Interessenkonflikt beim Bundespräsidenten?
Frank-Walter Steinmeier hat immer gerne Hände geschüttelt: Das gibt denen, die sich in öffentlichen Ämtern herumdrücken, offenkundig ein Gefühl von Wichtigkeit. Achten Sie einmal darauf, wie gerne diese Leute Hände schütteln, nicht ihre oder unsere, nein, die von anderen Leuten, denen sie in ihrem…
„Ukrainischer“ Bundespräsident fordert Veränderung von älteren Deutschen
Was hat es eigentlich mit der Ukraine auf sich? Ist die Ukraine eine Art gelobtes Land, in dem Milch und Honig fliest, wenn Vladimir nicht gerade den Hahn abdreht? Ist die Ukraine das Vorzeigeland, auf das alle stolz blicken, wenn es darum geht, leuchtende demokratische Vorbilder anzuhimmeln? Eher…
Tagespolitik und der Bundespräsident: Steinmeier sollte den Mund halten
Aus dem Stand: An welchen Bundespräsidenten erinnern sie sich, wenn es einer sein soll, der Ihnen positiv in Erinnerung geblieben ist? Richard von Weizäcker? Johannes Rau? Walter Scheel? Drei Männer die das Amt des Bundespräsidenten wirklich geprägt haben, dessen Funktion neben der formal…
Erwachsenenbildung für den Bundespräsidenten
Pressemeldung von gestern: „Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender waren heute bei der Leibniz-Gemeinschaft zu Gast: Sie informierten sich im Deutschen Institut für Erwachsenenbildung – Leibniz-Zentrum für Lebenslanges Lernen (DIE) in Bonn, wie Bildung für…
Heuchlers Elend? Steinmeier und die Flugkilometer nach Neumünster
Er beglückwünscht die Ayatollahs im Iran zum 40. Jahrestag ihrer Revolution und übersieht dabei die geschätzt 4.500 Gefangenen, die in iranischen Gefängnissen auf ihre Hinrichtung warten. Und weil er schon dabei ist, vergisst er auch die nach unterschiedlicher Schätzung 207 bis 285 Iraner, die…
Deutschland will mit gesuchtem „Kriegsverbrecher“ kooperieren
Damit weniger Migranten nach Deutschland kommen, ist es notwendig, den Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration zu unterschreiben. So haben die Vertreter der Unionsfraktion im Bundestag Stephan Harbarth und Frank Steffel behauptet. Werde der vermeintlich unverbindliche Vertrag…
Bundespräsident Steinmeier wirbt für Linksextremisten
Man kann wohl mit Fug und Recht sagen, dass es das in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nicht gegeben hat: Der Bundespräsident wirbt für linksextreme Bands und engagiert sich parteipolitisch. Bislang herrscht unter Politikwissenschaftlern immer noch die Überzeugung Heinricht Lübke…
Steinmeier macht sich lächerlich: Bundespräsident noch nicht im 21. Jahrhundert angekommen
Der Bundespräsident spricht. Die Tagesschau berichtet: „Der Bundespräsident machte deutlich, dass er diese Gefahr aktuell auch in der Bundesrepublik sieht. Wenn immer weniger Menschen Tageszeitungen läsen und sich stattdessen „in den Echokammern des Internets“ bewegten, Kompromisse als…
Der Bundespräsident hat nur repräsentative Funktionen? Ein heftiger Irrtum
Wie gut kennen Sie Ihr Grundgesetz, also die Verfassung, die der parlamentarische Rat am 8. Mai 1949 mit 53 zu 12 Stimmen verabschiedet und alle Landesparlamente der drei Westsektoren mit Ausnahme von Bayern [jedoch folgenlos, da die Annahme des Grundgesetzes einer 2/3 Mehrheit bedurfte] auch…
Bundespräsidentschaftswahl: Normale Bürger von der Wahl ausgeschlossen
Der Bundespräsident, so steht im Grundgesetz kurz und knapp, in Artikel 54 Absatz 1: „wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat. „Die Bundesversammlung besteht aus den…
Steinmeier will Präsident auch der Populisten, der Nazis, Extremisten und der NPD sein
In unserer Rubrik, „Beim Wort genommen“, haben wir heute ein Zitat des designierten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier analysiert, und zwar dieses: “Die Ereignisse unserer Zeit – der Brexit und seine Folgen für Europa, die Wahl in den USA, die Lage in der Türkei – sind wahrlich politische…
Die DDDrisierung der Sprache – Bundespräsident macht „asozial“ wieder salonfähig
Sprache kann als Mittel zu Herrschaft und Kontrolle eingesetzt werden. Die Ausübung von Herrschaft und Kontrolle durch Sprache erfolgt durch Ausgrenzung. Es gab einmal eine Zeit, da waren Soziologen nicht damit bemüht, gesellschaftliche Zustände zu rechtfertigen oder damit, aus ihren…