Kategorie: Feinde der Demokratie

Zeitgeistkriechen, eine Variante des in den Allerwertesten-Kriechen ist ein interessantes Phänomen, jedenfalls dann, wenn man denkt, dass Menschen rationale Wesen sind, deren Handlungsentscheidungen auf einer Abwägung der Kosten und Nutzen von Handlungen basieren, mit der Intention, den Nutzen zu maximieren: Niemand rennt mehrfach mit dem Kopf gegen eine Hauswand, um sie zum Einsturz zu bringen,

Kennen Sie Artikel 15 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union? Artikel 15 bezieht sich auf den Europäischen Rat, das zweimal pro Jahr stattfindende Treffen, der Staatsoberhäupter bzw. Regierungschefs mit dem von ihnen gewählten Präsidenten des Rates und dem der Europäischen Kommission. Der Wortlaut geht so: Artikel 15 (1)   Der Europäische Rat gibt der Union

Sie schlagen die Zeitung auf, fast egal, welche Zeitung Sie aufschlagen und Sie lesen vom Kampf gegen rechts und der Gefahr, die die AfD angeblich für die Demokratie darstellen soll. Sie schalten den Hörfunk an und werden in Musikpausen mit dem Hinweis beglückt, dass der Kampf gegen rechts so wichtig sei, weil die AfD eine

Man nehme eine angebliche Enthüllungsreportage, die neben der Tatsache, dass sich Menschen getroffen haben, kaum Substanz und viel Vermutung umfasst, lanciere in Medien und vermittelt über die üblichen Polit-Darsteller einen Sturm der Entrüstung gegen ein nunmehr zur demokratiefeindlichen Veranstaltung nebst Umsturzplanung weiter-phantasiertes Treffen, lasse einen Tsunami von Berichterstattung in den regimedienlichen Medien los und organisiere

Die wenigsten werden sich an die 1960er Jahre erinnern. Genau, an den 28. November 1964. An diesem Tag wurde die Nationaldemokratische Partei Deutschlands, die NPD gegründet. Die Gründung ist mit dem Namen von u.a. Adolf von Thadden, dem erfolglosen Parteiführer der Deutschen Reichspartei und Friedrich Thielen, dem Vorsitzenden der nicht minder erfolglosen Deutschen Partei verbunden.

Ein demokratisches System lebt von der Diskussion. Diskussion dienen immer einem von den Diskutanden geteilten Ziel. Es mag konkret sein, wenn z.B. die Frage diskutiert wird: “Sollen wir für den Freitag abend einen Tisch im italienischen Restaurant oder im China- Restaurant buchen?” oder “Sollte man bei der nächsten Wahl für die CDU wählen?”, oder relativ

Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten. Über Symbole und Meinungsfreiheit dagegen nicht. Die Abbildung links ist ein klassisches Beispiel für beides, ein Symbol, einen Platzhalter und für Meinungsfreiheit. Das Symbol ist eindeutig. Derjenige, der diese Puppe an den Galgen gehängt hat, will die Ampelkoalition loswerden. Eine klassische Form der Meinungsäußerung zur Erbauung derjenigen, die die

Wir nähren diese Hoffnung schon länger. Fast regelmäßig erzählen wir uns in der Redaktion von Studienergebnissen oder Umfragen, die zeigen, dass Jugendliche, die linke Parteien als ihren festen Wählerbesitz wähnen, den linken Modethemen, die sich alle durch eine Schalheit und Oberflächlichkeit auszeichnen, die im richtigen Leben, in dem es um ganz andere Dinge als um

Leslyn Lewis ist Abgeordneter für Haldimand-Norfolk im kanaischen Parlament. Auf ihrer WebSeite, die Google als nicht sicher einstuft, stellt sich Lewis wie folgt dar: “Leslyn believes that government should exist to serve the citizens and not the other way around. We must be a country where the freedom of religion, conscience and expression, and the

Unter Informations-Eugenik fassen wir die derzeitig auf breiter Front zu findenden Versuche zusammen, bestimmte Informationen aus Diskussionen zu entfernen, im Bemühen, eine eigene spezifische Informations-Spezies zu befördern und Rivalen zu beseitigen, mit dem Ziel, es Bürgern unmöglich zu machen, sich ein unabhängiges Urteil auf Basis aller verfügbaren Informationen zu bilden. Die Idealwelt, die Informations-Eugenikern vorschwebt,

Nicht, dass Sie denken, die Zensur von Informationen zu COVID-19, das Unterdrücken von Meldungen, die den Gewinn von Big Pharma schmälern könnten, weil sich z.B. eine alternative Behandlung als wirkungsvoller und weniger gefährlich als der Krempel von Big Pharma, dessen vermeintliche Effektivität in Fake-klinischen Trials zusammengegaunert wurde, ausweisen, sei beendet. Weit gefehlt. Es ist noch

Als Denunziant gilt, wer andere – in der Regel anonym – bei einer wie auch immer gearteten “Obrigkeit” anschwärzt, egal, ob das, weshalb er anschwärzt, zutrifft oder nicht, um diesen anderen zu schaden. Deshalb sind Denunzianten ein Problem für gesellschaftliches Miteinander. Indes, Denunzianten sind für Regierungen, die ein autoritäres Regime, das auf Überwachung gebaut ist,

Wer sich Zeit nimmt, und den langen Post liest, den Hadmut Danisch hier veröffentlicht hat, der wird, wenn er in die Klasse derjenigen gehört, die nach wie vor denken, Deutschland hätte entfernt noch etwas mit einer Demokratie zu tun, frösteln und eines Besseren belehrt werden. Nehmen wir den Rahmen vorweg, in dem sich diese Posse,

In Demokratien gibt es Grenzen, die nicht überschritten werden, weil deren Überschreiten die Transformation einer Demokratie zum Autoritären System zur Folge hat. Demokratien zeichnen sich dadurch aus, dass Bürger Rechte HABEN, Autoritäre Systeme zeichnen sich dadurch aus, dass Akteure, die sich für “Führung” haben, Rechte GEWÄHREN oder ENTZIEHEN. Elementare Rechte, die ein demokratisches System auszeichnen

Alles, was recht und normal ist, steht Kopf, jedenfalls dann, wenn es den selbsternannten Moralaposteln in den Kram passt, die Deutschland in ihrem Schleim geheuchelter Moral und Hybris zu ersticken drohen. Wir haben gestern über die Causa Aiwanger berichtet. Dabei geht es um ein Flugblatt, das man erstaunlich selten in der Öffentlichkeit sieht. Vermutlich deshalb,