„Antisemit“ für Amadeu Antonio Stiftung von Meinungsfreiheit gedeckt. Stasischlampe auch?
Plötzlich ist alles ganz anders. Die Amadeu-Antonio-Stiftung, die sich, vermutlich aus den Mitteln der Steuerzahler, die der Stiftung üppig zufließen, einen Anwalt leistet, der für „eine Referentin“, der Stiftung, die partout Xavier Naidoo zum Antisemiten erklären will, tätig ist, findet, dass die…
Europaparlament: Wo Champagner fließt und politische Korruption blüht
Eine Krähe hackt einer anderen Krähe kein Auge aus, so heißt es. Aber der Spruch gilt nicht für Politiker. Das politische Geschäft lebt gerade davon, dass man seinen Gegnern ins Gesicht lacht, während man ihnen in den Rücken sticht. Die politische Arena kommt dem Naturzustand, wie ihn Thomas Hobbes…
Chimären der Realität: weibliche Opfer männlicher Gewalt
Wenn es darum geht, ein Zerrbild der Realität zu entwerfen, dann ist kaum jemand so findig wie Feministen. Sie haben in den letzten Jahren den Gender Pay Gap erfunden, die gläserne Decke erdacht, den weißen Mann generell als Bösewicht und von seiner toxischen Männlichkeit Getriebenen skizziert, und…
Kulturbüro Sachsen: Ein sich selbst-erhaltendes System am Tropf der Steuerzahler protegiert vom SPD-Konzern
Die Dresdner Neuesten Nachrichten, eine Zeitung, an der die SPD über die Erich-Madsack GmbH beteiligt ist, berichtet von der „Sorge um Rechtsextremismus an Schulen“. Ein Bericht, der die Bezeichnung „informativ“ zurecht tragen würden, begönne damit, Daten über rechtsextreme Vorfälle an Schulen…
Fußball-Weltmeisterschaft als Gutmenschen-Non-Event [Amadeu-Antonio-Stiftungsanhängsel]
Sechs Tage hat es gedauert (kurze Rückfrage in der Redaktion: Ist heute der sechste Spieltag? … Gähnen, … Achselzucken, Nicken (Einwurf: „England hat gewonnen!“…), okay, also: Sechs Spieltage hat es gedauert, bis wir auf die Fußball-Weltmeisterschaft zu sprechen kommen. In Russland. Im Reich…
Selbstbereicherung im Rekordtempo: Parteienfinanzierung
Ganze 10 Tage sind zwischen dem Gesetzentwurf vom 5. Juni 2018 und seiner Verabschiedung am 15. Juni 2018 vergangen. Wenn es um Selbstbereicherung geht, dann werden die müden Gesellen von CDU/CSU und SPD, die ansonsten ihren trägen Körper nur höchst unwillig und selten in den Bundestag schleppen,…
Fallacia falsi medii: Anti-Rechtsextremismus-Industrie gutachtet gegen Sicherheitsüberprüfung
Diejenigen, die ihr Auskommen daraus gewinnen, die eigene Ideologie gegen die falschen Ideologien in Stellung zu bringen, die Anti-Rassisten, die Anti-Rechtsextremisten und die Anti-Anti-Semitisten, sie haben derzeit ein Problem: Ihrem Bemühen, das von Ministerien wie dem BMFSFJ als der Demokratie…
Neue Steuerpläne: Die Altparteienabgabe
Innerhalb von nur wenigen Tagen wollen die Fraktionen von CDU/CSU und SPD einen Gesetzentwurf durch den Bundestag winken, dessen Ziel darin besteht, Bundestagsparteien pro Jahr mit 25 Millionen Steuereuro mehr zu versorgen. Begründet wird dieser Gesetzentwurf (Bundestags-Drucksache 19/2509) damit,…
Noch ein paar Milliönchen: Auch Bundestagsfraktionen horten Steuergelder
Bundestagsparteien, so haben wir vor ein paar Tagen auf Grundlage der Rechenschaftsberichte der Parteien für das Jahr 2016, die gerade erst veröffentlicht wurden, gezeigt, schwimmen im Geld. Ihre Bargeldbestände summieren sich auf 362,2 Millionen Euro. Das Reinvermögen der Bundestagsparteien, so…
Bundestagsparteien: Großgrundbesitzer, die im Geld schwimmen
Rund eine halbe Milliarde Euro Reinvermögen haben die Bundestagsparteien gehortet. Das ist jedoch nur ein Bruchteil des Vermögens, des Reichtums, den die Bundestagsparteien nicht für alle, wie die LINKE so gerne fordert, angehäuft haben, sondern für sich, zur ausschließlichen Parteinutzung. Die…
„Langzeitwirkungen der Willkommenskultur“ BMBF zahl 844.527 Euro für … Unsinn … Junk … ABM
Wenn Sie hören, dass das BMBF 844.527 Euro für ein Projekt ausgibt, das die „Langzeitwirkungen der Willkommenskultur“ untersuchen soll, was fällt Ihnen dann dazu ein? Offensichtlich hat man keine Ahnung davon, welche „Langzeitwirkungen“ die „Willkommenskultur“ nach sich…
Bundestagsparteien horten mehr als eine halbe Milliarde Euro Reinvermögen
Gestern haben wir bereits über den Konzern „SPD“ berichtet und gezeigt, wie eine Vorzugsbehandlung durch Finanzämter durch Erlass der Körperschaftssteuer, Anerkennung der Mitglieder- und Mandatsträgerbeiträge und Spenden natürlicher Personen als Minderungsgrund bei der Einkommenssteuer, die…
217.560.274,18 Euro Reinvermögen: Der Konzern SPD floriert auch ohne Wähler
Die Rechenschaftsberichte der politischen Parteien für das Kalenderjahr 2016 wurden am 25. Mai 2018 veröffentlicht. Wir werden uns die einzelnen Rechenschaftsberichte sukzessive vornehmen. Den Anfang macht die SPD. Die SPD nennt sich nach wie vor „Partei“, wohl vornehmlich aus steuerlichen Gründen,…
Gesammelte Inkompetenz: Wer steckt hinter der Datenschutzgrundverordnung?
Die Datenschutzgrundverordnung, die Europäern als ein Meilenstein im Schutz von persönlichen Daten verkauft wird, vor allem von persönlichen Daten, die für die es nie notwendig war, einen Schutz herbei zu regulieren, jene Datenschutzgrundverordnung, die sich schon nach kurzer Zeit als…
Überwachungsstaat: Wie in Deutschland EU-Direktiven erweitert werden
Seit wir gestern den Beitrag zur EU-Regulation “REGULATION (EU) 2016/679 OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL of 27 April 2016 on the protection of natural persons with regard to the processing of personal data and on the free movement of such data, and repealing Directive 95/46/EC…