Kulturstaatsministerin verharmlost Holocaust!?
Gleich vorweg: (3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,…
Deutschland – eine verendende Gesellschaft?
Gesellschaften brauchen einen Kitt, der sie zusammenhält. Alle Sozialwissenschaftler, die sich mit Gesellschaften befasst haben, stimmen darin überein, dass dieser Kitt aus einer Reihe von Normen besteht, die Erwartungssicherheit in Interaktionen schaffen: Wenn man auf der Straße an einem Passanten…
Transparenzoffensive: Unser Brief an das BMFSFJ
Mit den Haushaltsplänen des Bundes, vor allem mit den Einzelplänen, verbindet sich ein grundlegendes Problem: Die Abrechnungsebene ist sehr allgemein, so dass z.B. über die „Maßnahmen zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie bei Kindern und Jugendlichen“ lediglich bekannt ist,…
Wie Linke und Opportunisten am Rechtsextremismus verdienen
Unter den Mitgliedern der ScienceFiles-Redaktion, die Politikwissenschaft oder Soziologie studiert haben, ist der Zustand der deutschen Politikwissenschaft, von der, gäbe es nicht Werner Patzelt oder Oskar Niedermayer, niemand genau sagen könnte, ob es sie noch gibt, ein Gegenstand wiederkehrender…
Schweinerei im Bundestag: Bundestag unplugged
Was ist schlimmer als ein leerer Bundestag? Ein mit Abgeordneten gefüllter Bundestag. Was ist schlimmer als ein mit Abgeordneten gefüllter Bundestag? Ein gefüllter Bundestag, in dem Abgeordnete das Wort ergreifen. Und dann gibt es noch Sabine Zimmermann, Mitglied des Bundestages für Zwickau. Sabine…
Effizientes Regieren durch entmündigte Bürger
Regierungen haben mit ihren Bevölkerungen ihre liebe Not: Bürger zahlen weniger Steuern als Regierungen es für notwendig halten, ja, manche enthalten ihre Steuern gar vor. Viele Bürger wollen einfach nicht einsehen, dass es gut für sie ist, wenn sie nach ihrem vermeintichen Hirntod Organe…
Finanziert Justizministerium eine homophobe Bundesstiftung?
Kennen Sie die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld? Nein? Wir kannten sie auch nicht, bis uns ein Leser auf die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld hingewiesen hat. Die Bundesstiftung Magnus Hirschfeld hat die Steuerzahler bislang 11 Millionen Euro gekostet. Dieses „Stiftungskapital“ stammt…
1.7 Millionen Euro für diesen Ethikrat?
Der Deutsche Bundestag unterhält seit 2007 einen Ethikrat, damit der Ethikrat, dem Bundestag, Rat in Sachen Ethik gibt. 1,695 Millionen Euro kostet der Rat in Sachen Ethik die Steuerzahler. 26 Mitglieder des Ethikrates kann man mit 1,695 Millionen Euro finanzieren, eine Pressestelle, ein Büro und…
Grüne Fachgespräche in schwarz-weißer Tristesse
Die Bundestagsfraktion der Grünen lädt zu einem Fachgespräch nach Berlin ein, in den Deutschen Bundestag. Von Steuerzahlern finanziert, wird dort über diejenigen geredet, die die „Uhr zurückdrehen“ wollen. Nein, es geht nicht um das Für und Wider der Sommerzeit, es geht um:…
Wissenschaftsfreiheit – Witz oder Wirklichkeit?
Wenn man zum ersten Mal Thomas Kuhns „Die Struktur wissenschaftlicher Revolutionen“ liest, mutet seine Vorstellung, dass ein Wissenschaftler den Übergang von einem Paradigma in ein anderes Paradigma nur durch eine Konversion, die Kuhn mit einer plötzlichen Erleuchtung und ähnlich einer…
Plumpe öffentlich-rechtliche Manipulation – Politische Allianzen bei der ARD
Die ARD hat auf Tagesschau.de einen Beitrag veröffentlicht, den man nicht anders werten kann, denn als plumpen Versuch der Manipulation der Leser. Es gibt eine Reihe von Mitteln, die zur Manipulation eingesetzt werden können. Die mit Abstand primitivsten Mittel der Manipulation sind Andeutungen,…
Stecken Lesben hinter der DDR-Revolution?
Die Stiftung der Grünen und von Bündnis90, die dem traurigen Clown von Heinrich Böll gewidmet ist, hat sich wieder einmal aufgemacht, Steuergelder, aus denen sie finanziert wird, einer Ver(sch)wendung zuzuführen. „Das Übersehenwerden hat Geschichte„, so ist die Tagung betitelt, die am…
Wenn Hänsel sich in den Bundestag verläuft oder: Autoanzünden von Linken erlaubt
Der Idee nach sollen Bundestagsabgeordnete ihre Wähler repräsentieren. Welche Qualifikationen ein Bundestagsabgeordneter dazu benötigt, ist eine Frage, die nach unserer Kenntnis bislang niemand gestellt hat. So gibt es keine Eingangsprüfung für Bundestagsabgeordnete, keinen IQ-Test, kein Screening…
Wistleblowing auch für Beamte
Der Snowden-Effekt, den man als die Erkenntnis beschreiben könnte, dass Geheimdienste, die zur Spionage eingerichtet wurden, auch tatsächlich spionieren, wirkt im Bundestag immer noch nach. Nicht das Ausschnüffeln als solches, ist jedoch Gegenstand der Erörterung, sondern ein Nebenschauplatz, der…
Die Grenze der Toleranz
Ja, Toleranz hat eine Grenze. Toleranz ist ein schillerndes Konzept: Toleranz wird für alternative Lebensentwürfe oder für sexuelle Orientierungen, die vom Mainstream, also von der gesellschaftlichen Normalität abweichen, gefordert: Toleranz für Andersdenkende (solange sie den Mund halten?), für…