In demokratischen Gesellschaften geht alle Entscheidungsgewalt vom Volk aus – auf die eine oder andere Weise, mehr oder weniger, je nach der Art des konkreten politischen Systems –, und Wahlen spielen in ihnen eine wichtige Rolle insofern als vor allem sie es sind, die über die politische Repräsentation der Bürger auf nationaler, regionaler oder lokaler
Seit längerem diskutieren wir darüber, wie man das derzeitige parlamentarische System davor retten kann, vollständig vor die Hunde zu gehen, noch mehr zur Beute der Parteien zu werden, als das derzeit bereits der Fall ist. Die radikale Veränderung des Wahlsystems, die wir in diesem Post vorschlagen, eine Variante von mehreren, die wir diskutieren, ist ein
Es ist schon merkwürdig, wie wenig über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2 BvC 46/19 berichtet wird. Selbst die ZEIT, in der man selten einen Text findet, dessen Autor es schafft, sich kurz zu fassen, schreibt nur ein paar Zeilen zu dem Thema, obschon es um eines der Lieblingsthemen aller Linken geht: Geschlecht. Es ist mittlerweile
Der orchestrierte Hype, dessen Ziel darin bestanden hat, die Europawahlen zu einem Sieg der Grünen Parteien in der EU umzudeuten, zu einer Wahl für den Kampf gegen den Klimawandel, eine Wahl der Jungen gegen die (weißen) Alten (Männer), der mit Lug und Betrug und ohne Rücksicht auf europäische Realitäten inszeniert wurde, er hat auch zum
Stellen Sie sich vor, Sie seien ein Alien, der auf die Erde geschickt wurde, um die Bräuche der Menschen zu studieren. Ein bestimmtes wiederkehrendes Verhalten erregt nach einiger Zeit ihre Aufmerksamkeit. An einem bestimmten Tag gehen viele oder die meisten Menschen in einem regionalen Gebiet in ein bestimmtes Gebäude, um von dort Anwesenden einen Zettel
In der SPD und nicht nur dort, gibt es Pläne, das Wahlalter bei Bundestagswahlen auf 16 Jahre herabzusetzen. Zwar ist es verständlich, dass eine Partei im Niedergang sich nach leicht beeinflussbaren Wählern umsieht, ebenso wie es verständlich ist, dass man bei dieser Suche auf junge Menschen kommt, die weitgehend noch keine Verantwortlichkeit kennen. Doch wenn
Demokratie ist, wenn man die Regierung loswerden kann. Karl Raimund Popper hat dies etwas anders ausgedrückt und die Betonung auf „abwählen“ gelegt, wenn man die Regierung abwählen kann. Was Philosophen wie Popper, eben weil sie Philosophen und keine Politikwissenschaftler sind, nicht bedacht haben, ist, dass es Situationen gibt, in denen man zwar eine Regierung loswerden
Gesellschaften entwickeln sich zyklisch, so hat einst Ibn Khaldun geschrieben. Sie erleben einen Aufbruch, das, was man als einen Aufschwung bezeichnen kann, schaffen Wohlstand für ihre Mitglieder, ermöglichen den meisten ein mehr der weniger sorgenfreies Leben und überschreiten, vermutlich weil sie den meisten ein sorgenfreies Leben ermöglichen, ihren Zenit. Sie degenerieren mehr und mehr. Der
DeTaxBuddy vermittelt reichen Deutschen einen Fluchtweg vor dem Staat. Das Projekt verbindet Menschen, die hohe Steuern zahlen wollen, mit Menschen, die aus Armut keine Steuern zahlen müssen weltweit. Ziel ist es, deutschen Millionären ihre ultrahohe Steuerlast zu erleichtern und armen Menschen ein kleines Einkommen zu verschaffen. Das Projekt, das über eine gut gemachte Seite im
Stellen Sie sich vor, Sie haben eine Idee. Das soll ja vorkommen, dass man eine Idee hat. Die Idee besteht darin, auf die Wahlbeteiligung wetten und den Wetteinsatz einer Grundschule zugute kommen zu lassen. Kommen genug Wetteinsätze für eine Grundschule zusammen und liegt die Wahlbeteiligung im Wahlkreis der Grundschule um 6% höher als bei der
Den folgenden Eingang in unsere Mailbox wollen wir unseren Lesern nicht vorenthalten. Ob es sich nun um Photoshop handelt, ob sich ein bezahlter Wahlhelfer einen Scherz erlaubt hat oder ob uns die Grünen mit diesem Arrangement etwas sagen wollen, das ist egal. Hey, it’s fun. Genießt Euer Wochenende!
Die ARD erklärt ihren Online-Nutzern die Bundestagswahl. Im Wahl-ABC. Wir erklären unseren Lesern das Wahl-ABC der ARD, die Teile, die man bei der ARD nicht erklären kann oder will. Heute: Der geheimnisvolle Divisor. Wie verteilt man Bundestagssitze, 630 an der Zahl auf die einzelnen Parteien? Früher funktionierte die Verteilung nach d’Hondt, auch schon nach Hare/Niemeyer,
Ist es möglich, dass ein Angeklagter, der derzeit in Untersuchungshaft sitzt, dem der Prozess wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und Beteiligung an Anschlägen gemacht wird, auf einer Landesliste für die Wahl zum Bundestag 2017 kandidiert? Wer nein gesagt hat, der liegt falsch. Es ist möglich. Es ist gleich zweimal möglich. Verantwortlich ist eine
Stiles: All right, dad, if one’s an incident, two’s a coincidence, and three’s a pattern, what’s four? Sheriff Stilinski: Four’s enough for a warrant. Teen Wolf In Nordrhein-Westfalen hat es bei der Landtagswahl Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Stimmen gegeben, Unregelmäßigkeiten, die sich bis in die Verkündung des amtlichen Endergebnisses ziehen. So schreibt Landeswahlleiter Wolfgang
Diese Namen sollten Sie sich merken: Renate Schmidt, Bundesfamilienministerin a.D. (SPD) und Schirmherrin der Kampagne Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D. (SPD) Dr. Hermann Otto Solms, Bundestagsvizepräsident a.D. (FDP) Dr. Klaus Zeh, Minister a.D. (DFV-Präsident) Ingrid Arndt-Brauer, MdB (SPD) Swen Schulz, MdB (SPD) Thomas Silberhorn, MdB (CSU) Peter Patt, MdL (CDU) Alexander Schoch, MdL (Bündnis 90/Die Grünen)
