfen, dann liegt Totalitarismus als Regierungsform vor. Das Folgende lernen Schüler über Hexenprozesse im Mittelalter: „Im ausgehenden Mittelalter waren immer mehr Menschen der…
Umsturzversuch: US-Democrats-Mafia, Mueller-Report und das Schweigen der MS-Medien [Breaking News]
In deutschen Medien war viel vom Mueller-Bericht zu lesen. Dem großangelegten Versuch, Donald Trump eine Verbindung zu Russland anzudichten, eine Kollusion mit dem Ziel, die Präsidentschaftswahl 2016 zu gewinnen. Der Bericht, in dem es keinen Beleg für die Behauptung, Trump habe sich von Russen…
Unzufrieden mit dem Programm? Brennen Sie die Anstalt nieder! [ARD-Logik]
Wenn Sie unzufrieden mit dem Programm von ARD und ZDF sind, dann reagieren Sie jetzt. Es ist ja sicher nicht erst seit gestern, dass Sie unzufrieden sind. Nein, Sie haben eine Geschichte der Unzufriedenheit. Eine lange Geschichte. Sie sind traumatisiert, angesichts dessen, was bei ARD und ZDF…
Verfassungsbruch: Wohl alltäglich an der Universität Potsdam
Im Land S ist die Apfelernte schlecht. 50% der geernteten Äpfel erfüllen die Qualitätsstandards, 50% sind faul. Staatsratsvorsitzender H hat ein Problem. Die Planmenge an Äpfeln die jedem Bürger zugestanden wird, kann nicht erfüllt werden, wenn den Bürgern nur Qualitätsäpfel zum festgesetzten Preis…
Mob-Rechtsprechung: Deutschland im freien Fall
Wozu dient Recht? Dazu Spielregeln festzulegen, an die sich die Mitglieder einer Gesellschaft halten sollen, was Rechtssicherheit in Interaktionen schafft, weil man davon ausgehen kann, dass sich X, mit dem man einen Vertrag abschließt, an das dafür geltende Recht hält und weil man davon ausgehen…
Eine Kommissarin für Justiz, die gegen geltendes Recht verstoßen will…
Eigentlich wollte Viviane Reding, EU-Kommissarin für u.a. Justiz, am Dienstag, den 23. Oktober vor die Presse treten und ein weiteres Kapitel auf ihrem Weg in den totalitären Staat „Europa“ aufschlagen. Reding ist seit Monaten dabei, die Werbetrommel für Mittelschichtsfrauen im Kostüm,…