Es gibt keinen Staat und kein Gesetz

Über die letzten Wochen waren wir gelegentlich mit Kommentatoren konfrontiert, die sich durch einen seltsamen Glauben an abstrakte Begriffe ausgezeichnet haben, die der Ansicht sind, es gebe einen real existierenden Staat und dieser Staat sei eine Art Übervater, besser: Übermutter, der/die für seine/ihre Schäfchen sorgt, oder es gebe ein real existierendes Gesetz, z.B. als Strafgesetzbuch und darin sei unverrückbar niedergeschrieben, was es über Straftaten zu wissen gibt, so wie in den 10 Geboten niedergeschrieben ist, was es über katholische Straftaten zu wissen gibt.

Wie kann man derart kuriose und religiöse Vorstellungen über die Welt mit sich herumtragen, obwohl es bislang noch niemandem gelungen ist, ein Gesetz oder einen Staat zu materialisieren?

Commentments CommentsUm diese Frage zu beantworten, muss man weit in die Vergangenheit zurückgehen und den Universalienstreit neu führen, den Streit, den Scholastiker, Realisten und Nominalisten, miteinander geführt haben, und in dem sie die Frage untersucht haben, ob abstrakte Begriffe wie Gott, Mensch, Natur, eine Existenz außerhalb menschlicher Gehirne haben oder nicht. Anders formuliert: Gibt es etwas, was man nicht mit den Menschen eigenen Sinnesorganen warhnehmen kann oder noch allgemeiner und unabhängig von Menschen: Ist etwas, was nicht wahrnehmbar ist, existent.

Gibt es Sozialismus, Kommunismus, Nationalismus, Dysmorphie, Resilienz, Modernisierung, Rechtsextremismus, Klimawandel, den Historikerstreit, Menschen, Tiere?

Diese Frage, in allgemeinerer Form haben sich u.a. David Hume und Thomas Hobbes gestellt. Hobbes ist zu dem Ergebnis gekommen, dass es nur Einzeldinge geben kann und dass alle abstrakten Begriffe, Formationen des menschlichen Geistes sind, die in der Wirklichkeit nicht vorkommen.

Hume unterscheidet zwei Quellen der Information: (1) Eindrücke (impressions), die auf sinnlichen Erfahrungen basieren, und (2) Vorstellungen (ideas), die er als „Abbilder unserer Eindrücke“ beschreibt. Dem menschlichen Geist ist die Fähigkeit eigen, den Stoff, den uns Sinne und Erfahrung liefern, zu kombinieren, umzustellen, zu vermehren oder zu vermindern, Ideen zu entwickeln. Die Qualität zusammengesetzter Vorstellungen hängt davon ab, ob es gelingt, sie mit Eindrücken in Verbindung zu bringen, was häufig nicht der Fall ist:

„Haben wir daher Verdacht, dass ein philosophischer Ausdruck ohne irgendeinen Sinn oder eine Vorstellung gebraucht werde, was nur zu häufig ist, so brauchen wir bloß nachzuforschen, von welchem Eindruck stammt diese angebliche Vorstellung her?“ (Hume, 1984: 22).

Hume treatiseVon hier gelangt Hume bekanntlich zu seiner Zerstörung der Kausalität, in dem er zeigt, dass Vorstellungen, Ergebnisse von Verstandestätigkeit sind, die auf Annahmen über Ursache und Wirkung basieren, die nicht belegt werden können. Das Humesche Problem hat Karl Raimund Popper mit seinem Falsifikationismus dahingehend gelöst, dass aus abstrakten Vorstellungen, singuläre oder Einzelaussagen abgeleitet werden müssen, die wiederum genutzt werden können, um zu prüfen, ob die abstrakte Vorstellung einen Widerhall in der Realität findet.

Soweit so gut.

Was bedeutet das nun für die Frage, ob Gesetz oder Staat existent sind.

Für Hobbes können beide nicht existent sein, denn sie sind abstrakte Begriffe, die in der Natur nicht vorkommen. Folglich ist er Rechtspositivist und sieht Gesetze als menschliche Konventionen an, ähnlich wie Staaten erst durch einen Gesellschaftsvertrag und somit als eine Anwendung menschlicher Konventionen gegründet werden können. Ausgangspunkt für beides, Gesetz wie Staat ist für Hobbes der Einzelne.

Für Hume und Popper sind Gesetze und Staaten Vorstellungen, die keinerlei Verbindung zur Realität aufweisen und deren Sinn deshalb, wie Popper argumentiert, an der Wirklichkeit getestet werden muss.

Dass Gesetze und Staaten entsprechend geprüft werden müssen, setzt voraus, dass man sich ein Bild davon macht, zu welchem Zweck Gesetze und Staaten denn als die sprachlichen Konventionen, die sie darstellen, geschaffen wurden.

Zunächst zu Gesetzen:

Gesetze sind sprachliche Konventionen über Verhaltensweisen.

law1Gesetze wie z.B. das Strafgesetzbuch dienen dem Zweck, bestimmte Verhaltensweisen, die denjenigen, die die Gesetze verabschiedet haben, missfallen, unter Strafe zu stellen oder zu regulieren. Folglich sind Gesetze in ihrer Formulierung vom aktuellen Wissen und vom aktuellen Geschmack im Hinblick auf missliebige Verhaltensweisen abhängig. Deutlich sichtbar an der Entkriminalisierung von z.B. Homosexualität. Aber da Gesetze sprachliche Konventionen darstellen, die zwischen Menschen ausgehandelt werden müssen, sind Gesetze auch immer ein Ausdruck der Herrschaftsverhältnisse, der Fähigkeit z.B. kleiner Gruppen der Mehrheit ihren Willen aufzuzwingen, sichtbar z.B. in der gesetzlichen Verpflichtung zu einer Frauenquote in den Aufsichtsräten großer Unternehmen.

Weil dem so ist, wäre es eigentlich die Aufgabe von Sozialwissenschaftlern, die vorhandenen Gesetze auf ihre Zweckerfüllung, die darin abgebildete Machtstruktur und ihre Übereinstimmung mit dem Mehrheitswillen zu überprüfen. Das haben Sozialwissenschaftler in den 1970er und 1980er Jahren auch getan. Aber seither haben sie kapituliert und das Feld den vielen Lobbyisten überlassen, die ihre Sichtweise darüber, was z.B. strafbar sein soll und was nicht, anderen aufzwingen wollen. Vielleicht denken deshalb manche, dass Gesetze in Stein gemeißelt und auf Bergen verteilt werden, dass sie Existenzen in eigenem Recht sind und eben nicht geschaffene Konventionen, die keinerlei empirische Existenz haben.

Und der Staat?

Der Staat ist eine Denkfigur. Es gibt ihn nicht. Man kann den Staat weder greifen noch schmecken noch riechen. Es gibt Individuen, die behaupten, für den Staat zu arbeiten, deren Arbeitsvertrag von nicht existenten, aber per Konvention geschaffenen Entitäten wie dem Land Baden-Württemberg ausgestellt wird, das aber, weil es nicht vorhanden ist, nicht selbst unterschreiben kann und entsprechend den Referenten im Personalamt unterschreiben lässt. Letztlich lassen sich alle Institutionen des Staates auf einzelne Individuen zurückführen, die im Rahmen von Konventionen, die wieder andere Individuen, die sich als Vertreter des Souveräns, also der Wähler, und eben nicht des Staates aufführen, von wiederum ihren Referenten haben schreiben lassen, um sie verabschieden zu können.

AbgeordnetendiaetenAbermals finden sich im Kern dessen, was behauptet, Staat zu sein, Gruppen von Individuen, die versuchen, ihre Interessen durchzusetzen und anderen aufzuzwingen. Das besondere am “Staat” ist, dass er eine bifurkale Existenz führt: Er ist einerseits das Gesamt der Wähler und derjenigen, die innerhalb eines bestimmten räumlichen Gebietes leben, andererseits ist er die Sammelstelle für die Interessen, die Lobbyisten aus Parteien, Gewerkschaften und Verbänden in seinem Namen durchsetzen und dem angeblichen Souverän, also allen Bürgern im räumlichen Gebiet, aufzwingen wollen. Und um die Absurdität noch ins schier Unermessliche zu steigern, dürfen ein Teil der Bürger dafür, dass ihnen die Interessen von Lobbyisten aufgezwungen werden, auch noch selbst über ihre Steuern bezahlen, wobei Finanzbeamten die Aufgabe zugeteilt wird, ihre Mitbürger im Namen eines Staates und somit als Helfer all der Lobbyisten, die gerade den Ton angeben, auszupressen.

Kurz: Es gibt weder ein Gesetz noch einen Staat, das/der unabhängig von Machtstrukturen in einer menschlichen Gesellschaft denkbar ist. Gesetze sind in Konventionen gegossene Machtverhältnisse, Staaten sind durch Konventionen geschaffene Abstrakta, unter deren Dach sich eine Menge von Lobbyisten einfindet, um ihre Interessen durchzusetzen und – nicht zu vergessen – um sich von denen, denen die Interessen aufgezwungen werden sollen, bezahlen zu lassen.

Dass sich Staaten überhaupt als gedachte Entität halten können, die all denen, die von sich behaupten, dem Staat zu dienen, ein erquickliches Auskommen verschafft, liegt an einem Trick, den man als Doublebind bezeichnen kann. Für Hobbes waren Staaten eine von Bürger eingesetzte Macht. Um diese Macht einzustzen, haben diese Bürger auf ihre natürlichen Rechte, z.B. das natürliche Recht zu töten, verzichtet und ihrem Staat die entsprechende Gewalt übertragen, um nach außen zu schützen und nach innen Eigentum und Sicherheit zu garantieren. Moderne Staaten nutzen diese Basis aus, um einen Wust von Aufgaben an vermeintliche Staaten zu verteilen, die alle eines gemeinsam haben, sie sind mit Kosten für die Bürger verbunden, garantieren nicht deren Freiheiten und Rechte, sondern schränken beide ein und erlauben es einer Industrie von Nutznießern, sich ein Auskommen zu verschaffen.

Wie man vor diesem Hintergrund denken kann, Gesetze wären allgegenwärtige, ja heilige Texte, vor allem existente Entitäten, die von Gott oder Azathoth den Menschen geschenkt wurden oder Staaten seien große physisch greifbare Pater, die über ihre Familias herrschen, wie Moses über seine Schäfchen, ist schlicht nicht nachvollziehbar. Aber natürlich ist dieser religiöse Glaube für all diejenigen nützlich, die darauf aufbauen, die anderen vorgaukeln wollen, sie würden deren Interessen vertreten, während sie sich einen eigenen Vorteil verschaffen.

Hume, David (1984). Eine Untersuchung über den menschlichen Verstand. Hamburg: Meiner.

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7 Responses to Es gibt keinen Staat und kein Gesetz

  1. Holger Oeft says:

    Ein sehr gelungener Artikel und ein viel zu wenig diskutiertes Thema. Vielen Dank schon einmal dafür.

    Ich habe 2 Bemerkungen:

    zum einen zum Gesetz:

    Im Sinne Bastiats “Das Gesetz ist pervertiert!”
    Eigentlicher Zweck von Gesetzen ist ja nicht zu strafen und zu regulieren, sondern zu schützen und die Freiheit des Individuums zu bewahren.
    Das sich die Realität von Gesetzen zu 99% auf Strafen und Regularien beschäftigt, liegt wie sehr genau und richtig erkannt an der Verquickung mit Staat als Gesetzmonopolisten. Indem Staat als einzige legitime Quelle von Gesetz wird, ist es fatal wenn ein Staat unterwandert ist.

    zum anderen zum Staat:

    Der Staat bzw. seine Vertreter sind Rechtsmonopolisten und er beansprucht das Gewaltmonopol. Dies ist das Grundübel der Konvention Staat und Grund fast aller menschlichen Kriege, Konflicke und Katastrophen.
    Er beansprucht Letztentscheider/Letztrichter aller öffentlichen Probleme und Konflikte in einer Gesellschaft zu werden, inklusive der durch Ihn selbst verursachten. Es ist daher logische Folge, dass jede Form von Staat die mit Gewalt und Rechtsmonopol ausgestattet ist von einer Minderheit (Lobbyisten) unterwandert wird und diese Machtfülle wird dann für eigene Interessen missbraucht. Es ist schlicht viel preisgünstiger einen Staat zu unterwandern als jeden Bürger in seinem Sinne zu bestechen.
    Ein negatives Urteil gegen solchen Missbrauch kann/wird wahrscheinlich nie gefällt werden, da auch der Letztrichter konsequenter Weise betroffener Lobbyist ist.

    Zusammenfassend:

    Ein unterwanderter Staat produziert unterwanderte Gesetze und er wird sie Mittels Gewalt schützen und durchsetzen, auch gegen die Interessen der Mehrheit, da sie ja tatsächlich nicht die Interessen der Mehrheit sein können.

    • Bilbo Im TakaTuka Land says:

      Fragt sich nur was ohne Gewaltmonopol besser werden soll. Wer wohlbehütet in mittelständischer Umgebung groß geworden ist kann sich vielleicht nicht vorstellen was für Typen ans Ruder kommen wenn dieses Monopol nicht mehr durchgesetzt werden kann.

      Meine Empfehlung wäre ein Gespräch mit Pädagogen aus sozialen Brennpunkten.

      Der Staat (wiewohl nicht existent) hat das Problem das er Pleite ist und sich die nötigen Mittel mit immer schärferen Zwängen holen muss. Macht er das nicht geht er Pleite (und bei einer Staatsquote die selbst offiziell bei 50% liegt reißt er den Rest mit).

      Gleichzeitig werden immer mehr Jobs obsolet und mit Fakes werden die jungen Erwachsenen bei Laune gehalten. Auch und gerade im sog. Bildungssektor.

      Die Auswirkungen der unausweichlichen Pleite kann man dann in Griechenland und Spanien studieren, Die Hälfte der Arbeitsplätze für junge Leute sind vollkommen überflüssig.

      Aber das ist ja alles auch nicht existent.

      • Holger Oeft says:

        Zur möglichen Folge beim Wegfall des staatlichen Gewaltmonopols – Schau dir doch einfach mal die Typen an, die historisch am Ruder als Gewaltmonopolisten waren. Leute wie Bush, Putin, Hitler, Stalin, Mao etc die ersten 3 sind sogar durch demokratische Wahlen in ihre Position gekommen…

        Der Wegfall des Gewaltmonopols bedeutet lediglich, das ein Wettbewerb bei der Bereitstellung von Rechtsdienstleistungen stattfinden kann. Selbst heute gibt es zum Glück kein 100%iges Gewaltmonopol, da zum Beispiel die Notwehr erlaubt ist (Ein Gewaltmonopolanhänger müsste auf die Polizei warten, wenn er zusammengeschlagen oder beraubt wird).
        Ich unterstelle daher, niemand würde gern auf sein Recht, sich in Ausnahmesituationen wehren zu können vollständig verzichten wollen – somit gibt es potenziell immer eine Tendenz ein Gewaltmonopol nicht anzuerkennen, da es unzweckmäßig in der gelebten Realität ist.
        Ein im Wettbewerb entstandenes Produkt ist in der Regel dem Monopolprodukt überlegen. Warum soll die Produktion von Rechtsdienstleistungen sich z.B. von der Produktion von Computern oder Auto´s unterscheiden? Warum soll ein Monopol, einem Wettbewerb bei der Produktion von Recht überlegen sein?

        Der Staat selbst kann übrigens nicht Pleite sein/gehen, da er immer einen Letztbürgen hat. Dieser Bürge ist der Bürger in seinem Hoheitsgebiet. Im Zweifel haftet er und muss Reparation leisten. Das ist historisch bereits häufig geschehen.

        Die beschriebenen Fake-Jobs entstehen ja nur durch staatliche Markteingriffe die eine Marktbereinigung unnötig lang und gesellschaftlich teuer verschieben. Die Nachfrage nach Jobs richtet sich an das Angebot und die gebotenen Preise für Arbeit. Ob diese Jobs sinnvoll sind, kann man aufgrund der Markteingriffe nicht wirklich feststellen. Aber wahrscheinlich sind sie es nicht, da sonst keine Subventionen für ihre Entstehung notwendig wären.

  2. Chaeremon says:

    Ich zitiere: Ist etwas, was nicht wahrnehmbar ist, existent.

    Es gibt zwei wahrnehmbare Objekte X und Y an denen man wahrnehmen kann, dass eine Idee Z auf unserer Erde existiert (Zeitpunkt und Reihenfolge spielen keine Rolle) und dass die Idee Z eine reale Existenz hat/te. Dieses wahrnehmbare Muster lässt sich auf andere vermeintlich nicht wahrnehmbare Existenzen anwenden (empirisch).

    Ich habe X,Y,Z offengelassen damit, so hoffe ich, SchlauMichWeissBuch-Wissen an der Aufgabenstellung scheitert (nur selber denken wird gebraucht).

    Die von mir gewählte Form der Aufgabenstellung wird schon gerne ‘mal gering geschätzt, also Bitte liebe Foristen: haut ordentlich ‘drauf, ich bin es schon gewohnt.

    P.S. ich denke dass, wenn es wahrnehmbare Muster gibt, der Begriff “abstrakte Vorstellungen” nicht gebraucht wird; er ist vielleicht sogar völlig überflüssig.

    • Sie schreiben:

      “Es gibt zwei wahrnehmbare Objekte X und Y an denen man wahrnehmen kann, dass eine Idee Z auf unserer Erde existiert (Zeitpunkt und Reihenfolge spielen keine Rolle) …”

      Das ist nicht richtig. Man kann aus der Wahrnehmung zweier wahrnehmbarer Objekte nicht die Wahrnehmung ableiten, dass eine bestimmte Idee existiere bzw. die Schlussfolgerung ziehen, dass eine bestimmte Idee existieren müsse. Das wird einem sehr schnell klar, wenn man sich in eine gänzlich andere Kultur begibt, dort seine Beobachtungen macht und meint, man wisse, was vorgeht, bis man seine verbalisierte Version des Beobachteten an die Leute heranträgt und diese, wenn man Glück hat, lachen, wenn man Pech hat, ernsthaft böse sind.
      Selbst die menschliche Wahrnehmung als solche (also rein physiologisch betrachtet, ohne Interpretation) kommt vollständig ohne eine Idee aus.

      In der Wissenschaft ist man weithin der Auffassung, dass es eine pragmatische Heransgehensweise an die Rätsel dieser Welt ist, wenn man Ideen oder Konstrukte, die Zusammenhänge zwischen wahrnehmbaren Objekten erklären würden, probeweise setzt und aus ihnen Vorhersagen generiert, die an der Realität scheitern können. Aber selbst dann, wenn die Falsifikationsversuche scheitern, kann man “nur” sagen, dass die Realität sich auf eine Weise verhält, dass sie IM EINKLANG mit der Idee/dem Konstrukt steht, aber man kann hieraus nicht logisch schließen, dass die Idee oder das Konstrukt in der Realität existieren müsse. Das hat (nicht nur, aber wie ich meine, auch und vielleicht vor allem) damit zu tun, dass man Korrelationen festellen kann, aber Kausalitäten nicht endgültig beweisen kann.

      Die Existenz einer Idee ist nun eben einmal die Existenz einer Idee, und dementsprechend ist sie unabhängig von der Frage nach der Existenz dessen, was in der Idee postuliert wir, und dementsprechend sind viele Ideen empirisch nachweislich falsch.

      Was den Staat betrifft, so ist er ein Konstrukt, auf das sich Leute geeinigt haben, und durch bestimmte Handlungen und Redeweisen tun sie so, als gäbe es das Konstrukt in der Realität. Sie kennen den Spruch “Stell’ Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin” – dann gibt es keinen Krieg, auch dann, wenn irgendein Hansel meinte, er müsste einem anderen Hansel erzählen, dass er eine Entität namens “Staat” repräsentiere und dieselbe durch ihn gerade Krieg erklärt habe. Äquivalent hierzu lässt sich formulieren: “Stell’ Dir vor, es soll Staat gespielt werden, aber keiner will die Rolle des Finanzbeamten oder des Familienminsters oder …. spielen” – dann fällt die Aufführung des Stückes “Staat” schlicht aus, oder schlicht ausgedrückt: dann gibt es keinen Staat.

      Das ist der Punkt: Alles, was keine physische Realität hat, ist ein Konstrukt, und Konstrukte werden von Menschen in eine Art virtuelle Realität überführt, indem sie so reden oder handeln als hätten diese Konstrukte eine reale Existenz.

      Es ist Aufgabe der Sozialwissenschaften herauszuarbeiten, wie solche Konstrukte entstehen und für das reale Leben realer Menschen in ihren realen Interaktionen miteinander relevant oder irrelevant gemacht werden.

  3. heureka47 says:

    “Gibt es etwas, was man nicht mit den Menschen eigenen Sinnesorganen warhnehmen kann oder noch allgemeiner und unabhängig von Menschen: Ist etwas, was nicht wahrnehmbar ist, existent.”:

    Wahrnehmung geschieht – hinausgehend über die körperlichen Sinne – bei wahrhaft erwachsenen Menschen – auch mit dem “erkennenden Bewußtsein”, mit der “höheren Bewußtseins-Ebene”, dem “Höheren / wahren Selbst”, dem FEIN-stofflichen Bewußtsein, zu dem der Mensch in gesunden Gemeinschaften / Gesellschaften am Beginn der Pubertät aufsteigt.
    In der nicht-gesunden zivilisierten Gesellschaft findet das aufgrund der “Entfremdung” / “Kollektiven Neurose”, allermeist NICHT statt; sondern die Menschen bleiben im typisch KIND-Bewußtsein, dem “Niederen Selbst” / “Ego” und von diesem und der typischen Angst dominiert.

    Dieser Mangel ist in jedem Einzelfall grundlegend heilbar – durch das Nachholen des versäumten / unterlassenen Prozesses der Initiation / Ascension.

    Das “erkennende Bewußtsein” kann GOTT erkennen. Das “Niedere Selbst” / “Ego” kann das NICHT.

    Herzlichen Gruß!

Bitte keine Beleidigungen, keine wilden Behauptungen und keine strafbaren Inhalte ... Wir glauben noch an die Vernunft!

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