Dreck am Stecken: Behörden verweigern Herausgabe von COVID-19 Sterbedaten für „Gespritzte“
Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um festzustellen, dass es Regierungs-Institutionen gibt, die GEGEN Bürger arbeiten, die eine Art „Deep State“ konstituieren, in dem andere Interessen vertreten werden als die derjenigen, die den ganzen Krempel bezahlen. Man muss auch die…
Kleinkönige: Wie die EU-Kommission ihre eigenen Transparenzpflichten unterläuft
Es ist alles so schön, wenn es als Absichtserklärung in EU-Regulationen geschrieben wird, wie z.B. in „Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der…
Parteipfründe: Das Verfassungsgericht als Market for Lemons
Er ist ein Geheimnis. Der Name ist geheim, nein: Er wird verheimlicht! Denn die SPD muss in Hinterzimmerdeals mit der CDU/CSU, den Grünen und der SED-Nachfolgepartei eine 2/3-Mehrheit für den geheimen Kandidaten sicherstellen, den geheimen Kandidaten für das Amt eines Verfassungsrichters. Erst…
Verärgerte Richter stellen verlogene EU-Kommission und von der Leyen bloß
Gestern haben wir auf ein bevorstehendes Urteil des European Court of Justice hingewiesen. Gegenstand: Die Textmessages, die Ursula von der Leyen mit Albert Bourla ausgetauscht hat und nach deren Austausch Europäische Steuerzahler 5,4 Milliarden Euro MEHR für die Wundersäfte von Albert bezahlen…
EU-Gerichtshof entscheidet darüber, ob von der Leyen Europäer im Geheimen schädigen darf [SciFi-Daily]
“We have credible and independent institutions, transparent governance and an unshakeable commitment to the rule of law. It is thanks to all this that in the last five years, Europe has weathered the fiercest storm in our economic history.” Aus der Rede, die Ursula von der Leyen vor dem World…
Steuergeldschmarotzer im Aufruhr: Wer sich nach dem Verbleib von Steuergeldern erkundigt, greift die Demokratie frontal an
Seit Jahren schreiben wir Beiträge, in denen auf die Verquickung staatlicher und angeblich nicht-staatlicher Akteure hingewiesen wird, eine Verquickung, die Christopher Snowdon schon im Jahre 2013 in einem Beitrag für das IEA in London [Institute for Economic Affairs] aufgearbeitet hat, und zwar…
Verrat am Bürger: Nach Bekanntwerden des Pfizer-Vertrags – EU-Kommission reklamiert Opferrolle
Die EU-Kommission hat mit Pfizer/Biontech einen Vertrag über die Abnahme von zunächst 200 Millionen Dosen COVID-19 „Impf“stoff zu einem Preis von 17,50 Euro pro Dosis für die ersten 100 Millionen Dosen COVID-19 „Impf“stoff geschlossen, und zwar am 20. November 2020. Der…
Steuergeldschmarotzende Organisationen: Neue deutsche Medienmacher
Kaum eine Industrie wächst so schnell, wie die der steuergeldschmarotzenden Organisationen. Wir haben den Begriff mit Bedacht gewählt, weil er einen Organismus beschreibt, der sich an einem Wirtskörper gütlich hält, seine Existenz letztlich einem Wirt verdankt. Dass der Begriff des…
Transparenz in der Diskussion um Impfstoffe
oder: Warum es falsch ist, nicht offen über die Gefahren der Impfung gegen Covid-19 zu sprechen. Wir alle wissen, dass Regierungen die Gefahren, die mit Impfstoffen gegen Covid-19 verbunden sind, in der Regel nicht selbst thematisieren und dann, wenn sie von anderen thematisiert werden, diese…
Deutsche Forschungsgemeinschaft enthält Informationen vor
Rund 3,2 Milliarden Euro umfasst der Etat, über den die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) allein im Jahr 2017 verfügt hat. 99% des Etats stammen von Bund und Ländern. Die DFG wird aus Steuermitteln finanziert. Gegenstand der Tätigkeit der DFG ist die Förderung von Forschung, die Bereitstellung…
Fremdwort Transparenz: Wer finanziert eigentlich die Diakonie
Seit die Kreisdiakoniestelle Sonneberg festgestellt hat, dass das Menschenbild der Diakonie und das der AfD so unterschiedlich sind, dass die Diakonie nicht einmal Spenden von AfD-Bundestagsabgeordneten annehmen will, erreichen uns eine Vielzahl von Vorschlägen, wie man die Diakonie aus der…
Transparenzoffensive: Unser Brief an das BMFSFJ
Mit den Haushaltsplänen des Bundes, vor allem mit den Einzelplänen, verbindet sich ein grundlegendes Problem: Die Abrechnungsebene ist sehr allgemein, so dass z.B. über die „Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie bei Kindern und Jugendlichen“ lediglich bekannt ist,…
Wem dienen Abgeordnete? Die Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten
Der Einsatz, um den Politiker streiten, ist politischer Einfluss und Zugang zu öffentlichen und öffentlich finanzierten Ämtern. Das hat Anthony Downs (1968) bereits in den 1950er Jahren in der ihm eigenen klaren Art und Weise beschrieben. Wenn Politiker um politischen Einfluss streiten und…
Unsinn der Woche: „Kennedy 2 – Aigner 0“
„Mein Auftrag ist Kennedy 2.0“, so hat Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner zum Weltverbrauchertag verkündet. Was klingt, wie ein Satz, der es nicht durch die Deutschprüfung in der Grundschule geschafft hätte, soll mediale Wirkung entfalten. John F. Kennedy, der praktischerweise seit…