Category: EU

Vor einiger Zeit haben wir einen Beitrag über die Open Society Foundations von George Soros veröffentlicht, in dem wir uns zum einen gefragt haben, welche Themen auf der Hitliste der von dieser Organisation finanzierten Aktivitäten ganz oben stehen. Die Antwort: „die Stiftung, die angeblich offene Gesellschaften anstrebt, fördert all die heutigen Versuche, die offene Gesellschaft

Nigel Farage hat heute den Wahlkampf für die Brexit Party eröffnet. Er hat das so getan, wie es Nigel Farage eben tut, auf eine Weise, die für die ARD und in Teilen für den Guardian, bei dem die ARD abzuschreiben scheint, nicht nachvollziehbar ist. Fast, dass man zu dem Schluss kommen muss, die Naivität unter

17,4 Milliarden Euro hat das Vereinigte Königreich im Haushaltsjahr 2018 nach Angaben des Office for National Statistics nach Brüssel überwiesen. Im Haushalt der Union aus 28 Mitgliedsstaaten macht dies einen Anteil von 11,9% aus. An einem Einnahme-Ausfall von rund 12% pro Jahr hätte jedes Unternehmen schwer zu knabbern, eine Bürokratie, in der die Mittel alle

Chris Mason, politischer Korrespondent der BBC, hat gerade die folgenden Informationen geteilt: Wenn zutrifft, was Chris Mason, der gewöhnlich gut informiert ist, hier verbreitet, dann zeigt dies zum einen, dass die EU zu keinem Zeitpunkt ehrlich verhandelt hat, dass es vielmehr und von Anfang an darum gegangen ist, das Brexit-Votum von 17,4 Millionen Briten zu

Die EU und vor allem diejenigen, die sich mit den Brexit-Verhandlungen befassen, wirkt auch uns immer mehr wie eine verbiesterte Gruppe von Amish People, die sich gegen den Fortschritt und jede Form der Veränderung stemmen, mit allem, was sie nur zur Verfügung haben. Gestern Abend haben wir vorhergesagt, dass die ersten Reaktionen aus der EU

Stellen Sie sich vor, die chinesische Regierung habe deutsche Parlamentarier dabei unterstützt, das Gesetz für den Ausbau Erneuerbarer Energien, das 2017 im Bundestag verabschiedet wurde, so zu formulieren, dass es den chinesischen Interessen am Besten dient, den Interessen, die darin bestehen, mit Deutschland einen Wettbewerber und vor allem seine Wirtschaft zu schwächen? Eine solche Situation

Es ist eigentlich wie immer, seit Boris Johnson Prime Minister geworden ist. Die Mainstream-Medien hoffen jeden Tag aufs Neue, dass Boris Johnson scheitert. Sie freuen sich geradezu kindisch, wenn er eine Abstimmung im House Full of Remainers verliert. Sie spekulieren darüber, ob, wann und wie schnell er zurücktreten muss, wird, soll, kann. Sie erregen sich

Heute Abend wird Boris Johnson im britischen Unterhaus eine Rede halten und für Fragen zur Verfügung stehen.  Wer sich für dafür interessiert, hier gibt es die live-Übertragung aus dem House. In seiner Rede wird Boris Johnson, wie wir gerade erfahren haben, den so lautstark auftretenden Oppositionsparteien und den Maulhelden und natürlich Maulheldinnen an ihrer Spitze

Wir erzählen Ihnen eine andere Geschichte als die öffentlich-rechtlichem Medien in Deutschland. Das hat einen einfachen Grund: Die öffentlich-rechtlichen Medien sind Teil des Establishment, Teil von denen, denen es im Vereinigten Königreich an den Kragen geht und die mit aller Macht versuchen, den Brexit zu verhindern. Denn der Brexit ist für viele in der EU

und Beethoven darf nicht mehr kritisiert werden. Wenn Sie die EU-Flagge verbrennen oder die EU heftig kritisieren wollen, dann ist jetzt die Zeit dafür. Denn wenn es nach dem Willen des Bundesrats geht, hat das Kritisieren der EU bald ein Ende. Ein Gesetzentwurf des Landes Sachsen wurde am 20. September in seiner Beschlussfassung vom Bundesrat

Wahrheit und Wahrhaftigkeit sind Dinge, die derzeit nicht hoch im Kurs stehen. Im Bemühen, Bürger zu täuschen, Leser zu manipulieren, Zuschauer hinters Licht zu führen, wird behauptet, was gerade opportun erscheint. Es wird gelogen und erfunden, um die eigene ideologische Überzeugung zu stützen oder einen, den man zu seinem Gegner erklärt hat, zu denunzieren, ganz

Wenn die Hilary-Benn-Bill, die als Gesetz, das einen No-Deal Brexit verhindern soll, in Deutschland gefeiert wird, Royal Assent erhält und in Kraft tritt, sofern Royal Assent erteilt wird, welche Folgen ergeben sich daraus für Boris Johnson? Die Regelungen, die die Abgeordneten im Unterhaus durchgeprügelt haben, sehen vor, dass Boris Johnson entweder bis zum 19. Oktober

Natürlich droht nicht Merkel. Eine Schlagzeile, die mit „Merkel droht …“ beginnt, die ist bei der ARD-tagesschau undenkbar, der Habitus rektaler Kriechbewegung ist dem vor. Drohen, das tun ausschließlich Böse: Erdogan droht, Trump droht, Rechtsextremismus droht, und Johnson droht. Johnson ist ein ganz Böser. Er droht sogar „eigenen Abgeordneten“. Stellen Sie sich das vor! Er

Während deutsche Medien den No-Deal Brexit als das Ende der Welt für das Vereinigte Königreich ausmalen und ihren Konsumenten die Hoffnung vermitteln wollen, ein Vereinigtes Königreich, das es wagt, das EU-Paradies zu verlassen, ohne sich weiterhin an die Vorgaben aus Brüssel zu ketten, also ohne das, was Theresa May als Withdrawal Agreement diktiert wurde, werde

Die Tagesschau behauptet: Das ist  falsch. In seinem Brief an die Abgeordneten des House of Commons, den wir hier veröffentlicht haben,  hat Boris Johnson angekündigt, dass das Parlament bis zum 14. Oktober ausgesetzt wird, dass am 21. und 22. Oktober genügend Gelegenheit gegeben sein wird, um über die Ergebnisse des EU-Gipfels vom 17. und 18.