In demokratischen Gesellschaften geht alle Entscheidungsgewalt vom Volk aus – auf die eine oder andere Weise, mehr oder weniger, je nach der Art des konkreten politischen Systems –, und Wahlen spielen in ihnen eine wichtige Rolle insofern als vor allem sie es sind, die über die politische Repräsentation der Bürger auf nationaler, regionaler oder lokaler
Gewusst oder geahnt haben wir es schon lange. Indes, es ist immer gut, wissenschatfliche Bestätigung für das, was man glaubt zu wissen oder zu ahnen, zu finden… Sicher, wenn linksextreme Organisationen wie Soros? Open Societies Foundation, eine Organisation, die auf die Zerstörung all dessen ausgerichtet ist, was einer Gesellschaft Stabilität gibt, von Rechtssicherheit bis zum
Stellen Sie sich vor, Sie gehen in den Zirkus und erwarten mit Spannung, die Darbietung des Clowns. Indes, der Clown erfüllt nicht ihre Erwartungen. Er ist nicht geschminkt. Er hat keine rote Nase. Er ist nicht witzig. Stattdessen verkündet der Clown seine politische Überzeugung und versucht, sie zu dieser Überzeugung zu bekehren. Wenn Sie nun
Betrachtet man es psychologisch, dann muss man goutieren, dass es in modernen Gesellschaften eine große Zahl von Menschen gibt, die sich ihrer selbst so unsicher sind, die so wenig von sich selbst halten, die mit dem Versuch, JEMAND zu sein, so sehr gescheitert sind, dass sie sich nach einer alternativen Form der Selbstwirksamkeit umsehen müssen,
Rechtsextremismus und COVID-19 haben viel gemeinsam. In beiden Fällen wird eine fiktive Gefahr inszeniert, um konkrete Maßnahmen, die alle die Einschränkung oder Beseitigung individueller Freiheitsrechte – mancher wird sich erinnern, der einzige Zweck, der Existenz einer Demokratie ist die GARANTIE INDIVIDUELLER FREIHEITSRECHTE – zum Gegenstand haben. Den letzten Großangriff auf diese demokratische Bastion hat Bundesinnenminister
Zeitgeistkriechen, eine Variante des in den Allerwertesten-Kriechen ist ein interessantes Phänomen, jedenfalls dann, wenn man denkt, dass Menschen rationale Wesen sind, deren Handlungsentscheidungen auf einer Abwägung der Kosten und Nutzen von Handlungen basieren, mit der Intention, den Nutzen zu maximieren: Niemand rennt mehrfach mit dem Kopf gegen eine Hauswand, um sie zum Einsturz zu bringen,
Kennen Sie Artikel 15 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union? Artikel 15 bezieht sich auf den Europäischen Rat, das zweimal pro Jahr stattfindende Treffen, der Staatsoberhäupter bzw. Regierungschefs mit dem von ihnen gewählten Präsidenten des Rates und dem der Europäischen Kommission. Der Wortlaut geht so: Artikel 15 (1) Der Europäische Rat gibt der Union
Sie schlagen die Zeitung auf, fast egal, welche Zeitung Sie aufschlagen und Sie lesen vom Kampf gegen rechts und der Gefahr, die die AfD angeblich für die Demokratie darstellen soll. Sie schalten den Hörfunk an und werden in Musikpausen mit dem Hinweis beglückt, dass der Kampf gegen rechts so wichtig sei, weil die AfD eine
Man nehme eine angebliche Enthüllungsreportage, die neben der Tatsache, dass sich Menschen getroffen haben, kaum Substanz und viel Vermutung umfasst, lanciere in Medien und vermittelt über die üblichen Polit-Darsteller einen Sturm der Entrüstung gegen ein nunmehr zur demokratiefeindlichen Veranstaltung nebst Umsturzplanung weiter-phantasiertes Treffen, lasse einen Tsunami von Berichterstattung in den regimedienlichen Medien los und organisiere
Die wenigsten werden sich an die 1960er Jahre erinnern. Genau, an den 28. November 1964. An diesem Tag wurde die Nationaldemokratische Partei Deutschlands, die NPD gegründet. Die Gründung ist mit dem Namen von u.a. Adolf von Thadden, dem erfolglosen Parteiführer der Deutschen Reichspartei und Friedrich Thielen, dem Vorsitzenden der nicht minder erfolglosen Deutschen Partei verbunden.
Ein demokratisches System lebt von der Diskussion. Diskussion dienen immer einem von den Diskutanden geteilten Ziel. Es mag konkret sein, wenn z.B. die Frage diskutiert wird: „Sollen wir für den Freitag abend einen Tisch im italienischen Restaurant oder im China- Restaurant buchen?“ oder „Sollte man bei der nächsten Wahl für die CDU wählen?“, oder relativ
Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten. Über Symbole und Meinungsfreiheit dagegen nicht. Die Abbildung links ist ein klassisches Beispiel für beides, ein Symbol, einen Platzhalter und für Meinungsfreiheit. Das Symbol ist eindeutig. Derjenige, der diese Puppe an den Galgen gehängt hat, will die Ampelkoalition loswerden. Eine klassische Form der Meinungsäußerung zur Erbauung derjenigen, die die
Wir nähren diese Hoffnung schon länger. Fast regelmäßig erzählen wir uns in der Redaktion von Studienergebnissen oder Umfragen, die zeigen, dass Jugendliche, die linke Parteien als ihren festen Wählerbesitz wähnen, den linken Modethemen, die sich alle durch eine Schalheit und Oberflächlichkeit auszeichnen, die im richtigen Leben, in dem es um ganz andere Dinge als um
Leslyn Lewis ist Abgeordneter für Haldimand-Norfolk im kanaischen Parlament. Auf ihrer WebSeite, die Google als nicht sicher einstuft, stellt sich Lewis wie folgt dar: „Leslyn believes that government should exist to serve the citizens and not the other way around. We must be a country where the freedom of religion, conscience and expression, and the
Unter Informations-Eugenik fassen wir die derzeitig auf breiter Front zu findenden Versuche zusammen, bestimmte Informationen aus Diskussionen zu entfernen, im Bemühen, eine eigene spezifische Informations-Spezies zu befördern und Rivalen zu beseitigen, mit dem Ziel, es Bürgern unmöglich zu machen, sich ein unabhängiges Urteil auf Basis aller verfügbaren Informationen zu bilden. Die Idealwelt, die Informations-Eugenikern vorschwebt,
