„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“. Ein verhängnisvoller Satz, den die Väter des Grundgesetzes in Artikel 21 hinterlassen haben. Ein Satz, der ab seiner Niederlegung und Verabschiedung im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die Gier politischer Opportunisten befördert, ihren […]
Es sind keine Stiftungen, sondern eingetragene Vereine. Denn sie verfügen über keinerlei Eigenmittel, keinerlei Stiftungskapital. Sie werden fast vollständig von Steuerzahlern finanziert. Im Gegenzug verschleiern sie ihre Ausgaben in einem nicht aussagekräftigen Jahresbericht, der, wäre er der Jahresbericht eines Unternehmens, unter denen, die in […]
Urplötzlich sind sie Thema in den Mainstream-Medien: Die politischen Vereine der Parteien, die sich aus Zwecken der Täuschung „Stiftungen“ nennen, obwohl sie zu fast 100% (Ausnahme: Friedrich-Naumann-Stiftung) von Steuerzahlern finanziert werden. Angebliche Ursache dafür ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage […]
Dass die AfD in den Bundestag eingezogen ist, könnte sich zu einem Glücksfall für die Demokratie entwickeln, jedenfalls dann, wenn die AfD unter anderen ihrer Linie treu bleibt, die Strukturen politischer Korruption aufzudecken, die CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne/Bündnis90 und LINKE in […]
Im Jahre 1992 hat Karl-Heinz Naßmacher einen Artikel, in dem er die Parteienfinanzierung in Deutschland mit der anderer Staaten verglichen hat, mit den folgenden Worten abgeschlossen: „Der Anteil der öffentlichen Mittel an den Gesamteinnahmen [der Parteien] ist im Zeitlauf deutlich gestiegen. Es […]
Glauben Sie, dass eine anständige deutsche Organisation, die von Steuerzahlern finanziert wird und sich in ideologischer Abhängigkeit von den Grünen befindet, die Verbreitung von Hassreden gegen die Russische Regierung und den Russischen Präsidenten Putin finanziert? Glauben Sie, wie dies die Pressesprecherin des […]
Wählerstimmen sind bares Geld wert. Nicht nur über die Parteienfinanzierung, von der wir vor einigen Tagen berichtet haben: 160,52 Millionen Euro haben sich die Bundestagsparteien für das Jahr 2016 genehmigt. Nein, politische Parteien haben, nachdem das Bundesverfassungsgericht die dauerhafte Parteienfinanzierung aus […]
Rund 50 Millionen Euro wird das Europäische Parlament im Jahre 2016 an die im Europäischen Parlament vertretenen Parteien und die von den entsprechenden Parteien flugs gegründeten Europäischen Stiftungen verteilen, damit diese die Kosten ihrer politischen Arbeit decken können. Auf Europäischer Ebene wurde […]
Wenn Politikwissenschaftler über das politische System Deutschlands sprechen, dann fällt häufig der Begriff der Parteiendemokratie. Damit ist jene einzigartig deutsche Ausgestaltung eines Obrigkeitsstaates gemeint, der dafür sorgt, dass Bürger nicht auf die Idee kommen, sie seien der Souverän im Land und Parteien […]
Arne Hoffmann weist heute auf eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung hin. Wessen Internet? So der Titel, unter dem die „Geschlechterverhältnisse und Gender-Debatten im Netz“ diskutiert werden sollen. Der Wanderzirkus der Laien-Prediger, die sich zum Geschlechts-Lamento einstellen, umfasst die üblichen Verdächtigen: Thomas Gesterkamp, zum […]
In der Welt von heute findet sich ein Beitrag zu einem Thema, das wir auf ScienceFiles bereits mehrfach behandelt haben. Es ist ein ärgerlicher und oberflächlicher Beitrag, der ein Thema aufgreift, bei dem es um Veruntreuung von Steuergeldern geht. Es geht um vermeintliche […]
Manchen ist privates Engagement, private Initiative, private Finanzierung einfach zuwider. Sie träumen von einem Land, in dem gilt, was Jerome K. Jerome vor nunmehr mehr als 100 Jahren mit leicht (oder stark) sarkastischem Unterton und mit Blick auf den deutschen Staat geschrieben […]
Ich will diesen post einmal mit einer Gegenüberstellung beginnen, bei der politische Stiftungen zum einen aus Sicht von Steuerzahlern, zum anderen aus ihrer eigenen Sicht charakterisiert werden: „1966 hat das Bundesverfassungsgericht Zuschüsse zur Förderung der politischen Bildungsarbeit der Parteien für verfassungswidrig erklärt. […]
Wie vieles, so ist auch die „Stiftung“ bzw. das, was als Stiftung gilt, im Bürgerlichen Gesetzbuch und dort in den §§80 bis 88 akribisch geregelt: Eine rechtsfähige Stiftung bedarf der Anerkennung durch die zuständige Behörde eines Bundeslandes, sie ist durch die entsprechende […]
Eine kurze Geschichte der industriell betriebenen Konsumentenvergiftung: „1866: Baumwollsamen sind landwirtschaftliche Abfälle. Nach der Gewinnung der Baumwollfasern bleiben den Landwirten Millionen Tonnen Samen zurück, die für den Menschen giftiges Öl enthalten. Gossypol, ein natürliches Pestizid in Baumwolle, macht das Öl ungenießbar. Die […]
Lust auf einen kleinen Krimi, eine neue konzertierte Aktion, eine Kampagne, mit der die Pharmafia, nachdem sie den Markt medizinischer Produkte durch Produkte, die mehr Nebenwirkungen als Wirkungen haben, von Leuten bereinigt hat, die gesund und nicht krank werden bzw. besser noch: […]
Mit Crisco nimmt die Gesundheitskatastrophe ihren Anfang… Crisco, Crystallized Cottenseed-Oil wurde von Procter und Gamble im Jahre 1911 als erstes gehärtetes Pflanzenfett und als angeblich gesunde Alternative zu tierischen Bratfetten auf den Markt gebracht. Als „Shortening“, im Deutschen ein ungehärtetes Pflanzenfett, war […]
Wer am Thema „Gesundheit“ interessiert ist und immer einmal wieder im Internet diesbezüglich recherchiert, dem dürfte der Hinweis auf Omega-3-Fettsäuren mehr oder weniger regelmäßig begegnet sein. Manchmal genügt ein Hinweis der Art, dass Omega-3-Fettsäuren „essenziell“ sind, d.h. dem Körper zugeführt werden müssen, […]
Wenn man das Tohuwabohu, das die halbwgs-Legalisierung von Cannabis umrankt, auf sich wirken lässt, dann muss man den Schluss ziehen, Grüne und SPD sind der Ansicht, damit nach der Vernichtung der deutschen Wirtschaft durch Kohleausstieg und Ausstieg aus der Kernenergie und nach […]
Ringelblume (Calendula officinalis), Mariendistel (Silybum marianum), Ginseng – asiatischer Ginseng (Panax ginseng oder panax notoginseng), amerikanischer (Panax quinquefollius), Eleuthero (Eleutherococcus senticosus; eine Pflanze, die oft sibirischer Ginseng genannt wird, obwohl es sich nicht um einen Ginseng handelt, sondern die Pflanze lediglich wie […]
