Moral-Offensive der SPD
rp,Nach Unterlagen, die ScienceFiles vorliegen, plant die SPD eine Moral-Offensive. Ziel ist es, Reste überkommener Moralvorstellungen zu beseitigen und die 89er Revolution zu vollendenen, wie aus den Dokumenten hervorgeht. Der Fall Edathy ist von der SPD-Führung inszeniert. Dies geht aus internen…
Im Geschlechtergleichschritt marsch mit der SPD
Weil ein entsprechender Hinweis nun schon zum dritten Mal in unserer Mailbox gelandet ist, wollen wir uns in aller gebotenen Kürze mit den „Antworten der SPD zum Fragenkatalog des GMEI – Gender Mainstreaming Experts International“ befassen. Arne Hoffmann hat zu den Antworten der…
SPD – Sozialdemokratischer Pressekonzern Deutschland
Parteien, so heißt es in Artikel 21 GG Abs. 1 wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft…
Parteienfinanzierung: Wenn das „Gemeinwohl“ in die eigene Tasche fließt
Befördert vom Bundesverfassungsgericht und einer Rechtsprechung, die an Tagträume erinnert, hat sich in der deutschen Staatsrechtslehre ein Bild von Parteien breit gemacht, das Parteien als uneigennützige, dem Gemeinwohl verpflichtete, Wählerwillen aufnehmende und in den politischen Prozess…