HomeRechtssystemARD zeigt “Z” und Sympathie für Russland – Wer stellt Strafanzeige?
August 25, 2022
ARD zeigt “Z” und Sympathie für Russland – Wer stellt Strafanzeige?
Wir leben in einem Rechtsstaat – oder?
In einem Rechtsstaat gilt Gleichheit vor dem Gesetz – oder?
Ein Leser von ScienceFiles wurde von einem emsigen Bürger, der im Vorbeifahren an dessen Haus glaubte, ein Z, das sich als umgekipptes N herausstellte, nichts desto trotz aber als Z von einem ebenso emsigen Staatsanwalt bewertet wurde, angeschwärzt und muss sich nun vor dem Amtsgericht Ehingen verantworten, deshalb:
Die Straftat besteht also darin, das “Z” öffentlich darzustellen [und mit Russland in Verbindung zu bringen].
“Z”, falls sie es nicht gewusst haben, steht für “”Za Pobedu”, deutsch: “Auf den Sieg””.
Derart intime Russisch-Kenntnisse findet man z:B bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg, Zentralstelle Staatsschutz und bei der Staatsschutzabteilung des LKA Hamburg. Staatsschutz besteht heutzutage offenkundig darin, den Gebrauch des Buchstaben “Z” zu überwachen, denn ganz offenkundig fühlt sich der “Staat”, also irgend ein Hirni in einem entsprechenden Amt, der sich dazu berufen fühlt, durch den Gebrauch des Buchstaben “Z”, dann gefährdet, wenn er benutzt wird, um “in einem eindeutigen Kontext den russischen Angriffskrieg zu unterstützen” [Waffenlieferungen an die Ukraine sind okay, Buchstabenbenutzung, die im Verdacht steht, russisch ausgelegt werden zu können, nicht].
Dergleichen, also dass “Z” in Kombination mit “Unterstützung für Russland” zur Gefährdung für den deutschen Staat wird, so dass der “Staatsschutz” aktiv werden muss, ist indes nur dann möglich, wenn Deutschland Kriegspartei ist, was nach letzter Information nicht der Fall ist, wenngleich deutsche Polit-Darsteller alles tun, um auch einmal die Hand am Abzug zu haben. Während das offene Propagieren oder Betreiben oder Billigen der Tötung russischer Soldaten durch deutsche Polit-Darsteller heute etwas ist, mit dem man sich profilieren kann, ist das Verwenden von “Z” also von “Za Pobedu”, wie auch immer diese “Bedeutung” aus “Z” herauszulesen ist, ein Staatsschutzdelikt, das den deutschen Staat in seinen Grundfesten erschüttert, zumindest in Hamburg. Und weil dem so ist, muss mit allen Mitteln gegen die “offenen Sympathien” vorgegangen werden, die manche für den von “Russland angezettelten Angriffskrieg gegen die Ukraine” durch ein “Z” bekunden, denn im besten Deutschland aller Zeiten herrscht Sympathiekontrolle.
Also ist die Bedrohung, die von einem “Z”, das in Verbindung mit “Russland” steht oder in eine solche gebracht wird, ausgeht, so groß, dass Hausdurchsuchungen durchgeführt werden müssen, wie unlängst in Hamburg:
“Nach bisherigen Ermittlungen war der Beschuldigte Verantwortlicher des Telegram-Kanals “Das andere Deutschland”, der sich als pro-russische national-bolschewistische Plattform verstand, auf der offen Sympathien für den von Russland angezettelten Angriffskrieg gegen die Ukraine bekundet wurden. In diesem Zusammenhang ist der 31-Jährige dringend verdächtig, in jedenfalls vier Fällen durch Verwendung des Symbols “Z” in einem eindeutigen Kontext den russischen Angriffskrieg unterstützt und damit eine Straftat nach § 13 Völkerstrafgesetzbuch gebilligt zu haben.
Darüber hinaus besteht gegen ihn in sechs weiteren Fällen der dringende Tatverdacht, in gleicher Weise das “Z”-Symbol unter Verwendung der von ihm genutzten Accounts bei Facebook und VK.com verbreitet zu haben.”
Sie sehen, der Gebrauch des Buchstaben “Z” in eindeutiger Verbindung mit oder ohne Russland wird generell als Sympathie ausgelegt, die für einen Angriffskrieg bestehen soll.
Demnach hat die ARD-Tagesschau Sympathie für den Angriffskrieg in der Ukraine, eine Behauptung, die angesichts der Freude, mit der bei der ARD-Tagesschau täglich die Rubrik “Krieg in der Ukraine” oder “Angriffskrieg in der Ukraine” bestückt wird, sicher nicht falsch ist.
Hier handelt es sich eindeutig um eine Sympathiebekundung für einen Krieg, eine Billigung von Straftaten gemäß §§ 140 Nr. 2, 138 Abs. 1 Nr. 5 StGB in Verbindung mit §13 Völkerstrafgesetzbuch.
Wer stellt Srafanzeige gegen den Intendanten der ARD als Programmverantwortlichen, denn wir wollen doch nicht, dass u.a. ein Leser aus Baden-Württemberg vor Gericht muss und die ARD ohne Konsequenzen kriegs-sympathisch sein kann.
In letzter Zeit häufen sich die Urteile oder Anklageschriften, die uns eher zufällig auf den Schreibtisch kommen und die zu denen gehören, die wir unter der Rubrik “Furchtbare Juristen” einordnen. Derartige Urteile oder Anklageschriften sind im Wesentlichen durch zwei Merkmale ausgezeichnet:
Das Urteil oder die Anklage basiert auf der Anwendung von Ideologie und steht im Widerspruch zu Fakten.
Ein Beispiel aus Hildesheim haben wir hier besprochen. Es geht darin um die Anklage einer Altenpfelgerin, der vorgeworfen wird, als Ungeimpfte für die Infizierung und letztlich den Tod von Insassen des Altenheims, in dem sie arbeitet, zumindest durch Fahrlässigkeit verantwortlich zu sein. Ein weiteres Urteil, das am Verwaltungsgericht Osnabrück ergangen ist, hat ein Berufsverbot zum Gegenstand, das gegen einen ungeimpften Zahnarzt auf Basis falscher, auf Ideologie basierender Informationen, ergangen ist.
Das Urteil basiert darauf, über Gruppenrechte Individualrechte auszuhebeln.
Ein Bespiel aus Zürich haben wir hier besprochen. Darin hat ein Richter die Gruppenrechte von “Schwulen”, deren Nicht-Diskriminierungs-Garantie dadurch durchgesetzt, dass er einen überzeugten Christen diskriminiert und ihm sowohl das Recht auf freie Ausübung seiner Religion als auch das Rech auf Meinungsfreiheit abgesprochen hat.
Das sind die beiden Merkmale, auf die wir unsere Leser zu achten bitten:
Anwendung von Ideologie und Widerspruch zu Fakten;
Überschreiben von Individualrechten mit dem Verweis auf Gruppenrechte;
Wenn Ihnen Urteile oder Anklagen, die eines dieser Merkmale aufweisen, bekannt sind oder bekannt werden, egal, ob in Medien oder in ihrem Bekanntenkreis, wenn die Informationen, die zu diesen Urteilen oder Anklagen verfügbar sind, ausreichen, um den Fall und das Urteil / die Anklage zu rekonstruieren, dann bitten wir Sie, das entsprechende Urteil, die entsprechende Anklageschrift, den entsprechenden (Medien-)Bericht an uns zu schicken.
Wir führen ab sofort eine Datenbank der “Furchtbaren Juristen”, in der wir die Zerstörung des Rechtsstaats durch diejenigen, die ihn aufrecht erhalten sollen, dokumentieren. Dabei sind wir auf die Mithilfe unserer Leser angewiesen, weshalb wir uns entschlossen haben, diese Leseraktion ins Leben zu rufen: FURCHTBARE JURISTEN.
Wenn Sie Material für unsere Datenbank haben, oder denken, Material für uns zu haben, dann haben wir zwei Wege für Sie, uns die Informationen zukommen zu lassen:
Per email an: furchtbare-Juristen @ Sciencefiles.org
Per Nachricht in unserem Telegram Diskussions-Kanal “SciFi: Furchtbare Juristen“.
Die von uns bislang bearbeiteten Fälle veröffentlichen wir im Kanal “Furchtbare Juristen” [Die oben angesprochenen Beiträge finden Sie bereits an Ort und Stelle].
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@Wir leben in einem Rechtsstaat – oder?
In einem Rechtsstaat gilt Gleichheit vor dem Gesetz – oder?
Oder !
So richtig wohl nie – jedenfalls nicht nach 1945 – oder : Rechtsstaat mit Grenzen.
Aber die Kanzlerin der herzen hat ja alle Gesetze aus dem Fenster geworfen und ein Terror-Regime über die “Pandemie” errichtet . seitdem gelten “Gesetze” endgültig nur noch da, wo es dem Regime paßt. Ansonsten wird irgendetwas ausgerufen und mit Bezug darauf dann mit dem Anschein einer Legalität die Willkür umgesetzt !
Wer war das noch, der da sagte : “es muß nur gesetzeskonform aussehen !” ?
Und dank der Komplizenschaft/Abhängigkeit von Justiz und Medien funktioniert das – zumindest derzeit – wunderbar !
Obwohl – wenn man das Faustrecht auch zu einem Rechtsstaat zählt, dann stimmt es doch wieder !
Da kann man nichts mehr retten. Da muss man kuschen.
Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.
Wie war das noch mit dem NATO Angriffskrieg gegen Serbien?
Im Kosovo drohe ! eine humanitäre Katastrophe, hieß es, Serbien habe die Absicht ! die Albaner im Kosovo (einer im Übrigen weitgehend autonomen Teilrepublik Jugoslawiens) zu vertreiben oder zu massakrieren. Großes Geschrei vom Hufeisenplan und von einer neuen “Rampe von Auschwitz” als Gipfel schäbiger Hetze gegen ein Land, dass seine territoriale Integrität mit polizeilichen Mitteln gegen UCK-albanischen Terror zu verteidigen versuchte.
Hinterher stellte sich die meisten Behauptungen als getürkt und Propaganda heraus, aber große Teile der Infrastruktur Serbiens lagen in Schutt und Asche, ganze Regionen sind mit abgereichertem Uran aus NATO-Munition verseucht, von den zivilen Toten, den “Kollateralschäden” nicht zu reden!
Ach ja, und es gibt Camp “Steelbond”!
Wurden Staatsanwälte tätig gegen Fischer und Konsorten wegen Führen eines Angriffskriegs?
Die fortgesetzten brutalen Aktionen und Kriegsverbrechen der Kiewer Putschisten gegen die Bewohner des Donbass (u.a. geächtete Antipersonen-Streuminen auf die Innenstadt von Donezk!) sind zwar keine russischen Propagandamärchen, aber quod licet jovi ,non licet bovi, und Putin will ja, wie wir alle “wissen”, das Zarenreich wieder errichten, wenn die “Guten” in der Ukraine ihn und seine “Orks” nicht aufhalten!
Die grässlichen Bilder von, durch militärisch sinnlosen Terror-Beschuss der Ukrainer, getöteten Zivilisten (wie die Madonna von Gorlovka, poorworld.net/ukraine ) sind zwar eindeutig und reichen zurück bis ins Jahr 2014, aber hier wird auch das noch entweder verschwiegen , oder den Russen in die “Barbarenstiefel” geschoben !
Immer absurder werden die Beschuldigungen gegen Russland, so z.B. wenn die “New York Times” behauptet, Putin plane eine false flag Operation mit einem Gau im größten Atomkraftwerk Europas in Saporosche/Energodar. Der “Tagesspiegel” posaunt prompt diesen hirnrissigen Unsinn heraus, weil die bösen Russen ja zu allem fähig sind um sich selber zu schaden! Die Trottel in Berlin scheinen nicht zu wissen wer da seit 2014, jetzt mit massiver, offener russischer Unterstützung gegen die maidan-ukrainische Armee kämpft?
Seit der Besetzung des Atomkraftwerks durch die Russen, beschießen die Kiewer Hasardeure das Werk und ultrarechte ukrainische Nationalisten lassen es auch an Drohungen mit radioaktiver Verseuchung als letztes Mittel zur “Rettung” der Ukraine nicht fehlen.
Und für diese “arischen” Knallköpfe, die angeblich “westliche Werte” verteidigen, sollen wir Opfer bringen und sie mit weitreichenden Waffen versorgen?
Sind wir Opfer kollektiven Irrsinns?
Na ja, viele Leute sind nach vielen volkenrechtlich fragwürdigen invasionen gewőhnt, mit diesen zuzuschtimmen… Wer weiss schon, welch die richtige ist oder in Zukunft die richtige wird?!
Wir leben in einem Rechtsstaat ???? WOW
Die wichtigste Seite von diesem Strafbefehl FEHLT !!!!
Die Unterschrift des Richter, dass in einem Rechtsstaat – die Rechtsverbindlichkeit
bescheinigt !!!!
Bitte nachlegen. DANKE
Der Richter, der den Strafbefehl erlassen hat, ist unfähig. In dem Strafbefehl wird Bezug genommen auf “§ 138 Abs. 1 Nr. 5 StGB”. Diese Vorschrift lautet wie folgt:
§ 138 Nichtanzeige geplanter Straftaten
(1) Wer von dem Vorhaben oder der Ausführung
….
5. eines Mordes (§ 211) oder Totschlags (§ 212) oder eines Völkermordes (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder eines Kriegsverbrechens (§§ 8, 9, 10, 11 oder 12 des Völkerstrafgesetzbuches) oder eines Verbrechens der Aggression (§ 13 des Völkerstrafgesetzbuches),
….
zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterläßt, der Behörde oder dem Bedrohten rechtzeitig Anzeige zu machen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Na, deswegen hat dieser Richter auch NICHT unterschrieben. So bleibt es seine
freie Meinungsäußerung, und die muss nicht zwingend mit Gesetzen übereinstimmen.
Wer lange genug sucht und paranoid genug ist findet für so gut wie alles eine pejorative Bedeutung in irgendeiner Sprache. Beispiel gefällig? Kamala – der Name der durch Beschiss and die Macht gegaunerten Vizepräsidentin der USA bedeutet auf finnisch “grauenhaft” oder “schrecklich”, und da sind wir noch gar nicht bei dem verstorbenen WWF Catcher gleichen Namens von dem ein Kommentator auf YouTube behauptete er sehe so verrückt aus wie sie sich anhört.
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Unentgeltlich in all den Jahren.
Bislang sind wir in der Lage, unseren Aufwand über Spenden zu decken.
Damit das auch weiterhin so bleibt, benötigen wir Ihre Hilfe:
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@Wir leben in einem Rechtsstaat – oder?
In einem Rechtsstaat gilt Gleichheit vor dem Gesetz – oder?
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So richtig wohl nie – jedenfalls nicht nach 1945 – oder : Rechtsstaat mit Grenzen.
Aber die Kanzlerin der herzen hat ja alle Gesetze aus dem Fenster geworfen und ein Terror-Regime über die “Pandemie” errichtet . seitdem gelten “Gesetze” endgültig nur noch da, wo es dem Regime paßt. Ansonsten wird irgendetwas ausgerufen und mit Bezug darauf dann mit dem Anschein einer Legalität die Willkür umgesetzt !
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Und dank der Komplizenschaft/Abhängigkeit von Justiz und Medien funktioniert das – zumindest derzeit – wunderbar !
Obwohl – wenn man das Faustrecht auch zu einem Rechtsstaat zählt, dann stimmt es doch wieder !
“Ein Staat ohne Recht ist eine Räuberbande” (Augustinus).
Da kann man nichts mehr retten. Da muss man kuschen.
Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter.
Wie war das noch mit dem NATO Angriffskrieg gegen Serbien?
Im Kosovo drohe ! eine humanitäre Katastrophe, hieß es, Serbien habe die Absicht ! die Albaner im Kosovo (einer im Übrigen weitgehend autonomen Teilrepublik Jugoslawiens) zu vertreiben oder zu massakrieren. Großes Geschrei vom Hufeisenplan und von einer neuen “Rampe von Auschwitz” als Gipfel schäbiger Hetze gegen ein Land, dass seine territoriale Integrität mit polizeilichen Mitteln gegen UCK-albanischen Terror zu verteidigen versuchte.
Hinterher stellte sich die meisten Behauptungen als getürkt und Propaganda heraus, aber große Teile der Infrastruktur Serbiens lagen in Schutt und Asche, ganze Regionen sind mit abgereichertem Uran aus NATO-Munition verseucht, von den zivilen Toten, den “Kollateralschäden” nicht zu reden!
Ach ja, und es gibt Camp “Steelbond”!
Wurden Staatsanwälte tätig gegen Fischer und Konsorten wegen Führen eines Angriffskriegs?
Die fortgesetzten brutalen Aktionen und Kriegsverbrechen der Kiewer Putschisten gegen die Bewohner des Donbass (u.a. geächtete Antipersonen-Streuminen auf die Innenstadt von Donezk!) sind zwar keine russischen Propagandamärchen, aber quod licet jovi ,non licet bovi, und Putin will ja, wie wir alle “wissen”, das Zarenreich wieder errichten, wenn die “Guten” in der Ukraine ihn und seine “Orks” nicht aufhalten!
Die grässlichen Bilder von, durch militärisch sinnlosen Terror-Beschuss der Ukrainer, getöteten Zivilisten (wie die Madonna von Gorlovka, poorworld.net/ukraine ) sind zwar eindeutig und reichen zurück bis ins Jahr 2014, aber hier wird auch das noch entweder verschwiegen , oder den Russen in die “Barbarenstiefel” geschoben !
Immer absurder werden die Beschuldigungen gegen Russland, so z.B. wenn die “New York Times” behauptet, Putin plane eine false flag Operation mit einem Gau im größten Atomkraftwerk Europas in Saporosche/Energodar. Der “Tagesspiegel” posaunt prompt diesen hirnrissigen Unsinn heraus, weil die bösen Russen ja zu allem fähig sind um sich selber zu schaden! Die Trottel in Berlin scheinen nicht zu wissen wer da seit 2014, jetzt mit massiver, offener russischer Unterstützung gegen die maidan-ukrainische Armee kämpft?
Seit der Besetzung des Atomkraftwerks durch die Russen, beschießen die Kiewer Hasardeure das Werk und ultrarechte ukrainische Nationalisten lassen es auch an Drohungen mit radioaktiver Verseuchung als letztes Mittel zur “Rettung” der Ukraine nicht fehlen.
Und für diese “arischen” Knallköpfe, die angeblich “westliche Werte” verteidigen, sollen wir Opfer bringen und sie mit weitreichenden Waffen versorgen?
Sind wir Opfer kollektiven Irrsinns?
Na ja, viele Leute sind nach vielen volkenrechtlich fragwürdigen invasionen gewőhnt, mit diesen zuzuschtimmen… Wer weiss schon, welch die richtige ist oder in Zukunft die richtige wird?!
A propos billigen einer ‘Straftat nach § 13 Völkerstrafgesetzbuch’. Das war früher mal nicht so hoch angebunden.
https://www.deutschlandfunk.de/nach-salut-gruss-tuerkischer-spieler-es-entsteht-immer-ein-100.html
Wir leben in einem Rechtsstaat ???? WOW
Die wichtigste Seite von diesem Strafbefehl FEHLT !!!!
Die Unterschrift des Richter, dass in einem Rechtsstaat – die Rechtsverbindlichkeit
bescheinigt !!!!
Bitte nachlegen. DANKE
Die Seite ist da.
Aber wir veröffentlichen sie derzeit nicht.
Frage: Leben wir in einem Rechtsstaat oder doch eher in einem (vermeintlichen) Rechtstaat?
Wird nicht immer ein “s” zuviel benutzt?
Insofern es sich um einen Genitiv handelt, nicht.
Der Richter, der den Strafbefehl erlassen hat, ist unfähig. In dem Strafbefehl wird Bezug genommen auf “§ 138 Abs. 1 Nr. 5 StGB”. Diese Vorschrift lautet wie folgt:
§ 138 Nichtanzeige geplanter Straftaten
(1) Wer von dem Vorhaben oder der Ausführung
….
5. eines Mordes (§ 211) oder Totschlags (§ 212) oder eines Völkermordes (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder eines Kriegsverbrechens (§§ 8, 9, 10, 11 oder 12 des Völkerstrafgesetzbuches) oder eines Verbrechens der Aggression (§ 13 des Völkerstrafgesetzbuches),
….
zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterläßt, der Behörde oder dem Bedrohten rechtzeitig Anzeige zu machen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Na, deswegen hat dieser Richter auch NICHT unterschrieben. So bleibt es seine
freie Meinungsäußerung, und die muss nicht zwingend mit Gesetzen übereinstimmen.
Wer lange genug sucht und paranoid genug ist findet für so gut wie alles eine pejorative Bedeutung in irgendeiner Sprache. Beispiel gefällig? Kamala – der Name der durch Beschiss and die Macht gegaunerten Vizepräsidentin der USA bedeutet auf finnisch “grauenhaft” oder “schrecklich”, und da sind wir noch gar nicht bei dem verstorbenen WWF Catcher gleichen Namens von dem ein Kommentator auf YouTube behauptete er sehe so verrückt aus wie sie sich anhört.