Tag: Olaf Scholz

Lassen Sie sich die folgende Meldung von n.tv auf der Zunge zergehen: “Die Zeit, wissenschaftliche Studien [zu Mutationen] abzuwarten, habe die Politik nicht. Auch bei unsicherer Datenlage müssten mutige Entscheidungen getroffen werden.” Das sagt der deutsche Vize-Kanzler. Das sagt Olaf Scholz. Womit soll man anfangen? Mit dem Fehlschluss? Okay. Wenn “mutige Entscheidungen” getroffen werden müssen,

Richtig: Die Überschrift ist eine Ente.  Aber die Wirklichkeit ist nicht wirklich weit davon entfernt. Olaf Scholz, der schon als Bürgermeister von Hamburg so überzeugt hat, dass er weggelobt wurde und der nun als Finanzminister sein Unwesen treiben darf, hat eine neue Idee: “Bundesfinanzminister Olaf Scholz will, dass reine Männer-Vereine nicht den Status einer gemeinnützigen

Der Bundeshaushalt 2019 kommt ohne neue Schulden aus. Deutschland hält die schwarze Null. GroKo-Etat 2019 steht: „Schwarze Null“ und höhere Ausgaben für Verteidigung. Die Bundesregierung legt wieder Wert auf die Schwarze Null. Die Schlagzeilen in den angeblichen Qualitätsmedien sind einheitlich und – wenig überraschend – einheitlich falsch, denn die schwarze Null, die hier gefeiert wird, ist Lug

„Eine sichere Rente verhindert einen deutschen Donald Trump“, mit dieser These hätte sich Olaf Scholz früher in das Zentrum jeder kabarettistischen Veranstaltung geredet und wäre zum Star unter denen avanciert, die ihre Witze gerne mit realen Aussagen von Politikern anreichern. Heute schafft es der deutsche Vize-Kanzler mit der „reputation for dullness“ wie der Daily Telegraph

Wenn Sozialisten etwas können, dann Steuern erfinden oder erhöhen oder für „Steuergerechtigkeit“ kämpfen. Steuergerechtigkeit besteht für Sozialisten darin, dass man eine Steuer erfindet, bestimmten Akteuren aufbürdet (nie sich selbst oder der eigenen Klientel, sondern immer den Feinden des real gedachten Sozialismus, den „Besserverdienenden“ oder den „Unternehmern“), um dann, wenn die Einnahmen hinter den Erwartungen zurückbleiben,