Die Gefahr für die Demokratie kommt vor allem von links: Straftaten gegen Parteien 2020
Demokratische Systeme basieren auf nur wenigen Prinzipien:
- Es gibt in der politischen Arena keine Privilegien, in keiner Hinsicht, für niemanden.
- Der Wettbewerb politischer Ideen ist frei: Niemand wird von der Meinungsbildung ausgeschlossen, und keine Meinung wird ausgeschlossen.
- Der politische Streit wird friedlich und ohne Rekurs auf Straftaten geführt.
- Wer für seine Positionen die meiste Unterstützung in Wahlen erhält, bildet die Regierung.
Qualifiziert sich Deutschland nach diesen Kriterien als Demokratie?
Entscheiden Sie selbst.
Wir geben im Folgenden Daten wieder, die die Bundesregierung im Rahmen zweier Antworten auf zwei kleine Anfragen der AfD geliefert hat. Es handelt sich dabei um die Straftaten, die gegen Parteien, gegen Parteivertreter oder Parteigebäude, in den ersten beiden Quartalen 2020 verübt wurden.
Wie man anhand der Abbildungen sehr deutlich sehen kann, kommt die Gefahr für die deutsche Demokratie vornehmlich von links. Dass Angriffe auf Personen und Gebäude ein Angriff auf die Demokratie, eine Form des politischen Terrorismus sind, wird leicht ersichtlich, wenn man den Zweck betrachtet, der damit verfolgt wird. Es geht darum, Parteivertreter an der Ausübung ihres politischen Engagement zu hindern, sie und andere derselben politischen Denomination davon abzuschrecken, den demokratischen Wettbewerb zu verunmöglichen, zumindest erheblich zu stören.
Die Täter können, ausgehend von diesem Zweck, nur autokratische Ziele verfolgen, also die Durchsetzung der eigenen politischen Ideologie als alleine gültige Ideologie. Das ist nicht mit den oben genannten demokratischen Grundsätzen zu vereinbaren. Es stellt somit eine Gefahr für demokratische Systeme dar und wie die folgenden Abbildungen zeigen, geht diese Gefahr mehrheitlich und überwiegend von Links aus.
Aber nicht der Linksextremismus steht im Zentrum der Bemühungen der Bundesregierung “Demokratie zu leben!”, sondern der Rechtsextremismus. Nicht nur angesichts der im Folgenden dargestellten Daten ist das nicht zu rechtfertigen und daher eine rein politische Entscheidung, wie man hier und hier mit Blick auf die sogenannten politisch-motivierte Kriminalität nachlesen kann.
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Michael Klein
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Die Linksextremisten stehen bei den Organisationen, die ihrem Kopf im „Demokratie leben“-Trog stecken, sehr wohl im Mittelpunkt — als Kampfgefährten und Glaubensbrüder — insofern nicht gleich eine Personalunion besteht…
Apropos : Esch ischt vorbei! Wir lasche unsch nischt mehr spalte!
Und verliert endlisch die Angscht vor de Schlüsselbegriffe und de Schalterwörter dursch die NLP-Programmierung übersch TV, Radio und de Blöd-Zeitung dursch die Geheimdienscht-Steuerung, welsche Anderschdenkende diskreditiere wolle. Die Zeite sind vorbei. Humor ischt ebe Trumpf und die Liebe siegt! Einfach die „Totschlag“-Kampfbegriffe gegen die anderschdenkende Mensche umdrehe und als Satire zurückpfeffere und gut isch.
Video / 10 Millionen Menschen für den 29.08.2020 in Berlin erwartet !!!
http://finanzcrash.com/forum/read.php?1,182127,182127#msg-182127
Die Gewalt gegen die Opposition wird von der Regierung bzw den sie stützenden Parteien niich nur gutgeheissen, sonder auch indirekt aus Steuergeldern finanziert. Die Arbeiten der linken Institutionen und NGOs dienen dem Kampf gegen die AfD als einziger Oppositionspartei, sie soll geschwächt, eingeschüchtert und als “ausserhalb des demokratischen Spektrums stehend – stigmatisiert werden.
Diese Einordnung wiederum führt zur Enthemmung der Gegner; Gewalt wird von den linken Tätern und ihrem Umfeld als legitim empfunden. Verfassungsschutz und Hauptstrom-Medien befördern dies durch die (Nicht-)Berichterstattung bei Gewalt gegen Rechte, aber Aufbauschen jeder auch nur verbalen AfD-Attacke gegen Linke und ihre Thesen.
Von fairem demokratischen Wettbewerb kann seit Etablierung der AfD keine Rede mehr sein. Es wird der Eindruck vermittelt, als ob rechte oder auch nur konservative Positionen verfassungsfeindlich seien.
Im Grunde steuern wir auf einen linksgrünen Totalitarismus zu.
Als inoffizielle staatliche Schlägertruppe, ist es eine der Aufgaben der Antifa, jedwede Opposition von der Straße zu prügeln. Ausschreitungen wie beim G20 Gipfel sind Kollateralschäden, für die der Steuerzahler aufkommen muss.
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Zusätzlich wird im Fall der AfD, der politische und mediale Druck so lange erhöht bzw. aufrecht erhalten, bis diese entweder zerstört, oder domestiziert ist. Domestizierung bedeutet, dass die AfD am Ende eine weitere überflüssige Systempartei geworden ist. Jemand wie Meuthen sollte das eigentlich wissen.
So hat das der Joschka gemacht,mithilfe von Soros und Albright wurden die Grünen zu NGOs und Kriegstreibern.
Es betrifft neben der AfD auch Publizisten, Autorinnen, Kleinkünstler usw. – es ist falsch bis ins demokratische mark.
Der Jerusalemer Politologe Yoram Hazony hat das gerade auf Quillette themaisiert – dass die Liberalen verstehn sollen, dass ihr derezitiger Bündnispartner nicht die Linke ist. Der kampf um Rede- und versammlungsfreiheit, so der israeli, verlang nach Bündnissen zwischen den wirklich liberal Gesonnenen – und der Rechten! – steht in Quillette gartis online wie gesagt, und ist sehr interesssant.
Wer sich die extremistischen Ausgeburten des Marxismus-Leninismus-Stalinismus im ehemaligen Experimentiergebiet Sowjetunion mal in Bewegtbildern anschauen will, dem empfehle ich die 3-teilige ARTE-Dokumentation: ‘Gulag – Die sowjetische “Hauptverwaltung der Lager”‘ (2020, ca. 3 x 50 Minuten). Wurde nur 1 x gesendet und war anschließend (Überraschung!) nur ganz ganz kurz in der Mediathek verfügbar.
Zumindest in iTunes sind die 3 Folgen aber noch verfügbar:
https://itunes.apple.com/de/tv-season/gulag-die-sowjetische-hauptverwaltung-der-lager/id1499651414
Ich hätte dieser Doku den 20:15 Uhr-Sendeplatz auf ARD/ZDF gewünscht.