Tag: Angela Merkel

Merkel I., Staatsratsvorsitzende der Deutschen, gibt eine Audienz

Herablassend. Überheblich. Entlarvend. Die Haltung der EU gegenüber dem Vereinigten Königreich, so es denn die Haltung der EU und nicht nur die Haltung von Frankreich und Deutschland ist, können wir nicht besser als mit den drei Adjektiven beschreiben, die wir diesem Beitrag vorangestellt haben. Merkel I., Staatsratsvorsitzende der Deutschen, bringt dies im folgenden Video perfekt

Antidemokratisches Erbe? Merkel weiß nicht, was Gerechtigkeit bedeutet

Mit dem Feminismus ist es – wie mit vielen Sozialismen. Sie starten als Idee, finden zuweilen Anhänger, werden in manchen Ländern zur Staatsdoktrin, zum Staatsfeminismus und dann obsolet. Deshalb ist Propaganda für Sozialisten so wichtig. So wie man in der DDR angesichts des Mangels, der allenthalben herrschte, nicht ohne die Unterstützung von Propaganda und zugehöriger

Wie Schulkinder: Maas und Merkel von Donald Trump bloßgestellt

Es ist immer gut, Vergleiche zu ziehen. Helmut Kohl: Bundeskanzler Hans-Dietrich Genscher: Außenminister Ronald Reagan: US-Präsident Glaubt jemand, wenn Reagan den Plan gehabt hätte, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, dann hätte er die deutsche Bundesregierung nicht vorab informiert? Helmut Schmidt: Bundeskanzler Hans-Dietrich Genscher: Der ewige Außenminister Gerald Ford: US-Präsident Abermals die Frage: Hätte Gerald Ford Entscheidungen,

Disenfranchisement: 259.382 Thüringer zu Wahlausschuss erklärt

Disenfranchisement bezeichnet in der politikwissenschaftlichen Literatur den Entzug des Wahlrechts. In den USA ziehen bestimmte Straftaten den Entzug des Wahlrechts, das disenfranchisement, nach sich. Im Vereinigten Königreich sind Strafgefangene generell von der Ausübung ihres Wahlrechts ausgeschlossen, ein Fakt, der dem European Court of Human Rights ein Dorn im Auge ist. Das entsprechende Urteil des Gerichts

Merkel auch international als Gefahr für Demokratie anerkannt

Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie. Wir haben es vor drei Tagen geschrieben und mittlerweile macht die Erkenntnis die internationale Runde. Die Deutsche Welle hat es auf sich genommen, in welcher Absicht auch immer, die Passage aus der Rede von Angela Merkel, die unmissverständlich zeigt, dass Merkel ein Feind von Meinungsfreiheit und somit von

Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie

Vor kurzem haben wir getitelt: “Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit“. Heute titeln wir: Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie. Robert Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit, weil er der wirren Ansicht ist, Freiheit werde durch Verbote hergestellt. Das ist ein glatter Verstoß gegen den Satz des ausgeschlossenen Dritten, denn etwas kann

Merkel: “Multikulturalismus ist gescheitert”

Durch das englischsprachige Web geht derzeit die Meldung, dass Angela Merkel am Wochenende den Multikulturalismus als „utterly failed“ bewertet habe.  “Speaking to a meeting of young members of her Christian Democrats (CDU), Merkel said allowing people of different cultural backgrounds to live side by side without integrating had not worked in a country that is

Läuft Merkel Amok? Einigung mit dem Vereinigten Königreich ausgeschlossen

Chris Mason, politischer Korrespondent der BBC, hat gerade die folgenden Informationen geteilt: Wenn zutrifft, was Chris Mason, der gewöhnlich gut informiert ist, hier verbreitet, dann zeigt dies zum einen, dass die EU zu keinem Zeitpunkt ehrlich verhandelt hat, dass es vielmehr und von Anfang an darum gegangen ist, das Brexit-Votum von 17,4 Millionen Briten zu

Johnson verhält sich zu Merkel wie ein Düsenjet zum Tretroller

Die Politik im Vereinigten Königreich und in Deutschland zu beobachten, ist ein Teil dessen, was unsere Arbeit ausmacht. Dabei sind wir weniger am Tagesgeschäft als daran interessiert, Muster, Strukturen, verallgemeinerbare Unterschiede zu finden und zu thematisieren. Politikwissenschaftler machen das eigentlich. Es nennt sich vergleichende Politikwissenschaft und war einmal Grundbestandteil der entsprechenden Ausbildung – war ist

Irrsinn am Beispiel der Merkel-Rede im Bundestag deutlich gemacht

In ihrer Rede vom heutigen Tag vor dem Bundestag in Berlin hat Angela Merkel nach Angaben der ARD die folgende Aussage gemacht:  “Wenn wir den Klimaschutz vorantreiben, wird es Geld kosten.” Doch dieses Geld sei gut eingesetzt. “Wenn wir ihn ignorieren, wird es uns mehr Geld kosten.”  Der endemische Irrsinn der Zeit, in der wir

Militärischer Konfrontationskurs mit China: Deutsche Kursänderung

Unter Politikwissenschaftlern kursiert das Bild der Bundesrepublik Deutschland (BRD), die sich die Wieder-Aufnahme in die Völkergemeinschaft nach dem Zweiten Weltkrieg nicht nur sprichwörtlich, sondern tatsächlich erkauft hat. Das Wirtschaftswunder hat dieses Einkaufen ermöglicht und die Europäische Einigung und die Mitgliedschaft in der UN sind zum Vehikel dafür geworden. Über Jahrzehnte war Bonn für die finanzielle
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