HomeÖkonomieSteuernSteuererfindende Partei Deutschlands: SPD verteilt Geld von Käufern zum Finanzamt um
Juli 26, 2018
Steuererfindende Partei Deutschlands: SPD verteilt Geld von Käufern zum Finanzamt um
Wenn Sozialisten etwas können, dann Steuern erfinden oder erhöhen oder für „Steuergerechtigkeit“ kämpfen. Steuergerechtigkeit besteht für Sozialisten darin, dass man eine Steuer erfindet, bestimmten Akteuren aufbürdet (nie sich selbst oder der eigenen Klientel, sondern immer den Feinden des real gedachten Sozialismus, den „Besserverdienenden“ oder den „Unternehmern“), um dann, wenn die Einnahmen hinter den Erwartungen zurückbleiben, die Welt in Steuerhinterzieher und Steuerehrliche zu teilen.
Es ist eine Binsenwahrheit der Kriminologie, dass Straftatbestände Verhandlungssache sind, dass kriminelles Verhalten gesellschaftlich geschaffen wird, manche durch die Verbindlichkeit bestimmter Normen, die für das menschliche Zusammenleben wichtig sind, wie z.B. den Schutz von Person und Eigentum, vereinbart werden, während andere durch die Gruppen, die gerade in der Position sind, ihre „Gesetze“ anderen aufzuzwingen zu können, geschaffen werden.
Sozialisten, wann immer sie dazu in der Lage sind, hadern mit zwei Dingen: Privatem Eigentum, sofern es das Armutsniveau übersteigt und Steuereinnahmen, die in sozialistischen Systemen immer zu gering ausfallen.
In dieser Tradition ist Olaf Schulz, der den Finanzminister darstellen darf, dabei, „Steuergerechtigkeit“ herzustellen, „Umsatzsteuerausfälle zu reduzieren“ und „Steuerbetrug“ zu verringern und „steuerehrliche Unternehmen“ nicht etwa zu belohnen, sondern steuerunehrliche Unternehmen ihnen gleich zu stellen.
Der Hintergrund ist wie immer das Internet. Plattformen wie ebay oder Amazon erlauben es Dritthändlern über ihre Plattform anzubieten und zu verkaufen. Viele Händler aus Staaten, die nicht in der EU sind, so weiß man im Finanzministerium, also u.a. aus Staaten, in denen noch freies Unternehmertum möglich ist, würden dies ausnutzen, und, obwohl sie an deutsche Staatsbürger verkauften, die Pflicht, dem deutschen Staat die Umsatzsteuer aus der Transaktion von fünf Schnürsenkeln aus China abzuführen, nicht einhalten.
Das soll ein Ende haben.
Die Steuererfindende Partei Deutschlands und ihr Finanzminister wollen in guter alter sozialistischer Manier dafür sorgen, und sie haben einen unvermuteten Mitstreiter: Reiner Holznagel, der Chef des Bundes der Steuerzahler:
„Das ist zwingend notwendig, denn es ist schlicht unfair, wenn ausländische Online-Händler bei uns keine Umsatzsteuer abführen, alle anderen aber schon“, sagte Steuerzahlerpräsident Reiner Holznagel unserer Redaktion. „Insofern ist es richtig, wenn Finanzminister Scholz da jetzt vorangeht. Wir haben sehr viel Unmut in der Mitgliedschaft, weil hier eine Marktverzerrung zu Gunsten ausländischer Anbieter stattfindet, die ihre Produkte im Netz einfach billiger anbieten können, weil sie die Umsatzsteuer unterschlagen.“
Allein die Wortwahl macht deutlich, dass Holznagel bei Scholz auf dem Schoß Platz genommen hat, um mit dem Finanzminister gemeinsam gegen diejenigen zu kämpfen, die von Staaten erfundene Steuern nicht abführen. Auf die Idee, man könne eine Steuer auch abschaffen und auf diese Weise deutschen Unternehmern, wenn sie denn überhaupt ein vergleichbares Angebot haben, das, was man ein “level playing field” nennt, bereitstellen, kommt der Chef des BUNDES DER STEUERZAHLER gar nicht. Wahrscheinlich deshalb nicht, weil es im Interesse der Steuerzahler wäre, deren Interessen sollte er eigentlich vertreten. Wer solche Vertreter hat, der kann sein Eigentum auch gleich in voller Höhe an das Finanzamt übergeben.
Dass Sozialisten wie Scholz bereits bei dem Begriff „höhere Steuereinnahmen“ Höhen endokriner Ausschüttung erleben, ist eine Sache, dass der Chef des Bundes der Steuerzahler, Gesetze, die darauf abzielen, Steuereinnahmen des Staates zu erhöhen und – wie es heißt – Steuerlücken zu schließen und Steuergerechtigkeit herzustellen, begrüßt, das ist eine ungeheuerliche Sache.
Warum?
Nun. Stellen Sie sich vor, Sie sind ein Unternehmer, der über Amazon Waren anbietet und derzeit keine Umsatzsteuer in Deutschland abführt. Das Scholz-Gesetz nimmt Amazon in die Haftung und Amazon gibt die Haftung an sie weiter.
Was machen sie?
Sie haben zwei Alternativen:
Sie hören auf, ihre Waren in Deutschland zu vertreiben, was dazu führt, dass sich Deutschland dem ostdeutschen Handelsideal der Jahresfarben in Trabant annähert.
Sie können auch die Kosten für die Umsatzsteuer, den notwendigen Einführungskurs in deutsches Steuerrecht, den Steuerberater, der gerade in deutschem Steuerrecht firm ist usw. zusammenstellen und umlegen. Worauf? Auf ihre Preise.
Im ersten Fall resultiert das glorreiche Scholzgesetz zwar nicht in mehr Steuereinnahmen, aber in weniger Angebot.
Im zweiten Fall resultiert das glorreiche Scholzgesetz in höheren Steuereinnahmen und höheren Preisen, also in einer Umverteilung vom Käufer zum Finanzamt.
Und das in Deutschland, wo denen, die arbeiten, sowieso nur rund 45 Cent von jedem Euro bleiben.
Der Chef des Bunds der Steuerzahler begrüßt dieses Gesetz.
Das sagt eigentlich alles über den Bund der Steuerzahler.
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Die vordringliche(!) Geldorientierung hält die Mehrheit in System, während sie nur Opfer ihrer eigenen Konditionierungen ist – ohne dies jedoch gewahr werden zu wollen. Spontanes aus einem heutigen Beitrag:
Solange der Glaube darauf beruht, das Geld das einzige „Heilmittel“ sei, solange sorgt nicht nur das „Finanzamt“ hübsch dafür, dass hin und wieder „Opfer“ gebracht werden und sich alles weiter auf dem üblich „freizügigen“ Geistesniveau bewegt. (Gefühlter Zwang entsteht in jenen selbst, die sich „leider“ außerstande sehen, diesen zu überwinden und wird durch die eigenen Konditionierungen erzeugt, mit denen man sich für gewöhnlich nicht zu beschäftigen bereit ist.)
Wenn’s ums Geld geht, Sparka…
Das „Finanzamt“ ist im Kern ein Werkzeug der alten Ordnung, um „überschüssige Energien“ für eine mögliche Entwicklung abzuschöpfen, damit in der Masse keine Veränderungen auf mentaler Ebene stattfinden kann, sich diese weiter nur innerhalb des vorgegebenen Materie-Rahmens bewegt und weiter konsumierende Verbraucher bleiben mögen, nicht selten wird diese Rolle auch gerne angenommen.
Wer beschäftigt ist, seine Schäfchen zusammen zu halten, hat keine Zeit zum Nach- besser: Vordenken.
Zumindest bleibt den sich betroffenen Fühlenden ja das Klagen, das Jammern, das Greinen, das Demonstrieren und sich beschweren – jedoch nur wertlose Mittel, die lediglich als Ventilfunktion für selbst geschaffenes Leid fungieren.
Leid, aus einer selbst geschaffenen Spannung zwischen der Äußerung, “dass sich endlich etwas ändern muss” und der inneren Haltung, “selbst davon nicht betroffen zu sein”. Das nennt “man auch so tun, als ob”.
„Alles Leid kommt vom Festhalten.“ Dalai Lama
“Falsche Fuffziger.”
„Wer Masse bildet, um zu demonstrieren, findet sich nur unter seinesgleichen wieder.“
Doch wer mag das schon hören wollen? Das ankonditionierte Verhalten der Verdrängung lässt den Menschen erblinden.
Die wenigsten sind dabei bewusst von Rachegelüsten gegen die Menschen – besser: gegen das Leben selbst getragen. Die meisten tun es aus der Gewohnheit heraus.
“Wer Angst hat, verliert.” “Wer verdrängt, verliert.”
Die meisten laufen nur unbewusst hinter so manchem lächelnden (Ver)Führer hinterher, der ihnen Heil und Segen verspricht, während das Erreichte weit hinter den mündlichen Errungenschaften dahindümpelt.
„Die meisten Menschen gehen den Weg, den wir für sie vorsehen – zu ängstlich, einen anderen zu erkunden. Aber von Zeit zu Zeit gibt es Menschen wie sie, die alle Hürden überwinden, die wir ihnen in den Weg stellen. Menschen die erkennen, dass freier Wille eine Gabe ist, die man erst nutzen kann, wenn man auch dafür kämpft. Ich glaube, dass ist der wahre Plan des „Vorsitzenden“, dass eines Tages nicht mehr wir den Plan schreiben, sondern ihr.“ Der Plan, 2011
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Da gibt es doch so etwas wie die Einfuhrumsatzsteuer (mit einer Freigrenze von € 22,– pro Sendung).
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Solange der Glaube darauf beruht, das Geld das einzige „Heilmittel“ sei, solange sorgt nicht nur das „Finanzamt“ hübsch dafür, dass hin und wieder „Opfer“ gebracht werden und sich alles weiter auf dem üblich „freizügigen“ Geistesniveau bewegt. (Gefühlter Zwang entsteht in jenen selbst, die sich „leider“ außerstande sehen, diesen zu überwinden und wird durch die eigenen Konditionierungen erzeugt, mit denen man sich für gewöhnlich nicht zu beschäftigen bereit ist.)
Wenn’s ums Geld geht, Sparka…
Das „Finanzamt“ ist im Kern ein Werkzeug der alten Ordnung, um „überschüssige Energien“ für eine mögliche Entwicklung abzuschöpfen, damit in der Masse keine Veränderungen auf mentaler Ebene stattfinden kann, sich diese weiter nur innerhalb des vorgegebenen Materie-Rahmens bewegt und weiter konsumierende Verbraucher bleiben mögen, nicht selten wird diese Rolle auch gerne angenommen.
Wer beschäftigt ist, seine Schäfchen zusammen zu halten, hat keine Zeit zum Nach- besser: Vordenken.
Zumindest bleibt den sich betroffenen Fühlenden ja das Klagen, das Jammern, das Greinen, das Demonstrieren und sich beschweren – jedoch nur wertlose Mittel, die lediglich als Ventilfunktion für selbst geschaffenes Leid fungieren.
Leid, aus einer selbst geschaffenen Spannung zwischen der Äußerung, “dass sich endlich etwas ändern muss” und der inneren Haltung, “selbst davon nicht betroffen zu sein”. Das nennt “man auch so tun, als ob”.
„Alles Leid kommt vom Festhalten.“ Dalai Lama
“Falsche Fuffziger.”
„Wer Masse bildet, um zu demonstrieren, findet sich nur unter seinesgleichen wieder.“
Doch wer mag das schon hören wollen? Das ankonditionierte Verhalten der Verdrängung lässt den Menschen erblinden.
Die wenigsten sind dabei bewusst von Rachegelüsten gegen die Menschen – besser: gegen das Leben selbst getragen. Die meisten tun es aus der Gewohnheit heraus.
“Wer Angst hat, verliert.” “Wer verdrängt, verliert.”
Die meisten laufen nur unbewusst hinter so manchem lächelnden (Ver)Führer hinterher, der ihnen Heil und Segen verspricht, während das Erreichte weit hinter den mündlichen Errungenschaften dahindümpelt.
„Die meisten Menschen gehen den Weg, den wir für sie vorsehen – zu ängstlich, einen anderen zu erkunden. Aber von Zeit zu Zeit gibt es Menschen wie sie, die alle Hürden überwinden, die wir ihnen in den Weg stellen. Menschen die erkennen, dass freier Wille eine Gabe ist, die man erst nutzen kann, wenn man auch dafür kämpft. Ich glaube, dass ist der wahre Plan des „Vorsitzenden“, dass eines Tages nicht mehr wir den Plan schreiben, sondern ihr.“ Der Plan, 2011
So am Rande.
Sozialismus funktioniert so lange, wie er Geld anderer Leute zur Verfügung hat.