HomeEUDemokratie? Nichts für EU-Oligarchen, die auf Bürger sch****
Januar 23, 2019
Demokratie? Nichts für EU-Oligarchen, die auf Bürger sch****
Die Liste der Abstimmungen, die wiederholt werden mussten, weil ihr Ergebnis dem EU-Establishment nicht gepasst hat, sie ist schon recht lang. Die Liste der Abstimmungen, deren Ergebnis, weil es gegen die EU ausgefallen sind – schlicht ignoriert wurde, sie ist ebenfalls recht lang.
Dass man es bei der EU mit der Demokratie nicht besonders ernst nimmt, ist lange bekannt. Früher wurde die fehlende demokratische Legitimation ausgerechnet der Exekutive und der Legislative noch beklagt. Heute ist sie normal. Früher haben Politikwissenschaftler darauf hingewiesen, dass dann, wenn Exekutive und Legislative in einer Hand vereint sind, gewöhnlich von einer Diktatur oder einem autoritären System gesprochen wird. Heute ist die Tatsache, dass die EU-Kommission mit ihrem Ischias-geplagten Kommissionspräsidenten Juncker, der des Öfteren geistreiche oder geistlose Sätze abgibt (je nach Beurteilungsgrundlage), wie den folgenden, eher eine Nebensache. Dass die EU trotz aufwendig inszenierter Schau-Wahlen keine demokratische Grundlage besitzt, stört kaum noch jemanden.
“There can be no democratic choice against European treaties”
Dass man bei der EU nicht nur mit einem demokratischen Defizit lebt, sondern geradezu eine Verachtung für demokratische Errungenschaften, für die Ergebnisse demokratischer Abstimmungen hat, wenn die Ergebnisse nicht das sind, was die EU-Oligarchen erwartet haben, das hat Michel Barnier, der Chef-Unterhändler der EU in den Brexit-Verhandlungen bereits 2016 in einer Aussage, die gerade das Licht der Öffentlichkeit erblickt hat, gezeigt. Daniel Hannan hat keinen Zweifel, dass das folgende Zitat, das das französische Wochenmagazin „Le Point“ Barnier zuschreibt, auch genau in der Weise von Barnier getätigt wurde. Wir haben daran auch keinen Zweifel:
“J’aurais réussi ma mission si, à la fin, le deal est tellement dur pour les Britanniques qu’ils préféront rester dans l’Union.”
„Ich habe meine Aufgabe erfüllt, wenn am Ende der Austritts-Vertrag für die Briten solche Härten mit sich bringt, dass sie es vorziehen, in der EU zu bleiben.“
Deutlicher kann man die Verachtung des Willens von 17,4 Millionen Briten (51,9% der abgegebenen Stimmen), die gegen einen Verbleib in der EU gestimmt haben, nicht machen. Deutlicher kann man nicht mehr zugeben, dass die Austritts-Verhandlungen, die mit Britannien geführt wurden, eine Farce waren, die inszeniert wurde, um die Austrittskosten ins Unerträgliche zu steigern und das Abstimmungsergebnis zu torpedieren.
Wenn in Deutschland die Ereignisse in Britannien unter dem Begriff „Brexit-Chaos“ kolportiert werden, dann denken Sie bitte daran, dass die EU federführend an den derzeitigen Auseinandersetzungen beteiligt ist, mit dem Schau-Vertrag und über die EU-Puppen, die von der EU finanziert seit Jahren die Mehrheit der Briten mit ihrem Ruf nach „remain“ nerven.
Die Auseinandersetzungen werden im übrigen nicht um ein remain geführt. In Britannien spielt die politische Klasse eine Form Checkers. Wer am Schluss noch steht, der muss den hard brexit durchführen, auch gerne in der immer häufiger zu hörenden Formulierung zum Ausdruck gebracht: „The Prime Minister is running down the clock to a hard brexit“.
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Und da gibt es noch die vielen Länder, darunter Deutschland, wo die Bevölkerung erst gar nicht befragt wird. Sagte man uns nicht immer, der Bürger sei der Souverän!
Das dies nur gelogen war, können wir täglich erleben.
Ich bin mir nicht sicher, ob ich den Begriff “Demokratie” so verstehe, wie die meisten Menschen, sei es die Elite oder die Kritiker. Wenn jemand mich überzeugen will, dass wir unter einer Demokratie leben, dann bin ich nicht einverstanden. Die Gesellschaft, wo wir leben hat überhaupt nichts mehr mit Demokratie – Verwaltung durch das Volk zu tun. Anfänglich war Demos eine Gemeinde und sie hat darüber entschieden, was zu tun ist. In einem Staat mit 80 Mio Bürgern ist so etwas einfach nicht möglich. Demokratie kann nur lokal funktionieren.
Daher, sind weder Bundestag, noch andere Strukturen hierzulande nicht demokratisch.
Es gibt vollständige Demokratien, unvollständige Demokratien und teildemokratisch autoritäre Systeme. Was davon darf sich wohl Deutschland ans Revers heften?
Eine Parlamentarische Demokratie ist doch nur das, was das medial-politische Establishment darunter versteht. Und daran wird auch ein stetig ausgehöhltes Grundgeschwätz nichts ändern. Ein Blick auf die Realität offenbart das ganze desaströse Bild.
Merkel bricht offen und über Jahre die Gesetze, Leyen betrügt, dass sich die Balken biegen, das rot-grüne Kartell teilt die Pfründe ungereinander auf, die Universitäten gleichen Ideologisierungs- Defamierungs- Selbstverleugnungs- und Genderisierungs-Anstalten, ein faschistoider Mob schüchtert politisch unbeliebte Gegner ein, die Gesellschaft wird atomisiert, Hass und Hetze von sogenannten Linken dominieren das Meinungsbild, die Wirtschaft ist am Boden, die IT Infrastruktur verkommt, die letzten Industrien werden zerstört, die Medienlandschaft singt 24h einen antideutschen Kanon, das Land wird mit gewalttätigen Fremden bevölkert, die vorher in wer weiß welchen Interessenskriegen als Marodeure Verwendung fanden…
Sieht so ein Land mit einer freiheitlich demokratischen Grundordnung und einem funktionierenden Rechtsstaat aus?
Exakt!
Nun ist es ja so, daß nun ca. 10-15 % der Wähler merken, daß sie von den Kartellparteien in Kooperation mit der Großfinanz & Großindustrie (das ist laut Mussolini die Definition von Faschismus) verkohlt werden und das natürlich nicht sein darf.
Was also tun in der heilen Welt des demokratischen Schaulaufs?
Richtig: man schickt “neutrale” aber bezahlte und gesteuerte Dritte vor und die sorgen dann für die Disziplinierung im aufsässigen Teil der “Zivilgesellschaft”:
Das sind die linken Schläger und die ganzen Schnüffel- und Ausgrenzspezialisten eigener Provenienz und gerne auch aus der DDR-Konkursmasse.
Und damit andere gleich gar nicht auf die Idee kommen ebenfalls aufsässig zu sein wird mit importierter ansteigender Kriminalität, deren Verheimlichung, dem in-die-rechte-Ecke-stellen, lascher Ermittlung und kleinen bis banalen Strafen dem Bürgen gezeigt, daß er ohnmächtig ist, daß er das dulden muß (dazu gibt es Zitate) und somit nichts zu melden hat. Also eine wohldosierte Konditionierung auf eine weit darüber hinaus gehende Unmündigkeit, Angststarre und auf die Aufgabe demokratischer bürgerlicher Rechte. Erst ein wenig und dann immer höher dosiert mit der Begleiterscheinung von realen Ohnmachtsgefühlen, dann der Demoralisierung und Selbstaufgabe.
EU-Massendemokratie eben.
“„Ich habe meine Aufgabe erfüllt, wenn am Ende der Austritts-Vertrag für die Briten solche Härten mit sich bringt, dass sie es vorziehen, in der EU zu bleiben.“”
Besten Dank! So etwas habe ich gesucht!
Das ist gerade der Sinn der BREXIT-Verhandlungen. GB möglichst großen Schaden zuzufügen damit es Ihnen wirtschaftlich am Ende schlecht gehen wird. Ziel ist es: Andere EU-Staaten davor abzuschrecken eventuell auch diesem Verein auszutreten. So soll es auch in der Öffentlichkeit dargestellt werden.
Nach dem Motto seht alle, wie schlecht es euch ergeht, wenn ihr aus der EU austritt.
Ich persönlich wünsche GB viel Glück und Erfolg auf ihrem richtigen Weg die EU zu verlassen, auch wenn Deutschland mir unseren Steuergeldern die Beiträge in den EU-Topf komplett übernehmen wird. Aber auf ein paar Milliarden Euro hin oder her kommt es doch gar nicht an. Hauptsache das Geld wird nicht für die Eigene Bevölkerung verwendet. Wie es schon Joska Fischer so schön formulierte.
Würde mich nicht wundern, wenn die EU die Demokratie gemeinsam mit dem Dämon auf europäischen Erden, dem Rechtspopulismus, mithilfe von Carl Schmitt definiert. „Diktatur ist
ebensowenig der entscheidende Gegensatz zu Demokratie wie Demokratie der zur
Diktatur.“ Bloß bündelt die EU den Willen gleich am Ende. Da braucht man vorne nicht so viel rumzubasteln.
Der eigentliche Grund für Verträge und der Prüfstein für ihre Qualität ist nur der Streitfall und am Ende die Beendigung oder Modifizierung einer Zusammenarbeit in irgendeiner Gemeinschaft.
Also ich kenne sonst keinen Verein bei dem es so schwer ist auszutreten wie bei der EU.
Na ja, vielleicht doch derer drei in bzw. aus Italien, aber weil ich der Sprache nicht mächtig bin möchte ich da auch nicht in die Tiefe gehen.
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“J’aurais réussi ma mission si, à la fin, le deal est tellement dur pour les Britanniques qu’ils préféront rester dans l’Union.”
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Und da gibt es noch die vielen Länder, darunter Deutschland, wo die Bevölkerung erst gar nicht befragt wird. Sagte man uns nicht immer, der Bürger sei der Souverän!
Das dies nur gelogen war, können wir täglich erleben.
Ich bin mir nicht sicher, ob ich den Begriff “Demokratie” so verstehe, wie die meisten Menschen, sei es die Elite oder die Kritiker. Wenn jemand mich überzeugen will, dass wir unter einer Demokratie leben, dann bin ich nicht einverstanden. Die Gesellschaft, wo wir leben hat überhaupt nichts mehr mit Demokratie – Verwaltung durch das Volk zu tun. Anfänglich war Demos eine Gemeinde und sie hat darüber entschieden, was zu tun ist. In einem Staat mit 80 Mio Bürgern ist so etwas einfach nicht möglich. Demokratie kann nur lokal funktionieren.
Daher, sind weder Bundestag, noch andere Strukturen hierzulande nicht demokratisch.
Es gibt vollständige Demokratien, unvollständige Demokratien und teildemokratisch autoritäre Systeme. Was davon darf sich wohl Deutschland ans Revers heften?
Eine Parlamentarische Demokratie ist doch nur das, was das medial-politische Establishment darunter versteht. Und daran wird auch ein stetig ausgehöhltes Grundgeschwätz nichts ändern. Ein Blick auf die Realität offenbart das ganze desaströse Bild.
Merkel bricht offen und über Jahre die Gesetze, Leyen betrügt, dass sich die Balken biegen, das rot-grüne Kartell teilt die Pfründe ungereinander auf, die Universitäten gleichen Ideologisierungs- Defamierungs- Selbstverleugnungs- und Genderisierungs-Anstalten, ein faschistoider Mob schüchtert politisch unbeliebte Gegner ein, die Gesellschaft wird atomisiert, Hass und Hetze von sogenannten Linken dominieren das Meinungsbild, die Wirtschaft ist am Boden, die IT Infrastruktur verkommt, die letzten Industrien werden zerstört, die Medienlandschaft singt 24h einen antideutschen Kanon, das Land wird mit gewalttätigen Fremden bevölkert, die vorher in wer weiß welchen Interessenskriegen als Marodeure Verwendung fanden…
Sieht so ein Land mit einer freiheitlich demokratischen Grundordnung und einem funktionierenden Rechtsstaat aus?
Lieber anwenderguru, das ist mal eine schöne Zusammenfassung unserer schrecklichen Lage. Ich gehe jetzt erst mal ein Bier aufmachen.
Alles Gute
Exakt!
Nun ist es ja so, daß nun ca. 10-15 % der Wähler merken, daß sie von den Kartellparteien in Kooperation mit der Großfinanz & Großindustrie (das ist laut Mussolini die Definition von Faschismus) verkohlt werden und das natürlich nicht sein darf.
Was also tun in der heilen Welt des demokratischen Schaulaufs?
Richtig: man schickt “neutrale” aber bezahlte und gesteuerte Dritte vor und die sorgen dann für die Disziplinierung im aufsässigen Teil der “Zivilgesellschaft”:
Das sind die linken Schläger und die ganzen Schnüffel- und Ausgrenzspezialisten eigener Provenienz und gerne auch aus der DDR-Konkursmasse.
Und damit andere gleich gar nicht auf die Idee kommen ebenfalls aufsässig zu sein wird mit importierter ansteigender Kriminalität, deren Verheimlichung, dem in-die-rechte-Ecke-stellen, lascher Ermittlung und kleinen bis banalen Strafen dem Bürgen gezeigt, daß er ohnmächtig ist, daß er das dulden muß (dazu gibt es Zitate) und somit nichts zu melden hat. Also eine wohldosierte Konditionierung auf eine weit darüber hinaus gehende Unmündigkeit, Angststarre und auf die Aufgabe demokratischer bürgerlicher Rechte. Erst ein wenig und dann immer höher dosiert mit der Begleiterscheinung von realen Ohnmachtsgefühlen, dann der Demoralisierung und Selbstaufgabe.
EU-Massendemokratie eben.
“„Ich habe meine Aufgabe erfüllt, wenn am Ende der Austritts-Vertrag für die Briten solche Härten mit sich bringt, dass sie es vorziehen, in der EU zu bleiben.“”
Besten Dank! So etwas habe ich gesucht!
Das ist gerade der Sinn der BREXIT-Verhandlungen. GB möglichst großen Schaden zuzufügen damit es Ihnen wirtschaftlich am Ende schlecht gehen wird. Ziel ist es: Andere EU-Staaten davor abzuschrecken eventuell auch diesem Verein auszutreten. So soll es auch in der Öffentlichkeit dargestellt werden.
Nach dem Motto seht alle, wie schlecht es euch ergeht, wenn ihr aus der EU austritt.
Ich persönlich wünsche GB viel Glück und Erfolg auf ihrem richtigen Weg die EU zu verlassen, auch wenn Deutschland mir unseren Steuergeldern die Beiträge in den EU-Topf komplett übernehmen wird. Aber auf ein paar Milliarden Euro hin oder her kommt es doch gar nicht an. Hauptsache das Geld wird nicht für die Eigene Bevölkerung verwendet. Wie es schon Joska Fischer so schön formulierte.
Würde mich nicht wundern, wenn die EU die Demokratie gemeinsam mit dem Dämon auf europäischen Erden, dem Rechtspopulismus, mithilfe von Carl Schmitt definiert. „Diktatur ist
ebensowenig der entscheidende Gegensatz zu Demokratie wie Demokratie der zur
Diktatur.“ Bloß bündelt die EU den Willen gleich am Ende. Da braucht man vorne nicht so viel rumzubasteln.
Der eigentliche Grund für Verträge und der Prüfstein für ihre Qualität ist nur der Streitfall und am Ende die Beendigung oder Modifizierung einer Zusammenarbeit in irgendeiner Gemeinschaft.
Also ich kenne sonst keinen Verein bei dem es so schwer ist auszutreten wie bei der EU.
Na ja, vielleicht doch derer drei in bzw. aus Italien, aber weil ich der Sprache nicht mächtig bin möchte ich da auch nicht in die Tiefe gehen.