Schlagwort: European Union

Die COVID-19 Hysterie und vor allem die damit verbundenen Restriktionen sind in vielen Ländern beendet: Alle Skandinavischen Länder, Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden haben ein Ende der Restriktionen verkündet. Viele US-Amerikanische Bundesstaaten, allen voran Florida, Texas und South Dakota haben seit vielen Monaten alle Restriktion beendet. Die Bürger in diesen Staaten leben ein normales Leben.

Wie oft, in den letzten Jahren, haben Sie eine Online-Transaktion abgeschlossen, bei der Sie Ihre Identität nachweisen mussten, und zwar durch ein Bild von sich, das in Echtzeit aufgenommen und übertragen wurde? Wie oft müssen Sie überhaupt bei einer Online-Transaktion ihre Identität nachweisen, benötigen Sie einen Ausweis oder ein Bild, um zu belegen, dass das

Die hehren Europäischen Werte – wer hat nicht schon EU-Bürokraten und Politdarsteller gehört, die sie beschwören. Denn: Die EU ist eine Gemeinschaft wertvoller Individuen, die mit besonders wertvollen Werten gesegnet sind, sechs, um genau zu sein: Die Menschenwürde steht an erster Stelle. Sie muss respektiert und beschützt werden, so liest man auf der Seite der

Michel Barnier hat auf den Brief von David Frost geantwortet. Nicht mit klaren Aussagen, unser Titel ist eine Konsequenz, die man aus seinen Aussagen ziehen muss, aber doch in einer Weise, die deutlich macht, dass man mit der EU-Kommission nicht verhandeln kann. Es wäre demnach aus unserer Sicht das Beste, wenn das Vereinigte Königreich die

Die EU-Kommission ist ein klassischer Gatekeeper. In einem Markt asymmetrischer Informationen, gewährt sie Zugang zu Informationen oder verwehrt ihn. Das hat nicht nur den Vorteil, dass man Informationen kontrollieren kann, die an die Öffentlichkeit gelangen. Es hat auch den Vorteil, dass man Geschichten erfinden kann, die die eigene Position verklären und eventuelle Schuld vor der

Deutsche Medien berichten, dass Boris Johnson eingelenkt und sich dem Benn-Act unterworfen haben soll, der ihn dazu verpflichtet, für den Fall, dass bis zum 19. Oktober kein Deal mit der EU zustande gekommen ist, eine Verlängerung der Mitgliedschaft über den 31. Oktober hinaus zu beantragen. Die Medien, die das berichten, beziehen sich in der Regel

Während deutsche Medien den No-Deal Brexit als das Ende der Welt für das Vereinigte Königreich ausmalen und ihren Konsumenten die Hoffnung vermitteln wollen, ein Vereinigtes Königreich, das es wagt, das EU-Paradies zu verlassen, ohne sich weiterhin an die Vorgaben aus Brüssel zu ketten, also ohne das, was Theresa May als Withdrawal Agreement diktiert wurde, werde

Die Berichterstattung über den EU-Gipfel in Salzburg im Besonderen und die über das Vereinigte Königreich und den BREXIT im Allgemeinen hat in den meisten deutschen Medien eine erhebliche Schieflage. Die Position der EU-Kommission und der ihr angeschlossenen Staatschefs wird an die Leser durchgereicht, es wird – völlig weltfremd – darüber spekuliert, ob es im Vereinigten

Im Vereinigten Königreich gibt es keinen politischen Aschermittwoch, schon weil es kaum Narren gibt und die die es gibt, sich normalerweise nicht öffentlich inszenieren. Man kann es daher als Zufall ansehen, dass Boris Johnson, der britische Außenminister, heute eine lange erwartete Rede über „The Road to BREXIT“ gehalten hat, die wir hier in voller Länge

Manche Politikwissenschaftler interessieren sich für die Frage, wie in politischen Gremien Entscheidungen getroffen werden. Wie kommt es z.B. im Ministerrat der Europäischen Union, also dem Gremium, in dem die Regierungschefs auf EU-Ebene zusammenkommen, zu Entscheidungen? Eine Antwort auf diese Frage wurde heute auf Guido Fawkes veröffentlicht. Scheinbar saufen die Regierungschefs so lange, bis manche von

Die Zeichen stehen auf Sturm. Man könnte auch sagen, das Nachtreten hat begonnen. Man tritt nicht einfach aus dem Heiligen Europäischen Reich deutscher Finanzkraft aus und zerstört damit die großeuropäischen Träume der politischen Mittelschicht. Damit das klar ist, will die EU offensichtlich am Vereinigten Königreich ein Exempel statuieren: Bis ins Jahr 2023, also noch lange

Seit heute gibt es ein Novum in der Europäischen Geschichte des 20. Jahrhunderts, und sicherlich ist es ein Novum für die Politik in Deutschland. Man kann Verträge nicht nur schließen, man kan Entscheidungen nicht nur treffen, man kann Gesetze nicht nur erlassen, man kann Verträge auch kündigen, Entscheidungen zurücknehmen und Gesetze streichen. Ob die Einsicht,

Der Europäischen Union droht nach dem BREXIT das nächste Desaster. Eine Mehrheit der Holländer will es Großbritannien gleichtun und die Europäische Union verlassen. Das holländische Umfrageinstitut Peil hat im Auftrag der britischen Bruges Group im Zeitraum vom 14. bis 15. Februar 1.174 Holländer dazu gefragt, ob sie die EU verlassen wollen und wenn ja, welche Form

Der Fund for Peace gibt seit einigen Jahren einen Index der mit „Fragile State Index“ überschrieben ist, heraus. Fragile ist den Verantwortlichen wohl als Begriff lieber als „Failed“, weil letzterer Begriff keine Abstufung erlaubt. Der Index beruht auf einer Reihe von Kriterien, darunter Kriterien, mit denen die Legitimation des Staates, also der Verwaltung des Staates

Ein „feministischer Zwischenruf“ hat unsere Mailbox gefunden, gleich dreimal. Danke für den Hinweis! Vielleicht auch kein Dank, denn der feministische Zwischenruf, den eine Heide Oestreich im Gunda-Werner Institut der von Steuerzahlern ausgehaltenen Heinrich-Böll-Stiftung hat erschallen lassen, er ist das bislang Dümmste, was wir zum BREXIT gelesen haben und das will einiges heißen. „Es wird kalt in