Tag: Angela Merkel

Herablassend. Überheblich. Entlarvend. Die Haltung der EU gegenüber dem Vereinigten Königreich, so es denn die Haltung der EU und nicht nur die Haltung von Frankreich und Deutschland ist, können wir nicht besser als mit den drei Adjektiven beschreiben, die wir diesem Beitrag vorangestellt haben. Merkel I., Staatsratsvorsitzende der Deutschen, bringt dies im folgenden Video perfekt

Mit dem Feminismus ist es – wie mit vielen Sozialismen. Sie starten als Idee, finden zuweilen Anhänger, werden in manchen Ländern zur Staatsdoktrin, zum Staatsfeminismus und dann obsolet. Deshalb ist Propaganda für Sozialisten so wichtig. So wie man in der DDR angesichts des Mangels, der allenthalben herrschte, nicht ohne die Unterstützung von Propaganda und zugehöriger

Es ist immer gut, Vergleiche zu ziehen. Helmut Kohl: Bundeskanzler Hans-Dietrich Genscher: Außenminister Ronald Reagan: US-Präsident Glaubt jemand, wenn Reagan den Plan gehabt hätte, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, dann hätte er die deutsche Bundesregierung nicht vorab informiert? Helmut Schmidt: Bundeskanzler Hans-Dietrich Genscher: Der ewige Außenminister Gerald Ford: US-Präsident Abermals die Frage: Hätte Gerald Ford Entscheidungen,

Eine Hand wäscht bekanntlich die andere und wenn die eine Hand, der anderen zudem mehr Geld verspricht und ohnehin schon mehr als 200 Millionen Euro pro Jahr überweist, dann kann man schon einmal erwarten, im Gegenzug auch gelobt zu werden. Und so vermelden eine Reihe von Medien wortgleich dasselbe gekaufte Lob: “Das Europa-Büro der Weltgesundheitsorganisation

Für Maurice in Brussels: One of your officials pays farmers to produce surplus food while the next office pays people to destroy the surpluses. That’s not true! No? It’s not the next office, not even the same floor! Yes Minister, Party Games Dass die Faktenchecker und Faktenfinder, die sich derzeit im Wettbewerb um die Deutungshoheit

Disenfranchisement bezeichnet in der politikwissenschaftlichen Literatur den Entzug des Wahlrechts. In den USA ziehen bestimmte Straftaten den Entzug des Wahlrechts, das disenfranchisement, nach sich. Im Vereinigten Königreich sind Strafgefangene generell von der Ausübung ihres Wahlrechts ausgeschlossen, ein Fakt, der dem European Court of Human Rights ein Dorn im Auge ist. Das entsprechende Urteil des Gerichts

15 erfolgreiche Jahre! Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe schon immer hier Beitragende, liebe neu dazu Gekommene, ein weiteres der 15 erfolgreichen Jahre meiner Regierungszeit geht zu Ende. Wir freuen uns auf 2020, ein Jahr, das den 15 ein weiteres Jahr des Erfolgs, der Einheit und vor allem der Harmonisierung hinzufügen wird. Nach 15 Jahren ist

Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie. Wir haben es vor drei Tagen geschrieben und mittlerweile macht die Erkenntnis die internationale Runde. Die Deutsche Welle hat es auf sich genommen, in welcher Absicht auch immer, die Passage aus der Rede von Angela Merkel, die unmissverständlich zeigt, dass Merkel ein Feind von Meinungsfreiheit und somit von

Vor kurzem haben wir getitelt: “Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit“. Heute titeln wir: Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie. Robert Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit, weil er der wirren Ansicht ist, Freiheit werde durch Verbote hergestellt. Das ist ein glatter Verstoß gegen den Satz des ausgeschlossenen Dritten, denn etwas kann

Die Frage, warum Angela Merkel im August 2015 ohne Not die Grenzen für eine der größten Zuwanderungswellen der letzten Jahrzehnte geöffnet hat, könnte neue Nahrung erhalten. Aus dem UK kommt eine Antwort, die man wohl direkt auf Deutschland übertragen kann. Die Antwort geht derzeit durch die britische Presse, und Peter Whittle vom New Culture Forum

Durch das englischsprachige Web geht derzeit die Meldung, dass Angela Merkel am Wochenende den Multikulturalismus als „utterly failed“ bewertet habe.  “Speaking to a meeting of young members of her Christian Democrats (CDU), Merkel said allowing people of different cultural backgrounds to live side by side without integrating had not worked in a country that is

Chris Mason, politischer Korrespondent der BBC, hat gerade die folgenden Informationen geteilt: Wenn zutrifft, was Chris Mason, der gewöhnlich gut informiert ist, hier verbreitet, dann zeigt dies zum einen, dass die EU zu keinem Zeitpunkt ehrlich verhandelt hat, dass es vielmehr und von Anfang an darum gegangen ist, das Brexit-Votum von 17,4 Millionen Briten zu

Die Politik im Vereinigten Königreich und in Deutschland zu beobachten, ist ein Teil dessen, was unsere Arbeit ausmacht. Dabei sind wir weniger am Tagesgeschäft als daran interessiert, Muster, Strukturen, verallgemeinerbare Unterschiede zu finden und zu thematisieren. Politikwissenschaftler machen das eigentlich. Es nennt sich vergleichende Politikwissenschaft und war einmal Grundbestandteil der entsprechenden Ausbildung – war ist

In ihrer Rede vom heutigen Tag vor dem Bundestag in Berlin hat Angela Merkel nach Angaben der ARD die folgende Aussage gemacht:  “Wenn wir den Klimaschutz vorantreiben, wird es Geld kosten.” Doch dieses Geld sei gut eingesetzt. “Wenn wir ihn ignorieren, wird es uns mehr Geld kosten.”  Der endemische Irrsinn der Zeit, in der wir

Unter Politikwissenschaftlern kursiert das Bild der Bundesrepublik Deutschland (BRD), die sich die Wieder-Aufnahme in die Völkergemeinschaft nach dem Zweiten Weltkrieg nicht nur sprichwörtlich, sondern tatsächlich erkauft hat. Das Wirtschaftswunder hat dieses Einkaufen ermöglicht und die Europäische Einigung und die Mitgliedschaft in der UN sind zum Vehikel dafür geworden. Über Jahrzehnte war Bonn für die finanzielle