Teil II unserer Analyse der Aussprache im Bundestag zum „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“ ist den Rednern der Union, Stephan Harbarth und Frank Steffel gewidmet.
Beide erzählen vom Schlaraffenland.
Das Land, in dem Milch und Honig fließen, ist natürlich Deutschland.
Von Deutschland wird in den Ausgangsländern der Migration in Afrika und im Mittleren Osten erzählt, dass es dort „Zugang zu Grundleistungen und zur Gesundheitsversorgung“ gibt. Diese Erzählung vom „Zugang zu Grundleistungen und zur Gesundheitsversorgung“ macht auf Hassan F. und seine Kumpel einen so großen Eindruck, so will Stephan Harbarth allen Ernstes erzählen, dass sie sich auf den Weg in das Land machen, in dem Milch und Honig, sorry: „Zugang zu Grundleistungen und zur Gesundheitsversorgung“ fließen.
Zugang zu Grundsicherung bei Pieter Brueghel
„Gibt es jemanden klaren Verstandes“, so fragt Harbarth in die graue Runde der Bundestagsgestalten, „der ernsthaft glaubt, dass weniger Migranten nach Deutschland kommen, wenn sie in anderen Ländern keinen Zugang zu Grundleistungen haben?“.
Denn der Zugang zu Grundleistungen, er solle mit dem Global Compact für Safe, Orderly and Regular Migration überall geschaffen werden, unverbindlich und unter Wahrung der nationalen Souveränität. Nur so, behauptet Harbarth, ließe sich der Zustrom von Migranten nach Deutschland eindämmen.
Frank Steffel wird dasselbe einige Minuten später so formulieren:
„Denn am Ende, wenn Sie das alles ablehnen [den Global Compact], machen sich mehr Menschen auf den Weg nach Europa, auf den Weg nach Deutschland. Das führt dann dazu, dass Sie Ihre dumpfen Vorurteile weiter bedienen können und parteipolitisch davon profitieren. Das ist die eigentlich niederträchtige Schweinerei ihrer Politik“.
Nur zur Erinnerung: Wir befinden uns im Bundestag, dem hohen Haus, das so großen Wert auf seine Würde legt, dass es bestimmte Petitionen nicht zulässt.
Seit dem Ende des Deutschen Reiches im Jahre 1945 dürfte es eine solche germanozentristische Weltsicht bei deutschen Politikern nicht mehr gegeben haben: Deutschland, so hat Harbarth festgestellt, habe die „Mindesstandards“, die im Global Compact formuliert sind und die den Zustrom nach Deutschland verhindern sollen, „längst umgesetzt“. Deshalb wollten alle nach Deutschland, dem Land, in dem „Zugang zu Grundleistungen und zur Gesundheitsversorgung“ fließen.
Und natürlich ist Deutschland alleine in der Welt.
Kein anderes Land in Europa bietet Migranten „Zugang zu Grundleistungen und zur Gesundheitsversorgung“. Überhaupt ist Deutschland von Barbaren, in der Bedeutung, die die Römer diesem Wort gegeben haben, umzingelt, Länder ohne „Zugang zu Grundleistungen und Gesundheitsversorgung“. Länder, die nur Transit sind auf dem Weg ins gelobte Land.
Deshalb, so der Bär, den die Union den Bürgern aufbinden will, müsse man den Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration unterschreiben, der übrigens nicht, wie Frank Steffel meint, als Globale Vereinbarung für sichere, geregelte und regelgerechte Migration übersetzt werden kann (nicht einmal die UN tut das), sondern als Globaler Vertrag für sichere, geordnete und planmäßige Migration.
Mit der Unterschrift wahre die Bundesregierung die Interessen Deutschlands, denn dadurch, dass ein unverbindlicher Vertrag, der keinerlei Souveränitätsrechte antaste, unterschrieben werde, würden andere Länder veranlasst, den selben „Zugang zu Grundsicherung und Gesundheitssystem“ zu schaffen, den Deutschland schon geschaffen hat.
Eigentlich ist es unverschämt, einen solchen Bären aufbinden zu wollen, und man kann nur fragen: Für wie dumm halten Harbarth und Steffel eigentlich die deutsche Bevölkerung? Wer die Liste, die Transparency International jährlich erstellt, einmal auf den Kopf stellt, so dass die Länder, in denen Korruption endemisch ist, oben sind, der stellt fest, an der Spitze der Liste finden sich all die Länder wieder, die von Migranten in Richtung Europa verlassen werden. Von diesen korrupten Staaten erwartet Harbarth, der designierte nächste Präsident des Bundesverfassungsgerichts, dass sie sich an unverbindliche Verträge halten.
Weltfremder kann man kaum sein.
Zudem scheint es Harbarth entgangen zu sein, dass der Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration sich ausdrücklich NICHT zu Flüchtlingen äußert. Die Angelegenheiten von Flüchtlingen werden im Rahmen des Global Compact on Migration angesprochen. Bislang gibt es in diesem Zusammenhang nur den Report of the United Nations High Commissioner for Refugees Part II Global compact on refugees, über den am 13. September 2018 in New York diskutiert wurde.
Flüchtlingslager Zaatari in Jordanien
Ob Harbarth nicht weiß, dass sich der Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration explizit NICHT auf Flüchtlinge richtet oder ob er bewusst, beide vermengt, ist eine Frage, die er letztlich nur selbst beantworten kann. Die folgende Passage, die dem nicht vorbereiteten Teil seiner Rede entstammt, spricht dafür, dass er keine Ahnung hat, dass der Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration vom Global Compact on Refugees unterschieden wird.
„Ich habe dieses Flüchtlingslager in Jordanien besucht. Ich habe dort erlebt, wie die Menschen weit entfernt von deutschen Standards leben. Aber ich habe auch erlebt, wie der Umstand, dass sie Nahrung erhalten, dass sie eine medizinische Grundversorgung haben und dass die Kinder beschult werden, dazu führt, dass diese Menschen sagen: Wir kommen nicht nach Europa, sondern wir bleiben in Jordanien“.
Wäre Harbarth ein Pennäler, so würde man an den Rand schreiben, Thema verfehlt. Denn, wie gesagt, im Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration geht es NICHT um Flüchtlinge, entsprechend ist, was Harbarth in Flüchtlingslagern erlebt hat, irrelevant. Aber Harbarth ist kein Pennäler, er soll nächster Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden.
Das Flüchtlingslager Zaatari in Jordanien, das Harbarth wohl besucht hat, wird von rund 80.000 syrischen Flüchtlingen bewohnt. Wie viele davon wohl die Grundgesamtheit für die von Harbarth zitierte Aussage bilden: „Wir kommen nicht nach Europa, sondern wir bleiben in Jordanien“?
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Chemnitz: Auf diesen Anblick hätte eine 26-jährige Chemnitzerin sicher gern verzichtet: Vor einer Toilette stand plötzlich ein nackter 15-jähriger Syrer vor ihr und zeigte sein Geschlechtsteil.
–
Pforzheim: Zwei Schwerverletzte nach Messerstecherei vor Shisha-Bar. Zum einen handelt es sich um einen 32-jährigen türkischen Staatsangehörigen und einen 21 Jahre alten Iraker
–
Wuppertal: Augenscheinlicher Araber geht im Streit auf offener Straße mit dem Messer auf seinen Kontrahenten los und sticht ihn ins Krankenhaus. usw. usw. ….
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CDU/CSU und SPD Finanziers des Terrors ?
Die deutsche Bundesregierung soll syrische Terroristen finanziert haben, berichtet die arabische Webseite almasdarnews.com. Die arabische Webseite beruft sich auf einen Bericht im britischen Telegraph, vom gestrigen Sonntag.
————————————————– https://tagebuch-ht.weebly.com/n
Ich glaube noch nicht mal, dass sie uns für dumm verkaufen wollen, die Politiker (AfD ausgenommen) sind so blöd, dass sie sogar glauben was sie uns da erzählen. Leider kann heutzutage selbst der größte Dummbeutel Politiker bei der SPD/GRÜNEN/ LINKEN werden und die CDU ist auch nicht weit davon entfernt. Wenn ich das richtig verstanden habe, würden andere Länder veranlasst, den selben „Zugang zu Grundsicherung und Gesundheitssystem“ mit den selben Standards zu schaffen, den Deutschland schon geschaffen hat. Und somit Deutschland nicht mehr das Hauptziel der Invasoren ist. Gibt es wirklich auch nur einen EINZIGEN Menschen der das glaubt? Glaubt denn wer, dass der Rest der Welt die Grundsicherungen auf den Standard Deutschlands anheben wird? So dumm und naiv kann doch nicht mal der bescheuertste Gutmensch sein. Das ist so als wenn man an den Osterhase/Weihnachtsmann/Zahnfee glaubt. Sind denn wirklich jetzt alle total verrückt geworden?
Und diese Leute werden von 87% der Bevölkerung noch gewählt. Ich kann es einfach nicht fassen.
Eine zentrale Streitfrage zwischen Befürwortern und Kritikern des Paktes ist letztlich, ob der Pakt die Migration in die beliebten Aufnahmeländer steigern oder verringern wird.
Die Kritiker argumentieren gemeinhin, vereinfacht gesagt, dass Sätze wie
„31. Wir verpflichten uns, sicherzustellen, dass alle Migranten ungeachtet ihres Migrationsstatus ihre Menschenrechte durch einen sicheren Zugang zu Grundleistungen wahrnehmen können. Wir verpflichten uns ferner zur Stärkung von Leistungserbringungssystemen, die Migranten einschließen, ungeachtet dessen, dass Staatsangehörige und reguläre Migranten möglicherweise Anspruch auf umfassendere Leistungen haben; dabei ist sicherzustellen, dass jede unterschiedliche Behandlung auf dem Gesetz beruht, verhältnismäßig ist und einen rechtmäßigen Zweck verfolgt, im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen … (wir verpflichten uns,) den gesundheitlichen Bedürfnissen von Migranten im Rahmen der nationalen und lokalen Gesundheitspolitik und -planung Rechnung tragen, indem beispielsweise die Kapazitäten für die Leistungserbringung verstärkt werden, ein bezahlbarer und nichtdiskriminierender Zugang gefördert wird, Kommunikationshindernisse abgebaut werden und die Leistungserbringer im Gesundheitswesen in kultureller Sensibilität geschult werden, …“
für potenzielle Migrant/innen in der Welt ein Pull-Faktor sein könnten: Schön, die beliebten Aufnahmeländer verpflichten sich jetzt sogar hochoffiziell in einem globalen UN-Pakt, eine ganze Menge für Migranten zu tun und planen sogar Informationskampagnen pro Migranten!
Die neue (Gegen-)Argumentationslinie der Befürworter lautet nun, ebenfalls vereinfacht: Deutschland bietet ohnehin schon viel, wenn andere Staaten dasselbe böten (oder ähnlich viel), fänden Migierwillige weniger Anreize, die derzeitigen Hauptaufnahmeländer anzusteuern, Migration würde sich besser verteilen, in den Hauptaufnahmeländern möglicherweise sinken!
Auf den ersten Blick ist diese Argumentationslinie charmant, nicht unlogisch, sie hat aber meines Erachtens einen Haken: Die „anderen Länder“ müssten Leistungen (Sozialleistungen, Infrastruktur, Zugang zu guter Bildung, juristische Klagemöglichkeiten im Aufnahmeland, usw.) auf gleichem/gern einem ähnlich hohen Niveau bieten wie die favorisierten Aufnahmeländer, so dass sich die Migranten sozusagen überall gleich gut ständen, eine zufriedenstellende Versorgung garantiert bekämen. Tatsächlich wird in Punkt 31. aber, wenn ich das richtig sehe, sinngemäß „nur“ auf die jeweilige landestypische Grundversorgung Bezug genommen, nicht auf einen übernationalen Standard. Es dürfte also bei einer „Versorgungs-Lücke“ zwischen dem Land X und Deutschland bleiben, und die in der Tat offene Frage ist, wie viel Grundleistungen einem Migranten ausreichen, um für immer im Land X bleiben zu wollen. Ob er eher bleibt, wenn das Land, motiviert durch den globalen Pakt, aufstockt, mehr für Zuwanderer macht.
Abgesehen davon dürften auch die politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in der neuen Heimat für Migrierwillige eine Rolle spielen und bleibt die Frage offen, wie der Umfang der weltweiten Migrations-(und im kommenden Flüchtlingspakt geregelten i.e.S. Flucht-)Bewegungen sich weiter weiterentwickelt (absolutes Niveau). Zumal Afrika wird in den Einwohnerzahlen noch stark wachsen, und viele junge Menschen werden andernorts leben wollen.
Es ging die ganze Zeit nicht um Flüchtlinge. Das Wort „Flüchtling“ ist nur Tarnung.
Es ging und geht immer noch nur und ausschließlich darum, den Arbeitsmarkt zu globalisieren.
Freihandel war freilich anders gedacht, denn beim Freihandel geht es um Handel mit Waren und nicht mit Menschen. Wenn man Arbeitskräfte importiert, muss man dies folglich verschleiern, da Menschenhandel ja geächtet bzw. verboten ist und korrekterweise als Sklaverei gedeutet werden kann. Insofern ist das Geschwafel, was von den Paktbefürwortern abgesondert wird, egal wie es auch gedreht wird, nicht ernst zu nehmen.
Geht es wirklich um Arbeitskräfte? Das glaube ich nicht. Wer kann in unserer Modernen Zeit, solche angebliche Fachkräfte denn brauchen (Analphabeten, ohne Sprachkenntnisse und IQ eines Schimpansen) ? Wenn dann brauchen wir wirkliche gut Qualifizierte Fachkräfte. Ich glaube eher das ist ein lange ausgeklügelter, perfider Plan Deutschland und Europa zu destabilisieren und zu zerstören. Wir sind wohl einigen Mächten zu stark geworden.
„Ich glaube eher das ist ein lange ausgeklügelter, perfider Plan Deutschland und Europa zu destabilisieren und zu zerstören.“
Ich glaube das nicht, ich bin mir ziemlich sicher.
Und da ja so unglaublich tolle Arbeitskräfte aus allen Herren Länder in unser Deutschland kommen, holen unsere gutausgebildeten Leute ihre Koffer aus dem Keller und wandern aus.
@Maximilian Müller
Je mehr ich in politische Prozesse eintauche, desto mehr sehe ich.
Da ist mehr Dummheit im Spiel, als man meint. Man tendiert dazu, den jetzigen Zerfall der EU als Absicht äußerer Kräfte wahrzunehmen. Dem ist nicht so. Das Gegenteil war beabsichtigt. Und es ist auch nicht im Interesse fremder Mächte, es ist in unserem Interesse, dass der Laden zerfällt. Die EU funktioniert nicht. Sozis und Kapitalisten, wie auch die unterschiedlichen EU Länder ziehen am selben Strang in die selbe Richtung, erwarten aber jeweils ein anderes Endergebnis. Das Resultat spricht für sich. Deutschland hat ohne die anderen EU Länder mehr Geld in der Tasche und trotzdem nicht weniger Einfluss. Die EU hat sich für uns zu einem Klotz am Bein entwickelt. Gedacht war die Einigung aber, um die Konkurrenzfähigkeit gegenüber dem aufstrebenden Osten zu erhalten.
Denken Sie an den ursprünglich angedachten Freihandel zwischen den USA und Europa, als Konkurrenz zu China. Trump hat davon Abstand genommen und setzt wieder auf bilaterale Beziehungen zwischen den althergebrachten Nationen. Das ist der richtige Weg.
Und denken Sie abschließend noch mal an Junker, Timmermans und unsere Grünen, die sich im EU Parlament breitgemacht haben. Und dann vergleichen Sie die mit Trump.
Wer macht den besseren Job? Wer ist kompetenter? Wir treten uns in Europa selbst auf die Füße…
Ich weiß nicht so Recht was ich von dem Ganzen halten soll. Wozu dann die Millionen von Migranten, noch dazu total ungebildet und viele Analphabeten. Keine Nation dieser Welt kann diese Menschen brauchen. Die Migranten kosten nur Milliarden von Steuergeldern, die wir an anderen Stellen dringend gebrauchen könnten. Von den täglichen Verbrechen dieser Invasoren mal abgesehen. Wem soll das nützen? Und nach der Unterzeichnung des Migrationspakts kommen noch viele weitere Millionen. Unsere Sozialsysteme werden uns um die Ohren fliegen. Wo ist der Vorteil für Deutschland und Europa? Ich dachte eigentlich immer ich wäre intelligent und würde nach logischen Überlegungen die Hintergründe des aktuellen Geschehens erfassen und mir die Vorgänge logisch erklären. Aber ich verstehe das einfach nicht. Was ist das Ziel? Wem zieht Nutzen aus den vielen ungebildeten Migranten außer der Asylindustrie? Wo soll das ganze hinführen? Warum werden wir ständig angelogen? Warum machen die Medien/Presse bei dem ganzen Lügengewirr und Hetze gegen anders Denkende als die sog. Gutmenschen mit? Ich lese fast täglich die neuesten Berichte über die teilweise ungeheuerlichen Verbrechen dieser angeblichen Flüchtlinge auf http://www.politikversagen.net. Täglich werde ich wütender! Wie können Deutsche Politiker so etwas zulassen und das ganze sogar noch verharmlosen und beschwichtigen? Ich werde einfach nicht schlau daraus. Steckt doch eine fremde Macht hinter dem ganzen Wahnsinn? Aber logisch ist dies auch nicht. Wenn man Deutschland und Europa destabilisiert kommt es vermutlich zu einer Weltwirtschaftskrise wenn ein großer Markt wegbricht. Das kann eigentlich auch nicht im Interesse einer anderen Weltmacht sein. Was hat es mit diesem George Soros auf sich? Zieht er im Hintergrund die Fäden? Was hat er davon? Ich das die Rache für die Verbrechen an den Juden unserer Vorfahren? Oder ist das linksideologischer Irrsinn von den Weltverbesserern die meinen die ganze Welt retten und alimentieren zu müssen? Diesen linken Dummbeutel sind mir auf jeden Fall nicht geheuer. Wie kann man nur sein eigenes Land so hassen. Wo kommt dieser Hass her? Sprüche wie „Deutschland verrecke“ und „Deutschland Du mieses Stück Scheiße“. Wie krank im Gehirn muss man den sein um zu so einer Einstellung zu kommen? Da fallen mir immer wieder die Thesen/Aussagen von Joska Fischer von den Grünen ein:
>Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu „Ungleichgewichten“ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland heraus geleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.»
«Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.»
Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.» Fällt jemanden etwas auf? Das würde gut zu den gewollten Migrantenströmen passen.
Was treibt diese unsägliche A. Merkel an? Ist das wirklich Ihre Rache an uns wegen des Zusammenbruchs der DDR? Was hat es mit dem Kalergi-Plan auf sich? Bei dem Merkel und Junker einen Preis verliehen bekommen haben? Ist das wirklich die Abschaffung der europäischen Völker? Was hat es mit den Bilderberg-Konferenzen auf sich?
Welche Verstrickungen gibt es mit A. Merkel & Co mit Junker?
Ich warte immer auf einen Whistleblower oder einen investigativ arbeitenden Journalisten der mal Licht hinter die Abgründe bringt. Sie merken schon an den ganzen Fragezeichen, das ich die Politik und die Zusammenhänge einfach nicht mehr begreifen kann. Vielleicht bin ich nur zu dumm? Ich spüre instinktiv, dass sich noch vieles verändern wird und schlimme Zeiten auf uns zukommen werden. Das beunruhigt mich sehr. Ich habe noch niemals zuvor so pessimistisch in die Zukunft gesehen wie aktuell. Was müssen wir noch ertragen? Vielleicht können Sie Herr Pöhling oder andere Kommentatoren, mir bei der Beantwortung meiner vielen Fragen helfen?
@Maximilian Müller
Die ganze Nummer ist nicht im Ansatz so kompliziert, wie es aussieht.
Der Kern ist folgender:
Die EU ist Binnenhandelszone und fast durchgehend Wärungsunion.
Die EU Länder sind wirtschaftlich aber alle ungleich leistungsfähig.
Deutschland fällt hier ganz besonders heraus, denn Deutschland ist wirtschaftlich stark. Sehr stark. Unglaublich stark.
Genau genommen stecken wir von der Pro-Kopf-Leistung (nicht Pro-Kopf- Reichtum!) jedes andere Land auf diesem Planeten locker in die Tasche. Auch die 370 Millionen Amerikaner und 1, 5 Milliarden Chinesen.
Wenn man mit Deutschland innerhalb der selben Währungs und Wirtschaftszone zusammengefasst ist, muss man entweder gleiche Leistung bringen, oder man geht unter und wird eingekauft.
Welche Optionen gibt es, um das abzuwenden?
1. Deutschland subventioniert die anderen EU Länder.
2. Deutschlands Wirtschaft wird nach unten rasiert oder massiv belastet.
Es geht also nur darum, unterschiedliche Wirtschaftsniveaus auf einen Level zu bringen.
Dummerweise produzieren unterschiedliche Kulturen unterschiedliche Wirtschaftsleistung, wobei wir nun beim Gleichschalten der Kulturen angekommen sind, wo nun aber doch alles zusammenbricht, denn Franzosen wollen Franzosen bleiben, Italiener Italiener, Griechen Griechen und Deutsche eben Deutsche.
Und da das so ist sind ein paar Geistesgestörte auf die Idee gekommen, die unterschiedlichen Völker Europas mit Afrikanern und Arabern so lange zu verdünnen, bis alle gleich sind und die Unterschiede wegfallen.
Der Kern der Sache bleibt aber immer der selbe:
Es geht um ein geeintes Europa und danach um eine geeinte Welt. Das geht nur, wenn alle gleich sind.
Gleichheit ist aber ein unrealistischer Wunschtraum und eine Illusion. Und was nicht gleich ist, gehört auch nicht zusammen.
Der Euro ist eine weltfremde Missgeburt. Genau wie ein geeintes Europa, oder noch schlimmer, eine geeinte Welt.
Das Thema ist durch. Manche wollen es bloß nicht wahrhaben und hinterlassen gerade verbrannte Erde.
Vielen Dank, für Ihre Informationen und Denkanstöße und das Sie sich die Mühe gemacht haben mir dabei zu helfen dies alles zu verstehen. Das ist aber gar nicht gut für unser Land. Entweder wir bezahlen weiterhin einen hohen Beitrag in die EU, demnächst nach dem Brexit sogar noch mehr oder wir passen unsere starke Wirtschaftsleistung nach unten an die Schwächeren Europas an. Das würde vermutlich hohe Arbeitslosenzahlen bedeuten. Nebenbei bürgen und haften wir noch für die Schulden anderer Länder. Deshalb hat Macron gesagt: Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand zu teilen. Folglich kann das nur eines bedeuten, das Deutschland raus aus der EU und raus aus dem EURO muss. Aber warum machen Deutsche Politiker/Parteien da mit? Das kann doch keinesfalls in unserem Interesse sein. Diese ganze Idee der Gleichheit ist Wahnsinn und klingt wie ein makaberes, krankes Experiment. Auf der einen Seite predigen diese Verräter die Bereicherung, Multikulti und Vielfalt und dann wollen sie uns zu einer gleichen Menschenrasse heranzüchten. Das dürfen wir nicht zulassen. Danke nochmal und ein schönes Wochenende!
Es gibt darüber hinaus noch die interessante These, dass Merkel 2015 den großen Flüchtlingsmagneten eingeschaltet hat, um den Balkan, und in Folge die EU, vor dem Kollaps zu bewahren, um jetzt, nach dem Brexit, eine EU unter deutscher Dominanz zu errichten.
Macht als oberste Motivation.
Die eigene Bevölkerung egal.
Die Tatsache, dass wir mit 40 Milliarden jährlich vor Ort viel mehr bewirken können, egal.
Alles nur Figuren im EU- Schach einer Person, die nur ihre Karriere kennt.
Natürlich kombiniert mit ihrer “Politik“ stets abzuwarten, was schon in der Energiepolitik zu katastrophalen Folgen geführt hat.
Und 87% der deutschen Zombies finden das gut.
Schockierend empfand ich es angesichts des Beitrages von Harbarth ohnehin, daß solch ein Akteur demnächst eine leitende Funktion im Bundesverfassungsgericht haben soll. Billigste Propagandanarrative und Polemik. Auf die Frage, welches Land denn aufgrund des Paktes als nächstes deutsche Standards einführen wolle oder werde, antwortete er mit dem Verweis auf einen Besuch in einem Flüchtlingscamp. Weil die nun gut versorgt sind wollten die alle bleiben.
Die AfD lachte ob solcher Hilflosigkeit in der Argumentation, Gesinnungsmedial wurde Harbarth natürlich sekundiert, in dem dpa demagogisch titelte, daß die AfD gelacht habe, als Harbarth Flüchtlingslager erwähnte. Dabei lachte man dort einzig über sein durchsichtiges argumentatives Ausweichmanöver, wohl auch, weil er in klassischer Metapher Äpfel mit Birnen verglich und dann noch im Jonglieren Pflaumen reinmischte.
„……den selben „Zugang zu Grundsicherung und Gesundheitssystem“ zu schaffen, den Deutschland schon geschaffen hat.“
Wovon träumen denn diese „Politiker“ nachts????
Ich habe die Befürchtung, dass Herr Harbarth sich baerig in das Gericht einsortiert.
Juristen leben ja davon, tatsächliches Geschehen unter abstrakte Rechtsvorschriften zu subsumieren. Wenn man das begriffen hat, kommt man ans Amtsgericht, in Merkelistan ans Bundesverfassungsgericht.
Gaudeamus igitur
Ubi sunt qui ante nos
in Germania fuere
[…] Damit weniger Migranten nach Deutschland kommen, ist es notwendig, den Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration zu unterschreiben. So haben die Vertreter der Unionsfraktion im Bundestag Stephan Harbarth und Frank Steffel behauptet. […]
Lust auf ein bisschen mehr grün? .de/politik/deutschland/article183860736/Gruene-zum-UN-Migrationspakt-Die-Anforderungen-fuer-Arbeitsmigranten-sind-zu-hoch.html
Wenn man das Tohuwabohu, das die halbwgs-Legalisierung von Cannabis umrankt, auf sich wirken lässt, dann muss man den Schluss ziehen, Grüne und SPD sind der […]
Vielleicht hat sich der eine Leser oder die andere Leserin schon gefragt, wie lange es dauern würde, bis wir in unserer Serie über pflanzliche Heilmittel […]
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Eigentlich ist es unverschämt, einen solchen Bären aufbinden zu wollen, und man kann nur fragen: Für wie dumm halten Harbarth und Steffel eigentlich die deutsche Bevölkerung? Wer die Liste, die Transparency International jährlich erstellt, einmal auf den Kopf stellt, so dass die Länder, in denen Korruption endemisch ist, oben sind, der stellt fest, an der Spitze der Liste finden sich all die Länder wieder, die von Migranten in Richtung Europa verlassen werden. Von diesen korrupten Staaten erwartet Harbarth, der designierte nächste Präsident des Bundesverfassungsgerichts, dass sie sich an unverbindliche Verträge halten.
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Chemnitz: Auf diesen Anblick hätte eine 26-jährige Chemnitzerin sicher gern verzichtet: Vor einer Toilette stand plötzlich ein nackter 15-jähriger Syrer vor ihr und zeigte sein Geschlechtsteil.
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Pforzheim: Zwei Schwerverletzte nach Messerstecherei vor Shisha-Bar. Zum einen handelt es sich um einen 32-jährigen türkischen Staatsangehörigen und einen 21 Jahre alten Iraker
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CDU/CSU und SPD Finanziers des Terrors ?
Die deutsche Bundesregierung soll syrische Terroristen finanziert haben, berichtet die arabische Webseite almasdarnews.com. Die arabische Webseite beruft sich auf einen Bericht im britischen Telegraph, vom gestrigen Sonntag.
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Ich glaube noch nicht mal, dass sie uns für dumm verkaufen wollen, die Politiker (AfD ausgenommen) sind so blöd, dass sie sogar glauben was sie uns da erzählen. Leider kann heutzutage selbst der größte Dummbeutel Politiker bei der SPD/GRÜNEN/ LINKEN werden und die CDU ist auch nicht weit davon entfernt. Wenn ich das richtig verstanden habe, würden andere Länder veranlasst, den selben „Zugang zu Grundsicherung und Gesundheitssystem“ mit den selben Standards zu schaffen, den Deutschland schon geschaffen hat. Und somit Deutschland nicht mehr das Hauptziel der Invasoren ist. Gibt es wirklich auch nur einen EINZIGEN Menschen der das glaubt? Glaubt denn wer, dass der Rest der Welt die Grundsicherungen auf den Standard Deutschlands anheben wird? So dumm und naiv kann doch nicht mal der bescheuertste Gutmensch sein. Das ist so als wenn man an den Osterhase/Weihnachtsmann/Zahnfee glaubt. Sind denn wirklich jetzt alle total verrückt geworden?
Und diese Leute werden von 87% der Bevölkerung noch gewählt. Ich kann es einfach nicht fassen.
Eine zentrale Streitfrage zwischen Befürwortern und Kritikern des Paktes ist letztlich, ob der Pakt die Migration in die beliebten Aufnahmeländer steigern oder verringern wird.
Die Kritiker argumentieren gemeinhin, vereinfacht gesagt, dass Sätze wie
„31. Wir verpflichten uns, sicherzustellen, dass alle Migranten ungeachtet ihres Migrationsstatus ihre Menschenrechte durch einen sicheren Zugang zu Grundleistungen wahrnehmen können. Wir verpflichten uns ferner zur Stärkung von Leistungserbringungssystemen, die Migranten einschließen, ungeachtet dessen, dass Staatsangehörige und reguläre Migranten möglicherweise Anspruch auf umfassendere Leistungen haben; dabei ist sicherzustellen, dass jede unterschiedliche Behandlung auf dem Gesetz beruht, verhältnismäßig ist und einen rechtmäßigen Zweck verfolgt, im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen … (wir verpflichten uns,) den gesundheitlichen Bedürfnissen von Migranten im Rahmen der nationalen und lokalen Gesundheitspolitik und -planung Rechnung tragen, indem beispielsweise die Kapazitäten für die Leistungserbringung verstärkt werden, ein bezahlbarer und nichtdiskriminierender Zugang gefördert wird, Kommunikationshindernisse abgebaut werden und die Leistungserbringer im Gesundheitswesen in kultureller Sensibilität geschult werden, …“
für potenzielle Migrant/innen in der Welt ein Pull-Faktor sein könnten: Schön, die beliebten Aufnahmeländer verpflichten sich jetzt sogar hochoffiziell in einem globalen UN-Pakt, eine ganze Menge für Migranten zu tun und planen sogar Informationskampagnen pro Migranten!
Die neue (Gegen-)Argumentationslinie der Befürworter lautet nun, ebenfalls vereinfacht: Deutschland bietet ohnehin schon viel, wenn andere Staaten dasselbe böten (oder ähnlich viel), fänden Migierwillige weniger Anreize, die derzeitigen Hauptaufnahmeländer anzusteuern, Migration würde sich besser verteilen, in den Hauptaufnahmeländern möglicherweise sinken!
Auf den ersten Blick ist diese Argumentationslinie charmant, nicht unlogisch, sie hat aber meines Erachtens einen Haken: Die „anderen Länder“ müssten Leistungen (Sozialleistungen, Infrastruktur, Zugang zu guter Bildung, juristische Klagemöglichkeiten im Aufnahmeland, usw.) auf gleichem/gern einem ähnlich hohen Niveau bieten wie die favorisierten Aufnahmeländer, so dass sich die Migranten sozusagen überall gleich gut ständen, eine zufriedenstellende Versorgung garantiert bekämen. Tatsächlich wird in Punkt 31. aber, wenn ich das richtig sehe, sinngemäß „nur“ auf die jeweilige landestypische Grundversorgung Bezug genommen, nicht auf einen übernationalen Standard. Es dürfte also bei einer „Versorgungs-Lücke“ zwischen dem Land X und Deutschland bleiben, und die in der Tat offene Frage ist, wie viel Grundleistungen einem Migranten ausreichen, um für immer im Land X bleiben zu wollen. Ob er eher bleibt, wenn das Land, motiviert durch den globalen Pakt, aufstockt, mehr für Zuwanderer macht.
Abgesehen davon dürften auch die politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen in der neuen Heimat für Migrierwillige eine Rolle spielen und bleibt die Frage offen, wie der Umfang der weltweiten Migrations-(und im kommenden Flüchtlingspakt geregelten i.e.S. Flucht-)Bewegungen sich weiter weiterentwickelt (absolutes Niveau). Zumal Afrika wird in den Einwohnerzahlen noch stark wachsen, und viele junge Menschen werden andernorts leben wollen.
Es ging die ganze Zeit nicht um Flüchtlinge. Das Wort „Flüchtling“ ist nur Tarnung.
Es ging und geht immer noch nur und ausschließlich darum, den Arbeitsmarkt zu globalisieren.
Freihandel war freilich anders gedacht, denn beim Freihandel geht es um Handel mit Waren und nicht mit Menschen. Wenn man Arbeitskräfte importiert, muss man dies folglich verschleiern, da Menschenhandel ja geächtet bzw. verboten ist und korrekterweise als Sklaverei gedeutet werden kann. Insofern ist das Geschwafel, was von den Paktbefürwortern abgesondert wird, egal wie es auch gedreht wird, nicht ernst zu nehmen.
Geht es wirklich um Arbeitskräfte? Das glaube ich nicht. Wer kann in unserer Modernen Zeit, solche angebliche Fachkräfte denn brauchen (Analphabeten, ohne Sprachkenntnisse und IQ eines Schimpansen) ? Wenn dann brauchen wir wirkliche gut Qualifizierte Fachkräfte. Ich glaube eher das ist ein lange ausgeklügelter, perfider Plan Deutschland und Europa zu destabilisieren und zu zerstören. Wir sind wohl einigen Mächten zu stark geworden.
„Ich glaube eher das ist ein lange ausgeklügelter, perfider Plan Deutschland und Europa zu destabilisieren und zu zerstören.“
Ich glaube das nicht, ich bin mir ziemlich sicher.
Und da ja so unglaublich tolle Arbeitskräfte aus allen Herren Länder in unser Deutschland kommen, holen unsere gutausgebildeten Leute ihre Koffer aus dem Keller und wandern aus.
@Maximilian Müller
Je mehr ich in politische Prozesse eintauche, desto mehr sehe ich.
Da ist mehr Dummheit im Spiel, als man meint. Man tendiert dazu, den jetzigen Zerfall der EU als Absicht äußerer Kräfte wahrzunehmen. Dem ist nicht so. Das Gegenteil war beabsichtigt. Und es ist auch nicht im Interesse fremder Mächte, es ist in unserem Interesse, dass der Laden zerfällt. Die EU funktioniert nicht. Sozis und Kapitalisten, wie auch die unterschiedlichen EU Länder ziehen am selben Strang in die selbe Richtung, erwarten aber jeweils ein anderes Endergebnis. Das Resultat spricht für sich. Deutschland hat ohne die anderen EU Länder mehr Geld in der Tasche und trotzdem nicht weniger Einfluss. Die EU hat sich für uns zu einem Klotz am Bein entwickelt. Gedacht war die Einigung aber, um die Konkurrenzfähigkeit gegenüber dem aufstrebenden Osten zu erhalten.
Denken Sie an den ursprünglich angedachten Freihandel zwischen den USA und Europa, als Konkurrenz zu China. Trump hat davon Abstand genommen und setzt wieder auf bilaterale Beziehungen zwischen den althergebrachten Nationen. Das ist der richtige Weg.
Und denken Sie abschließend noch mal an Junker, Timmermans und unsere Grünen, die sich im EU Parlament breitgemacht haben. Und dann vergleichen Sie die mit Trump.
Wer macht den besseren Job? Wer ist kompetenter? Wir treten uns in Europa selbst auf die Füße…
Ich weiß nicht so Recht was ich von dem Ganzen halten soll. Wozu dann die Millionen von Migranten, noch dazu total ungebildet und viele Analphabeten. Keine Nation dieser Welt kann diese Menschen brauchen. Die Migranten kosten nur Milliarden von Steuergeldern, die wir an anderen Stellen dringend gebrauchen könnten. Von den täglichen Verbrechen dieser Invasoren mal abgesehen. Wem soll das nützen? Und nach der Unterzeichnung des Migrationspakts kommen noch viele weitere Millionen. Unsere Sozialsysteme werden uns um die Ohren fliegen. Wo ist der Vorteil für Deutschland und Europa? Ich dachte eigentlich immer ich wäre intelligent und würde nach logischen Überlegungen die Hintergründe des aktuellen Geschehens erfassen und mir die Vorgänge logisch erklären. Aber ich verstehe das einfach nicht. Was ist das Ziel? Wem zieht Nutzen aus den vielen ungebildeten Migranten außer der Asylindustrie? Wo soll das ganze hinführen? Warum werden wir ständig angelogen? Warum machen die Medien/Presse bei dem ganzen Lügengewirr und Hetze gegen anders Denkende als die sog. Gutmenschen mit? Ich lese fast täglich die neuesten Berichte über die teilweise ungeheuerlichen Verbrechen dieser angeblichen Flüchtlinge auf http://www.politikversagen.net. Täglich werde ich wütender! Wie können Deutsche Politiker so etwas zulassen und das ganze sogar noch verharmlosen und beschwichtigen? Ich werde einfach nicht schlau daraus. Steckt doch eine fremde Macht hinter dem ganzen Wahnsinn? Aber logisch ist dies auch nicht. Wenn man Deutschland und Europa destabilisiert kommt es vermutlich zu einer Weltwirtschaftskrise wenn ein großer Markt wegbricht. Das kann eigentlich auch nicht im Interesse einer anderen Weltmacht sein. Was hat es mit diesem George Soros auf sich? Zieht er im Hintergrund die Fäden? Was hat er davon? Ich das die Rache für die Verbrechen an den Juden unserer Vorfahren? Oder ist das linksideologischer Irrsinn von den Weltverbesserern die meinen die ganze Welt retten und alimentieren zu müssen? Diesen linken Dummbeutel sind mir auf jeden Fall nicht geheuer. Wie kann man nur sein eigenes Land so hassen. Wo kommt dieser Hass her? Sprüche wie „Deutschland verrecke“ und „Deutschland Du mieses Stück Scheiße“. Wie krank im Gehirn muss man den sein um zu so einer Einstellung zu kommen? Da fallen mir immer wieder die Thesen/Aussagen von Joska Fischer von den Grünen ein:
>Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu „Ungleichgewichten“ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland heraus geleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.»
«Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.»
Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.» Fällt jemanden etwas auf? Das würde gut zu den gewollten Migrantenströmen passen.
Was treibt diese unsägliche A. Merkel an? Ist das wirklich Ihre Rache an uns wegen des Zusammenbruchs der DDR? Was hat es mit dem Kalergi-Plan auf sich? Bei dem Merkel und Junker einen Preis verliehen bekommen haben? Ist das wirklich die Abschaffung der europäischen Völker? Was hat es mit den Bilderberg-Konferenzen auf sich?
Welche Verstrickungen gibt es mit A. Merkel & Co mit Junker?
Ich warte immer auf einen Whistleblower oder einen investigativ arbeitenden Journalisten der mal Licht hinter die Abgründe bringt. Sie merken schon an den ganzen Fragezeichen, das ich die Politik und die Zusammenhänge einfach nicht mehr begreifen kann. Vielleicht bin ich nur zu dumm? Ich spüre instinktiv, dass sich noch vieles verändern wird und schlimme Zeiten auf uns zukommen werden. Das beunruhigt mich sehr. Ich habe noch niemals zuvor so pessimistisch in die Zukunft gesehen wie aktuell. Was müssen wir noch ertragen? Vielleicht können Sie Herr Pöhling oder andere Kommentatoren, mir bei der Beantwortung meiner vielen Fragen helfen?
@Maximilian Müller
Die ganze Nummer ist nicht im Ansatz so kompliziert, wie es aussieht.
Der Kern ist folgender:
Die EU ist Binnenhandelszone und fast durchgehend Wärungsunion.
Die EU Länder sind wirtschaftlich aber alle ungleich leistungsfähig.
Deutschland fällt hier ganz besonders heraus, denn Deutschland ist wirtschaftlich stark. Sehr stark. Unglaublich stark.
Genau genommen stecken wir von der Pro-Kopf-Leistung (nicht Pro-Kopf- Reichtum!) jedes andere Land auf diesem Planeten locker in die Tasche. Auch die 370 Millionen Amerikaner und 1, 5 Milliarden Chinesen.
Wenn man mit Deutschland innerhalb der selben Währungs und Wirtschaftszone zusammengefasst ist, muss man entweder gleiche Leistung bringen, oder man geht unter und wird eingekauft.
Welche Optionen gibt es, um das abzuwenden?
1. Deutschland subventioniert die anderen EU Länder.
2. Deutschlands Wirtschaft wird nach unten rasiert oder massiv belastet.
Es geht also nur darum, unterschiedliche Wirtschaftsniveaus auf einen Level zu bringen.
Dummerweise produzieren unterschiedliche Kulturen unterschiedliche Wirtschaftsleistung, wobei wir nun beim Gleichschalten der Kulturen angekommen sind, wo nun aber doch alles zusammenbricht, denn Franzosen wollen Franzosen bleiben, Italiener Italiener, Griechen Griechen und Deutsche eben Deutsche.
Und da das so ist sind ein paar Geistesgestörte auf die Idee gekommen, die unterschiedlichen Völker Europas mit Afrikanern und Arabern so lange zu verdünnen, bis alle gleich sind und die Unterschiede wegfallen.
Der Kern der Sache bleibt aber immer der selbe:
Es geht um ein geeintes Europa und danach um eine geeinte Welt. Das geht nur, wenn alle gleich sind.
Gleichheit ist aber ein unrealistischer Wunschtraum und eine Illusion. Und was nicht gleich ist, gehört auch nicht zusammen.
Der Euro ist eine weltfremde Missgeburt. Genau wie ein geeintes Europa, oder noch schlimmer, eine geeinte Welt.
Das Thema ist durch. Manche wollen es bloß nicht wahrhaben und hinterlassen gerade verbrannte Erde.
Vielen Dank, für Ihre Informationen und Denkanstöße und das Sie sich die Mühe gemacht haben mir dabei zu helfen dies alles zu verstehen. Das ist aber gar nicht gut für unser Land. Entweder wir bezahlen weiterhin einen hohen Beitrag in die EU, demnächst nach dem Brexit sogar noch mehr oder wir passen unsere starke Wirtschaftsleistung nach unten an die Schwächeren Europas an. Das würde vermutlich hohe Arbeitslosenzahlen bedeuten. Nebenbei bürgen und haften wir noch für die Schulden anderer Länder. Deshalb hat Macron gesagt: Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand zu teilen. Folglich kann das nur eines bedeuten, das Deutschland raus aus der EU und raus aus dem EURO muss. Aber warum machen Deutsche Politiker/Parteien da mit? Das kann doch keinesfalls in unserem Interesse sein. Diese ganze Idee der Gleichheit ist Wahnsinn und klingt wie ein makaberes, krankes Experiment. Auf der einen Seite predigen diese Verräter die Bereicherung, Multikulti und Vielfalt und dann wollen sie uns zu einer gleichen Menschenrasse heranzüchten. Das dürfen wir nicht zulassen. Danke nochmal und ein schönes Wochenende!
Es gibt darüber hinaus noch die interessante These, dass Merkel 2015 den großen Flüchtlingsmagneten eingeschaltet hat, um den Balkan, und in Folge die EU, vor dem Kollaps zu bewahren, um jetzt, nach dem Brexit, eine EU unter deutscher Dominanz zu errichten.
Macht als oberste Motivation.
Die eigene Bevölkerung egal.
Die Tatsache, dass wir mit 40 Milliarden jährlich vor Ort viel mehr bewirken können, egal.
Alles nur Figuren im EU- Schach einer Person, die nur ihre Karriere kennt.
Natürlich kombiniert mit ihrer “Politik“ stets abzuwarten, was schon in der Energiepolitik zu katastrophalen Folgen geführt hat.
Und 87% der deutschen Zombies finden das gut.
Schockierend empfand ich es angesichts des Beitrages von Harbarth ohnehin, daß solch ein Akteur demnächst eine leitende Funktion im Bundesverfassungsgericht haben soll. Billigste Propagandanarrative und Polemik. Auf die Frage, welches Land denn aufgrund des Paktes als nächstes deutsche Standards einführen wolle oder werde, antwortete er mit dem Verweis auf einen Besuch in einem Flüchtlingscamp. Weil die nun gut versorgt sind wollten die alle bleiben.
Die AfD lachte ob solcher Hilflosigkeit in der Argumentation, Gesinnungsmedial wurde Harbarth natürlich sekundiert, in dem dpa demagogisch titelte, daß die AfD gelacht habe, als Harbarth Flüchtlingslager erwähnte. Dabei lachte man dort einzig über sein durchsichtiges argumentatives Ausweichmanöver, wohl auch, weil er in klassischer Metapher Äpfel mit Birnen verglich und dann noch im Jonglieren Pflaumen reinmischte.
Danke für die Analyse..!
„……den selben „Zugang zu Grundsicherung und Gesundheitssystem“ zu schaffen, den Deutschland schon geschaffen hat.“
Wovon träumen denn diese „Politiker“ nachts????
Ob der das selber glaubt? Oder will der uns verarschen!
Ich habe die Befürchtung, dass Herr Harbarth sich baerig in das Gericht einsortiert.
Juristen leben ja davon, tatsächliches Geschehen unter abstrakte Rechtsvorschriften zu subsumieren. Wenn man das begriffen hat, kommt man ans Amtsgericht, in Merkelistan ans Bundesverfassungsgericht.
Gaudeamus igitur
Ubi sunt qui ante nos
in Germania fuere
[…] Damit weniger Migranten nach Deutschland kommen, ist es notwendig, den Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration zu unterschreiben. So haben die Vertreter der Unionsfraktion im Bundestag Stephan Harbarth und Frank Steffel behauptet. […]
Lust auf ein bisschen mehr grün? .de/politik/deutschland/article183860736/Gruene-zum-UN-Migrationspakt-Die-Anforderungen-fuer-Arbeitsmigranten-sind-zu-hoch.html