Was hat es eigentlich mit der Ukraine auf sich? Ist die Ukraine eine Art gelobtes Land, in dem Milch und Honig fliest, wenn Vladimir nicht gerade den Hahn abdreht? Ist die Ukraine das Vorzeigeland, auf das alle stolz blicken, wenn es darum geht, leuchtende demokratische Vorbilder anzuhimmeln? Eher nicht. Transparency International: Corruption Perception Index 2021
Aus dem Stand: An welchen Bundespräsidenten erinnern sie sich, wenn es einer sein soll, der Ihnen positiv in Erinnerung geblieben ist? Richard von Weizäcker? Johannes Rau? Walter Scheel? Drei Männer die das Amt des Bundespräsidenten wirklich geprägt haben, dessen Funktion neben der formal notwendigen Unterschrift unter Verträge und der Berufung und Entlassung von Ministern und
Pressemeldung von gestern: „Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender waren heute bei der Leibniz-Gemeinschaft zu Gast: Sie informierten sich im Deutschen Institut für Erwachsenenbildung – Leibniz-Zentrum für Lebenslanges Lernen (DIE) in Bonn, wie Bildung für Erwachsene wirkt und wie sie verbessert werden kann. Gemeinsam wurden sie von Matthias Kleiner, Präsident der Leibniz-Gemeinschaft, Marcus
Er beglückwünscht die Ayatollahs im Iran zum 40. Jahrestag ihrer Revolution und übersieht dabei die geschätzt 4.500 Gefangenen, die in iranischen Gefängnissen auf ihre Hinrichtung warten. Und weil er schon dabei ist, vergisst er auch die nach unterschiedlicher Schätzung 207 bis 285 Iraner, die allein 2018 hingerichtet wurden zu erwähnen, zumeist durch erhängen, zuweilen auch
Damit weniger Migranten nach Deutschland kommen, ist es notwendig, den Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration zu unterschreiben. So haben die Vertreter der Unionsfraktion im Bundestag Stephan Harbarth und Frank Steffel behauptet. Werde der vermeintlich unverbindliche Vertrag unterschrieben, der keinerlei Eingriff in nationale Souveränitätsrechte darstelle, dann würden Mitunterzeichner, die das Niveau der „Grundstandards
Man kann wohl mit Fug und Recht sagen, dass es das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nicht gegeben hat: Der Bundespräsident wirbt für linksextreme Bands und engagiert sich parteipolitisch. Bislang herrscht unter Politikwissenschaftlern immer noch die Überzeugung Heinricht Lübke sei als Bundespräsident die größte Fehlbesetzung gewesen, angesichts von Steinmeiers unverhohlener Umarmung der Agenda
Der Bundespräsident spricht. Die Tagesschau berichtet: „Der Bundespräsident machte deutlich, dass er diese Gefahr aktuell auch in der Bundesrepublik sieht. Wenn immer weniger Menschen Tageszeitungen läsen und sich stattdessen “in den Echokammern des Internets” bewegten, Kompromisse als Schwäche abtäten und politisch Verantwortliche “als Establishment” verschrien, dann habe dies Auswirkungen auf das politische System“ „Steinmeier beklagte
Wie gut kennen Sie Ihr Grundgesetz, also die Verfassung, die der parlamentarische Rat am 8. Mai 1949 mit 53 zu 12 Stimmen verabschiedet und alle Landesparlamente der drei Westsektoren mit Ausnahme von Bayern [jedoch folgenlos, da die Annahme des Grundgesetzes einer 2/3 Mehrheit bedurfte] auch ratifiziert haben? In Schulen und in Medien wird konstant behauptet,
Der Bundespräsident, so steht im Grundgesetz kurz und knapp, in Artikel 54 Absatz 1: „wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat. „Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen
In unserer Rubrik, „Beim Wort genommen“, haben wir heute ein Zitat des designierten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier analysiert, und zwar dieses: “Die Ereignisse unserer Zeit – der Brexit und seine Folgen für Europa, die Wahl in den USA, die Lage in der Türkei – sind wahrlich politische Erdbeben. Sie rütteln an uns – aber sie können
Sprache kann als Mittel zu Herrschaft und Kontrolle eingesetzt werden. Die Ausübung von Herrschaft und Kontrolle durch Sprache erfolgt durch Ausgrenzung. Es gab einmal eine Zeit, da waren Soziologen nicht damit bemüht, gesellschaftliche Zustände zu rechtfertigen oder damit, aus ihren Bildungsfestungen den ideologischen Kauderwelsch nachzubeten, der aus Parteizentralen vorgegeben wird. Nein, es gab einmal eine
