Schlagwort: Heiko Maas

Angeblich verurteilt Angela Merkel die Löschung des Twitter-Kontos von Donald Trump. Ob es sich dabei um eine jener hohlen Phrasen handelt, das wird sich bald zeigen, denn der Präsident von Mexiko und die Polnische Regierung sind dabei, die Wahrhaftigkeit der Aussage von Merkel zu prüfen. Dass es einen gewissen Widerspruch darstellt, wenn Merkel aus dem

Der Anschlag von Halle jährt sich heute. Schon vor knapp einem Jahr haben wir davon berichtet, wie der Anschlag von Halle von politisch entsprechend interessierter Seite ausweidet wurde. Nun, ein Jahr später, ist Gedenktag, Zeit für die selben Akteure, die Stirn wieder in tiefe Falten zu legen, den Zeigefinger zu erheben, wie Meister Lampe und

Joachim von Ribbentrop wurde 1936 zum Botschafter Deutschlands im Vereinigten Königreich ernannt. Seine Aufgabe: Einen Deal mit dem Vereinigten Königreich aushandeln. Kaum ein “Diplomat” vor und seit Ribbentrop hat sich dabei so tollpatschig angestellt. In seiner Zeit als Botschafter hat er sich den Briten nicht nur durch eine Vielzahl sozialer Katastrophen empfohlen, darunter George VI

Deutschland leistet sich eine Laienspielschar als Regierung, die natürliche Experimente mit ihrer Bevölkerung anstellt, z.B.: Wie hoch kann man Steuern ansetzen, bis sich ein Widerständchen zeigt? Wie sehr kann man die Stromversorgung gefährden, bis die Bevölkerung gegen die Aussicht, demnächst im Dunkeln zu sitzen, rebelliert? Wie lange dauert es, bis eine erfolgreiche Exportnation durch dauerhafte

In Leipzig, in Rochester, USA, in Portland, in Seattle, in Denver, angebliche Demonstranten missbrauchen die Versammlungsfreiheit, um ihre Aggressionen auszuleben, jene Aggressionen, die bei Menschen mit Persönlichkeitsstörung so häufig vorhanden sind. Sie können das Recht auf Versammlungsfreiheit missbrauchen, denn sie wissen, es hat keine Folgen. Im schlimmsten Fall stehen sie vor Gericht und erhalten dort

Ein Brief, von dem zuerst Al Arabiya und zwischenzeitlich Reuters, die Stuttgarter Nachrichten und die ARD berichtet haben, von dem die ARD behauptet, dass er ihr vorliegt, ist eine schallende Ohrfeige für Heiko Maas. Gegenstand des Briefes ist der Abzug von 9.500 US-Soldaten. Ziel des Briefes ist es, den Truppenabzug noch zu verhindern. Geschrieben haben

Es ist immer gut, Vergleiche zu ziehen. Helmut Kohl: Bundeskanzler Hans-Dietrich Genscher: Außenminister Ronald Reagan: US-Präsident Glaubt jemand, wenn Reagan den Plan gehabt hätte, US-Truppen aus Deutschland abzuziehen, dann hätte er die deutsche Bundesregierung nicht vorab informiert? Helmut Schmidt: Bundeskanzler Hans-Dietrich Genscher: Der ewige Außenminister Gerald Ford: US-Präsident Abermals die Frage: Hätte Gerald Ford Entscheidungen,

Marxen hat für das Lumpenproletariat – der Bezeichnung erwartungsgemäß – kein gutes Wort. Seine Angehörigen gelten ihm als ruinierte Bourgeois und ruinierte Proletarier, als eine “Kollektion von Lumpen, die in jedem Zeitalter existiert haben”, so schreibt er in der Deutschen Ideologie. Er bezeichnet sie als “passive Verfaulung der untersten Schichten der alten Gesellschaft” im Kommunistischen

Wir haben Heiko Maas, der das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz zu verantworten hat, als Totengräber des Rechtsstaats bezeichnet. Er wird wohl auch als derjenige in die Geschichte eingehen, der autoritären Regimen rund um den Erdball eine Legitimation dafür verschafft hat, Freiheit in Wort und Schrift zu zerstören. Jacob Mchangama und Joelle Fiss haben eine Untersuchung durchgeführt. Sie haben

Eine guten Start in die neue Woche wünscht ScienceFiles. Damit die Woche positiv, mit Humor beginnt, kredenzen wir unseren Lesern das “Briefing zur 25. UN-Klimakonferenz” (Das ist der UN-Klimaalarmisten-Wanderzirkus), das vom Deutschen Klimakonsortium, dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit veranstaltet wird.  Unter einem Briefing in Klimafragen hat man sich

Deutschland wurde gerade in den Menschenrechtsrat der UN gewählt. Und Heiko Maas freut sich darüber. Der Menschenrechtsrat der UN ist eines jener demokratisch nicht legitimierten Gremien, die bei der UN wie Pilze aus dem Boden schießen und bei denen man den Verdacht nicht los wird, dass die Idee dazu in einem pervers-zynischen Gehirn geboren wurde,

Die Dummheit ist ZEIT-Redakteur geworden. Nicht nur wir, auch unsere Leser haben sich gefragt, wie die Schwätzperten, die sich für „LinksINTELLEKTUELLE“ halten, die gebrüllte Absicht von Herbert Grönemeyer, zu „diktieren, wie ne Gesellschaft auszusehen hat“, als harmlos und den Heiligenschein des guten Herbert, der Ikone der Rotwein- und Prosecco-Klasse, zu retten versucht. Wir mussten nicht

Heiko Maas gefällt es. Es liegt an uns, für eine freie Gesellschaft einzutreten und die Demokratie gemeinsam zu verteidigen. Danke an Herbert #Groenemeyer und allen anderen, die das jeden Tag tun.pic.twitter.com/iaUKG6WUA9 — Heiko Maas 🇪🇺 (@HeikoMaas) 15 September 2019 Im Wortlaut: “wenn Politiker schwächeln… … dann liegt es an uns zu diktieren, wie ne Gesellschaft

Zuerst haben wir gedacht: Potz Blitz, beim ZDF hat man uns gelesen und als Reaktion den eigenen Horizont erweitert, um die Brände in Afrika, die Brände in Afrika, die viel häufiger sind als die Brände im Amazonas-Gebiet. Aber, man soll dem ZDF, dem Zentralen Desinformations-Funk nicht unterstellen, dass Fakten, die der ZDF-Berichterstattung widersprechen, als solche

Man kann es nicht oft genug betonen: Medien haben eine Agenda Setting Funktion. Die von ihnen vorgenommene Auswahl von Nachrichten stellt den Versuch dar, Wichtigkeit, Bedeutung zuzuweisen. Bernhard Cohen hat dies vor etlichen Jahrzehnten bereits auf die folgende Formel gebracht: „the press is significantly more than a surveyor of information. It may not be successful